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IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 1 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt IG Metall Bezirksleitung.

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1 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 1 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt IG Metall Bezirksleitung Frankfurt Armin Schild

2 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 2 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Übersicht Aktuelle politische und wirtschaftliche Situation Japan und seine Folgen Wirtschaftliche Situation Landtagswahl 2011 Bundesweiter Aktionstag 24. Februar Mitgliederentwicklung Herausforderungen der Tarifpolitik Poltische Planung Leiharbeit Arbeit sicher und fair – mögliche Forderungselemente Zeitplanung / Entscheidungsprozesse / Mobilisierung

3 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 3 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Erdbeben und Reaktorkatastrophe in Japan Die Naturkatastrophe hat Fabriken im Norden Japans zerstört, die Bauteile für die ganze Welt fertigen. Stromausfälle schränken die Industrieproduktion im Land stark ein Reedereien (auch Hapag-Lloyd) werden die Häfen von Tokio und Yokohama wegen erhöhtet Strahlenbelastung nicht mehr ansteuern, das betrifft Zulieferer-Produkte wie Elektronik Bauteile, Lacke etc. insbes. für Autokonzerne Folgen für die Lieferbeziehungen der Unternehmen Lieferengpässe bei Elektronikbauteilen (nicht nur in der Automobil-Industrie) Stichprobenumfrage von Bitkom: 80 % der befragten Elektronikhersteller haben Lieferprobleme oder rechnen mit solchen 17 % der Hersteller und Händler klagen über aktuelle Lieferengpässe 19 % erwarten Einschränkungen in den kommenden Wochen 29 % erwarten Einschränkungen in den kommenden Monaten 20% der Hersteller und Händler erwartet keinerlei Auswirkungen

4 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 4 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Erdbeben und Reaktorkatastrophe in Japan Folgen für die Energiepolitik in Deutschland Gesellschaftlicher Konsens: Atomkraft ist nicht beherrschbar Politik: Spiel auf Zeit oder glaubwürdige 180 Grad Wende? Wie groß ist Lobbymacht des Energie-Oligopols Alternativen: Dezentralisierung der Energieerzeugung (small grids), Energieeffizienzsteigerung, bleibende Energiequellen Verteilungsdimension: Drohung drastischer Steigerung der Energiekosten verunsichern Verbraucher und energieintensive Industrie Planungssicherheit für Investitionen Beschäftigungswirkungen, wenn erneuerbare Energien zur Leittechnologie aufgebaut und mit konventioneller Kraftwerkstechnologie ergänzt werden

5 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 5 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Übersicht Aktuelle politische und wirtschaftliche Situation Japan und seine Folgen Wirtschaftliche Situation Landtagswahl 2011 Bundesweiter Aktionstag 24. Februar Mitgliederentwicklung Herausforderungen der Tarifpolitik Politische Planung Leiharbeit Arbeit sicher und fair – mögliche Forderungselemente Zeitplanung / Entscheidungsprozesse / Mobilisierung

6 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 6 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt

7 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 7 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt IG Metall

8 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 8 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Wirtschaftliche Entwicklung

9 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 9 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt

10 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 10 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Übersicht Aktuelle politische und wirtschaftliche Situation Japan und die Folgen Wirtschaftliche Situation Landtagswahl 2011 Bundesweiter Aktionstag 24. Februar Mitgliederentwicklung Herausforderungen der Tarifpolitik Politische Planung Leiharbeit Arbeit sicher und fair – mögliche Forderungselemente (AG´s) Zeitplanung / Entscheidungsprozesse / Mobilisierung

11 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 11 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Landtagswahl RLP 2011

12 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 12 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Wahlanalyse Wahlbeteiligung deutlich gestiegen Schwarz-gelb ist geschwächt, insb. durch BaWü Keine erkennbare Auswirkung über den Kurs der Union, erhebliche Auswirkungen auf FDP Die SPD verliert in RLP massiv an Stimmen und die absolute Mehrheit. In Baden-Württemberg historisch schlechtestes Wahlergebnis. Grüne sind große Gewinner beider Wahlen. Erster grüner Ministerpräsidenten Linke verfehlt in beiden Bundesländern klar die 5% Hürde. In den Landesparlamenten sind 5 Parteien damit keine Normalität. In RLP bleibt es beim Drei-Parteien-Parlament. Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat: Rot-rot-grünes Lager wird gestärkt Wahlentscheidende Themen waren Atom-/Energie- und Umweltpolitik CDU - FDP haben auch auf anderen Feldern Glaubwürdigkeits- und Akzeptanzprobleme hatten. Steuersenkung, vernachlässigte Arbeitnehmerinteressen, soziale Kälte, Lobbyismus

