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Freie und Hansestadt Hamburg 1 Konkretisierung der polizeilichen Einsparverpflichtungen.

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Präsentation zum Thema: "Freie und Hansestadt Hamburg 1 Konkretisierung der polizeilichen Einsparverpflichtungen."—  Präsentation transkript:

1 Freie und Hansestadt Hamburg 1 Konkretisierung der polizeilichen Einsparverpflichtungen

2 Freie und Hansestadt Hamburg 2 Einsparverpflichtung von 4,76 Millionen Euro / 151 Polizeivollzugsstellen zur Haushaltskonsolidierung auf Grund der Erhöhung der Wochenarbeitszeit auf 40 Stunden in 2003 (Senatsbeschluss aus 2002) sukzessive Umsetzung bis 2009 (gestreckte Zeitschiene gemäß Senatsbeschluss) Prämissen Senator Udo Nagel keine Einschränkungen der Sicherheit für den Bürger Gewährleistung des Servicestandards für den Bürger Ausgangssituation

3 Freie und Hansestadt Hamburg 3 Alternativen Personalreduzierung und Aufgabenverdichtung in Stabs- und Intendanzbereichen Auflösung von Dienststellen Gleichmäßige Personalreduzierung und Aufgabenverdichtung in den polizeilichen Kernbereichen (Prinzip Harke) Strukturelle Veränderung durch Zusammenlegung von Vollzugsdienststellen

4 Freie und Hansestadt Hamburg 4 Bewertung In Stäben und Intendanzbereichen wurde Sparpotenzial weitgehend ausgeschöpft (Jesteburg I ). Personalzuwachs gab es ab 2002 ausschließlich im unmittelbaren Vollzug Ersatzlose Auflösung von Dienststellen ohne Wegfall der Aufgaben geht nur zu Lasten von Sicherheit und Service Personalreduzierung ohne strukturelle Veränderungen geht nur zu Lasten von Sicherheit und Service – dies wäre das gescheiterte Sparmodell der 90er Jahre Zusammenlegung von Vollzugsdienststellen ohne Sicherheitsdefizite nur möglich und effektiv, wenn Polizeikommissariate (PK) zusammengelegt werden

5 Freie und Hansestadt Hamburg 5 Gesamtübersicht 151 Stellen Wegfall von Aufgaben, Maßnahmen ohne Außenwirkung 50 Stellen Reduzierung Objektschutz britisches GK Zusammenlegung von zwei Verkehrsstaffeln Einzelmaßnahmen in Stabs- und Intendanzbereichen Organisationsanpassung im Bereich des LKA Aufgabe des WSP-Standortes (Außenstelle) Lauenburg Zusammenlegung dieser Polizeikommissariate 84 Stellen Noch nicht präzisiert 17 Stellen 151 Stellen ========

6 Freie und Hansestadt Hamburg 6 strukturelle und ereignisgeographische Vereinbarkeit der Gebiete Voraussetzungen PK-Zusammenlegung -1- zentrale Lage der neuen PK, ggf. Einrichtung von Außenstellen Kriterien Zusammenlegung von PK: große örtliche Nähe der bisherigen PK zueinander / Gewährleistung einer zügigen Einsatzwahrnehmung bestehende Bedarfe für Umbau, Anbau oder Anmietung / Gebäude zu alt oder zu klein

7 Freie und Hansestadt Hamburg 7 Voraussetzungen PK-Zusammenlegung -2- Stärke der Dienstgruppen (Zahl der Funkstreifenwagen) Zahl der Zivilfahnder Stärke der Präsenzkräfte (Dienstgruppen Präsenz) Anzahl der Stadtteilpolizisten Anzahl der Verkehrslehrer Keine Personalreduzierung auf der Straße Beibehaltung der Zahl kriminalpolizeilicher Ermittler Beibehaltung der Polizeidichte

8 Freie und Hansestadt Hamburg 8 Einsparpotential pro Zusammenlegung 25 Funktionen: 1 Dienststellenleiter 4 Dienstgruppenleiter 1 Leiter Zentrale Aufgaben 4 Dienstgruppenleiter/Vertreter 1 Leiter Kriminal- und Ermittlungsdienst (KED) 4 Wachhabende 2 Sachgebietsleiter KED 4 Wachhabende/Vertreter 1 Leiter Prävention und Verkehr 3 Mitarbeiter (Zentrale Aufgaben, Verkehrsangelegenheiten) Ergebnis PK-Zusammenlegung Für die Beibehaltung der Außenstellen PK 12 (4 Stellen) und PK 22 (12 Stellen) erforderlich: 16 Stellen Gesamteinsparpotential: 84 Stellen

9 Freie und Hansestadt Hamburg 9 Auswirkungen der Zusammenlegung von PK größere Dienstgruppen Präsenz / größere Anzahl Zivilfahnder größere Schichtstärken größere Kriminal- und Ermittlungsdienste nachhaltigere Reaktion auf Brennpunkte aber auch: flexiblere Einsatzplanung und -gestaltung Größere Personalkörper: bessere Bewältigung von Belastungsspitzen dadurch: im Einzelfall längere Wege für den Bürger zum PK erforderliche Umsetzung von Mitarbeitern im Einzelfall

