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1 Erfassung und bilanzielle Auswirkungen von Sonderposten in der kommunalen Eröffnungsbilanz dargestellt am Beispiel der Stadt Weißenfels.

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Präsentation zum Thema: "1 Erfassung und bilanzielle Auswirkungen von Sonderposten in der kommunalen Eröffnungsbilanz dargestellt am Beispiel der Stadt Weißenfels."—  Präsentation transkript:

1 1 Erfassung und bilanzielle Auswirkungen von Sonderposten in der kommunalen Eröffnungsbilanz dargestellt am Beispiel der Stadt Weißenfels

2 2Gliederung Sonderposten gem. BewertRL LSA Sonderposten gem. BewertRL LSA Differenzierungsproblematik – Ertrags- und Kapitalzuschüsse Differenzierungsproblematik – Ertrags- und Kapitalzuschüsse Kritik an der Trennung Kritik an der Trennung Lösungsalternativen Lösungsalternativen Bilanzierung von Aufwands- und Investitionszuschüssen Bilanzierung von Aufwands- und Investitionszuschüssen Inventarisierung erhaltener Zuwendungen Sonderprobleme Behandlung geleisteter Investitionszuwendungen Behandlung geleisteter Investitionszuwendungen Bilanzierung von Investitionspauschalen Bilanzierung von Investitionspauschalen Nominalwertproblematik bei Beiträgen Nominalwertproblematik bei Beiträgen Bilanzierung von Schenkungen Bilanzierung von Schenkungen Sonderpostenbilanzierung bei der Stadt Weißenfels – ausgewählte Sachverhalte

3 3 Sonderposten gem. BewertRL LSA nur Kategorisierung und Auflösung vorgeschrieben Abbildung zwischen EK und Rückstellungen keine Angabe zur Erfassung von SOPO Sonderfälle und Vereinfachungsverfahren nicht geregelt Zuwendungen im SOPO geparkt, ratierliche Auflösung über ND SOPO-Bildung dient Einhaltung des Ressourcenverbrauchskonzepts SOPO-Bildung dient Einhaltung des Ressourcenverbrauchskonzepts periodengerechte Zuordnung periodengerechte Zuordnung Grundsatz der Vollständigkeit und des Saldierungsverbots eingehalten Grundsatz der Vollständigkeit und des Saldierungsverbots eingehalten volle AHK im Aktiv, Mittelherkunft / -verwendung volle AHK im Aktiv, Mittelherkunft / -verwendung ansonsten Widerspruch gegen § 104b GO LSA ansonsten Widerspruch gegen § 104b GO LSA Verzerrung der Vermögenslage, wenn sofortige erfolgswirksame Verzerrung der Vermögenslage, wenn sofortige erfolgswirksame Vereinnahmung Vereinnahmung SOPO ca. 25 % von Bilanzsumme, davon 83 % aus Zuwendungen

4 4 Differenzierungsproblematik - Ertrags- und Kapitalzuschüsse

5 5 Zuwendungen = Finanzhilfen, welche der Z.geber dem Z.empfänger zur Erfüllung seiner Aufgaben zur Verfügung stellt Stärkung der Finanzkraft des Empfängers und Anreizsystem Stärkung der Finanzkraft des Empfängers und Anreizsystem Steuerungsinstrument für Geber Steuerungsinstrument für Geber ebenfalls in Form von Sach- oder Dienstleistungen auffindbar Trennung widerspricht HGB (Ressourcenverbrauch) und Nr. 4.1d BewertRL (Zuwendungen nicht von AHK abzusetzen) Kapitalzuschuss: im Bescheid ausdrücklich ertragswirksame Auflösung ausgeschlossen i. d. R kein Ausschluss durch Geber Modellkommunen Aken + Bitterfeld bilanzieren alle erhaltenen Zuwendungen als Ertragszuschüsse Böhmer & Partner sprechen sich ebenfalls gegen BewertRL aus Kritik an der Trennung

6 6 Lösungsalternativen nach Raupach / Stangenberg nicht rückzahlbar bedingt rückzahlbar mit Zweckbindung ohne Zweckbindung Investitions- zuschuss Aufwands- zuschuss Verbindlichkeit Erhaltene Zuwendungen

7 7 Bilanzierung von Aufwands- und Investitionszuschüssen Erhaltene Zuwendungen Finanzielle ZuwendungenSachzuwendungen Investitions- zuschuss Aufwands- zuschuss Sonder- posten Periodengleiche Vereinnahmung oder zeitl. Abgrenzung als sonst. Vermggstd. / RAP Ansatz mit Zuwendungsbetrag bzw. höchstens zum Zeitwert Aufwands- oder Investitionszuschuss? ****

