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© Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Der Staat sind wir Demokratie heißt: WIR BESTIMMEN MIT! Staatliche Leistungen alle tragen.

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1 © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Der Staat sind wir Demokratie heißt: WIR BESTIMMEN MIT! Staatliche Leistungen alle tragen dazu bei Verwaltung Sicherheit Schulen Straßen … Wahlen Steuern …

2 © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Unser Staat Elemente des Staates Staatsgebiet: Das Gebiet, das zu einem Staat gehört. Staatsvolk: alle Staatsbürgerinnen und Staatsbürger Staatsgewalt: In der Verfassung steht, wie regiert werden soll.

3 © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Unser Staat Grundprinzipien der Verfassung Republikanisches Prinzip Demokratisches Prinzip Rechtsstaatliches PrinzipBundesstaatliches Prinzip Wahlen Bundespräsident GerichteBundesländer

4 © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Welche Staats- und Regierungsformen gibt es? Republik Monarchie Diktatur Demokratische Republik Absolute Monarchie Staatsgewalt beim Herrscher Parteiendiktatur Präsidentielle Republik und andere Konstitutionelle Monarchie Staatsgewalt beim Volk Militärdiktatur Staatsgewalt beim Volk Staatsgewalt bei Einzelnen oder kleinen Gruppen

5 © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Wahlen Wir wählen Unser Wahlrecht Wie Wahlen sein müssen Gemeinderat (5/6 Jahre) Landtag (5/6 Jahre) Nationalrat (5 Jahre) Bundespräsident (6 Jahre) Europäisches Parlament (5 Jahre) aktiv passiv Listenwahlrecht Persönlichkeitswahlrecht Verhältniswahlrecht allgemein frei geheim gleich persönlich unmittelbar

6 © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Wer wählt wen in der Gemeinde? Bürgermeister/in Gemeindevorstand oder Stadtrat Gemeinderat Bevölkerung der Gemeinde wählt oder wählt direkt

7 © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Wer bestimmt in den Bundesländern? Politisch bestimmen: Landeshauptmann Landesregierung Landtag Verwaltung durch: Amt der Landesregierung Bezirkshauptmannschaften / Magistrate

8 © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Wer gehört zur Regierung? Bundeskanzler/Bundeskanzlerin Vizekanzler/Vizekanzlerin Bundeskanzleramt Ministerien Minister/Ministerinnen und Staatssekretäre/ Staatssekretärinnen

9 © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Das Staatsoberhaupt – ­­­ der Bundespräsident/die Bundespräsidentin Wer darf ihn/sie wählen? Alle österreichischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben. Wer darf gewählt werden? Alle österreichischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die vor dem 1.1. des Wahljahres das 35. Lebensjahr vollendet haben. Amtssitz: Wiener Hofburg Amtsdauer: 6 Jahre und eine Wiederwahl für die unmittelbar folgende Amtsperiode Ende der Amtsdauer: Ablauf der Funktionsperiode Amtsverzicht Volksabstimmung Tod

10 © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Gesetzgebung Antrag von 1. Lesung im Nationalrat (= NR) Ausschussberatungen 2. Lesung – Diskussion im NR 3. Lesung – Abstimmung im NR Veto durch Bundesrat möglich Bundesregierung mindestens 5 Nationalratsabgeordneten (= Initiativantrag) Ausschuss des Nationalrates Bundesrat (Bundesgesetzblatt) Volk (Volksbegehren) Beratung Beurkundung (Bestätigung) Veröffentlichung Bundespräsident, Bundeskanzler

11 © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Gerichte in Österreich OGH Oberster Gerichtshof Ober- landes- gerichte Landes- gerichte Bezirks- gerichte VGH Verfassungs- gerichtshof VwGH Verwaltungs- gerichtshof EGMR Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte EuGH Gerichtshof der Europäischen Union INSTANZENINSTANZEN Gerichte in der EU BVwG Bundes- verwaltungs- gericht

12 © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Politische Parteien Was ist das? Ein Zusammenschluss von Menschen mit gemeinsamen politischen Vorstellungen Was wollen sie? Parteien wollen ihre Politik im Staat durchsetzen, in Gesellschaft, Wirtschaft und Kultur.

13 © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Impressum © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Autorinnen und Autoren: Franz Graf, Rudolf Streihammer, Lisa Neidl Gestaltung: Carina Sattlberger Alle Rechte vorbehalten. Das Werk und seine Teile sind urheberrechtlich geschützt. Der Verlag gewährt das Recht des Downloads und des Einsatzes im Unterricht. Das Herauslösen, Kopieren und Bearbeiten von Daten jeder Art ist untersagt. Das Ausdrucken und Anfertigen von Kopien ist ausschließlich für den eigenen Unterrichts- gebrauch gestattet. Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Programmidentifikation dienende Merkmale dürfen nicht entfernt oder geändert werden. Weder das Werk noch seine Teile dürfen in ein Netzwerk gestellt oder über das Internet weiter verbreitet oder veräußert werden. Jede Nutzung in anderen als den genannten Fällen bedarf der vorherigen schriftlichen Einwilligung des Verlages. Hinweise zum Einsatz Die Tafelbilder beziehen sich auf das Kapitel Der Staat sind wir auf den Seiten 16 bis 43 im Schulbuch Bausteine PTS. Sie können als Einstieg oder zur Wiederholung dienen. Wir wünschen Ihnen einen erfolgreichen Unterricht!


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