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Friends of the Earth Germany Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Landesverband Hessen e. V. Umweltrisiko unkonventionelle Erdgasförderung.

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Präsentation zum Thema: "Friends of the Earth Germany Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Landesverband Hessen e. V. Umweltrisiko unkonventionelle Erdgasförderung."—  Präsentation transkript:

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2 Friends of the Earth Germany Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Landesverband Hessen e. V. Umweltrisiko unkonventionelle Erdgasförderung (Fracking) Rudolf Schäfer, Landesverband Hessen Oktober

3 Friends of the Earth Germany Umweltrisiko unkonventionelle Erdgasförderung (Fracking) Aufbau der Präsentation: Was soll geschehen? Wo soll untersucht werden? Das Aufsuchungsfeld Adler South Wer ist der Antragssteller? Was ist unkonventionelle Erdgasförderung (Fracking)? Umweltrisiko Flächeninanspruchnahme Gefahr durch Frac-Fluide Haftung Green"-Fracking? Schlechtere Klimabilanz durch unkonventionelles Erdgas Abfackeln Unsere Forderungen Demo und Anhörung Aktiv werden Rudolf Schäfer, Landesverband Hessen Oktober

4 Friends of the Earth Germany Umweltrisiko unkonventionelle Erdgasförderung (Fracking) Was soll geschehen? Gasgräberstimmung zwischen Nord- und Bodensee: Exxon Mobil, RWE, dea, Wintershall, BNK und andere wollen die schwer zugänglichen unkonventionellen Erdgaslagerstätten erschließen. Die Konzerne vermuten große Mengen Erdgas im Untergrund, das sie mit Hilfe der umstrittenen Fracking-Methode fördern wollen. Die BNK Deutschland GmbH will dies in Hessen tun. Ein entsprechender Antrag auf Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen wurde beim Bergamt des Regierungspräsidiums Darmstadt gestellt. Das betroffene Gebiet erstreckt sich über alle nordhessischen Landkreise (Waldeck-Frankenberg, Schwalm-Eder, Kassel-Land, Werra-Meißner und Hersfeld-Rotenburg) sowie über die Stadt Kassel und den Landkreis Marburg- Biedenkopf. Das beantragte Aufsuchungsfeld Adler South umfasst eine Fläche von insgesamt km². Rudolf Schäfer, Landesverband Hessen Oktober

5 Friends of the Earth Germany Umweltrisiko unkonventionelle Erdgasförderung (Fracking) Das Aufsuchungsfeld Adler South Das betroffene Gebiet erstreckt sich über alle nordhessischen Landkreise (Waldeck-Frankenberg, Schwalm-Eder, Kassel-Land, Werra-Meißner und Hersfeld- Rotenburg) sowie über die Stadt Kassel und den Landkreis Marburg- Biedenkopf. Das beantragte Aufsuchungsfeld Adler South umfasst eine Fläche von insgesamt km². Eine google-maps· Von bundschuh (Rudolf Schäfer)bundschuh Rudolf Schäfer, Landesverband Hessen Oktober

6 Friends of the Earth Germany Umweltrisiko unkonventionelle Erdgasförderung (Fracking) Wer ist der Antragssteller? Antragsteller ist die Firma BNK Deutschland GmbH Die BNK Petroleum Deutschland ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gem. § 5 Abs. 1 GmbHG muss das Stammkapital der Gesellschaft mind ,00 betragen. Die Muttergesellschaft, BNK Petroleum Inc. ist eine Corporation. Die Corporation an sich ist gemäß Art. XXV Abs. 5 Satz 2 Freundschaft-, Handels-und Schifffahrtsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika vom 29. Oktober 1954 (BGBl. II 1956, 487 f.) sowohl partei-als auch prozessfähig und kann vollumfänglich als juristische Person in Deutschland, wie auch in den USA, handeln, auftreten und prozessieren (BGHZ VIII ZR 155/02). Dementsprechend haftet die corporation auch vollumfänglich nach deutschem Recht, sofern und soweit sie in Deutschland tätig ist und sich einer solchen Haftung aussetzt. Jedoch bleiben die amerikanischen Gesellschaftsgrundsätze und Haftungsausschlüsse des jeweiligen Gesellschaftsvertrages unangetastet und schützen den Einzelnen auch vor deutschen Rechtsansprüchen (begrenzte Durchgriffshaftung). Fotos Harald Rücker Rudolf Schäfer, Landesverband Hessen Oktober

