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Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop 16.-17.10.2003 1 Einführung in die patentstatistische Analyse Eine Übersicht zu den Möglichkeiten mit praktischen Beispielen.

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1 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Einführung in die patentstatistische Analyse Eine Übersicht zu den Möglichkeiten mit praktischen Beispielen Dr. Wolfgang Ziegler Patentinformationsstelle der FSU

2 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Vortragsübersicht Gewerbliche Schutzrechte Das Patent Rechtliche Hintergründe der Patentanmeldung Internationaler Schutz Kosten Statistisch verwertbare Daten aus Patentschriften Aufbau einer Patentschrift Recherche Hilfsmittel Patentdatenbanken INTERNET CDROM Hosts (STN, DIALOG, u.a) Beispielrecherchen

3 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Perspektiven Hat das Patentsystem eine Zukunft?

4 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Wirtschaft des Wissens: Quelle der Werte 62% 38% % 85% 1998 (2) 38% 62% 1992 (1) immateriell materiell Die Quelle der Werte der Unternehmen hat sich von den materiellen zu Gunsten der immateriellen Werte verschoben... Quelle: Balanced Scorecard European Summit 22 May David P. Norton 1. Brookings Institute 2. Baruch Lev analysis of S&P500 companies Quelle der Vorlage:François Knauer, Direktor, EPA,München Vortrag Frankfurt am Main 6. Juni 2002 Perspektiven des e-Business mit dem Europäischen Patentamt

5 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Die Tauschnetze in Laufe der Zeit 19. Jhd20. Jhd21. Jhd18. Jhd Immateriell Materiell Austausch Agrargüter Austausch Industriegüter Wissens- austausch Bahn Strassen Telefon Internet Mobilfunk GR Wege Quelle der Vorlage:François Knauer, Direktor, EPA,München Vortrag Frankfurt am Main 6. Juni 2002 Perspektiven des e-Business mit dem Europäischen Patentamt

6 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Lucent : 200 Mio Dollar/Jahr Lizenzeinkommen 1000 Patentanmeldungen pro Jahr Thomson Multimedia : 200 Mio Dollar/Jahr Lizenzeinkommen 70 Patentanmeldungen pro Jahr IBM 1,000 Mio Dollar/ Jahr Lizenzeinkommen 1600 Patentanmeldungen pro Jahr Die Wirtschaft des Wissens: einige Beispiele von Lizenzerträgen Quelle der Vorlage:François Knauer, Direktor, EPA,München Vortrag Frankfurt am Main 6. Juni 2002 Perspektiven des e-Business mit dem Europäischen Patentamt

7 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Dr. Wlfgang Ziegler Patentworkshop Gewerbliche Schutzrechte (Patente, Marken, Design) Gewerbliche Schutzrechte Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster

8 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Gewerbliche Schutzrechte (Patente, Marken, Design) Die teuersten Marken der Welt... Quelle: BIZZ 5(1999) 14

9 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Gewerbliche Schutzrechte (Patente, Marken, Design)

10 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Gewerbliche Schutzrechte (Patente, Marken, Design)

11 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Gewerbliche Schutzrechte (Patente, Marken, Design)

12 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Rechtliche Hintergründe der Patentierung Rechtliche Hintergründe der Patentanmeldung Einzelne Patentgesetze der Länder z. B. § 1 PatG (1) Patente werden für Erfindungen erteilt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.

13 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Rechtliche Hintergründe der Patentierung § 9 PatG - Wirkung des Patents: Das Patent hat die Wirkung, daß allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung zu benutzen. Jedem Dritten ist es verboten, ohne seine Zustimmung 1.ein Erzeugnis, das Gegenstand des Patents ist, herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen oder zu den genannten Zwecken entweder einzuführen oder zu besitzen;

14 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Rechtliche Hintergründe der Patentierung § 14 PatG - Schutzbereich Der Schutzbereich des Patents und der Patentanmeldung wird durch den Inhalt der Patentansprüche bestimmt. Die Beschreibung und die Zeichnungen sind jedoch zur Auslegung der Patentansprüche heranzuziehen.

15 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Rechtliche Hintergründe der Patentierung § 16 PatG - Patentdauer.. (1) Das Patent dauert zwanzig Jahre, die mit dem Tag beginnen, der auf die Anmeldung der Erfindung folgt.

16 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Rechtliche Hintergründe der Patentierung § 17 PatG - Jahresgebühren (1) Für jede Anmeldung und jedes Patent ist für das dritte und jedes folgende Jahr, gerechnet vom Anmeldetag an, eine Jahresgebühr zu entrichten.

