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Stadtrat streicht Mittel für Orchester Gotha- Suhl (OTZ, 29.09.07) Kulturpflicht muss in die Verfassung (TLZ, 03.10.07) Ausweg für Philharmonie gesucht!

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Präsentation zum Thema: "Stadtrat streicht Mittel für Orchester Gotha- Suhl (OTZ, 29.09.07) Kulturpflicht muss in die Verfassung (TLZ, 03.10.07) Ausweg für Philharmonie gesucht!"—  Präsentation transkript:

1 Stadtrat streicht Mittel für Orchester Gotha- Suhl (OTZ, ) Kulturpflicht muss in die Verfassung (TLZ, ) Ausweg für Philharmonie gesucht! (TA ) Suhl bläst Philharmonie das Licht aus (TA, ) Suhl: Sanierung statt nur Überbrückung (Freies Wort, ) Verhandlungen sind ins Stocken geraten (TLZ )

2 Lage und Perspektive der Jenaer Philharmonie ______________________________________ unter besonderer Berücksichtigung wirtschaftlicher Gesichtspunkte und möglicher Rechtsformen

3 Thüringens größtes Kulturorchester heute... Seit Gründung des Eigenbetriebes JenaKultur im Jahr 2005 als Einrichtung des Unternehmens geführt Betrieb gewerblicher Art (BgA) einer juristischen Person des öffentlichen Rechts gemäß § 4 Abs. 1 KStG hebt sich mit Verlust deutlich aus der GuV des Eigenbetriebes hervor

4 § 4 Abs. 1 KStG: Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öff. Rechts = Einrichtung, die einer nachhaltigen wirtschaftlichen Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen außerhalb der Land- und Forstwirtschaft dienen und die sich innerhalb der Gesamtbetätigung der juristischen Person wirtschaftlich herausheben. Die Absicht Gewinn zu erzielen und die Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr sind nicht erforderlich.

5 Thüringens größtes Kulturorchester heute... Seit Gründung des Eigenbetriebes JenaKultur im Jahr 2005 als Einrichtung des Unternehmens geführt Betrieb gewerblicher Art einer juristischen Person des öffentlichen Rechts gemäß § 4 Abs. 1 KStG hebt sich mit Verlust deutlich aus der GuV des Eigenbetriebes JenaKultur hervor

6 Welche alternativen Rechtsformen kommen für die Jenaer Philharmonie in Frage um die wirtschaftliche Lage zu stabilisieren?

7 Ziele, die mit einer Verselbstständigung des Orchesters erreicht werden sollen: Versachlichung von Entscheidungen Höhere Wirtschaftlichkeit durch mehr Eigenverantwortung Flexiblere Wirtschaftsführung Bessere Erfolgskontrolle Entlastung des Haushalts von JenaKultur und bessere Planbarkeit Erzielung von Steuerersparnissen

8 Rahmenbedingungen einer Rechtsformwahl Rechtsform und Rechtsträger öffentlich-rechtlichprivatrechtlich ohne eigene Rechtspersönlichkeit mit eigener Rechts- persönlichkeit ohne eigene Rechtspersönlichkeit mit eigener Rechts- persönlichkeit  Regiebetrieb  Eigenbetrieb Rechtsträger sind hier die Gebiets- körperschaften  Zweckverband  Gesellschaft bürgerl. Rechts Ebenfalls mit einer Gebietskörperschaft als Rechtsträger  e.V.  GmbH

9 Rahmenbedingungen einer Rechtsformwahl Rechtsform und Rechtsträger öffentlich-rechtlichprivatrechtlich ohne eigene Rechtspersönlichkeit mit eigener Rechts- persönlichkeit ohne eigene Rechtspersönlichkeit mit eigener Rechts- persönlichkeit  Regiebetrieb  Eigenbetrieb Rechtsträger sind hier die Gebiets- körperschaften  Zweckverband  Gesellschaft bürgerl. Rechts Ebenfalls mit einer Gebietskörperschaft als Rechtsträger  e.V.  GmbH

10 Rahmenbedingungen einer Rechtsformwahl Rechtsform und Rechtsträger öffentlich-rechtlichprivatrechtlich ohne eigene Rechtspersönlichkeit mit eigener Rechts- persönlichkeit ohne eigene Rechtspersönlichkeit mit eigener Rechts- persönlichkeit  Regiebetrieb  Eigenbetrieb Rechtsträger sind hier die Gebiets- körperschaften  Zweckverband  Gesellschaft bürgerl. Rechts Ebenfalls mit einer Gebietskörperschaft als Rechtsträger  e.V.  GmbH

11 Rahmenbedingungen einer Rechtsformwahl Rechtsform und Rechtsträger öffentlich-rechtlichprivatrechtlich ohne eigene Rechtspersönlichkeit mit eigener Rechts- persönlichkeit ohne eigene Rechtspersönlichkeit mit eigener Rechts- persönlichkeit  Regiebetrieb  Eigenbetrieb Rechtsträger sind hier die Gebiets- körperschaften  Zweckverband  Gesellschaft bürgerl. Rechts Ebenfalls mit einer Gebietskörperschaft als Rechtsträger  e.V.  GmbH

12 Rahmenbedingungen einer Rechtsformwahl Rechtsform und Rechtsträger öffentlich-rechtlichprivatrechtlich ohne eigene Rechtspersönlichkeit mit eigener Rechts- persönlichkeit ohne eigene Rechtspersönlichkeit mit eigener Rechts- persönlichkeit  Regiebetrieb  Eigenbetrieb Rechtsträger sind hier die Gebiets- körperschaften  Zweckverband  Gesellschaft bürgerl. Rechts Ebenfalls mit einer Gebietskörperschaft als Rechtsträger  e.V.  GmbH

13 Ergebnis der Untersuchung: RechtsformWertungBegründung. öffentlich- rechtliche Rechtsformen: Regiebetrieb(-)steht entgegen der Ziele, die mit einer Verselbständigung erreicht werden sollen Eigenbetrieb(+)/ (-)Transparenz wirtschaftlicher Entscheidungen gesetzte Ziele können so erreicht werden jedoch unzweckmäßig Zweckverband(-)Problem der Partnerschaft

14 RechtsformWertungBegründung privatrechtliche Rechtsformen: GbR(-)keine beschränkte Haftung e.V.(-)keine Pflicht zur kaufmänn. Buchführung gGmbH(+)steuerrechtl. Vorteile bleiben erhalten und eigenverantwortliche Kostensteuerung

15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Katrin Richter - MOE 05 Praxispartner: JenaKultur


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