7 Friends of the Earth Germany Umweltrisiko unkonventionelle Erdgasförderung (Fracking) Was ist unkonventionelle Erdgasförderung (Fracking)? konventionelle Erdgasförderung und Fracking (Grafik: Niko Martin BUND Hessen) Der Begriff Fracking (Hydraulic Fracturing) bezeichnet eine Methode zur Gewinnung von Erdgas aus Schiefergestein, bei der mit Chemikalien und Wasser versetzter Sand eingesetzt wird. Rudolf Schäfer, Landesverband Hessen Oktober

8 Friends of the Earth Germany Umweltrisiko unkonventionelle Erdgasförderung (Fracking) Umweltrisiko Umweltbeeinträchtigungen sind sowohl während der Vorbereitungsphase, der Bohrungs-und Frack-Phase und während des Betriebs zu erwarten. Auch nach Einstellung der Förderung ist mit schädlichen Umwelteinwirkungen zu rechnen. mögliche Risiken im Zusammenhang mit Fracking (Grafik: Niko Martin BUND Hessen) Nach Auffassung des BUND ist das Fracking eine Technologie, die erhebliche Risiken für die Umwelt birgt und deren Folgen nicht abschätzbar sind. Rudolf Schäfer, Landesverband Hessen Oktober

9 Friends of the Earth Germany Umweltrisiko unkonventionelle Erdgasförderung (Fracking) Flächeninanspruchnahme Durch die Flächeninanspruchnahme (Bohrplatz, Zuwegung, Leitungssysteme) sind verschiedene Umweltauswirkungen zu erwarten. Neben dem direkten Eingriff in Natur und Landschaft sowie dem Verlust von naturnahen Böden und Bodenfunktionen durch die Überbauung und Versiegelung sind hierbei insbesondere Veränderungen des Landschaftsbildes, die Flächenzerschneidung und der Verlust von Landschaftselementen zu nennen. Quelle: Rudolf Schäfer, Landesverband Hessen Oktober

10 Friends of the Earth Germany Umweltrisiko unkonventionelle Erdgasförderung (Fracking) Flächeninanspruchnahme Zerstörung der Landschaft Rudolf Schäfer, Landesverband Hessen Oktober So sieht es in der USA aus! Quelle:

11 Friends of the Earth Germany Umweltrisiko unkonventionelle Erdgasförderung (Fracking) Flächeninanspruchnahme Zerstörung der Landschaft Rudolf Schäfer, Landesverband Hessen Oktober Soll es bei uns so aussehen? Fotomontage vom Raum Korbach Rudolf Schäfer Vorher