17 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Rechtliche Hintergründe der Patentierung § 140 a PatG - Anspruch auf Vernichtung patentverletzender Erzeugnisse und Vorrichtungen § 142 PatG - Strafen (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer ohne die erforderliche Zustimmung des Patentinhabers ein Erzeugnis, das Gegenstand des Patents..... herstellt oder anbietet, in Verkehr bringt, gebraucht oder zu einem der genannten Zwecke entweder einführt oder besitzt oder 2.ein Verfahren, das Gegenstand des Patents... anwendet oder zur Anwendung im Geltungsbereich dieses Gesetzes anbietet. § 142a PatG - Beschlagnahme und Einziehung durch Zollbehörde

18 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Rechtliche Hintergründe der Patentierung Internationaler Schutz Viele nationale Patentanmeldungen Anmeldung nach EPÜ Anmeldung nach PCT Patentfamilie Alle zu einer Erfindung gehörenden Patentanmeldungen

19 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Patentierungskosten Kosten 1. Der kleinste Auslandsschutz Anfangskosten: ca € Folgekosten: ca € 2. Der übliche Auslandsschutz Anfangskosten: ca bis € Folgekosten: ca bis € 3. Ein breiter Auslandsschutz Anfangskosten: ca bis € Folgekosten: ca bis € Quelle: H. B. Cohausz; Patente und Muster :Wila Verlag München 1995

20 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Verfahrenswege einer deutschen Erstanmeldung Direkte Auslandsanmeldung bei nationalen Patentämtern Europäische und internationale Anmeldung bei internationalen Organisationen DPA USPTO JPO etc. BPO (GB) INPI (FR) etc. DPA EPA INPI (FR) etc. BPO (GB) JPO USPTO WIPO (PCT) Nationale nicht-europäische Patentämter Nationale europäische Patentämter Es gibt verschiedene Möglichkeiten, internationalen Schutz zu erlangen. [Quelle:Schmorch, Ulrich; Wettbewerbsvorsprung durch Patentinformation, 1990]

21 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Die Patentfamilie Familienrecherche: Familie zu einem Patent (1) => SEARCH DE /PN L3 1 DE /PN => DISPLAY IFACCM L3 ANSWER 1 OF 1 INPADOC COPYRIGHT 1998 EPO PRIORITY APPLN. INFO.: 1: DE PATENT INFORMATION APPLICATION INFORMATION (1) DE C DE A (2) WO A WO 96-EP10 A (3) EP A EP A (4) JP T JP A (5) EP B EP A (6) AT E AT EP PRIORITY APPLN. INFO.: 2: WO 96-EP members, 2 priorities, 5 countries

22 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Einführung in die patentstatistische Analyse (Voraussetzungen ) Gesetzeslage zwingt zur raschen Anmeldung neuer Lösungen Die alternative Geheimhaltung der Erfindung ist selten möglich Zielländer sind Sitz der Mitbewerber oder potenzielle Märkte Patent ist früher Indikator für Innovationen Durch das Patentverfahren Datenwichtung

23 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Dokumentenarten Welche Patentschriften gibt es? Beispiel EPA A Dokumente Europäische Patentschriften, die 18 Monate nach Anmeldung beim EPA oder 18 Monate nach Erstanmeldung veröffentlicht werden. A1 Dokument - Offenlegungsschrift mit Recherchebericht A2 Dokument - Offenlegungsschrift ohne Recherchebericht A3 Dokument - Recherchebericht ohne Offenlegungsschrift eine vollständige Liste enthält Hilfe / Allgemeine Hilfe

24 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Einführung in die patentstatistische Analyse (Daten)

25 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Aufbau einer Patentschrift INID-Code (1) Eine Hilfe zur Orientierung in den Patentschriften INID-Code (Internationally agreed Numbers for the Identification of Data) auf allen Patentschriften der PCT-Länder durch den Code können alle Angaben sofort zugeordnet werden - unabhängig von der Sprache der Patentschrift INID-Code setzt sich zusammen aus: Kategorie-Codes [(10), (20), (30 ) etc.] einzelnen INID-Codes [(11), (12),... (21), (22) etc.]

