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Thomas Stengel 1 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland.

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Präsentation zum Thema: "Thomas Stengel 1 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland."—  Präsentation transkript:

1 Thomas Stengel 1 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland

2 Thomas Stengel 2 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Thomas Stengel 49 Jahre Dipl. Verwaltungswirt (FH) Prokurist der Mürwiker Werkstätten GmbH, Flensburg Kaufmännische Leitung (Geschäftsbereiche Personal und Finanzen) Seit 14 Jahren bei den Mürwikern Geschäftsführer des Kooperationsverbundes Nordfriesland Mitglied der Modellprojekt AG, Kreiskonferenz Die Mürwiker betreiben in der Stadt Flensburg, den Kreisen Schleswig-Flensburg und Nordfriesland Einrichtungen der Eingliederungshilfe, wie Werkstätten (830 Beschäftigte in 22 Betriebsstätten, Wohnstätten (220 Plätze in 12 Wohnstätten und Wohngemeinschaften) und Ambulant Betreutes Wohnen (für 100 Menschen)

3 Thomas Stengel 3 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland 1. Einleitung 2. Klärung der Finanzierungsfrage 3. Grundsätze für Einrichtungsbudgets 4. Grundsätze für Einrichtungsbudget (bis ) 5. Grundsätze für Einrichtungsbudgets (ab ) 6. Neue Leistungs-und Vergütungsvereinbarungen 7. Problem Anpassung von Budgets 8. Warum keine Teilnahme der WfbM? 9. Warum machen wir mit? 10. Zusammenfassung 11. Wie sieht eine Budgetabrechnung aus?

4 Thomas Stengel 4 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Einleitung 1

5 Thomas Stengel 5 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Einleitung 1

6 Thomas Stengel 6 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Einleitung Ausgangssituation: „Wir saßen mit geschärften Messern und herunter geklappten Visieren an den Verhandlungstischen!“ „Einrichtungen bzw. deren Träger begreifen sich als freie Unternehmer, die am Markt agieren.“ „Solidarität der Einrichtungen im Sozialraum ist strukturell nicht vorgesehen und wird im Prinzip auch nicht praktiziert.“ „Die Entwicklung einer neuen Unternehmens- und Kooperationskultur wird nicht ohne Konflikte verlaufen.“

7 Thomas Stengel 7 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Einleitung Mitstreiter wurden zu Kooperationspartner, Gründung eines KVN neben dem bestehenden GPV. aus Misstrauen zwischen Leistungsträgern und Leistungserbringern wurde Vertrauen: Die Idee : ein gemeinsames Projekt in kurzer Projekt zur Umsetzung zu bringen Die Bedingung: Vertrauen für die jeweils andere Verhandlungsseite aufzubauen, zu erhalten und weiter auszubauen. „Vertrauen“ nicht nur für das Kernstück der kooperativen Hilfeplanung, sondern insbesondere für die finanzielle Komponente. 2

8 Thomas Stengel 8 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Klärung der Finanzierungsfrage Klärung der zukünftigen Finanzierungsfrage: Bisher galt: Leistungsvereinbarung und Vergütungsvereinbarung innerhalb eines Landesrahmenvertrages mit Einrichtungstypen als Festlegung mit Gruppen vergleichbaren Hilfebedarfs. Abgerechnet wurde nach Tagessätzen oder nach Fachleistungsstunden (ABW)

9 Thomas Stengel 9 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Klärung der Finanzierungsfrage Sondersituation S-H: Vergütungsvereinbarungen und Leistungs- vereinbarungen werden nicht mit dem Kreis direkt, sondern mit der KOSOZ (Koordinierungsstelle für Soziale Hilfen) verhandelt, die alle Landkreise vertritt (nicht aber die kreisfreien Städte)

10 Thomas Stengel 10 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Klärung der Finanzierungsfrage Auszug aus dem LRV-SH gültig ab : § 11 Experimentierklausel Zur Erprobung neuer Formen der Leistungserbringung und ihrer Finanzierung können der Leistungserbringer und der zuständige Träger der Sozialhilfe einvernehmlich Vereinbarungen treffen, die von den Regelungen dieses Vertrages abweichen. Also etwas anderes als Fachleistungsstunden oder Tagespauschalen

11 Thomas Stengel 11 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Grundsätze für Einrichtungsbudgets Budget heißt….. „Budget“ heißt, dass eine bestimmte Summe Geld an eine Einrichtung ausgezahlt wird, ohne dass dieser Summe eine bestimmte Anzahl von Fällen/eine bestimmte Menge von Hilfebedarfen zugrunde liegt. Damit soll die Einrichtung in die Lage versetzt werden, flexibel und ressourcenorientiert an den individuellen Bedarfen der Betroffenen orientiert zu arbeiten. Budget heißt weder, dass individuelle Rechtsansprüche versagt werden noch, dass freie Träger Eigenmittel einsetzen müssen, wenn das Geld alle ist.

