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Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag 11.06.2009 Landeseinheitliche IT-Lösung zur Umsetzung der.

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Präsentation zum Thema: "Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag 11.06.2009 Landeseinheitliche IT-Lösung zur Umsetzung der."—  Präsentation transkript:

1 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag Landeseinheitliche IT-Lösung zur Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie in Niedersachsen – Sachstand - Virtuelle Region Nordwest - Plenum am 11. Juni

2 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag EU-DLR – Projektziele Die EU-DLR verpflichtet zur online-Bereitstellung von Informationen elektronischen Verfahrensabwicklung für die Aufnahme oder Ausübung von Dienstleistungstätigkeiten Verpflichtung zum Aufbau von eGovernment bis 28. Dezember 2009

3 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag Zu finden unter: Strategische Ziele: Kooperation zwischen Land, Kammern und Kommunen serviceorientierte Basisdienste Dienste nur einmal aufbauen und dann gemeinsam nutzen vorhandene Basiskomponenten werden ausge- baut, noch fehlende Basiskomponenten ergänzt Arbeitsteilung beim Betrieb der Basisdienste interner Workflow der zuständigen Stellen nicht Teil der Umsetzung, er wird nicht betrachtet EU-DLR - Projektziele

4 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag Prozesslandkarte Quelle: DOL-Projektbericht zur IT-Umsetzung der EU-DLR EU-DLR – Projektziele

5 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag  Über Suchmaschine, BMWI-Portal, YourEurope-Business oder länderübergreifendem Zufi  Aus Portal und BUS  Teil Identitymanagement, notwendig für Transaktionen, Zugangseröffnung in Speicherbereich Vorhabensverwaltung DL  Über Transaktionsmodul  Entscheidend für weiteren Prozess  Auswahl der notwendigen Formulare Dienstleistungs- portal aufsuchen Informationen sammeln Registrieren, Eingabe der Stammdaten Transaktion starten Auswahl EA oder ZS Beantworten der relevanten Fragen DL EU-DLR – Projektziele – Ablauf EA (1)

6 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag  Durch Transaktionsmodul und Formularservice in Vorhabenverwaltung DL  Über Formularservice, alternativ bei Unterschriftserfordernis: Ausdrucken und Übersenden mit Unterschrift  Über Vorhabensverwaltung DL  An VPS  Über Postfach in VPS und übergeben an EA-Fachverfahren  ggf. fehlende Unterlagen von DL anfordern Bereitstellen der Formulare Signieren, falls erforderlich Ggf. übersenden von zusätzlichen Dokumenten Antrag absenden Antrag empfangen Antrag grob auf Vollständigkeit überprüfen DL EA EU-DLR - Projektziele – Ablauf EA (2)

7 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag  Mit Hilfe Laufzettel, über VPS  Über VPS  Bearbeitung in ZS wird nicht im Projekt betrachtet  Über Postfach in VPS, EA leitet Empfangsbestätigung an DL weiter, EA überwacht Frist der Genehmigungsfiktion mit Hilfe EA-Fachverfahren  Bearbeitung in ZS wird nicht im Projekt betrachtet Antrag weiterleiten an zust. ZS(en) Antrag empfangen Antrag auf Vollständigkeit prüfen Qualifizierte Empfangs- bestätigung versenden an EA Antrag bearbeiten EA ZS EU-DLR - Projektziele – Ablauf EA (3)

8 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag  Über VPS, bei Zustellung: qualifizierte Signatur und Verschlüsselung (§ 5 Abs. 5 Verwaltungszustellungsgesetz)  Über VPS  Über eröffneten Zugang Bescheid weiterleiten an EA Bescheid empfangen Bescheid an DL zustellen Zugestellten Bescheid erhalten ZS EA DL EU-DLR - Projektziele – Ablauf EA (4)

9 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag Transaktionsmanagement Registrierung Formularservice Postfach Kommune N1 Gewerbeamt Fachverfahren Vorhabensverwaltung DL EA-Dokumentenmanagement (DMS) eGovernment- Prozessplattform Postfach EA Bürger- und Unternehmensservice (BUS) Allgemeine Informationen EA-Fachverfahren Bezahlverfahren Postfach Kommune N2 Postfach Kammer Postfach Finanzamt Postfach Zoll Postfach Behörde XY Meldeamt Fachverfahren Kammer Fachverfahren Finanzamt Fachverfahren Zoll Fachverfahren Behörde XY Fachverfahren Dienstleister (DL) Einheitlicher Ansprech- partner (EA) DLR-Portal Niedersachsen Virtuelle Poststellen Eine Lösung für Niedersachsen Zuständige Stellen Behörde YY Fachverfahren Behörde YZ Fachverfahren EU-Dienstleistungsrichtlinie NVN

