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NPM Nicht nur BUBELE, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE.

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Präsentation zum Thema: "NPM Nicht nur BUBELE, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE."—  Präsentation transkript:

1 NPM Nicht nur BUBELE, sondern KULTURWANDEL FüR ALLE

2 Projektleitung NPM2 Steuerung unter NPM

3 Projektleitung NPM3 Politische Ebene / Betriebliche Ebene Stadtrat Gemeinde- rat Verwaltung Ausführung Zielerreichung Zielumsetzung Politischer Kreislauf Politikgestaltung WirkungsbeurteilungZielvorgaben Übersetzung Wirkungsdarstellung Zielkonkretisierung Management Kreislauf

4 Projektleitung NPM4 Leitbilder Legislaturplan Mittelfristig Leistungs- vereinbarung Kurzfristig VA P F A Langfristig Politische Planungsinstrumente: Leitbilder Legislaturplan AFP: (integrierter) Aufgaben- und Finanzplan VA: Voranschlag

5 Projektleitung NPM5 Direkte Steuerungsinstrumente in Burgdorf InstrumentAusprägungGültigkeitZielgruppen NPM-Leitbild (künftig umfassendes Leitbild) Längerfristige Zielsetzung (Vision): - Wer wollen wir sein? - Wie wollen wir wirken? 5 – 10 Jahre Bevölkerung Wirtschaft Gewerbe Parteien Vereinigungen Region Legislaturziele (künftig evtl. L-Programm) Entwicklungsschwerpunkte des GR: - Wo setzen wir Schwerpunkte? - Wie wollen wir uns verändern? 4 Jahre Aufgaben- und Finanzplan (AFP) Mittelfristiges Steuerungsinstrument für alle Aufgaben (flächendeckend): - Alle Produktgruppen - Finanzielle Situation der gesamten Stadt - Umsetzung der Entwicklungs- schwerpunkte 4 Jahre (rollend) Stadtrat Gemeinderat Kommissionen Verwaltung Intern (bei Bedarf: interessierte Öffentlichkeit) Voranschlag Kurzfristiges Steuerungsinstrument: - Darstellung der Produktgruppen mit Wirkungen, Leistungen und Kosten 1 Jahr

6 Projektleitung NPM6 Neuer Voranschlag Erstes NPM Budget

7 Projektleitung NPM7 Altes Budget Inputsteuerung (Geld!) Institutionelle Gliederung / Sachgruppen Bis in kleinste Detail ( Finanzkompetenzordnung!) Ohne Informationen Kurzfristig Neues Budget Outputsteuerung (was wollen wir?) Gliederung in Produktgruppen (Output) Wichtigste Kennzahlen, Globalkredit Mit Informationen Mittel- und längerfristig

8 Projektleitung NPM8 Was steuern wir damit ? Altes Budget

9 Projektleitung NPM9 Produktgruppen- Doppelseiten Finanz- kleid der Stadt Aufbau AFP / Voranschlag Einleitung, Lage der Stadt

10 Projektleitung NPM10 Neues Budget (1)

11 Projektleitung NPM11 Neues Budget (2)

12 Projektleitung NPM12 Neues Budget (3) AFP

13 Projektleitung NPM13 Neues Budget (4) AFP VA

14 Projektleitung NPM14 Verlagerung neue und bisherige Aufgaben des SR Rechtsetzung (Gesetze, Reglemente) Planung (Aufgaben- und Finanzplan) Budgetierung (Voranschlag) konditionalfinalFinanzenAufgabenFinanzenLeistungen

15 Projektleitung NPM15 Neue parlamentarische Instrumente in Burgdorf InstrumentZweckCharakter Parlamentarischer Auftrag Art. 26a-d OrRSR Wie Motion oder Postulat (Auftrag kann von SR materiell beraten und geändert werden = konsolidierte Willensäusserung) Einfluss auf PG und P Verbindliche Weisung oder Richtlinie Parlaments- erklärung Art. 26e OrRSR Erklärung zu VA, AFP und Berichten Einfluss auf PG und P Richtlinie

16 Projektleitung NPM16 Parlamentarische Steuerungsinstrumente (OrR SR 26a – e; 27 – 33a)

17 Projektleitung NPM17 Inhalt der parlamentarischen Interventionsinstrumente 1) Nur Gegenstände, die nicht im ausschliesslichen Kompetenzbereich des Gemeinderates liegen Interpellation Postulat Motion Parlamentarischer Auftrag Parlaments- erklärung Auskunftsantrag an den Gemeinderat über einen Gegenstand Frage Prüfungsantrag an den Gemeinderat, ob eine Vorlage zu unterbreiten, ein Antrag zu stellen oder eine Massnahme zu treffen sei. Richtlinie Antrag an den Gemeinderat, eine Vorlage, zu unterbreiten, ein Auftrag zu stellen oder eine Massnahme zu treffen 1) Weisung Antrag an den Gemeinderat, eine Vorlage, zu unterbreiten oder in einem bestimmten Sinne auszugestalten, eine Massnahme zu treffen oder Bericht zu erstatten Weisung, wenn Gegen- stand in Zuständigkeit des Stadtrates, sonst Richtlinie Förmliche Erklärung zum Voranschlag, zum Finanzplan und zu den Berichten z.K. SR Richtlinie InstrumentMöglicher InhaltCharakter

18 Projektleitung NPM18 Interpellation Möglicher Inhalt:Auskunftsantrag an den Gemeinderat über einen Gegenstand Charakter:Frage AntragsstellerIn:Jedes Mitglied des SR Antragsform:Schriftlich Einreichung:Jederzeit Vorbereitungsfrist:Keine notwendig Antwortfrist für GR: Nächste Sitzungen

19 Projektleitung NPM19 Postulat Möglicher Inhalt:Prüfungsantrag an den Gemeinderat, ob eine Vorlage zu unterbreiten, ein Antrag zu stellen oder eine Massnahme zu treffen sei Charakter:Richtlinie AntragsstellerIn:Jedes Mitglied des SR Antragsform:Schriftlich Einreichung:Jederzeit Vorbereitungsfrist GR/GPK: 4 Monate (bei Voranschlag in der Regel sofort) Erheblicherklärung:Diskussion, Ja/Nein Antwortfrist für GR:2 Jahre

20 Projektleitung NPM20 Motion Möglicher Inhalt:Antrag an den Gemeinderat, eine Vorlage zu unterbreiten, einen Antrag zu stellen oder eine Massnahme zu treffen Einschränkungen:Nur Gegenstände die nicht im ausschliesslichen Kompetenz- bereich des Gemeinderates liegen Charakter:Weisung AntragsstellerIn:Jedes Mitglied des SR Antragsform:Schriftlich Einreichung:Jederzeit Vorbereitungsfrist:4 Monate Erheblicherklärung:Diskussion, Ja/Nein Antwortfrist für GR:2 Jahre

21 Projektleitung NPM21 Parlamentarischer Auftrag Möglicher Inhalt:Antrag an den Gemeinderat, eine Vorlage zu unterbreiten oder in einem bestimmten Sinn auszugestalten, eine Massnahme zu treffen oder Bericht zu erstatten Charakter:Weisung, wenn Gegenstand in Zuständigkeit des Stadtrates, sonst Richtlinie AntragsstellerIn:Jedes Mitglied des SR, GPK (bei Voranschlag) Antragsform:Schriftlich; bei Voranschlag mündlich (schriftlich im GPK-Protokoll) Einreichung:Sofort Vorbereitungsfrist:6 Monate; bei Voranschlag sofort Erheblicherklärung:Diskussion, Änderung des Textes möglich, Ja/Nein Antwortfrist für GR:2 Jahre

22 Projektleitung NPM22 Parlamentserklärung Möglicher Inhalt:Förmliche Erklärung zum Voranschlag, zum Finanzplan und zu Berichten z.K. SR Charakter:Richtlinie AntragsstellerIn:Jedes Mitglied des SR und GPK Antragsform:Schriftlich Einreichung:Jederzeit Vorbereitungsfrist:Sofort Erklärung:Diskussion, Änderung des Textes möglich, Ja/Nein Antwortfrist für GR:keine


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