12 Thomas Stengel 12 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Grundsätze für Einrichtungsbudgets Einrichtungsbudget auf freiwilliger Basis Grundsätze: 1. Planungssicherheit für die freien Träger geben. 2. flexible Verwendung des Geldes ist möglich. 3. Anreize für die Schaffung neuer sozialraumorientierter(er) Angebote. 4. Finanzierungsstruktur soll die Kooperation der freien Träger fördern (und nicht die Konkurrenz) 5. Keine Einzelfallfinanzierung mehr 6. Kein Feilschen um Fälle bzw. (Fachleistungs-) Stunden 7. kein Kontrollverhältnis zwischen LT und LE 8. gemeinsame Verantwortung der LE und des LT  in einer Region (innerhalb eines Sozialraumes)  für eine bestimmte Summe Geld (Sozialraumbudget)

13 Thomas Stengel 13 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Grundsätze für Einrichtungsbudgets Vorteile für alle Beteiligten: Planungssicherheit Wirtschaftliches Handeln soll noch stärker gefördert.(?) Strukturqualitätsanpassungen können einfacher und schneller umgesetzt werden

14 Thomas Stengel 14 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Grundsätze für Einrichtungsbudgets Quartalsweise Auswertung (Budgetauswertung) sichert den Blick  auf die Einhaltung der finanziellen Zahlen und  das transparent für alle Beteiligten. Zusammenarbeit bindet alle gleichermaßen in einer gemeinsamen fachlichen und finanziellen Verantwortung zum Wohle der Betroffenen.

15 Thomas Stengel 15 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Grundsätze für Einrichtungsbudgets Wie sind wir an die Einrichtungen gekommen, die sich beteiligen? Interessierte Einrichtungen führen ein bilaterales Gespräch mit dem Kreis NF Klärung der Frage: „Was würde es für die Arbeit in meiner Einrichtung heißen, wenn ich ein Einrichtungsbudget hätte?“ TN an der Sozialraumkonferenz (und der gemeinsamen Hilfeplanung) nur für die Einrichtungen, die auch ein Einrichtungsbudget vereinbaren.

16 Thomas Stengel 16 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Grundsätze für Einrichtungsbudgets (bis ) Grundsätze für Einrichtungsbudgets in der EGH in Nordfriesland (gültig bis ): 1.Einrichtungsbudgets werden auf der Grundlage der im Jahr 2011 an die Einrichtungen gezahlten Beträge plus der für 2012 vereinbarten Steigerungsrate berechnet. Nachzahlungen für 2011 erhöhen das Budget entsprechend.

17 Thomas Stengel 17 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Grundsätze für Einrichtungsbudgets (bis ) 2. Mehrkosten, die das Budget übersteigen werden auf der Grundlage einer Ist-Kosten-Abrechnung erstattet. 3. Die Ist-Kosten-Abrechnung erfolgt nach einem einfachen Verfahren. 4. Das Budget wird in monatlichen Abschlägen ausgezahlt 5. Die LE legen quartalsweise eine vereinfachte Ist-Kosten-Abrechnung vor. 6. Vorhersehbare Defizite werden in der SRK abgestimmt.

18 Thomas Stengel 18 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Grundsätze für Einrichtungsbudgets (bis ) Defizitausgleich: Sollte es bei einem Leistungserbringer zu einem durch die Ist-Kosten-Abrechnung nachgewiesenen Defizit kommen, so wird dieses aus dem Sozialraumbudget ausgeglichen. Verwendung erzielter Einsparungen: Sollte es beim Leistungserbringer bei der Jahresendabrechnung zu Einsparungen gekommen sein, so werden diese wie folgt verwendet:

19 Thomas Stengel 19 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Grundsätze für Einrichtungsbudgets (bis ) Verwendung erzielter Einsparungen: a) 30% der Einsparungen fließen in das Sozialraumbudget an den LT zurück o Defizitausgleich bei anderen Leistungserbringern oder o für die Gestaltung und Finanzierung von sozialräumlichen Projekten b) 30% der Einsparungen verbleiben beim Leistungserbringer, o er kann diese nach eigenem Ermessen zur Erledigung von Aufgaben im Sinne des SGB XII verwenden. c) 40 % der Einsparungen werden vom Leistungserbringer in die sozialräumliche Arbeit seiner Einrichtung investiert.

