Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern e.V. Landtag Brandenburg Enquete-Kommission Potsdam, 01. Juni 2012.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern e.V. Landtag Brandenburg Enquete-Kommission Potsdam, 01. Juni 2012."—  Präsentation transkript:

1 Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern e.V. Landtag Brandenburg Enquete-Kommission Potsdam, 01. Juni 2012

2 Die Kreisgebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern Jan Peter Schröder (Geschäftsführer)

3 3 Agenda I.Vorgeschichte II.Die Landkreisneuordnung 2011 III.Umsetzungsstand IV.Ableitungen für Brandenburg

4 4 Demografische Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern Bevölkerungsrückgang:1990 = 1,9 Mio. EW 2008 = 1,7 Mio. EW 2020 = 1,6 Mio. EW Einwohnerdichte: 73 EW/km² (Deutschland = 230 EW/km²) Altersaufbau:- über = 25 % 2020 = 35 % - unter = 20 % 2020 = 15 %

5 5 Bereinigte Einnahmen und bereinigte Ausgaben der Landkreise von

6 6 Stellenanzahl der Kernverwaltung der Landkreise (Durchschnitt 2003 – 2011 Plandaten) Ø-Alter: 47,36 Jahre Dez. ´10: 232 Azubis

7 7 Durchschnittlicher Fehlbedarf der Landkreise in den Jahren

8 8 Die Landkreise in Mecklenburg-Vorpommern 12 Landkreise mit durchschnittlich EW und durchschnittlich km² Fläche Landkreisneuordnungsgesetz vom 01. Juli 1993 – Regeleinwohnerzahl min EW 1990 – Landkreise mit durchschnittlich EW kreisangehörige Gemeinden 6 Stadtkreise Quelle: Statistisches Amt M-V; Gebietseinteilung per

9 9 Die Landkreise in Mecklenburg-Vorpommern Zusammenlegung der 12 Landkreise und 6 kreisfreien Städte zu (4) 5 neuen Großkreisen Funktionalreform: 1700 Stellen auf die Landkreise, 29,5 Stellen auf Ämter und Gemeinden Verfassungswidrig gemäß dem Urteil des Landesverfassungsgericht Mecklenburg- Vorpommern vom 26. Juli 2007 Großkreise eher staatliche Verwaltungsbezirke als kommunale Selbstverwaltungskörperschaften Fehlende Überschaubarkeit Ehrenamtliche Mitwirkung nicht leistbar Dominanz der Hansestadt Rostock Schonendere Alternativen nicht geprüft Verwaltungsmodernisierung 2006

10 10 Die Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern Am 01. Januar 2009 noch 78 Ämter mit 847 Gemeinden, davon 34 amtsfrei und 6 kreisfrei Ab 1994 keine Gemeindereform mehr Hochzeitsprämie für freiwillige Gemeindegebietsänderungen von durch die Landesregierung Gemeinden Ämter + amtsfreie Gemeinden Stand: 2010

11 11 Agenda I.Vorgeschichte II.Die Landkreisneuordnung 2011 III.Umsetzungsstand IV.Ableitungen für Brandenburg

12 12 II. Die Landkreisneuordnung Landkreise mit durchschnittlich EW und durchschnittlich km² Fläche 6 kreisfreie Städte mit EW 1994 – seit dem Landkreise mit durchschnittlich EW und durchschnittlich km² Fläche 2 kreisfreie Städte mit bzw EW 113 hauptamtliche Verwaltungen, die 843 selbständige Gemeinden betreuen (von weniger als 100 EW bis ca EW)

13 13 II. Die Landkreisneuordnung 2011 LandkreisEW Platz in BRD (EW) EW/km² Fläche in km² Platz in BRD (Fläche) Mecklenburgische Seenplatte Ludwigslust-Parchim Vorpommern- Greifswald Landkreis Rostock Vorpommern-Rügen Nordwest- mecklenburg Ø Deutschland (295 Landkreise)

14 14 Funktionalreform zum (Abfall / Immissionsschutz) circa 80 Stellen Landesförderschulen ( ) Gewährung Elterngeld Feststellungsverfahren Schwerbehindertenrecht Landesjugendamt (Kommunaler Sozialverband KSV) Widerspruchsverfahren Landesblindengeld (KSV) Betriebserlaubnisverfahren Kita circa 200 Stellen Aufgabenübergänge aus den kreisfreien Städten circa 700 Stellen III. Umsetzungsstand

