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Veröffentlicht von:Steffen Dreher Geändert vor über 9 Jahren
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Proseminar Grundzüge der Rechtwissenschaft I Sommersemester 2009
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Terminübersicht Mi 13.05: Einführung ins Schuldrecht, Kauf/Tausch, Verbraucherschutz Mi 20.05: Realkontrakte Mi 27.05: AGB, CIC Mi 03.06: Schenkung Ziel und Dauerschuldverhältnisse
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Terminübersicht Mi 10.06: Leistung und Erfüllung Mi 17.06: Leistungsstörung, Gewährleistung Mi 24.06: Dienst- Arbeitsvertrag, Auftrag, Zeit Mi 01.07: Prüfung
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Konsumentenschutzgesetz Verträge zwischen Unternehmern und Verbrauchern. Ungleichgewichtslage 1. Hauptstück: Verbrauchergeschäfte 2. Hauptstück: Verbandsklagen 3. Hauptstück: Allgemeine Bestimmungen
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Konsumenteschutzgesetz § 1: Legaldefinitionen - zB Verbraucher, Unternehmer § 2 Abs 2: relativ zwingendes Recht §§ 3, 4: Rücktrittsrecht bei Haustürgeschäften § 5: Kostenvoranschläge §§ 5a-5j: Vertragsschlüsse im Fernabsatz + § 31a § 6: unzulässige Vertragsbestandteile § 7 Mäßigung von An- und Reugeld §§ 8, 9, 9a, 9b 23: Gewährleistung + Garantie § 12: Verbot der Gehaltsabtretung § 13: Terminsverlust § 14: Gerichtsstand § 15: Verträge über wiederkehrende Leistungen §§ 16-25: Abzahlungsgeschäfte §§ 25a-25d: Kredite von Ehegatten und Verbrauchern §§ 28, 29: Verbandsklage §§ 30a ff: Immobiliengeschäfte §§ 31b-31f: Reiseveranstaltungsvertrag
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Verwahrungsvertrag § 957 Übernahme einer fremden Sache in Obsorge Realvertrag, Vorvertrag Bewegliche/unbewegliche Sache Dauerschuldverhältnis Pflichten Verwahrer Pflichten Hinterleger Kündigung
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Gastwirtehaftung § 970 Gefahr des offenen Hauses Haftung auf Grund des Gesetzes (kein Vertrag!) Nur eingebrachte Gegenstände Haftungsschranke Präklusion
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Die Leihe Unentgeltliche Überlassung des Gebrauches einer unvertretbaren Sache Pflichten Entlehner Dauer
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Das Darlehn Hingabe vertretbarer Sachen in das Eigentum des Empfänger. Pflicht die gleiche Art und Menge zurückzugeben Dauerschuldverhältnis
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Kreditvertrag Konsensual- und Optionsvertrag Verbraucherkreditvertrag: Sondervorschriften (Schriftformerfordernis, Informationspflichten des Unternehmers) § 12a KSchG
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Leasing Allgemein Gebrauch und Nutzung auf Zeit gegen Entgelt Sale and lease back Cross border leasing
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