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Wissensallmende Gegen die Privatisierung des Wissens der Welt durch geistige Eigentumsrechte. www.attac.de/wissensallmende Ein Vortrag von Günter Almes.

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Präsentation zum Thema: "Wissensallmende Gegen die Privatisierung des Wissens der Welt durch geistige Eigentumsrechte. www.attac.de/wissensallmende Ein Vortrag von Günter Almes."—  Präsentation transkript:

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2 Wissensallmende Gegen die Privatisierung des Wissens der Welt durch geistige Eigentumsrechte. Ein Vortrag von Günter Almes

3 Was bedeutet „ Wissensallmende“ ?

4 Wissensallmende = Offen zugänglicher Teil des Wissensschatzes Voraussetzung für das Überleben und die Entwicklung einer Gesellschaft, denn alles Neue baut darauf auf (das Patent für die Dampfmaschine von James Watt hat die Industrielle Revolution vermutlich um 1 bis 2 Jahrzente verzögert) Wissensallmende

5 „Geistige Eigentumsrechte“ – das Öl des 21. Jahrhunderts ?

6 Kennzeichen von Wissens- und Informationsgütern Wissensallmende Vervielfältigbar Extrem kostengünstig Oft praktisch verlustfrei Knappheit muss künstlich geschaffen werden!

7 Bedeutung des Wissens Wissen wird zu einem immer wichtigeren Produktionsfaktor zu dessen Erstellung ein immer größerer Anteil des Volkseinkommens verwandt wird. Zunehmende Einschränkung des Zugangs zu Wissen, Information und biologischer Vielfalt durch Geistige Eigentumsrechte: Privatisierung und Enteignung der Allgemeinheit Wissensallmende

8 Bedeutung des Wissens Wissensallmende „ Geistige Eigentumsrechte bilden den Schlüssel für die Verteilung von Wohlstand, Macht und Zugangs- rechten in der Informationsgesell- schaft“ (James Boyle, Rechtswissenschaftler. In: Environmentalism for the net).

9 Zunehmende Bedeutung des Wissenssektors Quellen: Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, 1993; BMWi: Info Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft. Bonn 1996; S.17, Dostal 1995;

10 Kämpfe in der Wissensgesellschaft Wissensallmende

11 Wie werden geistige Eigentumsrechte (Monopolrechte) weltweit durchgesetzt ?

12 Globale Durchsetzung Geistiger Monopolrechte Wissensallmende TRIPS WTO-Abkommen zu geistigen Eigentumsrechten von 1995 zwingt Entwicklungsländer, geistige Monopolrechte in ihren Staaten einzuführen bzw. zu verschärfen EPA E uropean P artnership A greements Bilaterale Verträge der EU mit ehemaligen Kolonien Umsetzung von WTO-Handelsregeln, u.a. zu Geistigen Monopolrechten

13 Lässt sich das Leben patentieren ?

14 Sortenschutzrecht: Für Pflanzenzüchtungen Züchterprivileg Recht, mit geschützten Pflanzensorten weiter zu züchten Landwirtevorbehalt Recht, Teil der Ernte zur Aussaat zurückzubehalten; zunehmend durch Nachbaugebühren eingeschränkt Geistige Monopolrechte Wissensallmende

15 Geistige Monopolrechte Wissensallmende Patentrecht: Ursprünglich für technische Erfindungen und Medikamente Teilweise Ausdehnung auf die Patentierung von Leben (Biopatentrichtlinie der EU) Firmen, die Gensequenzen verändern und in andere Organismen einbauen, haben ein Monopol über die Nutzung von Tieren oder Pflanzen und ihrer Nachkommen. Saatgut darf nicht mehr zurückbehalten werden. Patente gelten als Maß für den Shareholder Value

16 Was bedeutet das für die Gesundheit und Ernährung der Menschen ?

17 Auswirkungen auf das Gesundheitswesen Wissensallmende Kostenanstieg im Gesundheitssystem Lizenzgebühren treiben die Preise für Medikamente und Verfahren in die Höhe. Entwicklung von Viagra lohnt sich, Malaria-Medikamente kaum noch (39 Patente auf ein Eiweiß des Malaria-Erregers). Medikamente können nicht preiswert nachgemacht werden Biopiraterie Traditionelles Wissen um Heilpflanzen wird privatisiert (z.B. 90 Patente auf Neem-Baum)

18 Landwirte geraten in Abhängigkeit der Saatgut-Hersteller - Patente auf gentechnisch verändertes Saatgut - Terminator-Saatgut - Nachbaugebühren Auswirkungen auf die Landwirtschaft Wissensallmende

19 Gentechnisch veränderte Pflanzen auf dem Vormarsch Schaubild: LE MONDE DIPLOMATIQUE: Atlas der Globalisierung; taz Verlags- und Vertriebs GmbH; Berlin 2007

20 Gentechnisch veränderte Pflanzen auf dem Vormarsch

21 Lässt sich auch die Sprache privatisieren ?

22 Markenschutzrecht: Namen und Bezeichnungen von Firmen und Produkten Aneignung von Sprache (z.B. Rapadura® Zucker) Geistige Monopolrechte Wissensallmende

23 ...und das Urheberrecht ?

24 Urheberrecht: Ursprünglich für Texte und Musik Ausdehnung auf Filme und Software Geistige Monopolrechte Wissensallmende

25 Auswirkungen auf die Bildung Wissensallmende Pläne der EU gehen über die WTO- Standards hinaus ( European Partnership Agreements ): Streichung von flexiblen Regelungen der WTO, die das Kopieren von Lehrmaterialen gestattet haben => Da etwa in Mali ein Schulbuch 5% des durchschnittlichen Jahreseinkommens kosten kann, wird Bildung damit zu einem Privileg für reiche Eliten.

26 Überwachung und Kriminalisierung zur Durchsetzung von geistigen Monopolrechten an digitalen Medien Juristische Auswirkungen Wissensallmende

27 Gibt es volkswirtschaftliche Nachteile ?

28 Auswirkungen auf wirtschaftliche Entwicklung Wissensallmende Innovationshemmung (Patentdickicht, Sperrpatente) Wettbewerb wird behindert durch Kreuzlizenzierung wird kleinen Firmen der Marktzugang verwehrt. (Monopol-/Oligolpolbildung) Nachholende Entwicklung durch Nachbau wird den Entwicklungsländern verwehrt Verschärfung der Nord-Süd-Ungleichheit durch Lizenzgebühren:ca. 97% der Monopolrechte liegen in den Händen der Konzerne des Nordens

29 Netto-Zahlungen der Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommensniveau für Lizenzgebühren in Mrd. US$

30 Welche Position vertritt Attac zur Ausweitung geistiger Eigentumsrechte ?

31 Forderungen Abschaffung von TRIPS oder zumindest Auslegung zu Gunsten der Entwicklungsländer (insbesondere in Bezug auf Pflanzen, Tiere, Organismen) Nur genau beschriebene technische Anwendungen sollen patentierbar sein, um Sperrpatente zu verhindern Patente auf Leben müssen verhindert werden Das lebenswichtige Recht Pflanzen zu züchten und weiterzugeben darf nicht durch Patent- und Sortenschutzrechte beeinträchtigt werden. Erfassung von traditionellem Heilwissen in frei zugänglichen Datenbanken statt Biopiraterie Ausnahme von lebensnotwendigen Grundsatzpräparaten von der Patentier- barkeit oder zumindes Erleichterung der Vergabe von Zwangslizenzen in Entwicklungsländern Öffentliche Mittel zur Erforschung gesundheitlicher Probleme Veröffentlichung von öffentlich finanzierten Forschungsergebnissen Wissensallmende

32 Pauschalgebühren statt Kriminalisierung Legalisierung von Internettauschbörsen für Filme und Musik –Keine Kriminalisierung –Erhalt von Datenschutzgrundrechten –Besserer Zugang zu Musik Problem: KünstlerInnen kriegen weniger Geld Lösungsvorschlag: Vergütung pro Download aus Pauschalgebühren (ca. 5€/DSL-Anschluss) Vorteile: –größere Musik-Vielfalt –Weniger Abhängigkeit von den Labels Verlierer: Plattenläden, Labels Wissensallmende

33 Gibt es Hoffnung ?

34 Gelebte Alternativen: Wissensallmende statt Privatisierung Freie Software Freier Saatguttausch unter Bauern Creative Commons Wikipedia Wissensallmende

35 Informationsgesellschaft am Scheideweg „Monsanto & Micro$oft“ Monopolisierung von Wissen Kontrolle durch Monopolisten Kriminalisierung „Linux und freies Saatgut“ Wissensallmende Selbstbestimmung Legalisierung Schaubild: Bödeker / Moldenhauer/ Rubbel: Wissensallmende

36 Mehr Informationen Attac Netzwerk Freies Wissen BUKO: Aktuell: Sebastian Bödeker / Oliver Moldenhauer / Benedikt Rubbel Wissensallmende Gegen die Privatisierung des Wissens der Welt Attac BasisTexte 15 VSA 2005 Wissensallmende


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