13 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 13 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Übersicht Aktuelle politische und wirtschaftliche Situation Japan und seine Folgen Wirtschaftliche Situation Landtagswahl 2011 Bundesweiter Aktionstag 24. Februar Mitgliederentwicklung Herausforderungen der Tarifpolitik Fortführung des TV KQB Handlungsebenen Arbeit sicher und fair – mögliche Forderungselemente Zeitplanung / Entscheidungsprozesse / Mobilisierung

14 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 14 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Aktionstag Rund protestierten gegen Leiharbeit und prekäre Beschäftigung Hessen ca Teilnehmer Rheinland-Pfalz ca Teilnehmer Saarland ca Teilnehmer Thüringen ca Teilnehmer Schwerpunkte waren Nordhessen, Pfalz, Ostthüringen Positiv relativ gute Resonanz in den Medien Präsenz / Information in Belegschaften, Kontinuität des Themas prekäre Beschäftigung Kritisch Bei weitem keine flächendeckende Beteiligung, insgesamt zu schwach Gewünschte Politikbeeinflussung gelang kaum, erwartetes Ergebnis trat nicht ein Beschränkung auf das Thema Prekär war schon zuvor kritisch beurteilt worden Betriebe ohne Leiharbeit schwer mobilisierbar, neu eingestellte Befristete oft zufrieden

15 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 15 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Übersicht Aktuelle politische und wirtschaftliche Situation Japan und seine Folgen Wirtschaftliche Situation Landtagswahl 2011 Bundesweiter Aktionstag 24. Februar Mitgliederentwicklung Herausforderungen der Tarifpolitik Politische Planung Leiharbeit Arbeit sicher und fair – mögliche Forderungselemente Zeitplanung / Entscheidungsprozesse / Mobilisierung

16 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 16 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Saldo Neuaufnahmen abzüglich Austritte/Streichungen 2011, 04/11

17 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 17 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Saldo Neuaufnahmen abzüglich Austritte/Streichungen 2011, 04/11

18 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 18 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Saldo Neuaufnahmen abzüglich Austritte/Streichungen 2011, 04/11

19 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 19 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Zielerreichung * Die anteiligen Ziele werden nach der saisonalen Verteilung der Neuaufnahmen bzw. Austritte/ Streichungen der vergangenen drei Jahre berechnet.

20 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 20 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Übersicht Aktuelle politische und wirtschaftliche Situation Japan und seine Folgen Wirtschaftliche Situation Landtagswahl 2011 Bundesweiter Aktionstag 24. Februar Mitgliederentwicklung Herausforderungen der Tarifpolitik Politische Planung Leiharbeit Arbeit sicher und fair – mögliche Forderungselemente Zeitplanung / Entscheidungsprozesse / Mobilisierung

21 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 21 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Gute Arbeit 2020 Arbeit, sicher und fair Themenfelder Junge Generation Wie kommen die Menschen ins Arbeitsleben? Fair statt prekär / Arbeitszeit- und Leistungspolitik Wie kommen sie durch das Arbeitsleben? Flexibler Übergang statt Rente 67 Wie kommen sie aus dem Arbeitsleben in die Altersruhe?

22 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 22 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Politische Planung Tarifpolitische Fragestellungen Leiharbeit: Die erfolgreiche Kampagne Leiharbeit hat nicht zu einer befriedigenden Neufassung des AÜG geführt. Die Forderung an den Gesetzgeber muss weiter verfolgt werden. Aber in den Betrieben werden Fakten geschaffen. Kann / soll die absehbar gute konjunkturelle Situation neben einer Beteiligung der Beschäftigten durch Entgeltsteigerungen auch für die Durchsetzung qualitativer Ziele genutzt werden. Unter der Grundorientierung Die Beschäftigten am Aufschwung beteiligen – Arbeit sicher und fair lassen sich auch in Fortführung und Bündelung bestehender Arbeitsschwerpunkte der IG Metall zwei Felder benennen: Eingrenzung prekärer Beschäftigung, z.B. durch die Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen. Bessere Chancen für die Jugend, z.B. durch die Perspektive auf unbefristete Übernahme und Förderung der beruflichen Entwicklung durch Weiterbildung. Die Entgeltpolitik muss die konjunkturelle und insbesondere Inflationsentwicklung 2011 im Auge behalten.

23 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 23 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Übersicht Aktuelle politische und wirtschaftliche Situation Japan und seine Folgen Wirtschaftliche Situation Landtagswahl 2011 Bundesweiter Aktionstag 24. Februar Mitgliederentwicklung Herausforderungen der Tarifpolitik Politische Planung Leiharbeit Arbeit sicher und fair – mögliche Forderungselemente Zeitplanung / Entscheidungsprozesse / Mobilisierung

24 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 24 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Zuweisung der Handlungsebenen Leiharbeit Entgelt- und Arbeitsbedingungen der Leiharbeiter Politik trägt zentrale Verantwortung (Öffnungsklausel im AÜG) primär zwischen Leiharbeitern und Entleihfirmen, soweit tariflich: im Rahmen der Tarifverträge Leiharbeit die Betriebspolitik der Entleihbetriebe kann hierbei unterstützen Einsatz (ob und wie viel), Qualität, Dauer Betriebspolitik im Entleihbetrieb, Tarifpolitik M+E kann hierzu den Handlungsrahmen verbessern

25 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 25 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Tarifvertragliche Regulierung der Leiharbeit - grundsätzliche Architektur

26 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 26 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Tarifvertragliche Regulierung der Leiharbeit Branchenzuschlag

27 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 27 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Prekär ist mehr als Leiharbeit Ein Betrieb – eine Gewerkschaft – eine Solidarität Werkverträge Entgelt- und Arbeitsbedingungen Flächentarife / Haustarife der IG Metall, soweit es in unsere Organisationszuständigkeit fällt Betriebspolitik beim Auftraggeber kann unterstützen, insbesondere in der Aufdeckung versteckter Arbeitnehmerüberlassung Einsatz (ob und wie viel), Qualität, Dauer Betriebspolitik beim Auftraggeber, Tarifpolitik M+E kann hierzu den Handlungsrahmen verbessern Übernahme Auszubildende Betriebspolitik, Tarifpolitik M+E gibt Rahmen

28 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 28 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Übersicht Aktuelle politische und wirtschaftliche Situation Japan und seine Folgen Wirtschaftliche Situation Landtagswahl 2011 Bundesweiter Aktionstag 24. Februar Mitgliederentwicklung Herausforderungen der Tarifpolitik Politische Planung Leiharbeit Arbeit sicher und fair – mögliche Forderungselemente Zeitplanung / Entscheidungsprozesse / Mobilisierung

29 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 29 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Denkbare zusätzliche Forderungselemente für 2012 Die Beschäftigten am Aufschwung beteiligen Sichere Beschäftigung statt Leiharbeit Wertschöpfung im Betrieb halten Perspektiven für die Jugend

30 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 30 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt 1.Sichere Beschäftigung statt Leiharbeit -Mehr interne Flexibilität durch Flexi-Konten (soweit außerhalb von Ba-Wü noch nicht tariflich geregelt) -Beibehaltung der erweiterten KUG –Regelungen -Definition eines Mitbestimmungskataloges - Vorrang fester Einstellungen - Voraussetzungen zum Einsatz von Leiharbeitern (Ausschöpfen interner Flexibilität) - Vorrang für Befristete und Leiharbeiter bei Besetzung freier Stellen - Anspruch auf Übernahme nach x-Monaten - etc. -Wirksames tarifliche Widerspruchrecht (Zustimmungsverweigerung) bei Einstellung von Leiharbeitern (neben oder ersetzend zu § 99 BetrVG) mit tariflicher Schiedsstelle zur Konfliktlösung Diskussion zum möglichen Forderungspaket

31 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 31 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt 2. Wertschöpfung im Betrieb halten - Konkretisierung des Informationsrechts nach § 80.2 des Betriebsrat bei Werkverträgen - Zahl, übertragene Arbeitsaufgabe, Arbeitsort, Einsicht in Verträge - Listen über Einsatztage und Einsatzzeiten - weiter notwendige Informationen zur Feststellung des Status der Arbeitnehmer und der Verhinderung der Umgehung des ANÜ, - etc. - Berücksichtigung von Leiharbeit und Werkverträge bei der Beteiligung des Betriebsrats bei der Personalplanung gem. § 92. Diskussion zum möglichen Forderungspaket

32 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 32 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt 3. Perspektiven für die Jugend -Maßnahmen zur besonderen Berücksichtigung von Haupt- und Förderschülern in der dualen Ausbildung -Unbefristete Übernahme wird zur Regel, indem der Betriebsrat ein tarifliches Widerspruchsrecht (Zustimmungsverweigerung) des Betriebsrats erhält, sollte der Arbeitgeber keinen unbefristeten Vertrag anbieten. -Konkretisierung der Festlegung des Bedarfs -Initiativen zur Stärkung der berufsbegleitenden Hochschulausbildung, besondere Arbeitszeitregelungen für duales Studium - Erweiterung der Übernahmeverpflichtung auf dual Studierende ? Diskussion zum möglichen Forderungspaket

33 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 33 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Übersicht Aktuelle politische und wirtschaftliche Situation Japan und seine Folgen Wirtschaftliche Situation Landtagswahl 2011 Bundesweiter Aktionstag 24. Februar Mitgliederentwicklung Herausforderungen der Tarifpolitik Fortführung des TV KQB Handlungsebenen Arbeit sicher und fair – mögliche Forderungselemente Zeitplanung / Entscheidungsprozesse / Mobilisierung

34 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 34 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Diskussion in der Gem TK und in den VS zum Forderungspaket 3. Mai:Politische Planung / Start der Vorbereitungsphase Bezirkskonferenz Mai – September: Diskussion möglicher qualitativer Forderungen in den Verwaltungsstellen Arbeits- & Diskussionspapier der Verhandlungskommission 5. September 2. Klausur der Verhandlungskommission 28. Sept. ggf. Beschluss der GemTK zur Forderung / Mobilisierung Mobilisierungsphase/ betriebliche Aktionen Ende Januar ggf. Ende Friedenspflicht Übernahme Azubis

35 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 35 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Begleitende Aktivitäten: Arbeitspapier der Verhandlungskommission zur Diskussion im Bezirk Workshops Arbeit – sicher und fair zu den Themen Arbeitszeit, Leistungspolitik, Leiharbeit, Werkverträge Maßnahmeplanung zur Mitgliederwerbung in (potentiellen) A-Betrieben Bezirkliches und regionales Öffentlichkeitskonzept Aktivitäten (zB Road-Show) Junge Generation in VS und Betrieben November Tarifpolitisches Forum, Frankenthal

36 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 36 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Junge Generation (2): Kongress für JAV und junge BR Mai – Juni Aufarbeitung der Übernahmesituation, Auslernerrunden, Aktionen bei Nichtübernahme in den OV / DV Festlegung der Zielzahlen zur Auszubildendenwerbung August: Werbung Ferienarbeit Aktion Du bist mehr wert! Sept.- Nov. Werbemonate Azubis 1. Oktober Jugendaktionstag Köln JAV-Versammlungen in allen Betrieben / Jugendvoten

37 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 37 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Zeitstrahl: Leiharbeit / Werkverträge (3): bis Sept. Versuch einen Branchenzuschlag mit BZA / IGZ zu vereinbaren Festlegung von Werbekonzepten für Leiharbeiter Mobilisierung für equal-pay Regelungen in den Betrieben unter Einbeziehung der Leiharbeiter

38 IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg 38 Gemeinsame Sitzung der MuE Tarifkommissionen // 3. Mai 2011 Bezirksleitung Frankfurt Die Beschäftigten am Aufschwung beteiligen Sichere Beschäftigung statt Leiharbeit Wertschöpfung im Betrieb halten Perspektiven für die Jugend


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