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Ein Vortrag von Günter Almes

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Präsentation zum Thema: "Ein Vortrag von Günter Almes"—  Präsentation transkript:

1 Ein Vortrag von Günter Almes
Wissensallmende Gegen die Privatisierung des Wissens der Welt durch geistige Eigentumsrechte. Ein Vortrag von Günter Almes

2 Was bedeutet „Wissensallmende“?

3 Wissensallmende = Offen zugänglicher Teil des Wissensschatzes
Voraussetzung für das Überleben und die Entwicklung einer Gesellschaft, denn alles Neue baut darauf auf (das Patent für die Dampfmaschine von James Watt hat die Industrielle Revolution vermutlich um 1 bis 2 Jahrzente verzögert) Wissensallmende

4 „Geistige Eigentumsrechte“ – das Öl des 21. Jahrhunderts ?

5 Kennzeichen von Wissens- und Informationsgütern
Vervielfältigbar Extrem kostengünstig Oft praktisch verlustfrei Knappheit muss künstlich geschaffen werden! Wissensallmende

6 Bedeutung des Wissens Wissen wird zu einem immer wichtigeren Produktionsfaktor zu dessen Erstellung ein immer größerer Anteil des Volkseinkommens verwandt wird. Zunehmende Einschränkung des Zugangs zu Wissen, Information und biologischer Vielfalt durch Geistige Eigentumsrechte: Privatisierung und Enteignung der Allgemeinheit Wissensallmende

7 Bedeutung des Wissens „Geistige Eigentumsrechte bilden den Schlüssel für die Verteilung von Wohlstand, Macht und Zugangs-rechten in der Informationsgesell-schaft“ (James Boyle, Rechtswissenschaftler. In: Environmentalism for the net). Wissensallmende

8 Zunehmende Bedeutung des Wissenssektors
Quellen: Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, 1993; BMWi: Info Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft. Bonn 1996; S.17 , Dostal 1995;

9 Kämpfe in der Wissensgesellschaft
Wissensallmende

10 Wie werden geistige Eigentumsrechte (Monopolrechte) weltweit durchgesetzt ?

11 TRIPS European Partnership Agreements
Globale Durchsetzung Geistiger Monopolrechte TRIPS WTO-Abkommen zu geistigen Eigentumsrechten von 1995 zwingt Entwicklungsländer, geistige Monopolrechte in ihren Staaten einzuführen bzw. zu verschärfen European Partnership Agreements Bilaterale Verträge der EU mit ehemaligen Kolonien Umsetzung von WTO-Handelsregeln, u.a. zu Geistigen Monopolrechten Wissensallmende

12 Lässt sich das Leben patentieren ?

13 Geistige Monopolrechte
Sortenschutzrecht: Für Pflanzenzüchtungen Züchterprivileg Recht, mit geschützten Pflanzensorten weiter zu züchten Landwirtevorbehalt Recht, Teil der Ernte zur Aussaat zurückzubehalten; zunehmend durch Nachbaugebühren eingeschränkt Wissensallmende

14 Geistige Monopolrechte
Patentrecht: Ursprünglich für technische Erfindungen und Medikamente Teilweise Ausdehnung auf die Patentierung von Leben (Biopatentrichtlinie der EU) Firmen, die Gensequenzen verändern und in andere Organismen einbauen, haben ein Monopol über die Nutzung von Tieren oder Pflanzen und ihrer Nachkommen. Saatgut darf nicht mehr zurückbehalten werden. Patente gelten als Maß für den Shareholder Value Wissensallmende

15 Was bedeutet das für die Gesundheit und Ernährung der Menschen ?

16 Auswirkungen auf das Gesundheitswesen
Kostenanstieg im Gesundheitssystem Lizenzgebühren treiben die Preise für Medikamente und Verfahren in die Höhe. Entwicklung von Viagra lohnt sich, Malaria-Medikamente kaum noch (39 Patente auf ein Eiweiß des Malaria-Erregers). Medikamente können nicht preiswert nachgemacht werden Biopiraterie Traditionelles Wissen um Heilpflanzen wird privatisiert (z.B. 90 Patente auf Neem-Baum) Wissensallmende

17 Auswirkungen auf die Landwirtschaft
Landwirte geraten in Abhängigkeit der Saatgut-Hersteller - Patente auf gentechnisch verändertes Saatgut - Terminator-Saatgut - Nachbaugebühren Wissensallmende

18 Gentechnisch veränderte Pflanzen auf dem Vormarsch
Schaubild: LE MONDE DIPLOMATIQUE: Atlas der Globalisierung; taz Verlags- und Vertriebs GmbH; Berlin 2007

19 Gentechnisch veränderte Pflanzen auf dem Vormarsch
Schaubild: LE MONDE DIPLOMATIQUE: Atlas der Globalisierung; taz Verlags- und Vertriebs GmbH; Berlin 2007

20 Lässt sich auch die Sprache privatisieren ?

21 Geistige Monopolrechte
Markenschutzrecht: Namen und Bezeichnungen von Firmen und Produkten Aneignung von Sprache (z.B. Rapadura® Zucker) Wissensallmende

22 ...und das Urheberrecht ?

