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Hessisches Ministerium des Innern und für Sport 23. November 2011 IKZ-Kongress Rosbach Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit durch die Hessische.

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1 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport 23. November 2011 IKZ-Kongress Rosbach Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit durch die Hessische Landesregierung

2 2 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport 23. November 2011 IKZ grundsätzlich nichts neues - Abwasser- und Wasserverbände, Ordnungsbehördenbezirke u. Verkehrsverbünde gibt es seit vielen Jahren. Aber: Veränderungen der Rahmenbedingungen für Kommunen: - Krise der Staatsfinanzen - Demografischer Wandel - Standards und Ansprüche der Bürger belasten die Haushalte Entwicklung der IKZ

3 3 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport 23. November 2011 Reaktionen des Landes Seit 2004: strukturierte finanzielle Förderung des Landes für die Zusammenführung von organisatorischen Teilen kommunaler Verwaltungen Seit 2009: Eigenes Referat innerhalb der Kommunalabteilung Ende 2009: Gründung des Kompetenzzentrums für IKZ gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden. Das Land unterstützt. Die Spitzenverbände sind die Träger.

4 4 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport 23. November 2011 Land Hessen vorbildlich Kein anderes Bundesland hat ein vergleichbares eigenes Förderprogramm für IKZ. Auch das Kompetenzzentrum mit seinen Leistungen hat absoluten Alleinstellungscharakter im Ländervergleich. Einige andere Bundesländer haben bereits nachgefragt und interessieren sich für die hessischen Angebote.

5 5 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport 23. November 2011 Die neuen Herausforderungen werden für die Kommunen nur durch die Zusammenführung von beachtlichen Teilen ihrer Verwaltungen in gemeinsame Dienstleistungszentren zu bewältigen sein. Das Land Hessen fördert deshalb die Interkommunale Zusammenarbeit mit Zuweisungen aus dem Landesausgleichsstock (Leitsatz aus der Rahmenvereinbarung zur Förderung der Bildung von gemeinsamen kommunalen Dienstleistungszentren) Begründung und Zielsetzung der IKZ

6 6 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport 23. November 2011 Zusammenschluss nach KGG oder Privatrecht Förderbereiche: bisher: u.a. Geschäfte der laufenden Verwaltung Kassen- u. Rechnungsgeschäfte und Abgabenwesen Die Zusammenarbeit nur in wesentlichen Bereichen Sie soll modellhaft sein und Vorbildcharakter haben Die Rahmenvereinbarung zur Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit wurde evaluiert und zum neu in Kraft gesetzt.

7 7 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport 23. November 2011 Fördervoraussetzungen Eine Kooperation von mindestens drei Kommunen Dauerhafte Kooperation – mindestens 5 Jahre Einsparung der personellen und/oder sachlichen Ausgaben von mindestens 15 Prozent in jedem Jahr

8 8 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport 23. November 2011 Fördervoraussetzungen Verhältnis Förderbetrag./. Einsparungen soll in einem angemessenen Verhältnis stehen Antragsberechtigt sind alle Gemeinden, Städte und Landkreise Förderbetrag: pro Kommune. Bei 4 Kommunen Höchstförderbetrag Euro

9 9 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport 23. November 2011 Teilnahme am Förderprogramm (seit 2008) Gestellte Anträge : 65 Beteiligte Kommunen: > 200 Kommunen Anzahl Bewilligungen: 34 mit 140 Kommunen Ges. Zuwendungsbetrag:

10 10 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport 23. November Erweiterung der Antragsteller alle Kommunen sind antragsberechtigt 2. Zusätzliche Förderbereiche Kooperationen zur Bewältigung des demografischen Wandels, Tourismus, Gewerbegebiete, gemeinsame Sportanlagen und Ordnungswesen (einschließlich freiwilliger Polizeidienst) (kommunalfreundliche) Änderungen

11 11 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport 23. November Neu: Intra-kommunale Zusammenarbeit Förderung der Fusion von Ortsteilfeuerwehren 4. Flexibilisierung der Förderbeträge Ggf. sind auch höhere Förderungen und auch bereits während der Projektentwicklung möglich 5. Förderung von freiwilligen Fusionen Rahmenvereinbarung 2011

12 12 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport 23. November 2011 Anforderung an eine Förderung im Bereich Ordnungswesen: Gemeinames Ordnungsamt: Vorbild Neu- Anspach – Usingen Gemeinsamer Behörden- oder Verwaltungsbehördenbezirk nicht singulär ausreichend Rahmenvereinbarung 2011

13 13 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport 23. November 2011 Ein gemeinsamer interkommunal organisierter freiwilliger Polizeidienst wäre grundsätzlich eine förderfähige Betätigung. Eine Gemeinde sollte federführend organisieren und u.a. Personalverantwortung tragen. Die kooperierende Gemeinde würde sich an den Kosten beteiligen und die Dienstleistung freiw. Polizeidienst abrufen. Rahmenvereinbarung 2011

14 14 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport 23. November 2011 Auswahl von Förderungen der IKZ geförderte Anträge / Kommunen Gemeinsamer Standesamtsbezirk 14 / 35 Haushalts-/Kassenwesen 4 / 22 Brandschutz 1 / 2 EDV 1 / 5 Jugendpflege 1 / 4 Personalverwaltung 4 / 13 Ordnungsverwaltung 5 / 14 Breitbandausbau 1 / 20

15 15 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport 23. November 2011 Herr Thorsten Hardt Referatsleiter Kommunale Finanzaufsicht, Kommunalwirtschaft und Interkommunale Zusammenarbeit Kontakt:

16 16 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport 23. November 2011 Vielen Dank Für Ihre Aufmerksamkeit


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