20 Thomas Stengel 20 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Grundsätze für Einrichtungsbudgets (bis ) Abstimmung von weiteren Kosten: Vorhersehbare Defizite (z.B. durch zusätzlich eingestelltes Personal oder Investitionen) werden in der Sozialraumkonferenz abgestimmt. Neue Investitionen und Projekte, die über € Kosten p. a. verursachen, werden in der Sozialraumkonferenz abgesprochen.

21 Thomas Stengel 21 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Grundsätze für Einrichtungsbudgets (ab ) Im 2. Jahr des Modellprojektes (2014): Das Land S-H beschließt ein neues AG-SGB XII -> Kreis erhält weniger Mittel, pauschale Steigerung von 2,5% Budgetabrechnungen sind vermehrt defizitär Der Kreis NF muss für das Modellprojekt eine Belastungsgrenze vereinbaren, da die nicht budgetierten Ausgaben ebenfalls weiter ansteigen Die Finanzierungsregularien müssen neu verhandelt werden, damit das Modellprojekt finanziell abgesichert wird

22 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Grundsätze für Einrichtungsbudgets (ab ) Das neue Budget für 2015 wird auf Basis der Abrechnung 2014 vereinbart. Jährliche Steigerung um 2%, beginnend 2015 bis zum Ende der Projektlaufzeit (2017). Der Kreis stellt 0,5% des Budgets der in der EGH Erwachsenen budgetierten Einrichtungen für FuA/FüA zur Verfügung. Ab 2015 werden Defizite nicht mehr ausgeglichen. 90% der Überschüsse verbleiben zur Rücklagenbildung eines Defizitausgleiches in den Einrichtungen. 10% der Überschüsse werden für sozialräumliche Arbeit verwendet. Über die Verwendung entscheidet die jeweilige SRK. 0,5% der nicht-budgetierten Transfersaufwendungen des Vorjahres für die EGH Erwachsene werden max. den Sozialräumen für FuA/FüA zusätzlich zur Verfügung gestellt. Thomas Stengel 22

23 Thomas Stengel 23 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Neue Leistungs-und Vergütungsvereinbarungen Die Abschaffung des Defizitausgleichs ist an die Bedingung einer noch zu vereinbarenden projektkonformen Leistungs- und Vergütungsvereinbarung geknüpft worden.

24 Thomas Stengel 24 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Neue Leistungs-und Vergütungsvereinbarungen Problem Sondersituation S-H: Vergütungsvereinbarungen und Leistungs- vereinbarungen werden nicht mit dem Kreis direkt, sondern mit der KOSOZ (Koordinierungsstelle für Soziale Hilfen) verhandelt, die alle Landkreise vertritt. (nicht aber die kreisfreien Städte)

25 Thomas Stengel 25 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Neue Leistungs-und Vergütungsvereinbarungen Neue Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen ab 2015? Entwicklung einer Budget- und Leistungsvereinbarung für alle teilnehmenden Einrichtungen Die gültige LV und VV wird für die Dauer außer Kraft gesetzt Ziel: einheitliche budgetbasierte Vergütung Warum braucht man die Vereinbarung?

26 Thomas Stengel 26 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Neue Leistungs-und Vergütungsvereinbarungen Warum braucht man die Vereinbarung? Budgetierte Einrichtungen sind nur in Bezug auf die Menschen im Zuständigkeitsbereich des Kreises NF budgetiert. Alle anderen werden regulär abgerechnet nach Tagessatz und Fachleistungsstunde auf Basis der gültigen LV Man hat 2 Leistungs- und Vergütungssysteme in einer Einrichtung mit unterschiedlichen Leistungen und Vergütungen Sehr aufwändig und es entstehen finanzielle Verschiebungen Vereinheitlichung der Leistung und der Preise!