26 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Aufbau einer Patentschrift INID-Code (2) Auszug (10) Bezeichnung des Patents, des Ergänzenden Schutzzertifikats oder des Patentdokuments (20) Inländische Anmeldedaten (30) Prioritätsdaten gemäß Pariser Verbandsübereinkunft (31) Prioritätsaktenzeichen (32) Anmeldedatum der Prioritätsanmeldung (40) Daten zur Veröffentlichung (43) Datum der Veröffentlichung... eines ungeprüften Patentdokuments (Offenlegung) (45) Datum der Veröffentlichung... eines Patentdokuments, für das ein Schutzrecht... erteilt wurde (50) Technische Angaben (51) Internationale Patentklassifikation (52) Eigene oder nationale Klassifikation (55) Schlagwörter (57) Zusammenfassung oder Anspruch (58) Recherchegebiet

27 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Aufbau einer Patentschrift INID-Code 3 Auszug (10) Bezeichnung des Patents, des Ergänzenden Schutzzertifikats oder des Patentdokuments (20) Inländische Anmeldedaten (30) Prioritätsdaten gemäß Pariser Verbandsübereinkunft (31) Prioritätsaktenzeichen (32) Anmeldedatum der Prioritätsanmeldung (40) Daten zur Veröffentlichung (43) Datum der Veröffentlichung... eines ungeprüften Patentdokuments (Offenlegung) (45) Datum der Veröffentlichung... eines Patentdokuments, für das ein Schutzrecht... erteilt wurde (50) Technische Angaben (51) Internationale Patentklassifikation (52) Eigene oder nationale Klassifikation (55) Schlagwörter (57) Zusammenfassung oder Anspruch (58) Recherchegebiet

28 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Patentstatistische Analyse [Quelle: Siems, Klaus-Dieter;Patent Analysis: New On-Line Features on STN International EPIDOS Annual Conference, Jena, October 1998]

29 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Patentstatistische Analyse Die Patent-Analyse eines Unternehmens [Quelle: Siems, Klaus-Dieter;Patent Analysis: New On-Line Features on STN International EPIDOS Annual Conference, Jena, October 1998]

30 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Patentstatistische Analyse ( Regionalstatistik)

31 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Patentstatistische Analyse ( Regionalstatistik)

32 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Patentrecherchen im INTERNET Wichtige gebührenfreie INTERNET-Datenbanken: Unter Unter

33 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop INTERNET-Datenbanken DPMA

34 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop INTERNET-Datenbanken EPA

35 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop INTERNET-Datenbanken USA

36 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Gewerbliche Schutzrechte (Patente, Marken, Design)

37 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Einführung in die patentstatistische Analyse (Datenbanken) Die wichtigsten Patentdatenbanken (1)

38 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Einführung in die patentstatistische Analyse (Datenbanken) Die wichtigsten Patentdatenbanken (2)

39 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Einführung in die patentstatistische Analyse Geografische Abdeckung der Datenbank „World Patent Index“

40 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Einführung in die patentstatistische Analyse Geografische Abdeckung der Datenbank „Inpadoc“

41 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Einführung in die patentstatistische Analyse Analyse der im Europäischen Patentamt erteilten Patente in der IPC (Int. Pat. Klass.) Sektion D (Textilien;Papier) => FILE INPADOC => SEARCH D!!!/ICM AND EPB1/PK D!!!/ICM EPB1/PK L D!!!/ICM AND EPB1/PK => ANALYZE L1 1- ICM LEN4 PAS LEN25 AMO LEN2 PMO LEN2 PRYF ANALYZE IS APPROXIMATELY 4% COMPLETE... ANALYZE IS APPROXIMATELY 99% COMPLETE L2 ANALYZE L1 1- ICM PAS AMO PMO PRYF LEN : 2905 TERMS

42 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop L2 ANALYZE L1 1- ICM PAS AMO PMO PRYF LEN : 2905 TERMS TERM # # OCC # DOC % DOC ICM PAS AMO PMO PRYF RIETER AG MASCHF DU PONT HOECHST AG CIBA GEIGY AG BAYER AG SULZER AG TORAY INDUSTRIES BASF AG PICANOL NV TEIJIN LTD VOITH GMBH J M MINNESOTA MINING & MFG BELOIT CORP RUETI AG MASCHF PROCTER & GAMBLE VALMET PAPER MACHINERY IN KIMBERLY CLARK CO TSUDAKOMA IND CO LTD ZANUSSI A SPA INDUSTRIE HENKEL KGAA

43 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Einführung in die patentstatistische Analyse PRYF PAS RIETER AG MASCHF DU PONT HOECHST AG CIBA GEIGY AG BAYER AG SULZER AG TORAY INDUSTRIES BASF AG PICANOL NV TEIJIN LTD VOITH GMBH J M PRYF PAS RIETER AG MASCHF DU PONT HOECHST AG CIBA GEIGY AG BAYER AG

44 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Einführung in die patentstatistische Analyse Erstellen einer PIVOT TabelleErstellen einer PIVOT Tabelle

45 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit Sollten Sie später noch Fragen haben unsere Adresse: Friedrich-Schiller-Universität Jena Patentinformationsstelle Kahlaische Straße Jena Tel.: Fax:


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