8 8 Investitionszuschuss Straßenausbaumaßnahme Straßenausbaumaßnahme Bau einer städtischen Turnhalle Bau einer städtischen Turnhalle grundhafte Modernisierung einer KITA grundhafte Modernisierung einer KITAAufwandszuschuss anteilige Kostendeckung für Stadtmarketing anteilige Kostendeckung für Stadtmarketing Zuweisung für laufende Zwecke Zuweisung für laufende Zwecke Bilanzierung von Aufwands- und Investitionszuschüssen

9 9 Inventarisierung erhaltener Zuwendungen Nr. 4.1c und d BewertRL gibt Hinweis auf Einbeziehungspflicht bezüglich Rückverfolgung alle zum Zeitpunkt der Inventur im Bestand befindlichen alle zum Zeitpunkt der Inventur im Bestand befindlichen Anlagegegenstände (inkl. hierfür erhaltener Zuwendungen) Anlagegegenstände (inkl. hierfür erhaltener Zuwendungen) sind zu berücksichtigen sind zu berücksichtigen Schwierigkeit der Datenbeschaffung Kopplung der Inventur der Zuwendungen an die Inventur der Vermögensgegenstände Erfahrungswerte, Vollständigkeit, Vermeidung Doppelerfassung Erfahrungswerte, Vollständigkeit, Vermeidung Doppelerfassung Erfassungsbogen Erfassungsbogen Erfassungsbogen Bilanzansätze Bilanzansätze Bilanzansätze

10 10 Sonderprobleme

11 11 Behandlung geleisteter Investitionszuwendungen keine Berücksichtigung in BewertRL im NKR Unterscheidung nach variabler Höhe Höhe stark schwankend: - Bilanzierungshilfe in Bilanz Höhe stark schwankend: - Bilanzierungshilfe in Bilanz - Aufwand in Ergebnisrechnung - Aufwand in Ergebnisrechnung Verstetigung des Aufwands über bestimmte Zeit, bessere Verstetigung des Aufwands über bestimmte Zeit, bessere Vergleichbarkeit der Periodenergebnisse Höhe konstant: - Bildung ARAP (aufwandswirksame Auflösung über Zahlungsperioden) Höhe konstant: - Bildung ARAP (aufwandswirksame Auflösung über Zahlungsperioden) - ordentlicher Transferaufwand in Ergebnisrechng. im NKHR-BW Einstellung in aktivischen SOPO nach ARAP aufwandswirksame Auflösung nach Maßgabe des Z.verhältnisses aufwandswirksame Auflösung nach Maßgabe des Z.verhältnisses beide Varianten sind nach Häfele / Klatte kritisch zu betrachten beide Varianten sind nach Häfele / Klatte kritisch zu betrachten

12 12 besser ist Differenzierung nach zugrunde liegender Gegenleistungsverpflichtung (ableitbar aus Verwendungs- zweck des Zuschusses) keine Verpflichtung keine Verpflichtung Verbuchung als Aufwand Verbuchung als Aufwand Gegenleistungsverpflichtung - zeitlich befristet Gegenleistungsverpflichtung - zeitlich befristet aktivischer SOPO (aufwandswirksame Auflösung) aktivischer SOPO (aufwandswirksame Auflösung) Gegenleistungsverpflichtung – leistungsbezogen Gegenleistungsverpflichtung – leistungsbezogen Bilanzierung immaterieller VG (Abschreibung) Bilanzierung immaterieller VG (Abschreibung) geringfügiger Anteil an Bilanzsumme Aufwandsbuchung in Ergebnisrechnung hinreichend Aufwandsbuchung in Ergebnisrechnung hinreichend Behandlung geleisteter Investitionszuwendungen

13 13 Bilanzierung von Investitionspauschalen regelhafte Vereinnahmung in einer Summe anteilige Verwendung für einzelne Vorhaben Erfassung analog der normalen Zuwendungen Kopplung an Analgevermögensinventur Kopplung an Analgevermögensinventur Datenableitung aus Finanzierungsplan der entsprechenden Maßnahme und Jahresscheiben Datenableitung aus Finanzierungsplan der entsprechenden Maßnahme und Jahresscheiben Beurteilung nach Zweckbindung Beurteilung nach Zweckbindung Rückwirkung analog der Zuwendungs- / Analgeninventur Rückwirkung analog der Zuwendungs- / Analgeninventur alternativ auch prozentualer Ansatz möglich (bei geringen Schwankungen) Pauschale = 100 % und %-Anteil für jeden (Produkt)bereich Pauschale = 100 % und %-Anteil für jeden (Produkt)bereich Bemessungsgrundlage ist aktuelles Jahr (oder Durchschnitt der letzten 5 Jahre) Bemessungsgrundlage ist aktuelles Jahr (oder Durchschnitt der letzten 5 Jahre) Bilanzansatz SOPO aus Auflösung des pauschalen Anteils über ND Bilanzansatz SOPO aus Auflösung des pauschalen Anteils über ND

14 14 Nominalwertproblematik bei Beiträgen Nominalwerte = geplante Einnahmen NICHT realisierte Einzahlungen NICHT realisierte Einzahlungen Forderungseinbuchung nach Bescheidung auf Hauptkonto und einzelnen Debitorenkonten auf Hauptkonto und einzelnen Debitorenkonten bei Eintreten zahlungshemmender Umstände Zahlungsfrist verschoben bzw. gänzlich erloschen Beitragspflicht Grundstückseigentum (belastbarer Gegenstand) Belastung dessen durch Eintragung ins Grundbuch bei wiedereinkehrender Liquidität erwacht Forderung bei wiedereinkehrender Liquidität erwacht Forderung Berücksichtigung dieser Fälle in Forderungsübersicht Verstoß gegen Realisationsprinzip bei Nominalwertansatz (§ 37 Nr. 3 GemHVO)

15 15 Bilanzierung von Schenkungen analoge Kritik wie bei Zuwendungen einheitliche Behandlung aller Zuwendungsarten (finanziell wie materiell) einheitliche Behandlung aller Zuwendungsarten (finanziell wie materiell) Sonderrücklagenbildung verzerrt Vermögenslage Sonderrücklagenbildung verzerrt Vermögenslage Differenzierung nach Zweckbindung resultiert aus Vorgabe des Schenkenden bzw. der Art des Gutes resultiert aus Vorgabe des Schenkenden bzw. der Art des Gutes ein für Aufgabenerledigung notwendiger Gegenstand unterliegt Zweckbindung Investitionszuschuss ein für Aufgabenerledigung notwendiger Gegenstand unterliegt Zweckbindung Investitionszuschuss ein hierfür nicht notwendiger unterliegt keiner Zweckbindung ein hierfür nicht notwendiger unterliegt keiner Zweckbindung Aufwandszuschuss Aufwandszuschuss Bilanzansatz Bilanzansatz Bilanzansatz Zuordnung zu sonstigen Sonderposten (Vermerk zu Anlagegut) Zuordnung zu sonstigen Sonderposten (Vermerk zu Anlagegut) Periodenergebnis ist Null (Aufwand =Ertrag) Periodenergebnis ist Null (Aufwand =Ertrag)

16 16 Sonderpostenbilanzierung bei der Stadt Weißenfels – ausgewählte Sachverhalte

17 17 Weißenfels und die Doppik AG-Doppik hat Vorbereitungen in 2005 begonnen Grundlagen- und Strukturplanung Grundlagen- und Strukturplanung Umfrage unter MA über Akzeptanz der Doppik Umfrage unter MA über Akzeptanz der Doppik aktive Arbeit ab 2007 Projektleitung (2) und Teilprojektleiter (4) Projektleitung (2) und Teilprojektleiter (4) Integration fachkundiger MA Integration fachkundiger MA Zuhilfenahme eines Beratungsunternehmens Zuhilfenahme eines Beratungsunternehmens Infoaustausch mit anderen Kommunen Infoaustausch mit anderen Kommunen Abschluss der Vorarbeiten und Konzepterstellung Mitte 2007

18 18 Vorgehensweise und Probleme Unterstützung und Kooperation der MA für Datenbeschaffung starke Dezentralisierung der Zuwendungsbearbeitung Zentralisierung über Zuwendungserfassungsbogen Zentralisierung über ZuwendungserfassungsbogenZuwendungserfassungsbogen unausgereifte Anlagenbuchhaltung (zeitlich begrenzte Rückfolge) Auswahl eines Objektes AHK Förderung? Zuschussart Bewertung und Bilanzierung Zuschussart Bewertung und Bilanzierung

19 19 Gebäudemodernisierung KITA Anne Frank mehrjährige, vollständige Modernisierungsmaßnahme (dauerhaft) des Gebäudes (2003 bis 2005) Förderung aus Programm Stadtumbau Ost Attraktivitätssteigerung für junge Familien Finanzierung: 1/3 Eigenmittel, 2/3 Fördermittel Zweckbindung liegt vor (vorherige Aufnahme in Programm) Zweckbindung liegt vor (vorherige Aufnahme in Programm) keine Rückzahlungsverpflichtung keine Rückzahlungsverpflichtung Investitionszuschuss Investitionszuschuss Gesamtkosten: Gesamtkosten: (FÖMI) --- (EM) (FÖMI) --- (EM) (FÖMI) (EM) (FÖMI) (EM) (FÖMI) (EM) (FÖMI) (EM)

20 20 Bewertung und Bilanzansätze Abschluss Nutzung ab neuwertig Zuschreibung i. H. v. AHK (RBW = 0, RND = 0) neuwertig Zuschreibung i. H. v. AHK (RBW = 0, RND = 0) AHK = , neue ND 70 Jahre AHK = , neue ND 70 Jahre Bilanzansätze 2005 Aktiva: Passiva: Aktiva: Passiva: AfA ab 2006 (p. a.) Aktiva: ,50 Passiva: ,40 Aktiva: ,50 Passiva: ,40 zu kompensierender Aufwand: 6.357,10 zu kompensierender Aufwand: 6.357,10 Bilanzansatz 2011 Aktiva: ,50 Passiva: ,00 Aktiva: ,50 Passiva: ,00

21 21 Straßenausbau Am Kugelberg 100 % GVFG-Förderung Förderung Aufbau Ost GVFG-Mittel unterliegen Zweckbindung, da Antrag für bestimmtes Vorhaben Investitionszuschuss 1991 vollständiger Ausbau der Anwohnerstraße (unterjährig) neuwertiger Zustand vorher keine Angaben zu Wertigkeit bzw. ND in Anlagenbuchhaltung Bilanzansatz AHK und neue ND (30 Jahre) gem. BewertRL Bilanzansatz AHK und neue ND (30 Jahre) gem. BewertRL Gesamtkosten: ,59 Gesamtkosten: ,59 aktivierungsfähig ab AfA ,32 p. a.

22 22 Bilanzansatz 1991 Aktiva: ,65 Passiva: ,65 Aktiva: ,65 Passiva: ,65 Bilanzansatz 2011 Aktiva: ,57 Passiva: ,57 Aktiva: ,57 Passiva: ,57 Aufwendungen = Erträge Aufwendungen = Erträge keine Mehraufwendungen durch Stadt zu tragen keine Mehraufwendungen durch Stadt zu tragen keine Beiträge, da zu dem Zeitpunkt keine Satzung vorlag Bewertung und Bilanzansätze

23 23 Straßenausbau Merseburger Straße GVFG und FAG mehrjährige Baumaßnahme (2005 – 2008) unterteilt in 5 Abschnitte GVFG-Förderung zu 75% FAG-Anspruch gem. § 11a Abs. 2 FAG (Konsolidierung) Gesamtkosten 1.BA: ,00 Gesamtkosten 1.BA: , ,00 zuwendungsfähig ,00 zuwendungsfähig ,00 GVFG41.942,00 FAG nicht rückzahlbare, zweckgebundene Zuweisung nicht rückzahlbare, zweckgebundene Zuweisung Investitionszuschuss Investitionszuschuss

24 24 Bewertung und Bilanzansätze mit Abschluss des 1.BA keine Aktivierung, da Bauvorhaben nicht vollständig beendet Straße steht nicht vollständig zur Nutzung bereit Straße steht nicht vollständig zur Nutzung bereit (kein betriebsbereiter Zustand) (kein betriebsbereiter Zustand) Bilanzansatz max. zu RBW Sonderposten i. H. v. Zuwendung kann eingestellt werden Auflösung erst nach Abschluss der Gesamtmaßnahme und Auflösung erst nach Abschluss der Gesamtmaßnahme und Aufrechnung noch angefallener Zuwendungen

25 25 Beitragsbilanzierung Händelstraße Anliegerstraße von 10/2003 – 09/2004 vollständig ausgebaut und neu gestaltet Beitragserhebung möglich, sofern bei Bekanntgabe des Vorhabens Satzung existiert Gesamtkosten: ,73 Gesamtkosten: , ,92 EM ,92 EM ,00 Zuwendungen (Städtebauförderung) ,00 Zuwendungen (Städtebauförderung) ,26 Beiträge ,26 Beiträge ,88 (Minderung gem. §§ 8,9 StrBS [übergroße/Eckgrundstücke]) ,57 (Städtische GS, § 241 Abs. 1 S. 1 BGB) = ,81 (umlagefähige Beiträge)