15 15 Agenda I.Vorgeschichte II.Die Landkreisneuordnung 2011 III.Umsetzungsstand IV.Ableitungen für Brandenburg

16 16 III. Umsetzungsstand Organisation: Zusammenführung der Landkreise mit kreisfreien Städten Aufbau der inneren Organisation der neuen Landkreise Einrichtung von Außen- und Nebenstellen in Kreissitzen Umzüge Raumbedarf, Daten, IT, Software, Kreisrecht etc. Personalanpassung Mittelfristiger Prozess (Strukturen/Kulturen angleichen; Regionaldenken überwinden) Ziel: keine negativen Auswirkungen für den Bürger erreicht

17 17 III. Umsetzungsstand Auswirkungen auf die Verwaltung: Zeitgleich: Doppikeinführung / Optionserweiterung / Bildungs- und Teilhabepaket Komplexe, streitbehaftete Vermögensauseinandersetzung mit den großen kreisangehörigen Städten Teilung eines Landkreises (Rechtsnachfolge; tatsächliche Nachfolge, Personalübergang) Finanzausstattung: rückläufige Einnahmen bei steigenden Kosten FAG-Novelle erforderlich

18 18 III. Umsetzungsstand Auswirkungen auf die Verwaltung: Verwaltungsaufbau (neuen Standorte / Außenstellen) Effizienz Bürgernähe Personal erhebliche Unruhe, Umzüge, Wechsel, Stellenbesetzungen, Fachkräftemangel Massive Anschubaufwendungen alle Haushalte unausgeglichen Kündigungsschutz Mitarbeiter, teilweise erhebliche Bedarfe Nachwuchsgewinnung rechnerische Überhänge Für Bewertung noch zu früh bislang keine Einsparungen frühestens in einigen Jahren

19 19 III. Umsetzungsstand Auswirkungen auf das Ehrenamt Statt Kreistagsmitglieder Semiprofessionalisierung Fraktionsgeschäftsstellen benötigen hauptamtliches Personal teilweise Kostenanstieg ca. 400 TEUR im Jahr pro Landkreis Übertragung ehrenamtlicher Strukturen auf die neuen Landkreise, z.B.: Kreistag mit seinen Ausschüssen, Jugendhilfeausschuss, Kreisseniorenrat, Kreisfeuerwehrverband, Kreisjagdverband, Sportbünde usw. Schwierigkeiten auf Grund: - der Fläche - des zunehmenden Altersdurchschnitts - des Bevölkerungsrückgangs Entschädigungskommission eingesetzt

20 20 nach der Reform ist vor der Reform Anpassung und Umsetzung Aufgabenzuordnungsgesetz Zukunftsvertrag zwischen Land und Kommunen Gemeinde der Zukunft Leitbildentwicklung in laufender Legislatur Freiwilligkeitsphase in 2019 gesetzliche Schritte FAG-Novelle Kofinanzierungsfonds / Haushaltskonsolidierungsfonds Demografische Herausforderungen Enquetekommission Älter werden in M-V III. Umsetzungsstand

21 21 Agenda I.Vorgeschichte II.Die Landkreisneuordnung 2011 III.Umsetzungsstand IV.Ableitungen für Brandenburg

22 22 Warum Mecklenburg-Vorpommerns Konfrontativ? Sachsen-Anhalt / Sachsen geräuschlos? Guter Reformer fängt bei sich selbst an Bereitschaft Aufgaben abzugeben eigene Strukturen optimieren erst Aufgabenzuordnung, dann Strukturen von unten nach oben zwingender Zusammenhang von Funktional- und Strukturreform finanzielle Rahmenbedingungen schaffen Entschuldung / Anschubfinanzierung V. Ableitungen für Brandenburg

23 23 Was lässt Strukturreform gelingen? Harte Faktoren Verfassungsrechtliche Vorgaben umsetzen Effizienz- / Effektivitätsvorteile belegen Weiche Faktoren Menschen innerhalb / außerhalb der Verwaltung mitnehmen Dialog, Transparenz, Akzeptanz Freiwilligkeitsphase Abwägung der harten / weichen Faktoren Größe & Einsparungen nicht alles Was passiert mit Ehrenamt / demokratischer Teilhabe Ehrliche Effizienzdiskussion (wer bezahlt Einsparungen womit?) Finanzrahmenbedingungen schaffen Entschuldung / Anschubfinanzierung V. Ableitungen für Brandenburg

24 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


Herunterladen ppt "Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern e.V. Landtag Brandenburg Enquete-Kommission Potsdam, 01. Juni 2012."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen