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ABCDEF Förderprogramme Wohnungswirtschaft 2007 VwV Mehrgenerationenwohnen VwV Energetische Sanierung Mietwohnungsbau I und Städtebauförderung Uwe Lehmann.

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Präsentation zum Thema: "ABCDEF Förderprogramme Wohnungswirtschaft 2007 VwV Mehrgenerationenwohnen VwV Energetische Sanierung Mietwohnungsbau I und Städtebauförderung Uwe Lehmann."—  Präsentation transkript:

1 ABCDEF Förderprogramme Wohnungswirtschaft 2007 VwV Mehrgenerationenwohnen VwV Energetische Sanierung Mietwohnungsbau I und Städtebauförderung Uwe Lehmann

2 ABCDEF I. Programmziel/ Grundlagen III. Antrags- und Bewilligungsverfahren II. Zuwendungsvoraussetzungen Inhalt IV. Auszahlung und Verwendungsnachweisprüfung

3 ABCDEF 1.Förderziel MGW Anpassung innerstädtischer Wohnquartiere an sich ändernde Wohnbedürfnisse mit dem Schwerpunkt, älteren Menschen, Familien mit Kindern und Menschen mit Behinderung adäquaten Wohnraum zur Verfügung zu stellen ES Unterstützung der Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden auf Basis einer energetischen Bewertung 2.Fördergegenstand Sanierungsmaßnahmen an bestehenden Wohngebäuden 3.Zuwendungsempfänger Eigentümer von Wohngebäuden oder einer Wohnung I. Programmziel / Grundlagen (a)

4 ABCDEF 4.Projektförderung (ANBest-P; siehe VwV Punkt VI. 2.) 5.De-minimis-Regelung (VO (EG) Nr. 1998/2006 der KOM vom über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG- Vertrag auf De-minimis- Beihilfen 6.öffentliche Darlehen (Ratendarlehen); über 50 T dingliche Sicherung an rangbereitester Stelle 7.Anteilsfinanzierung bis zu 75 % (MGW) bzw. 90% (ES) der förderfähigen Kosten; max / WE (bei ES zzgl. Tilgungszuschuss von 500 / Gebäude für energetische Bewertung) 8.LZ: 20 Jahre; max. 1 tilgungsfreies Jahr; 100% Auszahlung; Zinsstaffel I. Programmziel / Grundlagen (b)

5 ABCDEF Grundsatz: Staatliche Beihilfen, gleich welcher Art, welche bestimmte Unternehmen/ Produktionszweige begünstigen, sind mit dem gemeinsamen Markt unvereinbar (Artikel 87 Absatz 1 EG-Vertrag). Notifizierung: Staatliche Beihilfen können ausnahmsweise genehmigt werden, wenn die KOM feststellt, dass diese mit dem gemeinsamen Markt zu vereinbaren sind (Einzelnotifizierung/ Notifizierung von Förderprogrammen). De-minimis: Nach Einschätzung der KOM, beeinträchtigen Beihilfen mit einem Subventionswert von bis zu 200 T innerhalb von drei Jahren (lfd. sowie die beiden vorangegangenen Steuerjahre), den Handel zwischen den Mitgliedsstatten nicht. Folge: Beihilfen müssen bei der KOM nicht angemeldet und von dieser nicht genehmigt werden (unabhängig von der Beihilfeart) EXKURS: Beihilferelevanz der Förderprogramme - Gruppenfreistellungsverordnung für De-minimis-Beihilfen I -

6 ABCDEF 1.Gemeinsam mit dem Darlehensantrag wird die Erklärung über bereits erhaltene bzw. beantragte De-minimis-Beihilfen eingereicht 2.SAB errechnet für jedes auszureichende (öffentliche) Darlehen den Beihilfewert Berechnung des Effektivzinssatzes Berechnung des Bruttosubventionsäquivalents (BSÄ) unter Nutzung des EU-Referenzzinssatzes REGELFALL, Referenzzinssatz= 9,42% p.a. (+400 BP) Darlehen ohne Besicherung Darlehen mit dinglicher Besicherung an rangbereiter Stelle AUSNAHME, Referenzzinssatz= 5,42% p.a. Kunden mit ausreichender Bonität werthaltige Sicherheiten 100 % BLW Bsp. BSÄ 44,437872% * Darl.betrag T= Beihilfewert 666,6 T EXKURS: Beihilferelevanz der Förderprogramme - Gruppenfreistellungsverordnung für De-minimis-Beihilfen II -

