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1 Das Hochschulpersonal. 2 1. Personalübergang 2. Die neue personalrechtliche Struktur 3.Neue Personalkategorien.

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Präsentation zum Thema: "1 Das Hochschulpersonal. 2 1. Personalübergang 2. Die neue personalrechtliche Struktur 3.Neue Personalkategorien."—  Präsentation transkript:

1 1 Das Hochschulpersonal

2 2 1. Personalübergang 2. Die neue personalrechtliche Struktur 3.Neue Personalkategorien

3 3 1. Personalübergang 1.1Arbeitnehmer 1.2Beamte 1.3Sonstiges Personal

4 4 Personalübergang 1.1 Arbeitnehmer Durch Gesamtrechtsnachfolge (Art. 7 § 2 Abs. 1 HFG) Keine Verschlechterung für die Betroffenen ! Kündigungsschutz noch weitreichender als derzeit Lückenlose Zusatzversorgung Kein Widerspruchsrecht nach § 613 a BGB oder auf anderer Grundlage

5 5 Personalübergang 1.2 Beamte Übernahme durch Verwaltungsakt (Übernahmeverfügung) Grundlage: Art. 7 § 1 HFG Die Hochschule übernimmt die an ihr tätigen Beamten: - auch beurlaubte Beamte - auch abgeordnete Beamte - auch Emeriti

6 6 2. Die neue personalrechtliche Struktur 2.1Dienstvorgesetzteneigenschaft 2.2Ernennungsbefugnis 2.3Oberste Dienstbehörde (Wegfall staatlicher Zustimmungserfordernisse)

7 7 Die neue personalrechtliche Struktur 2.1Dienstvorgesetzteneigenschaft Neu: –Dienstvorgesetzter der hauptberuflichen Präsidiumsmitglieder: - Hochschulratsvorsitzender –Bis zur endgültigen Rechtskraft der Übernahme: - Rektor ist Dienstvorgesetzter aller übrigen Beamten

8 8 Die neue personalrechtliche Struktur 2.2 Ernennungsbefugnis Neu: –Hochschulrat ernennt Präsident (§ 18 Abs. 3 HG) –Präsident ernennt die sonstigen Präsidiumsmitglieder

9 9 Die neue personalrechtliche Struktur 2.3 Oberste Dienstbehörde Neu:Hochschulrat Aufgaben und Befugnisse versteckt in verschiedenen Regelungen, z.B.: BeamtVG § 126 BRRG § 179 LBG (Beschwerdeweg) SUrlV NtV Exkurs

10 10 Exkurs Neu: Staatliche Mitwirkungen entfallen: - § 12 SUrlV (Urlaub in besonderen Fällen) - § 5 SUrlV (Urlaub für wiss. und künstl. Zwecke) - Geschäftsordnung der Landesregierung (GOLR) (Einstellung von Angestellten) - HLeistBVO (B 10-Grenze / Funktions- Leistungsbezüge für Hochschulleitung) - LVVO - Einvernehmensvorbehalt bei Berufungen Staatliche Mitwirkung verbleibt: - Vergütungsverbot / Abführungspflicht nach NtV gem. § 22 Abs. 2 NtV: MIWFT und IM

11 11 3.Neue Personalkategorien Akademische Räte auf Zeit § 44 Abs. 7 und 8 HG Akademische Oberräte auf Zeit § 44 Abs. 7 und 8 HG Lehrbeauftragte § 43 HG Lehrkräfte für besondere Aufgaben § 42 HG

12 12 MIWFT


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