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Viergleisiger Neu- und Ausbau der Rheintalbahn Minister Winfried Hermann Hintergrundgespräch Presse Stuttgart, 10. Juni 2015.

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Präsentation zum Thema: "Viergleisiger Neu- und Ausbau der Rheintalbahn Minister Winfried Hermann Hintergrundgespräch Presse Stuttgart, 10. Juni 2015."—  Präsentation transkript:

1 Viergleisiger Neu- und Ausbau der Rheintalbahn Minister Winfried Hermann Hintergrundgespräch Presse Stuttgart, 10. Juni 2015

2 MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR Folie 2 Die Strecke im Überblick PfA 7.1: Kernforderung 1 PfA 7.2 bis 8.0: Kernforderung 2 PfA 8.1 bis 8.2: Kernforderung 3 PfA 8.4: Kernforderung 4 PfA 9.2: Kernforderung 5 PfA 9.0: Kernforderung 6

3 MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR Folie 3 Die Bedeutung der Rheintalbahn Teil des europäischen Güterverkehrskorridors Rotterdam – Genua Vorrangige Achse des Transeuropäischen Verkehrsnetzes Hauptzulaufstrecke für die Neuen Alpen-transversalen (NEAT): Vertrag von Lugano zwischen Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz

4 MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR Folie 4 Die ursprüngliche Planung der DB und des Bundes zwei zusätzliche Gleise überwiegend parallel zu bestehenden Gleisen Ausnahme im Bereich der Freiburger Bucht: o Ertüchtigung der bestehenden Strecke (von 160 auf 200 km/h) für den Personenverkehr und o Neubau von zwei Gleisen parallel zur Autobahn A 5 (Güterumfahrung Freiburg)

5 MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR Folie 5 Was ist heute gebaut oder geplant? Nördlich von Offenburg : Viergleisiger Ausbau bis auf den Rastatter Tunnel weitgehend abgeschlossen. Von Offenburg bis Basel: Zwölf Planfeststellungsabschnitte, davon planfestgestellt: o Schliengen-Eimeldingen (Bereich des Katzenbergtunnels; Inbetriebnahme ) o Haltingen-Weil am Rhein (seit Februar 2010 im Bau) Basel Badischer Bahnhof: Finanzierung ist gesichert; Baurecht durch Schweizer Behörden fehlt noch.

6 MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR Folie 6 Kernforderung 1: Güterzugtunnel Offenburg Kernforderung 2: Autobahnparallele Trassenführung Kernforderung 3: Optimierungen der Güterzugumfahrung Freiburg Kernforderung 4: Bürgertrasse im Markgräflerland Kernforderung 5: Teiltieferlegung für den Ortsteil Weil am Rhein - Haltingen Optimierte Kernforderung 6 (neu): „Beste Lösung Müllheim-Auggen“ (oFK 6) Was sind (waren) die Konflikte und Forderungen?

7 MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR Folie 7 Mitglieder: Bund, Land, DB, Region (Landräte) als Vorsitzende der regionalen Arbeitsgruppen, im Übrigen bei Bedarf: Landräte betroffener Landkreise, Bürgermeister betroffener Gemeinden und Vertreter örtlicher Bürgerinitiativen. Projektbeirat Rheintalbahn Cluster 1Cluster 2Cluster 3 LRin Dammann, Landkreis Lörrach LRin Störr-Ritter, Landkreis Breisgau- Hochschwarzwald LR Scherer, Ortenaukreis Kernforderung 5 und 6Kernforderung 3 und 4Kernforderung 1 und 2 Mitglieder im jeweiligen Cluster: Vorsitzende(r) Landrätin/Landrat, Bürgermeister der betroffenen Gemeinden, BIen, DB. Bei Bedarf Unterarbeitsgruppen

8 MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR Folie 8 Kernforderung 1: Güterzugtunnel Offenburg (PfA 7.1) PfA 7.1: Kernforderung 1

9 MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR Folie 9 Untersuchte Varianten Projektbeirat hat sich für einen zweiröhrigen Tunnel (Entwurfsgeschwindig keit 120 km/h) ausgesprochen (1c)

10 MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR Folie 10 Kernforderung 2: Autobahnparallele Trassenführung (PfA ) PfA 7.2 bis 8.0: Kernforderung 2

11 MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR Folie 11 Autobahnparallele Trassenführung

12 MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR Folie 12 Bahnplanung: zwei Hochgeschwindigkeitsgleise direkt westlich neben bestehender Rheintalbahn Gegensätzliche Forderungen der Region: Region in großer Mehrheit für autobahnparallele Trassenführung (Kreistagsbeschlüsse des Ortenaukreises, des Landkreises Emmendingen sowie Beschluss der Regionalversammlung des Regionalverband Südlicher Oberrhein (RSO), jeweils aus 2015) Einzelne Gemeinden westlich der Autobahn für Gleis entlang bestehender Trasse Unterzeichner Grafenhausener Erklärung: (elf Gemeinden, BI Bahn an die Bahn, NABU Ortsgruppe Ettenheim und Landesverband, BLHV) Bahnplanung – Forderung der Region

13 MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR Folie 13 Kernforderung 3: Optimierung der Güterumfahrung Freiburg (PfA 8.1 und 8.2) PfA 8.1 bis 8.2: Kernforderung 3

14 MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR Folie 14 Kernforderung 4: Die Bürgertrasse (PfA 8.4) PfA 8.4: Kernforderung 4

15 MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR Folie 15 Kernforderungen 3 und 4 wurden in dieser Legislaturperiode einer Entscheidung zugeführt: Der Bund hat zugesagt, die Kernforderungen 3 (Güterumfahrung Freiburg) und 4 (Bürgertrasse) der Region umzusetzen und die Hälfte der Mehrkosten (bis zu 125 Mio. Euro) zu tragen. Das Land hat sich bereit erklärt, freiwillig die andere Hälfte der Mehrkosten (bis zu 125 Mio. Euro) zu tragen Sachstand Kernforderungen 3 und 4

16 MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR Folie 16 „Beste Lösung Müllheim-Auggen“ „Beste Lösung Müllheim-Auggen“: Optimierte Kernforderung 6, oKF 6 (PfA 9.0) PfA 9.0: oKF 6

17 MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR Folie 17 „Beste Lösung Müllheim-Auggen“ rot: SPVF blau :SPNV grün: GV

18 MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR Folie 18 Gegenüberstellung Schallschutzwände oKF 6 und Antragstrasse

19 MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR Folie 19 Silhouette/Ansicht Schallschutzwände oKF 6 und Antragstrasse

20 MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR Folie 20 Entscheidung im Projektbeirat nur unter Finanzierungsvorbehalt (Bundestag/Landtag) Gespräch zwischen Minister Hermann und StS Odenwald nach Clusterentscheidung und Projektbeiratssitzung Kabinettsvorlage Anschließend: Sitzung Bund/Land zur Klärung der Finanzierung Wie geht es weiter?

21 MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR Folie 21 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


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