10 Freie und Hansestadt Hamburg 10 PK 22 PK 21 PK 17 PK 31 PK 32 PK 12 PK PK 23 PK 45 PK 46 Zusammenlegung PK Teile des Zuständigkeitsbereiches PK 22 werden durch Anpassung der Gebietsgrenzen noch anderen PK zugewiesen PK 33

11 Freie und Hansestadt Hamburg 11 PK Innenstadt Caffamacherreihe 4 Außenstellen: PK 12 (alt), Klingberg Rathaus, Große Johannisstraße Strafjustiz, Sievekingplatz Landungsbrücken (Bedarfsaußenstelle) 11 PK Innenstadt

12 Freie und Hansestadt Hamburg 12 PK Innenstadt, Caffamacherreihe 4 Außenstellen: PK 12 (alt), KlingbergRathaus, Große Johannisstraße Strafjustiz, SievekingplatzLandungsbrücken (Bedarfsaußenstelle) Zuständigkeit: HH-Altstadt, Neustadt, Klostertor, Hafen-City Größe: 5,55 km² Einwohner: ca Planzahlen anhand aktueller Daten Personal:255 Beamtinnen / Beamte und Angestellte (nach Reduzierung um 21 Stellen) Mitarbeiter/-innen (u.a.) Dienstgruppen: 121 Dienstgruppe Präsenz: 12 Zivilfahnder: 14 Kriminalermittler:33 Stadtteilpolizisten:11 Funkstreifenwagen: 5 12

13 Freie und Hansestadt Hamburg 13 Teile des Zuständigkeitsbereiches werden durch Anpassung der Gebietsgrenzen PK 22 noch anderen PK zugewiesen. PK 23 neue Außenstelle, bisher PK 22

14 Freie und Hansestadt Hamburg 14 PK Eppendorf / Eimsbüttel, Troplowitzstraße 3 Außenstelle: PK 22 (alt), Grundstraße 6 Zuständigkeit: Eppendorf, Eimsbüttel, Hoheluft-West und -Ost, Groß Borstel, Lokstedt, Stellingen, Altona-Nord, Altona-Altstadt, Bahrenfeld Teile des Zuständigkeitsbereiches werden durch Anpassung der Gebietsgrenzen PK 22 noch anderen PK zugewiesen. Die nachfolgenden Daten bilden eine vollständige Zusammenlegung PK 22 / PK 23 ab. Größe:18,52 km² Einwohner:ca Planzahlen anhand aktueller Daten Personal: 239 Beamtinnen / Beamte und Angestellte (nach Reduzierung um 13 Stellen) Mitarbeiter/-innen (u.a.) Dienstgruppen:110 Dienstgruppe Präsenz: 12 Zivilfahnder: 14 Kriminalermittler: 35 Stadtteilpolizisten: 19 Verkehrslehrer: 3 Funkstreifenwagen: 6 14

15 Freie und Hansestadt Hamburg 15 PK Barmbek/ Uhlenhorst Neubau oder Anmietung von Büroflächen PK Barmbek / Uhlenhorst Neubau oder Anmietung von Büroflächen bisherige Standorte PK 31 und PK 32 symbolischer neuer, gemeinsamer Standort

16 Freie und Hansestadt Hamburg 16 PK Barmbek/Uhlenhorst, Neubau oder Anmietung von Büroflächen Zuständigkeit: Barmbek-Nord, Barmbek-Süd, Uhlenhorst, Hohenfelde, Eilbek Größe:10,99 km² Einwohner:ca Planzahlen anhand aktueller Daten Personal:202 Beamtinnen /Beamte und Angestellte (nach Reduzierung um 25 Stellen) Mitarbeiter/-innen (u.a.) Dienstgruppen: 99 Dienstgruppe Präsenz: 12 Zivilfahnder: 12 Kriminalermittler: 27 Stadtteilpolizisten: 16 Verkehrslehrer: 2 Funkstreifenwagen: 6

17 Freie und Hansestadt Hamburg 17 Senatsvorbesprechung am PK Harburg, Neubau oder Anmietung von Büroflächen 17 bisherige Standorte PK 45 und PK 46 symbolischer neuer, gemeinsamer Standort

18 Freie und Hansestadt Hamburg 18 PK Harburg, Neubau oder Anmietung von Büroflächen Zuständigkeit: Harburg, Wilstorf, Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Eißendorf, Gut Moor, Langenbek, Marmstorf, Neuland Größe:47,82 km² Einwohner:ca Planzahlen anhand aktueller Daten Personal: 202 Beamtinnen / Beamte und Angestellte (nach Reduzierung um 25 Stellen) Mitarbeiter/-innen (u.a.) Dienstgruppen: 93 Dienstgruppe Präsenz: 14 Zivilfahnder: 14 Kriminalermittler: 29 Stadtteilpolizisten: 13 Verkehrslehrer: 4 Funkstreifenwagen: 5

19 Freie und Hansestadt Hamburg 19 Fazit Senator Udo Nagel: Ich stehe zu den Einsparverpflichtungen und übernehme dafür die volle Verantwortung Andere hier vorgestellte Möglichkeiten wurden geprüft, führen jedoch nicht zum Ziel Das Konzept ist fachlich vernünftig, die Zusammenlegungen sind sinnvoll Der Personalabbau erfolgt nicht auf der Straße, sondern in Administration und Leitung In Punkto Sicherheit wird es für die Hamburger Bürger keine Einschränkungen geben


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