12 Friends of the Earth Germany Umweltrisiko unkonventionelle Erdgasförderung (Fracking) Gefahr durch Frac-Fluide Nach ZITTEL ist das eingepresste Wasser mit etwa 0,5 -1 % Chemikalien und bis zu 20 % Sand vermischt. Laut einer Studie der Umweltbehörde des Staates New York umfasst eine Liste mit in den Flüssigkeiten potenziell enthaltenen Chemikalien mehr als 200 Substanzen und Biozide. deren häufigste sog. BTEX Chemikalien (Benzole, Toluol, Ethyle, Xoluol). Methanol, Propylalkohol, Aromaten, Benzene, Naphtalene, Säuren, Chloride und Biozide sind. Letztere dienen dazu, Bakterien abzutöten, die zu einer Verengung der Klüfte fuhren können. Nach anderen Veröffentlichungen kamen in den USA zwischen 2005 und 2009 insgesamt 750 unterschiedliche Chemikalien zum Einsatz. DR. WERNER ZITTEL [2010): Kurzstudie unkonventionelles Erdgas. Informationspapier ASPO Deutschland. Im Rahmen der Risikostudie NRW wurden die Betreiber-Angaben zur Zusammensetzung der FrackFluide bewertet. Bei den 280 in Deutschland durchgeführten Fracks kamen mindestens 88 verschiedene Zubereitungen von mind. 112 Stoffen zum Einsatz. Im Exxon Dialog-Prozess ist gar von 149 Stoffen die Rede. Von den 88 Zubereitungen wurden gemäß Verwaltungsvorschrift wassergefährdende Stoffe (VwS) drei als stark wassergefährdend (WGK 3), 12 als wassergefährdend (WGK 2) und 22 als schwach wassergefährdend (WGK 1) eingestuft. Nach Gefahrstoffrecht (Richtlinie 1999/45/EG) sind sechs Zubereitungen als giftig, 25 gesundheitsschädlich, 14 reizend und sechs umweltgefährlich eingestuft. Die Bewertung der Gefährdungspotenziale der Stoffe erfolgte anhand wasserrechtlicher Beurteilungswerte (TrinkwV. GrwV, BBodSchV, LAWA 2004) sowie der human-und ökotoxikologischen Gefährdungspotenziale (gesundheitliche Leit-und Orientierungswerte, Predicted No-Effect Concentration). Danach weisen die einzigen bisher in Schiefergas eingesetzten Fluide (Damme3) ein hohes Gefährdungspotenzial, das einzige in Flözgas eingesetzte Fluid (Natarp) ein mittleres bis hohes Gefährdungspotenzial auf. F.-A Weber et al/IWWW Zentrum Wasser: Gefährdungspotenziale der Frac-Fluide., der Formationswässer und des Flowerback. Die im Verfahren übliche unterirdische Entsorgung der Lagerstätten-Abwässer scheint jedoch ein noch viel größeres Erdbeben-Risiko zu bergen, als das Fracking selbst schon verursachen kann. Beben, die mit hoher Wahrscheinlichkeit durch diese Art der Abfallentsorgung verursacht wurden, erreichten eine maximale Stärke von 4,7 auf der Richterskala. Rudolf Schäfer, Landesverband Hessen Oktober

13 Friends of the Earth Germany Umweltrisiko unkonventionelle Erdgasförderung (Fracking) Haftung: D IE BNK P ETROLEUM D EUTSCHLAND IST EINE G ESELLSCHAFT MIT BESCHRÄNKTER H AFTUNG. G EM. § 5 A BS. 1 G MB HG MUSS DAS S TAMMKAPITAL DER G ESELLSCHAFT MIND ,00 BETRAGEN. D IE M UTTERGESELLSCHAFT, BNK P ETROLEUM I NC. IST EINE C ORPORATION. D IE C ORPORATION AN SICH IST GEMÄß A RT. XXV A BS. 5 S ATZ 2 F REUNDSCHAFT -, H ANDELS - UND S CHIFFFAHRTSVERTRAG ZWISCHEN DER B UNDESREPUBLIK D EUTSCHLAND UND DEN V EREINIGTEN S TAATEN VON A MERIKA VOM 29. O KTOBER 1954 (BGB L. II 1956, 487 F.) SOWOHL PARTEI - ALS AUCH PROZESSFÄHIG UND KANN VOLLUMFÄNGLICH ALS JURISTISCHE P ERSON IN D EUTSCHLAND, WIE AUCH IN DEN USA, HANDELN, AUFTRETEN UND PROZESSIEREN (BGHZ VIII ZR 155/02). D EMENTSPRECHEND HAFTET DIE CORPORATION AUCH VOLLUMFÄNGLICH NACH DEUTSCHEM R ECHT, SOFERN UND SOWEIT SIE IN D EUTSCHLAND TÄTIG IST UND SICH EINER SOLCHEN H AFTUNG AUSSETZT. J EDOCH BLEIBEN DIE AMERIKANISCHEN G ESELLSCHAFTSGRUNDSÄTZE UND H AFTUNGSAUSSCHLÜSSE DES JEWEILIGEN G ESELLSCHAFTSVERTRAGES UNANGETASTET UND SCHÜTZEN DEN E INZELNEN AUCH VOR DEUTSCHEN R ECHTSANSPRÜCHEN ( BEGRENZTE D URCHGRIFFSHAFTUNG ). B EI DEN IM R AUM STEHENDEN ERHEBLICHEN UND EXISTENTIELLEN G EFÄHRDUNGEN WERDEN IN EINEM S CHADENSFALL A NSPRÜCHE UND F ORDERUNGEN, DIE LEICHT IN DIE M ILLIONENHÖHE GEHEN KÖNNEN, GENERIERT. W EDER DIE G ESELLSCHAFTSFORM G MB H NOCH DIE G ESELLSCHAFTSFORM I NCORPORATION BIETEN DIE AUS UNSERER S ICHT NOTWENDIGEN ZUVERLÄSSIGEN S ICHERHEITEN, UM DER ERHEBLICHEN F RAGE DER H AFTUNGSANSPRÜCHE IN EINEM S CHADENSFALL BEGEGNEN ZU KÖNNEN. I N DIESEM Z USAMMENHANG MACHEN WIR AUCH AUF DEN § 11 N R. 7 BB ERG G AUFMERKSAM, WONACH DIE E RLAUBNIS ZU VERSAGEN IST, WENN DER A NTRAGSTELLER NICHT GLAUBHAFT MACHEN KANN, DASS ER DIE ERFORDERLICHEN M ITTEL AUFBRINGEN KANN SOWIE AUF DEN § 11 N R. 6 BB ERG G, WONACH DIE E RLAUBNIS ZU VERSAGEN IST, WENN DER A NTRAGSTELLER NICHT DIE ERFORDERLICHE Z UVERLÄSSIGKEIT BESITZT. Rudolf Schäfer, Landesverband Hessen Oktober

14 Friends of the Earth Germany Umweltrisiko unkonventionelle Erdgasförderung (Fracking) Green"-Fracking? Gerne behaupten einzelne Vorhabensträger wie zB. Wintershall, an Frack-Flüssigkeiten zu arbeiten, die ohne toxikologisch bedenkliche oder wassergefährdende Chemiezusätze auskommen sollen (grüne Frackflüssigkeiten"). Auf Nachfrage konnte Wintershall aber bislang keine konkrete Auskunft gegeben, wie deren Zusammensetzung aussehen könnte und wann sie ggfs. einsatzbereit sind. Im Rahmen des so genannten Dialog-und Informationsprozesses von ExxonMobil wurde eine mögliche Weiterentwicklung für ein Frack-Fluid für Schiefergaslagerstätten vorgestellt. Dafür sollen It. Betreiberangaben andere Tonstabilisatoren, Reibungsminderer, Netzmittel und Biozide zum Einsatz kommen. Im Rahmen der NRW-Risikostudie wurde dieses Ersatz-Fluid einer human-und ökotoxikologischen Bewertung unterzogen. Danach sollen z.B. pro Frack kg des Biozids Ethylenglycol(bis)hydroxymethyrether (CAS ) zum Einsatz kommen. Das entspricht einer mittleren Konzentration im Frack-Fluid von 600 bis mg/I. Aufgrund der im Vergleich mit einem herkömmlichen Frack-Fluid der Bohrung Damme 3 deutlich größeren Mengen des eingesetzten Biozids gehen die Autoren der NRW Risikostudie von einem weiterhin hohen Gefährdungspotenzial aus. Die Risikoquotienten -übersteigen sogar diejenigen der konventionellen Frack-Fluide. In Österreich propagierte die OMV AG das so genannte clean fracking", ein Verfahren, dass so ähnlich auch schon vereinzelt von Halliburton in den USA eingesetzt wurde, Dabei geht es um den Einsatz von wasserlöslichen Zusatzstoffen statt auf Petroleum basierender Fluide, die Abtötung von Algen und Bakterien durch UV-Licht statt Bioziden sowie möglichst geschlossener Kreislauf und Recycling von Frack-und Lagerstättenwasser. Zum Einsatz kam das System bis heute wegen der hohen Kosten und der schlechteren Ausbeute im Vergleich zu Petroleum basierten Frackflüssigkeiten kaum. Letztendlich ließ OMV Mitte September 2012 offiziell verkünden, dass das Unternehmen nicht mehr nach Schiefergas bohren will. Das Handelsblatt vom schreibt hierzu: Grund dafür ist eine Gesetzesnovelle, die für jede Schiefergas-Probebohrung eine Umweltverträglichkeitsprüfung vorschreibt. Weil der OMV damit die nötige Klarheit fehle, ob die kostspieligen Projekte auch umgesetzt werden könnten, rentiere sich das Vorhaben nicht mehr, erklärte der Konzern. Micheal blum, Wintershall Holding GmbH, Quelle: Landtag NRW, Protokoll dser Landesanhörung vom , Apr. 15/215/, S 30 Rudolf Schäfer, Landesverband Hessen Oktober

15 Friends of the Earth Germany Umweltrisiko unkonventionelle Erdgasförderung (Fracking) Schlechtere Klimabilanz durch unkonventionelles Erdgas Es deuten neuere Studien darauf hin, dass der Klimaeffekt unkonventionellen Erdgases höher ist als derjenige konventionell geförderten Gases. So heißt es in einer Studie der Cornell Universität, lthaca, New York: ROBERT w. HOWARlH. RENEE SANlORO. ANTHONY INGRAFFEA: ·Ethane and the greenhouse-gas footprint of natural gas from shale formations", 13. März 2011 Das erhöhte Treibhausgaspotenzial wird darauf zurückgeführt, dass zwischen 3,6 bis 7,9 % des Methans aus der Schiefergasförderung über die Lebensdauer einer Gasbohrung durch Entlüftung und Lecks in die Atmosphäre gelangen. Diese Methanemissionen seien mindestens 30 % höher und möglicherweise mehr als doppelt so hoch wie die Emissionen aus herkömmlichen Gaslagerstätten. Die höheren Emissionen aus Schiefergas treten auf, wenn die Bohrungen hydraulisch aufgebrochen werden, da Methan aus den zurückströmenden Rückfluiden entweicht sowie während des Ausbohrens nach dem Aufschluss. Dazu ist die Erschließung unkonventioneller Lagerstätten -zumal mit der Technik des Hydraulic Fracturing- sehr energieintensiv. Damit ist die Energiebilanz über die gesamte Prozesskette betrachtet gegenüber der Förderung aus konventionellen Lagerstätten nachteilig. Im Vergleich zur Energiegewinnung aus Kohle ergibt sich allerdings noch immer ein weitaus geringeres Treibhausgaspotenzial. Die Klima-Bilanz für deutsches Schiefergas ergibt jedoch, dass aus Meter Tiefe gefördertes Schiefergas um 30 Prozent schlechter abschneidet, aus Meter Tiefe gefördertes Schiefergas sogar mehr als doppelt so schlecht abschneidet, wie das derzeit in Deutschland verbrauchte Erdgas. Betrachtet man additiv die erwartete diffuse Methan- Freisetzung so hat Schiefergas um eine bis zu 183 % schlechtere Bilanz als Erdgas aus konventionellen Lagerstätten. siehe auch J. D. HUGHES (2011l): Will Natural Gas Fuel America i the 21st Century Post Carbon Institute. Santa Rosa. C. EWEN, O. BORCHARDT, S. RICHTER, R. HAMMERBACHER (2012]: Neutraler Expertenkreis Risikostudie Fracking. (Übersichtsfassung der Studie Sicherheit und Umweltverträglichkeit der Fracking-Technologie für die Erdgasgewinnung aus unkonventionellen Quellen". (Übersichtsfassung) S. 45 Rudolf Schäfer, Landesverband Hessen Oktober

16 Friends of the Earth Germany Umweltrisiko unkonventionelle Erdgasförderung (Fracking) Rudolf Schäfer, Landesverband Hessen Oktober Quelle: FTD.de (Finacial Times Deutschland)

17 Friends of the Earth Germany Umweltrisiko unkonventionelle Erdgasförderung (Fracking) Unsere Forderungen Wir brauchen Fracking nicht. Energiewende: Sparen statt Fracking Hocheffiziente und schnell regelbare Gaskraftwerke stellen eine Brücke hin zu einer vollständig auf erneuerbaren Energien basierenden Energieversorgung – weg von Kohle und Atom – dar. Dennoch darf es keine Erdgasförderung um jeden Preis geben. Die Erdgasförderung aus nicht-konventionellen Lagerstätten verursacht schwerwiegende Umweltprobleme und hat eine deutlich schlechtere Klimabilanz als Erdgas aus herkömmlichen Lagerstätten. Vorrang muss auf jeden Fall das Energiesparen bekommen. Für 13 Jahre des deutschen Erdgasverbrauchs würden laut Umweltbundesamt die mittels Fracking erschließbaren Erdgasvorkommen in Deutschlang reichen. Würde man aber in den nächsten Jahren den Erdgasverbrauch zum Heizen und den der Industrie um 30-50% senken – und bis 2050 praktisch auf Null bringen, würde man etwa die doppelte Menge von Erdgas einsparen als was durch Fracking in Deutschland gewonnen werden könnte. Besser ist es somit, Erdgas nicht mehr durch die Fenster schlecht gedämmter Wohnungen zu verheizen als unkalkulierbare Risiken für Boden und Grundwasser durch Fracking einzugehen. Rudolf Schäfer, Landesverband Hessen Oktober