26 26 Bilanzansätze ND 30 Jahre 8.268,29 AfA, 4.250,00 Auflösung SOPOZ 8.268,29 AfA, 4.250,00 Auflösung SOPOZ Bilanzansatz 2004 Aktiva: ,92 (AfA i. H. v ,07 abgezogen) Aktiva: ,92 (AfA i. H. v ,07 abgezogen) Passiva: ,50 SOPOZ (Auflösung i. H. v ,50 ) Passiva: ,50 SOPOZ (Auflösung i. H. v ,50 ) ,81 SOPOB (keine Auflösung) ,81 SOPOB (keine Auflösung) SOPOB ab April 2005 auflösen (RND 29,5 Jahre) jährlich 2.017,55, anteilig ,16 jährlich 2.017,55, anteilig ,16 Bilanzansatz 2011 Aktiva: ,92 Aktiva: ,92 Passiva: ,50 SOPOZ Passiva: ,50 SOPOZ ,90 SOPOB ,90 SOPOB zu kompensierender Aufwand: 2.000,74 zu kompensierender Aufwand: 2.000,74

27 27 Sonderprobleme

28 28 BSI-Mittel als spezielle Zuschussform Voraussetzungen Maßnahme muss infrastrukturverbesserndes Vorhaben sein Maßnahme muss infrastrukturverbesserndes Vorhaben sein Durchführung der Arbeiten durch mind. ein Wirtschaftsunternehmen, welches Arbeiter von Agentur für Arbeit sozialversicherungspflichtig beschäftigt Durchführung der Arbeiten durch mind. ein Wirtschaftsunternehmen, welches Arbeiter von Agentur für Arbeit sozialversicherungspflichtig beschäftigt Begründung für SOPO Zuschüsse zweckgebunden für bestimmte Maßnahme, wodurch neuwertiger Infrastrukturgegenstand entsteht Zuschüsse zweckgebunden für bestimmte Maßnahme, wodurch neuwertiger Infrastrukturgegenstand entsteht Ergänzung der EM des Trägers Ergänzung der EM des Trägers Behandlung BSI analog Investitionszuschüsse analog Investitionszuschüsse

29 29 Behandlung von Strafzinsen Gemeinde hat für Verwendung von Zuschüssen Teilzahlungsanforderungsplan zu erstellen ratierliche Abforderung der Teilsummen gem. Kostenkalkulation ratierliche Abforderung der Teilsummen gem. Kostenkalkulation Kalkulation mit Antrag einzureichen Kalkulation mit Antrag einzureichen gem. Nr ANBest-Gk ist Gemeinde verpflichtet ausgezahlte Beträge innerhalb von 2 Monaten zu verbrauchen bei Nichteinhaltung können Strafzinsen (Nr. 8.5 ANBest-Gk) erhoben werden bei Nichteinhaltung können Strafzinsen (Nr. 8.5 ANBest-Gk) erhoben werdenEinbuchung Verbindlichkeit gg. ZuschussgeberanBank Verbindlichkeit gg. ZuschussgeberanBank keine Rückstellungsbildung, da eigenes Verschulden keine Rückstellungsbildung, da eigenes Verschulden

30 30 Empfehlungen für Kommunen keine Trennung zwischen Ertrags- und Kapitalzuschüssen besser Differenzierung in Aufwands- und Investitionszuschüsse besser Differenzierung in Aufwands- und Investitionszuschüsse Kopplung Inventur Zuwendungen an Inventur Anlagevermögen unter Verwendung des Erfassungsbogens Beiträge über Jahresscheiben nachvollziehbar Doppelerfassung durch zwei Bögen erhöht Richtigkeit und Sicherheit und vermindert Verlustrisiko Anlagevermögens- und Zuwendungserfassungsbogen Anlagevermögens- und Zuwendungserfassungsbogen Zentralisierung der Zuwendungserfassung verringert Infoverlust aufgrund der erheblichen Höhe von Zuwendungen ist Erstellung von Zuwendungsübersicht ratsam Unterstützung von KEWOG Berücksichtigung der Gebietsreform einheitliche Bewertungsgrundsätze Einplanen einer Testphase (Fehlerfrüherkennung und –reduktion)

31 31 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit ! Fragen ???


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