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Umwelthaftung und betriebliche Risikopolitik Reimund Schwarze, Ph. D., University or Technology Berlin Visiting researcher at the Center for Environmental.

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Präsentation zum Thema: "Umwelthaftung und betriebliche Risikopolitik Reimund Schwarze, Ph. D., University or Technology Berlin Visiting researcher at the Center for Environmental."—  Präsentation transkript:

1 Umwelthaftung und betriebliche Risikopolitik Reimund Schwarze, Ph. D., University or Technology Berlin Visiting researcher at the Center for Environmental Science and Policy of Stanford University Prävention von Umweltschäden durch Umwelthaftung? Vortrag an der Universität Leipzig am PD Dr. Reimund Schwarze Europa-Universität Viadriana und DIW Berlin

2 Gliederung Ökonomisches Modell der UmwelthaftungÖkonomisches Modell der Umwelthaftung UmwelthaftungsgesetzUmwelthaftungsgesetz RechtspraxisRechtspraxis VersicherungspraxisVersicherungspraxis UnternehmensbefragungenUnternehmensbefragungen Schadens- und StörfallstatistikenSchadens- und Störfallstatistiken Befunde und HypothesenBefunde und Hypothesen

3 Duale Zielsetzung: Prävention und Internalisierung Ökonomisches Modell EURV* TK=K+ES K(V K(V) ES(V ES(V)V Legende: V= Vorsorge ES= Erwarteter Schaden = Haftungserwartung K= Vorsorgekosten TK= Gesamtkosten Residualschäden

4 Umwelthaftungsgesetz (Ziele)... soll Umweltschadensverursacher dazu veranlassen, schadensvermeidende Maßnahmen zu ergreifen, und durch die Belastung umweltgefährdender Produktionsprozesse zu einer Verteuerung der betroffenen Produkte und Dienstleistungen am Markt beitragen (Begründung des Gesetzgebers)... soll Umweltschadensverursacher dazu veranlassen, schadensvermeidende Maßnahmen zu ergreifen, und durch die Belastung umweltgefährdender Produktionsprozesse zu einer Verteuerung der betroffenen Produkte und Dienstleistungen am Markt beitragen (Begründung des Gesetzgebers)

5 Umwelthaftungsgesetz Gefährdungshaftung für risikoträchtige AnlagenGefährdungshaftung für risikoträchtige Anlagen KausalitätsvermutungKausalitätsvermutung NormalbetriebsregelungNormalbetriebsregelung Auskunftsrechte für GeschädigteAuskunftsrechte für Geschädigte DeckungsvorsorgepflichtDeckungsvorsorgepflicht Scharfe, zielführende Haftung

6 Rechtspraxis Nur sechs Fälle in über zehn JahrenNur sechs Fälle in über zehn Jahren Nur ein Fall erfolgreichNur ein Fall erfolgreich Keine Revolution in der Rechtspraxis

7 Versicherungspraxis Umwelthaftpflicht-Modell: Risikodifferenzierung statt PauschalversicherungUmwelthaftpflicht-Modell: Risikodifferenzierung statt Pauschalversicherung Risiko-Checklisten, Vor Ort-AnalysenRisiko-Checklisten, Vor Ort-Analysen Unabhängige Risk-ConsultantsUnabhängige Risk-Consultants Revolution in der Versicherungspraxis

8 Schadensstatistik I

9 Störfallstatistik (ZEMA)

10 Befunde und Hypothesen Hohe Versicherungsdichte ohne Haftungsgefahr: Internalisierung trotz ausbleibender Klagewelle - Haftungsillusion?Hohe Versicherungsdichte ohne Haftungsgefahr: Internalisierung trotz ausbleibender Klagewelle - Haftungsillusion? Kein meßbarer Rückgang der Schadens- und Unfallquoten: Im schadensunelastischen Bereich der Vorsorge durch überlagernde Regulierung?Kein meßbarer Rückgang der Schadens- und Unfallquoten: Im schadensunelastischen Bereich der Vorsorge durch überlagernde Regulierung?

11 Überlagernde Regulierung RegelungJahrRegelungsinhalt Betriebssicherheits- verordnung 2002Erstellung eines umfassenden Schutzkonzeptes für explosionsgefährdete Bereiche in überwachungsbedüftigen Anlagen Artikelgesetz2001Gesetz zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der IVU- Richtlinie und weiterer EG- Richtlinien zum Umweltschutz Novellen der der Länder- VawS 2001Verknüpfung von Prüfpflichten mit dem Öko-Audit, neue Anforderungskataloge für technische Einrichtungen 5. Novelle des BImSchG, verbundene Novelle der Störfallverordnung (2000) 1998Übergang vom Anlagen- zum Betriebsbereichskonzept, verbundene Ausweitung der Störfallsicherheitsstandards auf nicht genehmigungspflichtige Anlagen, Einführung neuer Kategorien von Gefahrstoffen, Einrichtung eines betrieblichen Sicherheitsmanagementssystems Arbeitsschutzgesetz1996Verhütung von Arbeitsunfällen und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren (Stand der Technik), Einrichtung eines betrieblichen Sicherheitsmanagementsystems Chemikalienverbotsverord nung 1996Verbot und Beschränkungen für Gefahrstoffe 6. Novelle des WHG mit Musteranlagenverordnung (Muster-VawS) 1996Auflagen für Anlagen zum Herstellen, Behandeln und Verwendung von wassergefährdenden Substanzen (mehrjähriger Prozess der Umsetzung durch Anlagenverordnungen der Länder) Novelle der Gefahrstoff- Verordnung 1994Regeln zur Inverkehrbringung, Kennzeichnung und Umgang mit Gefahrstoffen

12 Instrumentenkombination V EUR V* TK=K+ES K(V) ES(V) Legende: V= Vorsorge ES= Erwarteter Schaden = Haftungserwartung K= Vorsorgekosten TK= Gesamtkosten ES* ES Aufl V Aufl

13 Gesetzeszweck?... soll den Vollzug der anspruchsvollen Sicherheitstandards der deutschen Umwelt- und Arbeitsschutzpolitik wirksam durch finanzielle Anreize unterstützen und unfallbedingt unvermeidbare Restschäden kompensieren (effektive Funktionsbestimmung)... soll den Vollzug der anspruchsvollen Sicherheitstandards der deutschen Umwelt- und Arbeitsschutzpolitik wirksam durch finanzielle Anreize unterstützen und unfallbedingt unvermeidbare Restschäden kompensieren (effektive Funktionsbestimmung)

14 Umwelthaftung und betriebliche Risikopolitik Reimund Schwarze, Ph. D., University or Technology Berlin Visiting researcher at the Center for Environmental Science and Policy of Stanford University Prävention von Umweltschäden durch Umwelthaftung? Vortrag an der Universität Leipzig am PD Dr. Reimund Schwarze Europa-Universität Viadriana und DIW Berlin


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