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Das neue elektronische Handelsregister in Deutschland Das neue elektronische Handelsregister in Deutschland Verwaltungsvereinfachung für Unternehmen Rat.

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Präsentation zum Thema: "Das neue elektronische Handelsregister in Deutschland Das neue elektronische Handelsregister in Deutschland Verwaltungsvereinfachung für Unternehmen Rat."—  Präsentation transkript:

1 Das neue elektronische Handelsregister in Deutschland Das neue elektronische Handelsregister in Deutschland Verwaltungsvereinfachung für Unternehmen Rat der Notariate der Europäischen Union - CNUE Brüssel, 28. März 2007

2 November 2006Hans Josef Fischer, Justizministerium Nordrhein-Westfalen Folie 2 Das deutsche Handelsregister „Auszugehen ist von der Funktion des Handelsregisters, die darin liegt, Tatsachen und Rechtsverhältnisse der Kaufleute und Handelsgesellschaften zu verlautbaren, die für den Rechtsverkehr von wesentlicher Bedeutung sind“ (BGH NJW 1998,1071) Aufgabe des Handelsregister ist die vollständige und zuverlässige Erfassung der einzutragenden Tatsachen und deren öffentlicher Bereitstellung zur Steigerung der Unternehmenspublizität. „Auszugehen ist von der Funktion des Handelsregisters, die darin liegt, Tatsachen und Rechtsverhältnisse der Kaufleute und Handelsgesellschaften zu verlautbaren, die für den Rechtsverkehr von wesentlicher Bedeutung sind“ (BGH NJW 1998,1071) Aufgabe des Handelsregister ist die vollständige und zuverlässige Erfassung der einzutragenden Tatsachen und deren öffentlicher Bereitstellung zur Steigerung der Unternehmenspublizität.

3 November 2006Hans Josef Fischer, Justizministerium Nordrhein-Westfalen Folie 3 Das deutsche Handelsregister Das Handelsregister wird von den Amtsgerichten geführt, § 125 Abs. 1 FGG: Für die Führung des Handelsregisters ist das Amtsgericht, in dessen Bezirk ein Landgericht seinen Sitz hat, für den Bezirk des Landgerichts zuständig. Die Länder können von diesem Grundsatz abweichende Zuständigkeiten regeln. Insgesamt sind in Deutschland 149 Amtsgerichte mit der Handelsregisterführung betraut, in NRW 30 Amtsgerichte. Das Handelsregister wird von den Amtsgerichten geführt, § 125 Abs. 1 FGG: Für die Führung des Handelsregisters ist das Amtsgericht, in dessen Bezirk ein Landgericht seinen Sitz hat, für den Bezirk des Landgerichts zuständig. Die Länder können von diesem Grundsatz abweichende Zuständigkeiten regeln. Insgesamt sind in Deutschland 149 Amtsgerichte mit der Handelsregisterführung betraut, in NRW 30 Amtsgerichte.

4 November 2006Hans Josef Fischer, Justizministerium Nordrhein-Westfalen Folie 4 Das elektronische Handelsregister Seit dem wird das Handelsregister in Deutschland ausschließlich elektronisch geführt, § 8 Abs. 1 HGB. Die Anmeldungen zum Handelsregister erfolgen durch die Übermittlung elektronischer Dokumente. Über das bundesweite Internet- Registerportal steht das elektronische Handelsregister bundesweit rund um die Uhr zu Informationszwecken zur Verfügung.www.handelsregister.de Seit dem wird das Handelsregister in Deutschland ausschließlich elektronisch geführt, § 8 Abs. 1 HGB. Die Anmeldungen zum Handelsregister erfolgen durch die Übermittlung elektronischer Dokumente. Über das bundesweite Internet- Registerportal steht das elektronische Handelsregister bundesweit rund um die Uhr zu Informationszwecken zur Verfügung.www.handelsregister.de

5 November 2006Hans Josef Fischer, Justizministerium Nordrhein-Westfalen Folie 5

6 November 2006Hans Josef Fischer, Justizministerium Nordrhein-Westfalen Folie 6 Ziele der Registerreform Beschleunigung des Registerverfahrens durch strukturierte elektronische Geschäftsabläufe. Reduzierung der Kosten durch Senkung der Veröffentlichungskosten. Steigerung der Transparenz durch Erhöhung der Verfügbarkeit der Registerinformationen. Erleichterung des Zugangs zum Register. Beschleunigung des Registerverfahrens durch strukturierte elektronische Geschäftsabläufe. Reduzierung der Kosten durch Senkung der Veröffentlichungskosten. Steigerung der Transparenz durch Erhöhung der Verfügbarkeit der Registerinformationen. Erleichterung des Zugangs zum Register.

7 November 2006Hans Josef Fischer, Justizministerium Nordrhein-Westfalen Folie 7 Vorteile für die Unternehmen Beschleunigung der administrativen Prozesse. Kostenersparnis durch Senkung der Veröffentlichungskosten. Steigerung der Transparenz durch Erhöhung der Verfügbarkeit der Registerinformationen. Erleichterung des Zugangs zum Register. Beschleunigung der administrativen Prozesse. Kostenersparnis durch Senkung der Veröffentlichungskosten. Steigerung der Transparenz durch Erhöhung der Verfügbarkeit der Registerinformationen. Erleichterung des Zugangs zum Register.

8 November 2006Hans Josef Fischer, Justizministerium Nordrhein-Westfalen Folie 8 Die elektronische Registeranmeldung Integrierter Geschäftsprozess vom Notariat bis zum Gericht. Sichere Kommunikation zwischen Notariat und Gericht. Strukturierter Datenaustausch auf der Basis eines bundesweit abgestimmten (XML-) - Datenaustauschformats. Übermittlung elektronischer Dokumente. Integrierter Geschäftsprozess vom Notariat bis zum Gericht. Sichere Kommunikation zwischen Notariat und Gericht. Strukturierter Datenaustausch auf der Basis eines bundesweit abgestimmten (XML-) - Datenaustauschformats. Übermittlung elektronischer Dokumente.

9 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit Ltd. Ministerialrat Hans Josef Fischer Justizministerium NRW Düsseldorf


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