18 Friends of the Earth Germany Umweltrisiko unkonventionelle Erdgasförderung (Fracking) Unsere Forderungen D IE E RLAUBNIS IST AUF DER G RUNDLAGE DES § 11 N R. 10 BB ERG G ZU VERSAGEN : Ö FFENTLICHES I NTERESSE IM GESAMTEN ZUZUTEILENDEN A UFSUCHUNGSFELD GEGEBEN DURCH : - GROßFLÄCHIGE UND VIELFACHE T RINKWASSERSCHUTZGEBIETE (I BIS III), - W ASSERGEWINNUNGSGEBIETE - H EILQUELLENSCHUTZGEBIETE, - FFH- SOWIE N ATURA 2000-G EBIETE, - G EBIETE MIT M INERALWASSERVORKOMMEN MIT S OLE M INERALWASSER P UFFER - DIE 3 N ATURPARKE (H ABICHTSWALD, K ELLERWALD, D IEMELSEE ), - DEN N ATIONALPARK UND DAS UNESCO-W ELTNATURERBE (B UCHENWÄLDER K ELLERWALD - E DERSEE ), - DAS MIT ÖFFENTLICHEN M ITTELN GEFÖRDERTE N ATURSCHUTZGROßPROJEKT K ELLERWALD -E DERSEE, - DIE A RCHE -R EGION K ELLERWALD -E DERSEE, - DAS BEANTRAGTE UNESCO – W ELTKULTURERBE (B ERGPARK W ILHELMSHÖHE ) - DEN G EOPARK G RENZ W ELTEN - DIE DREI B ADESEEN (E DERSEE, D IEMELSEE, T WISTESEE ) MIT S CHUTZRANDZONEN - V ORRANGGEBIETE L AND - UND V IEHWIRTSCHAFT ZUR N AHRUNGSGEWINNUNG - V ORRANGGEBIETE L ANDWIRTSCHAFT ZUR E NERGIEERZEUGUNG - V ORRANGGEBIETE F ORSTWIRTSCHAFT ( INKL. N AHERHOLUNG U. E NERGIEERZEUGUNG ) - S CHUTZGEBIETE W ALD (FENA – F ORSTEINRICHTUNG U. N ATURSCHUTZ ) - V ORRANGGEBIETE /V ORBEHALTSGEBIETE FÜR VORBEUGENDEN H OCHWASSERSCHUTZ - V ORBEHALTSGEBIETE FÜR BESONDERE K LIMAFUNKTIONEN - V ORRANGGEBIETE FÜR DEN A BBAU OBERFLÄCHENNAHER L AGERSTÄTTEN ) - A USSCHLUSSGEBIETE W OHNBEBAUUNG, E INZELHÖFE, ETC. MIT S IEDLUNGSPUFFER ( MIND. 2 KM – H ORIZONTALBOHRUNGEN WERDEN I. D.R. 600 M – 1800 M ABGELENKT ) - A USSCHLUSSGEBIETE G EOTHERMIE ( ANALOGE A NWENDUNG ) - A USSCHLUSSGEBIETE W INDENERGIE ( ANALOGE A NWENDUNG ) - A USSCHLUSSGEBIETE T OURISMUS - A USSCHLUSSGEBIETE KULTURGESCHICHTLICH BEDEUTENDE S TÄTTEN MIT S CHUTZRANDZONE ( Z. B. K ORBACHER S PALTE, EHEMALIGE B ERGWERKE, B URG E ISENBERG, K UGELSBURG, W EIDELSBURG, C HRISTENBERG, D ÖRNBERG, W ÜSTEGARTEN, H ÜGELGRÄBER, S TEINKAMMERGRAB Z ÜSCHEN, ETC.) - DIE DURCH DEN R EGIONALPLAN N ORDHESSEN 2009 KLAREN G RUNDSÄTZE FÜR DEN A USBAU DER VORHANDENEN WIRTSCHAFTLICHEN P OTENTIALE IM B EREICH DER REGENERATIVEN E NERGIEERZEUGUNG. Rudolf Schäfer, Landesverband Hessen Oktober

