Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Allgemeine Informationen Information zur Änderung des Liegenschaftsteilungsgesetzes Vermessungsamt Innsbruck.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Allgemeine Informationen Information zur Änderung des Liegenschaftsteilungsgesetzes Vermessungsamt Innsbruck."—  Präsentation transkript:

1 Allgemeine Informationen Information zur Änderung des Liegenschaftsteilungsgesetzes Vermessungsamt Innsbruck

2 10. September 2009GemeindeinformationSeite 2 Einleitung Grundstücksdatenbank neu Zusammenarbeit Vermessungsamt – Gemeinde Aktualisierung des Katasters (Bauwerke etc.) Adressregister Digitales Landschaftsmodell Allgemeine Informationen

3 10. September 2009GemeindeinformationSeite 3 Einmesszwang gefallen (TBO) Kooperation Gemeinde – IKV – VA -> §44 (1) VermG Aktueller Gebäudebestand wichtig Bauwerke

4 10. September 2009GemeindeinformationSeite 4 § 8. Der nach Katastralgemeinden angelegte Grenzkataster ist bestimmt: zur Ersichtlichmachung der geocodierten (raumbezogenen) Adressen der Grundstücke und der darauf befindlichen Gebäude. Vermessungsgesetz Novellen 2004 und 2008 § 9. (1) Der Grenzkataster besteht aus dem technischen Operat (Abs. 2), dem Grundstücksverzeichnis (Abs. 3) und dem Adressregister (§ 9a). § 9a. (1) Das Adressregister enthält alle geocodierten (raumbezogenen) Adressen von Grundstücken und Gebäuden,... § 44 (3) Die Gemeinden haben dem Adressregister die in § 9a Abs. 2 Z 1 bis 8 und die in § 9a Abs. 3 Z 1 bis 5 und 8 genannten Adressdaten zu melden; § 48 Abgaben aus dem Adressregister

5 10. September 2009GemeindeinformationSeite 5 Adress- GWR Online (Web-Client oder XML) Gemeinde AdrReg Adressregister Verortung und Prüfung mit DKM und DOP GDB (Grundstücksdatenbank) ZMR (zentrales Melderegister) GWR (Gebäude- und Wohnungsregister) u.a. (Telefonbuch) u.a. (Navigationsdienste) Bürger Webservice/ASP Behörden WebService/ASP Wartungs- und Führungskreislauf - neu eine Melde verpflichtung

6 10. September 2009GemeindeinformationSeite 6 Motivation für die Gesetzesnovelle: -> Grundstücksdatenbank neu -> erhöhter Rechtsschutz für die Eigentümer und Buchberechtigte -> Übertragung von Dienstbarkeiten möglich (§13 und §15) -> Entfall der Wertgrenze bei § 15 Verfahren -> Anwendung für alle Anlagen bei §15 Verfahren -> Beschleunigung von § 15 Verfahren -> Wertanpassung bei § 13 Verfahren -> keine Teildurchführungen von Plänen mehr Information zur Änderung des Liegenschaftsteilungsgesetzes Fassung vom

7 10. September 2009GemeindeinformationSeite 7 LiegTeilG - § 2 Plan muss zur Gänze beschlossen werden Teildurchführungen sind nicht mehr möglich

8 10. September 2009GemeindeinformationSeite 8 LiegTeilG - § 15 Z1. zur Herstellung, Umlegung oder Erweiterung und Erhaltung von –Straßenanlagen –Weganlagen –Eisenbahnanlagen –Anlagen zur Leitung, Benützung, Reinhaltung oder Abwehr eines Gewässers –Anlagen zur Abwehr von Lawinen

9 10. September 2009GemeindeinformationSeite 9 LiegTeilG - § 15 Z2 auf Grundstücksreste, die durch eine solche Anlage von den Stammgrundstücken abgeschnitten worden sind –auch bei Übertragung des Eigentumsrechts

10 10. September 2009GemeindeinformationSeite 10 LiegTeilG - § 15 Z3 auf aufgelassene Straßenkörper auf aufgelassene Wege auf aufgelassene Eisenbahngrundstücke auf das aufgelassene Bett frei gewordener Gewässer. Die reine Eigentumsübertragung von Privatwegen an das öffentliche Gut ohne gleichzeitig durchgeführte Baumaßnahmen (Erweiterungen oder Umlegungen) ist nicht zulässig!

11 10. September 2009GemeindeinformationSeite 11 LiegTeilG - § 16 Vermessungsbehörde beurkundet –Antrag der lastenfreien Ab- und Zuschreibung –Antrag auf Mitübertragung von Dienstbarkeiten –Bestätigung, dass Anlage errichtet bzw. aufgelassen wurde

12 10. September 2009GemeindeinformationSeite 12 LiegTeilG - § 17 Bestimmung über Wertgrenze ist aufgehoben

13 10. September 2009GemeindeinformationSeite 13 LiegTeilG - § 18 Bücherliche Durchführung von Amts wegen Beschluss ergeht auf Grund –der Beurkundung –des Planes Vermutlich entsteht Gebührenpflicht für Gemeinde Kein Nachweis über Zustimmung erforderlich –der betroffenen Eigentümer –der Buchberechtigten

14 10. September 2009GemeindeinformationSeite 14 LiegTeilG - § 19 Beschlusszustellung an –den Antragsteller –die Eigentümer –die Buchberechtigten Beschlusszustellung nicht möglich –Kurator von Amts wegen bestimmt –Kosten trägt der Antragsteller

15 10. September 2009GemeindeinformationSeite 15 LiegTeilG - § 20 Fehlendes Einvernehmen – Verletzung von bücherlichen Rechten –Einspruch des Eigentümers oder von Buchberechtigten -> Verfahren außer Streitsachen (§14) (unberechtigt, wenn Voraussetzungen nach § 13 Abs. 4 gegeben sind) –volle Haftung des Antragstellers

16 10. September 2009GemeindeinformationSeite 16 Antrag durch die Gemeinde zur Herstellung der Grundbuchsordnung nach den Sonderbestimmungen der §§15ff LiegTeilG Bezug auf Teilungsplan (IKV, GZ) Lastenfreie Abschreibung oder Mitübertragung der Dienstbarkeiten –detaillierte Angabe welche Dienstbarkeit von EZ zu EZ –GB Telfs verlangt derzeit genaue Textierung, was Beschluss beinhalten soll (auch bei lastenfreier Abschreibung Vorformulierung des Beschlusses) Beurkundung der Gemeinde: –Besitzänderungen der fertig gestellten Anlage sind herbeigeführt –Verweis auf Grenzverhandlung –Rechtstitel für die Eigentumsübertragung –kein Einwand der Eigentümer und Buchberechtigten gegen Abschreibung –Widmung zum Gemeingebrauch/Aufhebung aus Gemeingebrauch –Kein Hinderungsgrund bekannt bzw. kein Rechtsmittel anhängig

17 10. September 2009GemeindeinformationSeite 17 Zusammenfassung Veranlassung durch die Gemeinde: –Anlage muss errichtet bzw. aufgelassen sein –Einvernehmen mit Eigentümern und Buchberechtigten herstellen –Behördliche Verfahren durchführen –Antrag an das Vermessungsamt –Ausfertigung von beschlussfähigen Grundbuchsanträgen –Liste der aktuellen Adresse der Eigentümer und Buchberechtigten Veranlassung durch VA –Beurkundung des Antrages auf lastenfreie Ab- und Zuschreibung –Beurkundung des Antrages auf Mitübertragung von Dienstbarkeiten –Bestätigung, dass eine der in § 15 angeführten Anlagen errichtet oder aufgelassen wurde


Herunterladen ppt "Allgemeine Informationen Information zur Änderung des Liegenschaftsteilungsgesetzes Vermessungsamt Innsbruck."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen