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Die Europäische Union Informationsbüro des Europäischen Parlaments www.europarl.de.

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Präsentation zum Thema: "Die Europäische Union Informationsbüro des Europäischen Parlaments www.europarl.de."—  Präsentation transkript:

1 Die Europäische Union Informationsbüro des Europäischen Parlaments

2 Die Europäische Union

3 Die Europäische Union ,7 Millionen Menschen 27 Staaten 23 Amtssprachen 116,1 Mrd. Haushalt

4 Die Erweiterung der EU Gründungsmitglieder: Belgien, Frankreich, Deutschland, Italien, Luxemburg, Niederlande 1973 Dänemark, Irland, Großbritannien 1981 Griechenland 1986 Portugal, Spanien 1995 Finnland, Österreich, Schweden 2004 Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern 2007Bulgarien, Rumänien

5 Die Geschichte der europäischen Integration (I) 1951/52 EGKS EWGEURATOM 1957/ / /93 Einheitliche Europäische Akte (EEA) Europäische Union (EU) Vertrag von Maastricht

6 Die Geschichte der europäischen Integration (II) 1997/99 Vertrag von Amsterdam 2000/03 Vertrag von Nizza Juni 2004 Einigung der Regierungskonferenz auf einen Verfassungsvertrag – aber Ratifizierung in Frankreich und Niederlanden gescheitert. Dezember 2007 Vertrag von Lissabon (noch nicht in Kraft) Bisher ratifiziert durch 23 Mitgliedstaaten (Stand )

7 Die drei Säulen der EU * Der EGKS-Vertrag ist im Jahr 2002 ausgelaufen. Europäische Gemeinschaften EG EGKS* Euratom Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Europäische Union (EU) Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit

8 § § Rechtsgrundlagen der EU (I) Primärrecht Pariser Vertrag (EGKS) Römische Verträge (EWG/Euratom) Einheitliche Europäische Akte Vertrag über die Europäische Union

9 Rechtsgrundlagen der EU (II) Sekundärrecht Verordnung Richtlinie Entscheidung Empfehlung Stellungnahme § § gilt unmittelbar in allen Teilen verbindlich muss in nationales Recht umgesetzt werden Ziel verbindlich für Empfänger in allen Teilen verbindlich unverbindlich

10 Institutionen der EU (I) Europäisches Parlament 785 Abgeordnete aus den 27 Mitgliedstaaten – direkt gewählt Vorschläge Entscheidungen Vertrauens- und Misstrauens- votum Kontrolle Haushalts- kompetenz Mitentscheidung Konsultation Wirtschafts- und Sozialausschuss Ausschuss der Regionen Europäischer Gerichtshof Europäischer Rechnungshof Europäische Kommission 1 Rat der EU Europäischer Rat Europäische Zentralbank

11 Die Europäische Kommission 27 Kommissare 27 Kommissare Planung und Ausführung der Politiken Planung und Ausführung der Politiken Gesetzesinitiativen Gesetzesinitiativen Präsident: Jose Manuel Durão Barroso Präsident: Jose Manuel Durão Barroso Der Ministerrat Minister der 27 Mitgliedstaaten Minister der 27 Mitgliedstaaten EU-Gesetzgebung (mit dem EP) EU-Gesetzgebung (mit dem EP) EU-Haushalt (mit dem EP) EU-Haushalt (mit dem EP) Beschlüsse im Bereich Außenpolitik Beschlüsse im Bereich Außenpolitik Beschlüsse im Bereich Landwirtschaft Beschlüsse im Bereich Landwirtschaft Wechselnde Präsidentschaften Wechselnde Präsidentschaften Das Europäische Parlament 785 direkt gewählte Mitglieder 785 direkt gewählte Mitglieder EU-Gesetzgebung (mit dem Rat) EU-Gesetzgebung (mit dem Rat) EU-Haushalt (mit dem Rat) EU-Haushalt (mit dem Rat) Kontrolle der anderen Institutionen Kontrolle der anderen Institutionen Präsident: Hans-Gert Pöttering Präsident: Hans-Gert Pöttering Institutionen der EU (II)