19 Friends of the Earth Germany Umweltrisiko unkonventionelle Erdgasförderung (Fracking) Unsere Forderungen D IE E RLAUBNIS IST AUF DER G RUNDLAGE DES § 11 N R. 10 BB ERG G ZU VERSAGEN : Ö FFENTLICHES I NTERESSE IM GESAMTEN ZUZUTEILENDEN A UFSUCHUNGSFELD GEGEBEN DURCH : S CHUTZGÜTTER / L ANDSCHAFTEN / D ÖRFER USW. Rundblick von der Höhe bei Treisbach in Richtung Wetter und Frankenberg. Edersee mit Schloß Waldeck Blick von der Höhe bei Warzenbach Nationalpark Kellerwald-Edersee Kartoffelernte in Buchenau Morgens halbsieben bei Treisbach Wiese bei Viermünden Streuobstwiese in Haina/Kloster Blick vom Schloß Biedenkopf A LLE F OTOS VON R UDOLF S CHÄFER Rudolf Schäfer, Landesverband Hessen Oktober

20 Friends of the Earth Germany Umweltrisiko unkonventionelle Erdgasförderung (Fracking) Unsere Forderungen R ECHTLICHE E INSCHÄTZUNG : Grundsätzlich teilen wir die Einschätzung, dass eine Teilreform des Bundesberggesetzes zur Klarstellung einer zeitgemäßen Anwendung bestehender Rechtsvorschriften notwendig ist. Dennoch sind wir der Meinung, dass die Vorschriften im aktuellen Bundesberggesetz die Versagung der Erlaubnis zur Aufsuchung von unkonventionellem Schiefergas mittels der sogenannten Fracking-Methode begründen. Durch den in § 11 Nr. 10 BBergG verankerten Begriff öffentliches Interesse ergibt sich im vorliegenden Antragsfall in Verbindung mit § 15 BBergG die Beachtung und Anwendung nachfolgender Rechtsgrundlagen sowie die Beteiligung der für die entsprechenden Verfahren zuständigen Behörden: BERGRECHT: Da im Rahmen der Exploration und im Anschluss daran im Rahmen der Ausbeutung das "Fracking-Verfahren" zum Tragen kommt, muss natürlich das Fracking-Verfahren und dessen nachgewiesene gesundheits- und umweltgefährdende Wirkung als Gesichtspunkt in die Bewertung einfließen. Wie von der BNK Deutschland GmbH in der eigenen Präsentation dargestellt, gehört das Fracking zur Aufsuchung und ist Teil des Arbeitsprogramms. Wie also sieht es aus, wenn die Erlaubnis tatsächlich erteilt worden ist? Darf der Antragsteller nicht davon ausgehen, dass dann keine Versagungsgründe gegen das im Antrag genannte Arbeitsprogramm einschließlich der dort genannten Stimulationsbohrungen (Fracking) bestehen? Welche rechtlichen Gründe sollen dann im späteren Betriebsplanverfahren der Zulassung des Frackings entgegenstehen? Und wie sieht es mit etwaigen Regressansprüchen des Erlaubnisinhabers aus, wenn ihm später das Fracking untersagt werden soll? Dem Antragsteller sind schließlich Aufwendungen (Investitionskosten) entstanden, die er sonst nie getätigt hätte. Es ist zu befürchten, dass die Behörde sich bereits bei der Erteilung der Erlaubnis auch für folgende Entscheidungen bindet. Gemäß § 11 Nr. 10 Bundesberggesetz ist die Erlaubnis zu versagen, wenn überwiegende öffentliche Interessen die Aufsuchung im gesamten zuzuteilenden Feld ausschließen. Öffentliche Interessen (zu denen umwelt- und wasserrechtliche Aspekte zählen), die der beantragten Aufsuchung entgegenstehen, sind aber jetzt schon mehr deutlich erkennbar gegeben und der Antragssteller macht kein wirkliches Geheimnis aus seinen Plänen. Dies hat zur Folge, dass die Behörde Tatsachen, die in ihren Konturen bei der Entscheidung über die Erlaubnis bereits erkennbar waren oder bei entsprechender Nachforschung hätten erkennbar sein müssen, bei einer Entscheidung über die Erteilung einer Bewilligung nicht berücksichtigen darf (Kommentar Boldt/Weller zu § 12 BBergG Rz. 9). Wie also will das Regierungspräsidium Darmstadt eigentlich prüfen, ob überwiegende öffentliche Interessen im Sinne des § 11 Nr. 10 BBergG der Erteilung der beantragten Erlaubnis entgegenstehen, wenn es die Vorgaben anderweitiger Schutzgesetze zu diesem Punkt vollkommen unberücksichtigt lässt? Rudolf Schäfer, Landesverband Hessen Oktober

