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Einf 1 Barta: Zivilrecht online Die Verwandtschaft Brüder Vettern Kousinen Schwestern Neffen Nichten Söhne Töchter Neffen Nichten Enkel Enkelinnen VaterMutter.

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2 Einf 1 Barta: Zivilrecht online Die Verwandtschaft Brüder Vettern Kousinen Schwestern Neffen Nichten Söhne Töchter Neffen Nichten Enkel Enkelinnen VaterMutter Onkel Tanten Onkel Tanten väterlicherseits mütterlicherseits Vettern Kousinen Gatte/in Seitenliniengerade Linie Großeltern Seitenlinien Eltern Kinder

3 Einf 2 Barta: Zivilrecht online Familie, Verwandtschaft, Schwägerschaft qSchwägerschaft = Verbindung des einen Gatten mit den Verwandten des anderen § 40 ABGB qFamilie = Stammeltern + Nachkommen qVerwandschaft = die Verbindung zwischen diesen Personen; – genauer: zwischen jenen Personen, die entweder voneinander (Eltern  Kinder) oder von gemeinsamen dritten Personen (Geschwister  Eltern) abstammen = leibliche oder blutsmäßige Abstammung Adoption = künstliche Verwandschaft

4 Einf 3 Barta: Zivilrecht online Verwandschaft und Schwägerschaft Eltern Schwiegereltern Seitenlinien gerade Linie Schwägerin Kinder Großeltern Ausgangsperson EheV 8 Schwager MannFrau

5 Einf 4 Barta: Zivilrecht online Verwandschaft – in gerader Linie Kinder Ausgangs- personen aufsteigende Linie EheV Geschwister Seitenlinie Großeltern absteigende Linie EheV 8 Seitenlinie Geschwister Eltern Enkel EheV Urenkel absteigende Linie

6 Einf 5 Barta: Zivilrecht online Ausgangsperson Verwandschaft – Seitenlinie gerade Linie Onkel Geschwisterkinder Vettern/Cousinen Seitenlinien Großeltern EheV 8 Tante gerade Linie Eltern Tante Geschwister Neffen/Nichten Großneffen/-nichten

7 Einf 6 Barta: Zivilrecht online Zahl der Eheschließungen und Scheidungen Quelle: Statistik Austria

8 Einf 7 Barta: Zivilrecht online Von Scheidungen betroffene Kinder (Quelle: Statistik Austria, Statistisches Jahrbuch 2003)

9 Einf 8 Barta: Zivilrecht online Anteil unehelicher Kinder Angaben in % der Lebendgeborenen (Quelle: Statistik Austria, Statistisches Jahrbuch 2003)

10 Einf 9 Barta: Zivilrecht online Änderung des Familiennamens möglich durch: qLegitimation ; § 162a ABGB qAdoption ; § 179 ABGB qEheschließung ; § 93 ABGB qScheidung ; § 62 EheG

11 Einf 10 Barta: Zivilrecht online Legitimation qLegitimation unehelicher Kinder durch: nachfolgende Ehe: § 161 ABGB oder Begünstigung des Bundespräsidenten (per rescriptum praesidentis): § 162 ABGB qRechtsfolgen: Legitimiertes Kind erhält einen allfälligen gemeinsamen Familiennamen der Eltern; § 162 a Abs 1 ABGB Sonderregelungen; §§ 162 a Abs d ABGB

12 Einf 11 Barta: Zivilrecht online Kindschaftsrecht - ABGB qBetrifft: Rechte zwischen Eltern und Kindern qRechtsquellen: §§ 137 ff und §§ 172 ff ABGB; §§ ABGB: Sonderregelungen für das uneheliche Kind; UnterhaltsvorschußG; UnterhaltsschutzG; JugendwohlfahrtsG qAbstammungsvermutungen (widerlegbare Rechtsvermutung /praesumtio iuris = gesetzliche Annahme): l Ehelichkeitsvermutung: § 138 Abs 1 ABGB l Vermutung der Unehelichkeit: § 155 ABGB l Vaterschaftsvermutung: § 163 Abs 1 ABGB

13 Einf 12 Barta: Zivilrecht online Zeitaufwand für Erwerbs-, Haus und Familienarbeit ErwerbsarbeitHaus- und Familienarbeit Frau nicht, Mann voll erwerbstätig Frauen0,278,43 Männer7,101,56 Frau teilzeit-, Mann voll erwerbstätig Frauen3,266,18 Männer6,581,57 Beide Partner voll erwerbstätig Frauen4,425,41 Männer6,442,12 Quelle: bm:bwk und Bundesministerium für Soziale Sicherheit und Generationen (Hg) Geschlechtsspezifische Disparitäten (2002) In Partnerschaft lebende Personen mit Kindern im Jahr 1992 Ø in Stunden

14 Einf 13 Barta: Zivilrecht online Erbrecht: Berufungsgründe qErbvertrag qTestament qgesetzliche Erbfolge Rechtliche Stärke / Reihenfolge der Berufungsgründe gewillkürte Erbfolge/ Privatautonomie Beachte: Das ABGB wendet auch auf den Erbschaftserwerb die Lehre von Titel und Modus (§ 380) an; die Berufungsgründe fungieren dabei als Titel, Modus ist die sog Einantwortung; d.i. die richterliche Einweisung ins Erbrecht im Rahmen des Verlassenschaftsverfahrens

15 Einf 14 Barta: Zivilrecht online Private Testamentsformen qSchriftlich: l Eigenhändiges oder holographes Testament (ohne Zeugen !); § 578 ABGB l Fremdhändiges oder allographes Testament vor 3 Zeugen; §§ 579 ff ABGB qMündlich: Zeugentestament (3 Zeugen); §§ ABGB

16 Einf 15 Barta: Zivilrecht online Öffentliche und Nottestamente qSog öffentliches Testament: Kann vor Gericht oder Notar schriftlich oder mündlich errichtet werden; §§ 587 ff ABGB und §§ 70 ff NO l Gerichtliches Testament: vor Richter + zweiter beeideter Gerichtsperson, zB Rechtspraktikant l Notarielles Testament: 2 Notare oder 1 Notar + 2 Zeugen qSog Nottestamente; Schiffs- und Seuchen-Testament: §§ 597 ff ABGB

17 Einf 16 Barta: Zivilrecht online Erbrechtliche Parentelordnung En kel Brüder Vettern KousinenSchwestern Neffen Nichten Söhne Töchter Neffen Nichten Enkel Enkelinnen VaterMutter Onkel Tanten Onkel Tanten väterlicherseits mütterlicherseits Vettern Kousinen Erblasser 3. Parentel2. Parentel1. Parentel2. Parentel3. Parentel Großeltern Witwe G-Nichten G-Neffen G-Nichten Eltern Kinder

18 Einf 17 Barta: Zivilrecht online Bäuerliches (Sonder)ErbR – (1) qZiel: Erhaltung eines leistungsfähigen Bauern- stands und wirtschaftlicher Betriebsgrößen Was wäre die Folge häufiger teilender Erbfolge? – Zersplitterung des bäuerlichen Besitzes qDaher soll der Hof nur an eine/n Erben/in übergehen; der/die An(=Ein)erbe/in l Altes Sprichwort: "Der Bauer hat nur ein Kind" l Weichende Erben (zB Geschwister oder Gatte/in) werden abgefunden und zwar so, daß der/die Übernehmer/in „wohl bestehen“, dh wirtschaftlich überleben kann zB TirHöfeG 1900

19 Einf 18 Barta: Zivilrecht online Bäuerliches (Sonder)Erbrecht – (2) qDas Tiroler HöfeG 1900 gilt nur für geschlossene Höfe: - d.s. landwirtschaftliche Besitzungen mit einem Wohnhaus, deren GB-Einlage sich in der Höfeabteilung des Hauptbuchs befindet. Der Durchschnittsertrag muß zur Erhaltung einer 5-köpfigen Familie ausreichen, ohne das 4-fache zu überschreiten qHöfebehörde 1. Instanz ist für jede Gemeinde eine Höfekommission (mit Sitz bei der BezVerwBeh); Höfebehörde 2. Inst = Landeshöfekommission; Sitz: Amt der LdRg

20 Einf 19 Barta: Zivilrecht online Bäuerliches (Sonder)Erbrecht – (3) qDie Erbteilungsvorschriften befinden sich bspw in den §§ 15 ff TirHöfeG; vgl auch §§ 3 ff AnerbenG § 15 Abs 1: "Sind zur gesetzlichen Erbfolge nach dem Alleineigentümer eines geschlossenen Hofes mehrere Personen berufen, so kann der Hof nebst Zugehör nur einer Person, dem Anerben zufallen.“ q§ 17 trifft Anordnungen über die Auswahl des/der Anerben/in q§ 19: Hat der Erblasser den Übernahmswert des Hofes nicht bestimmt und kommt auch keine Vereinbarung der Beteiligten zustande, so bestimmt das Gericht den Wert des Hofes nach billigem Ermessen, "so daß der Übernehmer wohl bestehen kann".