12 Haushalt Das Europäische Parlament beschließt jährlich mit dem Rat über den Haushalt der EU Erweiterung Das Europäische Parlament muss dem Beitritt jedes neuen Mitgliedstaates zustimmen Gesetzgebung Die Mehrheit der europäischen Gesetze beschließen Europäisches Parlament und Ministerrat gemeinsam Kontrolle der Exekutive Das Parlament überwacht die anderen Institutionen und entlässt gegebenenfalls die Europäische Kommission durch ein Misstrauensvotum Europäisches Parlament Befugnisse

13 Demokratische Kontrolle durch das Europäische Parlament Vertrauensvotum Wahl des Kommissionspräsidenten und der Kommissare Haushaltskontrolle Überwachung der Haushaltsführung der Kommission Untersuchungs- ausschüsse Aufklärung von Missständen Misstrauensvotum Möglicher Sturz der Kommission

14 Die Sitzverteilung im Europäischen Parlament derzeit 785 Sitze im Parlament

15 Die Fraktionen des Europäischen Parlaments EVP-ED: Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten SPE: Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament ALDE: Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa Grüne/FEA: Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz KVL/NGL: Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken /Nordische Grüne Linke UEN: Union für das Europa der Nationen IND/DEM: Fraktion Unabhängigkeit / Demokratie Fraktionslos 783 Situation im Februar

16 Der Rat der EU (Ministerrat) Entscheidungs- und Gesetzgebungsorgan, letzteres auf den meisten Gebieten zusammen mit dem Europäischen Parlament Zusammengesetzt aus Vertretern der 27 Mitgliedstaaten, Vorsitz wechselt halbjährlich Allgemeiner Rat (Außenminister) und Räte der Fachminister (Landwirtschaft, Soziales, Verkehr/ Telekommunikation/Energie usw.) Entscheidungen werden in Arbeitsgruppen (Fachbeamte) und im Ausschuss der Ständigen Vertreter (Botschafter) vorbereitet

17 Die Europäische Kommission (I) Ein Land, ein(e) Kommissar(in). (27 Kommissionsmitglieder) 1 Präsident und 5 Vizepräsidenten Zusammensetzung:

18 Die Europäische Kommission (II) unabhängig als Kollegium entscheidungsbefugt 23 Amtssprachen – 3 Arbeitssprachen Aufgaben: Initiatorin der Gemeinschaftspolitik Hüterin der Verträge Exekutivorgan

19 Europäische Kommission Gesetzgebung Die Mitentscheidung Kommissionsvorschlag Erste Lesung im Rat (Gemeinsamer Standpunkt) (ggf) Vermittlungsausschuss (ggf) Zweite Lesung im Rat (ggf) Zweite Lesung im Parlament (ggf) Schlussabstimmung (ggf) Schlussabstimmung 3. Lesung Der Ministerrat EuropäischesParlament Erste Lesung im Parlament (Stellungnahme)

20 Der EU-Haushalt Haushaltsjahr Zahlungsermächtigungen 2009 NACHHALTIGES WACHSTUM Wettbewerb, Zusammenhalt 39,6 % PARTNER IN DER WELT 7,2 % AGRAR- AUSGABEN 35,4 % LÄNDLICHE ENTWICKLUNG 9,9 % VERWALTUNG 6,6% INNENPOLITIK Freiheit, Sicherheit, Recht 1,1 % AUSGLEICHS- ZAHLUNGEN 0,2 % 116,1 Mrd. EUR

21 2009 Die Einnahmen der EU Haushaltsjahr 2009 *BNE=Bruttonationaleinkommen BEITRÄGE DER MITGLIEDSTAATEN (BNE*-Einnahmen) 65 % VERSCHIEDENES 1 % ZÖLLE, AGRAR- und ZUCKERABGABEN 17 % MwSt.-ANTEIL 17%

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