7 ABCDEF 3.Der Darlehenbetrag ist ggf. dem maximal noch möglichen Beihilfewert anzupassen (Kürzung). 4.SAB erstellt die De-minimis-Bescheinigung für das Unternehmen EXKURS: Beihilferelevanz der Förderprogramme - Gruppenfreistellungsverordnung für De-minimis-Beihilfen III -

8 ABCDEF I. Programmziel/ Grundlagen III. Antrags- und Bewilligungsverfahren II. Zuwendungsvoraussetzungen Inhalt IV. Auszahlung und Verwendungsnachweisprüfung

9 ABCDEF Wohngebäude muss in einem Gebiet liegen, welches als konsolidiert bzw. konsolidierungswürdig ausgewiesen ist oder in der Innenstadt (Bestätigung der Gemeinde!) MGW zukunftsorientiertes Nutzungskonzept ES energetische Bewertung des Gebäudes durch einen Fachmann, nicht älter als 3 Jahre, [(1) Ist-Zustand (2) Sanierungsmaßnahmen (3) Berechnung der erzielbaren Energieeinsparungen]; nach Maßnahmeumsetzung müssen die Mindestanforderungen der EnEV unterschritten werden Objektwirtschaftlichkeit muss dauerhaft gewährleistet erscheinen Wohnraum darf für die kommenden 15 Jahre nicht zum Abriss vorgesehen sein oder einer anderen Nutzung zugeführt werden Vorhaben darf öffentlich- rechtlichen Vorschriften nicht widersprechen Maßnahmen dürfen noch nicht begonnen haben II. Zuwendungsvoraussetzungen

10 ABCDEF I. Programmziel/ Grundlagen III. Antrags- und Bewilligungsverfahren II. Zuwendungsvoraussetzungen Inhalt IV. Auszahlung und Verwendungsnachweisprüfung

11 ABCDEF 1.Prüfung auf Vollständigkeit und Plausibilität (FÖRDERFÄHIGKEIT), insbesondere: a)vollständiges, rechtsverbindlich unterzeichnetes Antragsformular b)Bestätigung der Gemeindeverwaltung unter Punkt 8 c)gesellschaftsrechtl.-, Bonitäts-, Objektunterlagen soweit erforderlich d)Nutzungskonzept! e)statistisches Beiblatt f)Erklärung über bereits erhaltene bzw. beantragte De-minimis- Beihilfen III. Antrags und Bewilligungsverfahren - Antragserfassung MGW -

12 ABCDEF g)Plausibilität: Fördersatz eingehalten (Obergrenzen der Förderung)? - de-minimis Grenze (ein Jahr tilgungsfrei) unbesicherte Darlehen: ca. 429 T besicherte Darlehen, ausreichende Bonität: ca. 759 T - 75% der förderfähigen Ausgaben - maximal 50 T/ WE Wirtschaftlichkeitsberechung mathematisch richtig und sinnvoll (z.B. Nettokaltmieten und Bewirtschaftungskosten) ggf. Unterlagen/ Antragsüberarbeitung nachfordern III. Antrags und Bewilligungsverfahren - Plausibilitätsprüfung MGW -

13 ABCDEF 2.Nutzungskonzept (FÖRDERWÜRDIGKEIT) a)schlüssig und zukunftsorientiert (SMI) b)kein reines Alten- oder Jugendwohnen sondern integrative generationsübergreifende Wohnformen c)passt Nutzungskonzept zu den dargestellten Maßnahmen; sind die Maßnahmen geeignet das Förderziel zu erreichen? d)erscheinen Maßnahmen/ Nutzungskonzept geeignet, ein langfristiges Wohnen im (gewohnten) Umfeld sicher zu stellen e)wurden soziale Belange/ Bedürfnisse der Mieter berücksichtigt f)Angabe der Kosten gemäß DIN 276 (Kosten im Hochbau) III. Antrags und Bewilligungsverfahren - Nutzungskonzept MGW -