23 Geistige Monopolrechte
Urheberrecht: Ursprünglich für Texte und Musik Ausdehnung auf Filme und Software Wissensallmende

24 Auswirkungen auf die Bildung
Pläne der EU gehen über die WTO-Standards hinaus (European Partnership Agreements): Streichung von flexiblen Regelungen der WTO, die das Kopieren von Lehrmaterialen gestattet haben => Da etwa in Mali ein Schulbuch 5% des durchschnittlichen Jahreseinkommens kosten kann, wird Bildung damit zu einem Privileg für reiche Eliten. Wissensallmende

25 Juristische Auswirkungen
Überwachung und Kriminalisierung zur Durchsetzung von geistigen Monopolrechten an digitalen Medien Wissensallmende

26 Gibt es volkswirtschaftliche Nachteile ?

27 Auswirkungen auf wirtschaftliche Entwicklung
Innovationshemmung (Patentdickicht, Sperrpatente) Wettbewerb wird behindert durch Kreuzlizenzierung wird kleinen Firmen der Marktzugang verwehrt. (Monopol-/Oligolpolbildung) Nachholende Entwicklung durch Nachbau wird den Entwicklungsländern verwehrt Verschärfung der Nord-Süd-Ungleichheit durch Lizenzgebühren:ca. 97% der Monopolrechte liegen in den Händen der Konzerne des Nordens Wissensallmende

28 Netto-Zahlungen der Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommensniveau für Lizenzgebühren in Mrd. US$

29 Welche Position vertritt Attac zur Ausweitung geistiger Eigentumsrechte ?

30 Forderungen Abschaffung von TRIPS oder zumindest Auslegung zu Gunsten der Entwicklungsländer (insbesondere in Bezug auf Pflanzen, Tiere, Organismen) Nur genau beschriebene technische Anwendungen sollen patentierbar sein, um Sperrpatente zu verhindern Patente auf Leben müssen verhindert werden Das lebenswichtige Recht Pflanzen zu züchten und weiterzugeben darf nicht durch Patent- und Sortenschutzrechte beeinträchtigt werden. Ausnahme von lebensnotwendigen Grundsatzpräparaten von der Patentier-barkeit oder zumindes Erleichterung der Vergabe von Zwangslizenzen in Entwicklungsländern Erfassung von traditionellem Heilwissen in frei zugänglichen Datenbanken statt Biopiraterie Öffentliche Mittel zur Erforschung gesundheitlicher Probleme Veröffentlichung von öffentlich finanzierten Forschungsergebnissen Wissensallmende

31 Pauschalgebühren statt Kriminalisierung
Legalisierung von Internettauschbörsen für Filme und Musik Keine Kriminalisierung Erhalt von Datenschutzgrundrechten Besserer Zugang zu Musik Problem: KünstlerInnen kriegen weniger Geld Lösungsvorschlag: Vergütung pro Download aus Pauschalgebühren (ca. 5€/DSL-Anschluss) Vorteile: größere Musik-Vielfalt Weniger Abhängigkeit von den Labels Verlierer: Plattenläden, Labels Wissensallmende

32 Gibt es Hoffnung ?

33 Gelebte Alternativen: Wissensallmende statt Privatisierung
Freie Software Freier Saatguttausch unter Bauern Creative Commons Wikipedia Wissensallmende

34 Informationsgesellschaft am Scheideweg
„Monsanto & Micro$oft“ Monopolisierung von Wissen Kontrolle durch Monopolisten Kriminalisierung „Linux und freies Saatgut “ Wissensallmende Selbstbestimmung Legalisierung Schaubild:Bödeker / Moldenhauer/ Rubbel: Wissensallmende

35 Mehr Informationen Attac www.attac.de/wissensallmende
Netzwerk Freies Wissen BUKO: Aktuell: Sebastian Bödeker / Oliver Moldenhauer / Benedikt Rubbel  Wissensallmende Gegen die Privatisierung des Wissens der Welt Attac BasisTexte 15 VSA 2005 Wissensallmende


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