21 Einf 20 Barta: Zivilrecht online Bäuerliches (Sonder)Erbrecht – (4) q§ 21 Abs 5: Gesetzliches Pfandrecht zur Sicherung der Erbteile der Miterben (Weichenden); falls es nicht zu einer gütlichen Einigung kommt q§ 22: Ehegatten können geschlossene Höfe gemeinsam führen; dann übernimmt im Falle des Todes eines Gatten, der überlebende Gatte den Hof q§ 24: Veräußert der Anerbe innerhalb von 6 Jahren nach dem Tode des Erblassers den Hof, kommt es zur Nachtragserbteilung: übersteigt Veräußerungswert den Übernahmswert, wird die Differenz mit den Weichenden geteilt Beachte: Auch das gesetzliche Höfe(Erb)R kommt nur zur Anwendung, wenn es nicht zu einer gültigen testamentarischen oder vertraglichen Erbfolge kommt

22 Einf 21 Barta: Zivilrecht online... ist die Einantwortung; § 797 ABGB = gerichtliche Einweisung in die Erbschaft: bewirkt die Übergabe in den rechtlichen Besitz ErbR folgt Lehre von Titel & Modus* Reihung der Berufungsgründe ihrer Stärke nach; § 799 ABGB Erbvertrag Testament Gesetz TitelModus * ABGB unterscheidet noch nicht zwischen dinglichen und absoluten Rechten § 380 ABGB

23 Einf 22 Barta: Zivilrecht online Personenstandsrecht (1) qDer Staat zählt seit altersher seine Bürger... qDer moderne Staat hält auch ihren Personenstand fest; dh er registriert Daten über Geburt, Name, Geschlecht, Eltern, Heirat, Kinder, Tod  Volkszählung, Mikrozensus/ÖSTAT qGründe: Steuer, Statistik, Infrastruktur, Wohnbau, Sozial-leistungen, Schulen, Kindergärten, Volkswirtschaft, Militär etc qR-Quelle: PStG, BGBl 1983/60 u PStVO, BGBl 1983/629 idgF Vorläufer: dt PStG 1937 und kirchliches Matrikelwesen: Taufmatrikel qHeute ist für Personenstandsangelegenheiten das Standesamt oder der Standesbeamte zuständig; § 59 PStG

24 Einf 23 Barta: Zivilrecht online Personenstandsrecht (2) qDie Personenstandsbücher dienen der Beurkundung von Geburt, Name, Eheschließung und Tod einer Person qJede Personenstandsbehörde führt ein: a) Geburtenbuch; §§ PStG b) Ehebuch; §§ PStG c) Sterbebuch; §§ 27, 28, 30 PStG. qPersonenstandsbücher sind nach Kalenderjahren angelegt qDie Personenstandsbehörden stellen Personenstandsurkunden aus: Geburts-, Heirats-, Sterbeurkunden qDas Recht auf Einsicht in Personenstandsbücher unterliegt dem Datenschutz

25 Einf 24 Barta: Zivilrecht online Geburten und Todesfälle seit 1970 Jahr Lebendgeborene Gestorbene Männlich Weiblich Männlich Weiblich Quelle: Statistik Austria

26 Einf 25 Barta: Zivilrecht online Entwicklung der Geburtenzahlen Lebendgeborene 2001: Quelle: ÖSTAT

27 Einf 26 Barta: Zivilrecht online Geburtenraten in Europa Geburten pro Frau Damit die Bevölkerungszahl gleich bleibt, müssen pro Frau 2,1 Kinder geboren werden Quelle: UN 2002

28 Einf 27 Barta: Zivilrecht online Pflegegeld Das Pflegegeld gebührt zwölfmal jährlich und beträgt sowohl nach dem Bundes- als auch nach den Landes- Pflegegeldgesetzen monatlich in Stufe 1 € 145,40 (mehr als 50 Stunden/Monat; 2.000,- S) Stufe 2 € 268,- (mehr als 75 Stunden; 3.688,- S) Stufe 3 € 413,50 (mehr als 120 Stunden; 5.690,- S) Stufe 4 € 620,30 (mehr als 160 Stunden; 8535,- S) Stufe 5 € 842,40 (mehr als 180 Stunden; ,- S) Stufe 6 € 1.148,70 (mehr als 180 Stunden; ,- S)* Stufe 7 € 1.531,50 (mehr als 180 Stunden; ,- S)** * + dauernde Beaufsichtigung ** bei praktischer Bewegungsunfähigkeit oder gleichzuhaltendem Zustand

29 Einf 28 Barta: Zivilrecht online Anzahl der Pflegegeldbezieher Quelle: Hauptverband der SozVersTr Februar

30 Einf 29 Barta: Zivilrecht online Gesamtkosten des Pflegegeldes Bundespflegegeld: Bezieher am – Landespflegegeld: Bezieher am – Quelle: BMsSG


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