14 ABCDEF a)(vorrangig) kleinere Gebäude in der Innenstadt oder in gewachsenen Stadtteilkernen b)(vorrangig) Schaffung von Gemeinschaftsräumen bzw. Familien- und Stadtteilzentren c)Bewilligungssumme (soll) nicht größer als 200 T sein (aufgehoben) Förderwürdigkeit- und fähigkeit des Vorhabens ist gegeben; die Prioritäten sind eingehalten Abstimmung mit SMI III. Antrags und Bewilligungsverfahren - Prioritäten SMI MGW -

15 ABCDEF 3.Vorlage der Bewilligungsvorschläge in Listenform beim SMI inklusive der Nutzungskonzepte 4.nach Informationsaustausch SAB – SMI Bewilligung der Darlehen 5.Erstellen Beschlussvorschlag III. Antrags und Bewilligungsverfahren - Bewilligung MGW -

16 ABCDEF 1.Voraussetzungen (VwV VI. Punkt 1) formloser, begründeter Antrag zeitlicher Aufschub nicht vertretbar sachliche oder wirtschaftliche Gründe 2.Genehmigung (§ 44 SäHO Punkt 1.3) die Finanzierung des Vorhabens muss - überschlägig – gesichert sein die Maßnahme muss sachlich geprüft sein (Nutzungskonzept!) im Risiko des Antragstellers EXKURS: Vorfristiger Maßnahmebeginn

17 ABCDEF I. Programmziel/ Grundlagen III. Antrags- und Bewilligungsverfahren II. Zuwendungsvoraussetzungen Inhalt IV. Auszahlung und Verwendungsnachweisprüfung

18 ABCDEF Auszahlung erfolgt nach Abschluss der Maßnahme bzw. nach Baufortschritt (Bestätigung durch den Bauleiter oder Architekten!) bei Darlehensbeträgen über 25 T sind bis zu 3 Teilauszahlungen zulässig (kann) Verwendungsnachweis ist mit Beantragung der Schlussrechnung ohne Einzelbelege zu erbringen [(1) Sachbericht (2) Finanzierungsplan (3) Baurechnung (4) Bestätigung Kostentrennung (5) Bestätigung durch externen Dritten, dass Maßnahmen entsprechend Bewilligung durchgeführt wurden] die Gesamtausgaben sind je Wohngebäude aufgeschlüsselt nach Wohnungen darzustellen es ist eine Baurechnung zu führen und auf Verlangen vorzuzeigen IV. Auszahlung und Verwendungsnachweisprüfung (a)

19 ABCDEF Die derzeit für 2007/ 2008 zur Verfügung stehenden Mittel müssen bewilligt sein bis zum ausgezahlt sein bis zum Aktuelle Termine

20 ABCDEF Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

21 ABCDEF Beispiel: Antrag auf MGW i.H.v. 500 T der WG Glück Auf (1 J. tilg.frei) 1.Erklärung über bereits erhaltene bzw. beantragte De-minimis- Beihilfen erklärter Beihilfewert: ,00 (freier Beihilfewert): ,00 2.Subventionswertberechnung für Darlehensantrag (RZ EU= 9,42%) BSÄ 46,564993% * = ,97 errechneter Beihilfewert: ,97 Beihilfewert gesamt: ,97 Kürzungsbetrag: ,97 3.Anpassung Darlehenbetrag an den max. noch mgl. Beihilfewert ,00./. BSÄ 46,564993%= ,88 Darlehensbetrag max.: ,88 Kürzung Darlehen um: ,12 4.SAB erstellt die De-minimis-Bescheinigung für das Unternehmen Fördersumme: ,88 Beihilfewert: ,00 EXKURS: Beihilferelevanz der Förderprogramme - Gruppenfreistellungsverordnung für De-minimis-Beihilfen - Beispielrechnung


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