10 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag Gewerbeamt Fachverfahren eGovernment- Prozessplattform Meldeamt Fachverfahren Kammer Fachverfahren Finanzamt Fachverfahren Zoll Fachverfahren Behörde XY Fachverfahren eGovernment-Prozessplattform Landkreis Fachverfahren Kammer Fachverfahren Eichamt Fachverfahren Finanzamt Fachverfahren Zoll Fachverfahren Behörde AB Fachverfahren Zuständige Stellen Behörde YY Fachverfahren Behörde YZ Fachverfahren Empfangsstellen nach Gewerbeordnung Behörde BC Fachverfahren Behörde CD Fachverfahren EU-Dienstleistungsrichtlinie Eine Lösung für Niedersachsen edin-Gewerbe NVN

11 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag Projektstruktur Steuerungskreis MI, MW, Komm. Spitzenverbände, Kammern, Projektleiter Lenkungsgruppe Kooperationsvereinbarung eGovernment Projektleitung MI Projektbüro MI Arbeitspaket 1 Projektgruppe PL, Arbeitspaketleiter Arbeitspaket 2 Arbeitspaket 11 … KA-IT Kommunale Gremien Informationen: Mitarbeiter aus Land, Kommunen und Kammern Veranstaltungen EU-DLR - Projektorganisation

12 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag EU-DLR - Projektorganisation Arbeitspakete: Dienstleistungsportal DLR-Portal BUS und Transaktionsmodul Formularservice Vorhabensverwaltung Dienstleister Identitymanagement EA-Fachverfahren Geschäftsprozesse Datenaustausch und Standards Bezahlverfahren eGovernmentprozessplattform IT-Sicherheit, Datenschutz Schulung Projektmanagement und Strategie Öffentlichkeitsarbeit

13 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag Status  Auftaktveranstaltung des Projekts:  Mitarbeiter aus Landesverwaltung (MW, MI, MF, LSKN, LGN), Kommunalem Bereich (NLT, NST, NSGB, Kommunale Datenzentralen) und Kammern (HWK, IHK, Steuerberaterkammer, Architektenkammer, Ingenieurkammer)  Projektauftrag von Lenkungskreis zur Gemeinsamen Einführung von eGovernment in Niedersachsen seit genehmigt  Projekthandbuch liegt vor

14 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag Status  Arbeitspakete haben Arbeit aufgenommen (bis auf AP Bezahlverfahren und Schulung)  Arbeitspaketaufträge fertig gestellt  Grobkonzept liegt vor und wird fortgeschrieben  Risikoliste erstellt  Darstellung der Projektgrenzen in Erstellung  Haushaltswirtschaftliche Sperre der Sachausgaben (Obergruppen 51-54) in Höhe von 10 % gem. 41 LHO (RdErl. d. MF v )

15 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag AP Geschäftsprozesse  Positivliste der EU-DLR relevanten Leistungen bis Ende Mai 2009, Workshop am 4. Juni 2009 –Beruf/Tätigkeit –WZ –Leistung der Verwaltung –Rechtsgrundlage –Zuständige Stelle –Beteiligte Dritte –Formulare –Erforderliche Dokumente –Unterschriftserfordernis mit Rechtsgrundlage  Erstellung von Prozessbeschreibungen

16 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag AP Portal Identitymanagement Vorhalbenverwaltung DL Transaktionsmanagement

17 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag

18 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag AP Dienstleistungsportal: BUS

19 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag AP Formularservice  Vertrag über Formularkontingent abgeschlossen  Ca. 500 Formulare mit 1200 Formularseiten  Amtliche Muster des Landes, des Bundes und der Kommunen  Standardformularkontingent für EU-DLR  Editor, der es am BUS angeschlossenen Behörden ermöglicht, eigene Sonderformulare zu erstellen

20 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag AP Transaktionsmodul  Erarbeitung des Pflichtenhefts bis 3. Juni 2009

21 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag AP Identitymanagement  Grobkonzept ZIMD - Zentraler Identitymanagementdienst – erstellt  Festlegung: Adressierung der VPS-Postfächer über bereits vorhandenen Registrierungsserver der Kommunalen Datenzentralen und des Landes  Umfrage bezüglich der vorhandenen VPS-Postfächer bei den zuständigen Behörden in Kürze