27 Thomas Stengel 27 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Problem Anpassung von Budgets Anpassungen des Budgets nach oben oder nach unten müssen geklärt sein: keine fallbezogene Berechnung -> Erhebung der Falltage (extern/intern), um ein Mindestmaß an Vergleichbarkeit zu haben Ab 2015: Entwicklung einer neuen Betrachtung hinzu einer Binnendifferenzierung, also beschreibende „Assistenzstufen“ in allen Bereichen (insbesondere Wohnen) Steuerung der nicht belegten Plätze erfolgt über die jeweilige SRK, d. h. Wartelisten werden in Zukunft sozialraumbezogen geführt (keine einrichtungsbezogene Warteliste)

28 Thomas Stengel 28 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Problem Anpassung von Budgets Bisheriges Ergebnis: Sinken oder steigen die Falltage im Durchschnitt aller Falltage (jeweils intern, extern oder gesamt) im Vergleich zum Vorjahresquartal um mind. 5% haben der Leistungsträger und der betroffene Leistungserbringer das Recht bilaterale Gespräche aufzunehmen.

29 Thomas Stengel 29 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Warum keine Teilnahme der WfbM? Warum nehmen Werkstätten nicht teil am Einrichtungsbudget? Im Rahmen der Einrichtungsbudgetvereinbarung gab es bis Ergebnisverwendungsregeln, die dem § 12 WVO zu wider laufen. §12 Absatz 5 WVO: Das Arbeitsergebnis darf nur für Zwecke der Werkstatt verwendet werden, und zwar für 1. die Zahlung der Arbeitsentgelte 2. die Bildung einer zum Ausgleich von Ertragsschwankungen notwendigen Rücklage, 3. Ersatz- und Modernisierungsinvestitionen Kein Raum für Budgets

30 Thomas Stengel 30 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Warum keine Teilnahme der WfbM? Was ist ab 2015? Durch Wegfall der Defizitausgleichsregelung und insbesondere zur Verwendung der Überschüsse, wird für die Werkstätten hier ein weiteres Tor geöffnet Gespräche hierüber finden statt in 2015

31 Thomas Stengel 31 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Warum machen wir mit im Sozialraumprojekt? Verbesserte Teilhabeplanung (konstruktiv und kooperativ mit Schwerpunkt auf den Wohnbereich) aktives Arbeiten für eine bessere, fachlichere Teilhabeplanung, die den Klienten und seine Wünsche, Ziele und Bedarfe in den Mittelpunkt stellt. Kooperative Teilhabeplanung unter stärkerer Beteiligung der Leistungsberechtigten (ihr Wille und Wunsch bestimmen maßgeblich das Angebot der Unterstützungsleistung) Zielgerichtete Bedarfsdeckung der Leistungsberechtigten durch individuelle und personenzentrierte Unterstützungs- leistungen

32 Thomas Stengel 32 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Warum machen wir mit im Sozialraumprojekt? Die Leistungserbringung wird mit einer höheren Flexibilität den individuellen Bedarfen angepasst; administrativem Aufwand abbauen und gemeinsame Ressourcen im Sozialraum erheben, erweitern, verbessern und vernetzen; Bürokratieaufwand durch standardisierte, weniger komplexe Abläufe reduzieren

33 Thomas Stengel 33 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Warum machen wir mit im Sozialraumprojekt? Im ambulanten Bereich nicht mehr am Zwang der Fachleistungsstunde hängen die Arbeit mit den Leistungsberechtigten verändert sich, die Vernetzungsarbeit steht stärker im Vordergrund durch Vernetzung der Leistungserbringer entstehen neue und angepasste Angebote die Leistungen werden anders organisiert

34 Thomas Stengel 34 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Zusammenfassung: Form der Finanzierung ist kein Sozialraumbudget Es gibt keinen Sozialraumträger Vereinbarung eines Einrichtungsbudgets, die LE werden nicht über Einzelfälle finanziert Prinzip der Freiwilligkeit – Ausstieg jährlich Finanzierungsstruktur schafft Anreize für neue sozialraum- orientierte Angebote Finanzierungsstruktur fördert die Kooperation der freien Träger kein Kontrollverhältnis zwischen LT und LE gemeinsame Verantwortung der LE und des LT in einer Region für eine bestimmte Summe Geld

35 Thomas Stengel 35 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Wie sieht jetzt eine Budgetabrechnung konkret aus? Budgetabrechnung ABW 2014 Budgetabrechnung WH NF.XLS Übersicht der Einrichtungsbudget-Abrechnungen.pdf

36 Thomas Stengel 36 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Wie sehen die Verträge genau aus? 5.1-O26 Vertrag über Einrichtungsbudget.pdf 5.1-O25 Modellprojekt zur sozialraumorientierten Eingliederungshilfe in NF.pdf

37 Thomas Stengel 37 Modellprojekt: Sozialraumorientierte Eingliederungshilfe in Nordfriesland Vielen Dank für Ihr Zuhören….


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