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Weber1 Intensität der Wettbewerbs- beschränkung Unerhebliche Wettbewerbsbeeinträchtigung erhebliche Wettbewerbsbeinträchtigung Beseitigung des wirksamen.

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Präsentation zum Thema: "Weber1 Intensität der Wettbewerbs- beschränkung Unerhebliche Wettbewerbsbeeinträchtigung erhebliche Wettbewerbsbeinträchtigung Beseitigung des wirksamen."—  Präsentation transkript:

1 Weber1 Intensität der Wettbewerbs- beschränkung Unerhebliche Wettbewerbsbeeinträchtigung erhebliche Wettbewerbsbeinträchtigung Beseitigung des wirksamen Wettbewerbs

2 Weber2 Abrede (Abs ) Rechtlich erzwingbare Vereinbarung rechtlich nicht erzwingbare Vereinbarung Empfehlung Abgestimmte Verhaltensweise

3 Weber3 Markt (Abs ) Objekte gleich verschiedenWaren Dienstleistungen Marktstufen

4 Weber4 Beseitigung des wirdsamen Wettbewerbs (Abs. 3) PreisabsprachenGebietsabsprachen direkt indirektgeographisch Geschäftspartner Mengenabsprachen Produktion Lieferung

5 Weber5 “Harte” Kartelle (Abs. 3) Arten Rechtsfolge: Vermutung der Unzulässigkeit Umstossung der Vermutung horizontal vertikal? Zivilverfahren Verwaltungs- verfahren

6 Weber6 Erhebliche Wettbewerbs- beeinträchtigung (Abs. 1) Begriff der Beeinträchtigung Beispiele„Notwendige“ Beeinträchtigung Wettbewerbs- intensivierende Beeinträchtigung

7 Weber7 Erhebliche Wettbewerbs- beeinträchtigung (Abs. 1) Begriff der Erheblichkeit Qualitativer Aspekt Quantitativer Aspekt

8 Weber8 Rechtfertigungsgründe (Abs. 2) Senkung der Herstellungs- und Vertriebs- kosten Verbesserung der Produkte und Produktionsverfahren Förderung der Forschung Rationelle Ressourcen- nutzung

9 Weber9 Rechtfertigung (Abs. 2) NotwendigkeitRechtsfolgeKeine Wettbewerbs- beseitigung Verhältnis- Schonende mässigkeit Rechtsausübung

10 Weber10 Besprechung praktischer Beispiele Reparaturleistungen an Ölbrennern (RPW 1998, 382) Sammelrevers für Musiknoten (RPW 1997, 334) Konkurrenzverbot (BGE 124 III 495) Fachhandel Ärztebedarf (RPW 1997, 452) Buchpreisbindung (BGE 129 II 18)

11 Weber11 Rechtfertigung für Wettbe- werbsabreden Formen Beispiele Verordnung Allgemeine Bekanntmachung

12 Weber12 Arten von gerechtfertigten Wettbewerbsabreden Forschung/Entwicklung Spezialisierung/Rationalisierung Selektiver Vertrieb Lizenzierung Kooperationen

13 Weber13 Selektiver Vertrieb Problematik Allgemeine „Richtlinien“ Autohandel im Besonderen

14 Weber14 Zulassung aus öffentlichen Interessen Konzept: Abkehr von Saldomethode Mögliche Gründe Ausnahmsweise

15 Weber15 Wettbewerbsabrede Intensität Beweis Rechtfertigung Rechtsfolge „Notventil“ ZulässigkeitUnzulässigkeit


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