22 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag AP EA-Fachverfahren  Lastenheft mit Anforderungen erstellt  Auf dieser Basis Erarbeitung einer Unterlage, die für eine Ausschreibung geeignet ist

23 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag  Begleitung der Umsetzung edin-Gewerbe, die als erster Schritt durchgeführt wird  Umsetzung von edin-Gewerbe durch LSKN und GovConnect  Konzeption der aufzubauenden Systemarchitektur unter Einbindung der eGovernment-Prozessplattform AP eGovernment-Prozessplattform

24 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag AP eGovernment-Prozessplattform edin*-Gewerbe *elektronischer Datenaustausch in Niedersachsen Ziel: Übermittlung der Gewerbemeldungen von den Gewerbeämtern an die Empfänger laut GewO in elektronischer Form Gewerbe- amt 1 Gewerbe- amt 2 Gewerbe- amt 3 EAI IHK/Handwerkskammer Gewerbeaufsichtamt Eichamt Bundesanstalt für Arbeit Berufsgenossenschaft Zollverwaltung Finanzamt Landkreis Registergericht LSKN Ist-Situation: jährlich ca Gewerbemeldungen; über 428 Gewerbeämter in NDS an 10 Kategorien von empfangsberechtigten Stellen (z. B. IHK´n, HWK´n, Finanzämter, Berufsgenossenschaften, …) Fast alles auf Papier!

25 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag Transaktionsmanagement Registrierung Formularservice Postfach Gewerbeamt Gewerbeamt Fachverfahren Vorhabensverwaltung DL EA-Dokumentenmanagement (DMS) eGovernment- Prozessplattform Postfach EA Bürger- und Unternehmensservice (BUS) Allgemeine Informationen EA-Fachverfahren Bezahlverfahren Postfach Meldeamt Postfach Kammer Postfach Finanzamt Postfach Zoll Postfach Behörde XY Meldeamt Fachverfahren Kammer Fachverfahren Finanzamt Fachverfahren Zoll Fachverfahren Behörde XY Fachverfahren Dienstleister (DL) Einheitlicher Ansprech- partner (EA) DLR-Portal Niedersachsen Virtuelle Poststellen Zuständige Stellen Behörde YY Fachverfahren Behörde YZ Fachverfahren EU-Dienstleistungsrichtlinie Was bietet das Land an? Zentrale IT-Komponenten! NVN

26 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag EA  Die EA müssen elektronisch erreichbar sein (Informationen und Verfahrensabwicklung) Art. 8 DLR, d.h. Notwendigkeit der Zugangseröffnung gem. § 3 a VwVfG  EA muss Dokumente von Dienstleistern empfangen und an die zuständigen Stellen weiterleiten können, EA muss Bescheide von zuständigen Stellen empfangen und an Dienstleister weiterleiten können.  EA müssen zur Verfügung stellen –Informationen für den BUS (Verortung der Leistung) –Netzanbindung an das NVN –Bedienen eines Postfachs einer Virtuellen Poststelle (OSCI-Client) –Einsatz eines EA-Fachverfahrens zur Fallabwicklung Was müssen EA-Kommunen einrichten?

27 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag Zuständige Stellen  Die zuständigen Stellen müssen elektronisch erreichbar sein (Informationen und Verfahrensabwicklung), Art. 8 DLR, d.h. Notwendigkeit der Zugangseröffnung gem. § 3 a VwVfG  An der Arbeitserledigung innerhalb der zuständigen Stellen ändert sich durch die EU-DLR selbst nichts!  Zuständige Stellen müssen zur Verfügung stellen: –Informationen für den BUS (Verortung der Leistungen) –Netzanbindung an das NVN –Bedienen eines Postfachs einer Virtuellen Poststelle (OSCI- Client) Was müssen Kommunen und Kammern einrichten?

28 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag Nächste Schritte  Haushaltsverhandlungen zu Betriebsmittelveranschlagung  Positivliste der EU-DLR-relevanten Dienstleistungen Workshop am 4. Juni 2009  Rollout des BUS unter Anschluss möglichst aller Kommunen und künftig der Kammern  Anpassung und Erweiterung der Dienstleistungsbeschreibungen unter Übernahme der DLR-relevanten Dienstleistungen und Anbindung an ein Transaktionsmanagement  Ausbau des Formularservice  Umfrage VPS-Anschluss  Verstärkte Öffentlichkeitsarbeit, Printmedien, Internet und Veranstaltungen, Newsletter  Live-Schaltung des Verfahrens zur Unterstützung der Dienstleistungserbringer bis

29 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag Vielen Dank! Noch Fragen? Internetauftritt


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