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Die Untersuchungshaft. Bedeutet die Unterbringung eines Beschuldigten in einer speziellen (Abteilung einer) Justizvollzugsanstalt. Die vorläufige Festnahme.

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Präsentation zum Thema: "Die Untersuchungshaft. Bedeutet die Unterbringung eines Beschuldigten in einer speziellen (Abteilung einer) Justizvollzugsanstalt. Die vorläufige Festnahme."—  Präsentation transkript:

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2 Die Untersuchungshaft. Bedeutet die Unterbringung eines Beschuldigten in einer speziellen (Abteilung einer) Justizvollzugsanstalt. Die vorläufige Festnahme (kein Untersuchungshaft). Eine vorläufige Ingewahrsamnahme des Beschuldigten (bis zu 48 Stunden).

3 Wird von einem Gericht allein erlassen (Im Ermittlungsverfahren - dem Ermittlungsrichter)

4 Voraussetzung, dass der Beschuldigte der ihm zur Last gelegten Straftat in hohem Maße verdächtig ist. Haftgrund (die Flucht, Fluchtgefahr oder Verdunkelungsgefahr ) Der Beschuldigte will Beweismittel beiseite schaffen oder Zeugen beeinflussen Tatverdacht betrifft der bestimmte Delikte Verbrechenswiederholungsgefahr

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6 Vollzug der Untersuchungshaft Unterbringung während der Untersuchungshaft Briefkontrolle Besuche Haftverschonung Alternative: Die elektronische Fessel

7 in einer besonderen Untersuchungshaft- Vollzugsanstalt in einer besonderen Abteilung einer allgemeinen Justizvollzugsanstalt vollzogen.

8 Bei der Durchführung der Untersuchungshaft darf der Untersuchungsgefangene nur solchen Einschränkungen unterworfen werden, die der Zweck der Untersuchungshaft oder die Ordnung in der Vollzugsanstalt erfordern.

9 Alle ein- und ausgehende Post durch den Richter oder statt seiner durch den Staatsanwalt kontrolliert und zur Weiterbeförderung freigegeben werden muss.

10 Ein Untersuchungsgefangener kann Besuche nur nach schriftlicher Genehmigung des Gerichts oder der Staatsanwaltschaft erhalten.

11 Ein Haftgrund kann durch bestimmte Anweisungen ausgeräumt werden (Beispielsweise kann die Fluchtgefahr dadurch verringert werden, dass dem Beschuldigten aufgegeben wird, sich in bestimmten zeitlichen Abständen bei einer Polizeidienststelle zu melden, den Wohn- oder Aufenthaltsort nicht zu verlassen und seinen Reisepass abzugeben).

12 Die Beklagte muss eine elektronische Fußfessel tragen, durch die auf elektronischem Wege kontinuierlich geprüft werden kann, ob sich der Beschuldigte nur innerhalb des ihm gestatteten Bereichs aufhält.

13 Der Untersuchungsgefangene kann jederzeit richterliche Haftprüfung beantragen (Spätestens drei Monate seit der Beschuldigte). Hat die Untersuchungshaft sechs Monate gedauert, prüft das Oberlandesgericht im Verfahren der besonderen Haftprüfung von Amts wegen, ob die weitere Dauer der Untersuchungshaft gerechtfertigt ist und ob das Verfahren bisher mit der bei Haftsachen gebotenen Beschleunigung durchgeführt wurde.

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