21 Friends of the Earth Germany Umweltrisiko unkonventionelle Erdgasförderung (Fracking) Unsere Forderungen BUND für Fracking-Verbot: Das französische Parlament hat am 13. Juli 2011 ein Gesetz verabschiedet, das eine Förderung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten nach der Fracking-Methode verbietet und der französische Präsident Hollande hat Mitte September 2012 öffentlich verkündet, dass die bereits erteilten Aufsuchungserlaubnisse widerrufen werden. Auch das bulgarische Parlament hat Anfang 2012 ein entsprechendes Fracking-Verbots-Gesetz verabschiedet, ebenso wie einige US-Bundesstaaten. In Großbritannien, den Niederlanden und der Schweiz haben die zuständigen Ministerien per Erlass ein Moratorium ausgesprochen. Wegen der unterschiedlichen Handhabung der Genehmigungsverfahren in den deutschen Bundesländern und aufgrund der unübersehbaren Risiken dieser Fördermethode fordert der BUND ein gesetzliches Verbot des Fracking in Deutschland. Erlaubnisvorbehalte und Auflagen sind unseres Erachtens nicht geeignet, schädliche Einwirkungen auf Mensch und Umwelt auszuschließen. Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages haben sich mit der Frage eines Fracking-Verbots-Gesetzes auseinandergesetzt. Im Ergebnis wird ein solches für zulässig und materiell verfassungsgemäß erachtet. Der mögliche Eingriff in die Berufsfreiheit nach Art 12 Abs. 1 GG ist danach zum Schutz wichtiger Rechtsgüter wie dem Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art 2;2 GG) und auch dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (Art. 20 a GG) gerechtfertig Rudolf Schäfer, Landesverband Hessen Oktober Wir fordern die hessische Umweltministerin Frau Puttrich auf: Erteilen Sie der BNK keine Aufsuchungserlaubnis! Und wir fordern ein Bundesweites Verbot von Fracking!

22 Friends of the Earth Germany Umweltrisiko unkonventionelle Erdgasförderung (Fracking) Demo und Anhörung Am 5.Oktober 2012 fand eine Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Hessischen Landtags in Kassel. Ein breites Bündnis von Parteien, Bürgerinitiativen und Bürger veranstaltete eine Demo. Fotos von der Anhörung. Quelle WLZ-FZ.online.de Fotos von der Demo. Quelle WLZ-FZ.online.de, Ilka Deutschendorf, Andreas Groß, Rudolf Schäfer Rudolf Schäfer, Landesverband Hessen Oktober

23 Friends of the Earth Germany Mehr Informationen bekommen Sie hier: >Klima und Energie > Erdgas-Fracking Online gegen Fracking unterschreiben Verteilen Sie das Faltblatt Umweltrisiko unkonventionelle Erdgasförderung (Fracking) Aktiv werden: Was können Sie unternehmen? Sammeln Sie Unterschriften Wir haben Unterschriftenlisten vorbereitet SPENDEN Unterstützen Sie mit einer Spende die BUND-Aktivitäten gegen das Umweltrisiko Fracking –Große und kleine Spenden helfen, die Aktivitäten gegen das Umweltrisiko Fracking zu finanzieren. Sie können einen Betrag auf das BUND Hessen- Spendenkonto, Kto.-Nr , BLZ bei der Frankfurter Sparkasse, Stichwort Stoppt Fracking überweisen. Rudolf Schäfer, Landesverband Hessen Oktober

24 Friends of the Earth Germany Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Mehr Informationen bekommen Sie hier: >Klima und Energie > Erdgas-Fracking BUND Hessen Rudolf Schäfer, Landesverband Hessen Oktober


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