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Aids und soziale Verantwortung in Zeiten des globalisierten Marktes Mag. Christian Felber, freier Publizist www.christian-felber.at 15. Oktober 2009, Linz.

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1 Aids und soziale Verantwortung in Zeiten des globalisierten Marktes Mag. Christian Felber, freier Publizist 15. Oktober 2009, Linz

2 Neoliberale Globalisierung Nicht die Globalisierung findet statt, sondern eine ganz bestimmte Form der Globalisierung: + freier Kapitalverkehr + freier Warenverkehr + freies Investieren + geistiger Eigentumsschutz - Menschenrechte - soziale Sicherheit - nachhaltige Entwicklung - kulturelle Vielfalt

3 Wirtschaftliche Freiheit ist die Voraussetzung für jede andere Art von Freiheit. Friedrich A. von Hayek Wirtschaftliche Freiheit

4 Es kann auch vernünftigerweise argumentiert werden, dass (…) alle Empfänger von öffentlichen Unterstützungen vom Wahlrecht ausgeschlossen wären. Friedrich A. von Hayek Wirtschaftliche Freiheit

5 Freihandel pur WTO ist keine Teilorganisation der UNO FAO - Ernährung ILO - Arbeit WHO - Gesundheit UNEP - Umwelt UNCTAD - Handel Philosophie: Freihandel bringt Effizienz, Wachstum und Wohlstand für alle

6 TRIPS – Schutz geistigen Eigentums Patente auf 20 Jahre –länger als viele Innovationszyklen = Monopol Patente auf Leben –Biopiraterie (Neem, Basmati-Reis, Ayahuasca, …) –Gentechnik (WTO-Klage gegen EU) Patente auf Medikamente –Für viele arme Länder neu –Nicht nur auf Prozesse, sondern auch auf Produkte

7 TRIPS James Enyart von Monsanto: Das (...) hat es in der GATT-Geschichte noch nie gegeben: Die Industrie wurde auf ein größeres Problem im internationalen Handel aufmerksam. Sie entwarf eine Lösung, reduzierte sie auf einen konkreten Vorschlag und ließ diesen von den eigenen und vielen anderen Regierungen absegnen.

8 Patente auf Medikamente –Erschweren armen Ländern Zugang zu lebenswichtiger Medizin: AIDS, Malaria, Tuberkulose, …

9 Patente auf Medikamente –Erschweren armen Ländern Zugang zu lebenswichtiger Medizin: AIDS, Malaria, Tuberkulose, … –Doha 2001: Darf öffentlichen Gesundheitsschutz nicht gefährden

10 Patente auf Medikamente –Erschweren armen Ländern Zugang zu lebenswichtiger Medizin: AIDS, Malaria, Tuberkulose, … –Doha 2001: Darf öffentlichen Gesundheitsschutz nicht gefährden –30. August 2003: Umsetzungsbedingungen unerfüllbar

11 Patente auf Medikamente –Erschweren armen Ländern Zugang zu lebenswichtiger Medizin: AIDS, Malaria, Tuberkulose, … –Doha 2001: Darf öffentlichen Gesundheitsschutz nicht gefährden –30. August 2003: Umsetzungsbedingungen unerfüllbar –2008: 58% der Menschen mit HIV in armen Ländern haben keinen Zugang zu Medikamenten

12 Ich bin empört, wenn gesagt wird, dass Patentrechte kein Hindernis für die medizinische Behandlung in Südafrika darstellen. Ich habe junge Männer und Frauen mit Hirntumoren, die mit AIDS zusammenhängen, gesehen, die mit unerträglichen Kopfschmerzen verbunden sind. Ich habe narbenübersäte Kinder erlebt, die an AIDS- verursachter Dermatitis leiden und die vor Schmerz nicht schlafen konnten. Ich wusste, dass ihnen allen mit Antiretroviralen Therapien geholfen werden hätte können, aber die Kosten für die patentierten Medikamente waren der einzige Hinderungsgrund. Dr. Eric Goemare, Ärzte ohne Grenzen, Südafrika Patentrecht vs. Recht auf Gesundheit

13 Rund 5 Millionen Menschen mit HIV infiziert 1998 Gesetz erlaubt Generika Klage von 39 Pharmakonzernen 2001 nach weltweiten Protesten fallen gelassen Klage 1: Pharmaindustrie vs. Südafrika

14 2005 Indien schützt Medikamente mit Patenten Art. 3(d): nur, wenn Innovation (kein evergreening) Novartis erhält kein Patent für Blutkrebs-Medikament Glivec > Klage Madras High Court weist Klage zurück wegen 3(d) 29. August 2009: Novartis klagt erneut Klage 2: Novartis vs. Indien

15 Glivec: $/Monat Generikum 200 $/Monat Indien: Apotheke der Armen Klage 2: Novartis vs. Indien

16 Wie kann Novartis seinen Anspruch auf ein Patent für ein Medikament rechtfertigen, das keine Neuerung bringt? Wir unterstützen Maßnahmen, die echte Innovationen zur Verbesserung der Gesundheit der Menschen belohnen, aber wir verurteilen Praktiken, die Innovationen trivialisieren, um Unternehmensgewinne zu maximieren. Bischof Yvon Ambroise Klage 2: Novartis vs. Indien

17 Indien benötigt Hilfestellung bei der Umsetzung seiner internationalen Pflichten.

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19 Klage 3: Bayer vs. Indien 2008: Bayer klagt Generika-Hersteller Cipla und indische Medikamente-Zulassungsbehörde Nierenkrebs-Medikament Sorafenib Tosylate August 2009: High Court weist Klage zurück

20 Klage 3: Bayer vs. Indien Der Antragsteller verfügt zweifellos über enorme Ressourcen, die ihm solche Vorstöße erlauben. Selbst wenn solche Klagen nicht zum Erfolg führen, haben sie jedoch häufig den kurzfristigen Effekt, dass Konkurrenten durch einstweilige Verfügungen blockiert werden. Dies geschah auch im vorliegenden Fall. Der Antragsteller hat eine unabhängige Bewertung von Ciplas Antrag erfolgreich verzögert. Ravindra Bhat, Richter am High Court Neu Dehli

21 Klage 3: Bayer vs. Indien Cipla greift unser Patent an. Wir wollen verhindern, dass Cipla eine Zulassung erhält und das Generikum auf den Markt bringt, solange wir das Patent dafür besitzen.

22 Wir geben viel Geld an multinationale Konzerne für Medikamente. Diese Situation ist nicht aufrechtzuerhalten. Pedro Chequer, Aids-Programm Brasilien Brasilien bricht Patentrecht

23 Occidental Petroleum vs. Ekuador Piero Foresti vs. Südafrika ExxonMobile vs. Venezuela Siemens vs. Argentinien Fraport vs. Philippinen Klageflut Konzerne vs. arme Staaten

24 Freihandelszone EU – Indien Was kommt als nächstes?

25 Freihandelszone EU – Indien Forderung nach Verschärfung des Patentschutzes Was kommt als nächstes?

26 Wenn die EU sich damit durchsetzt, kann dies für HIV-Patienten eine Vervielfachung der Medikamentenkosten bedeuten. Oliver Moldenhauer, Ärzte ohne Grenzen/Berlin EU gefährdet Menschenrechte

27 Freihandelszone EU – Indien Forderung nach Verschärfung des Patentschutzes Lissabon-Vertrag: Parlamente der Mitgliedstaaten dürfen nicht mehr mitbestimmen Was kommt als nächstes?

28 Freihandelszone EU – Indien Forderung nach Verschärfung des Patentschutzes Lissabon-Vertrag: Parlamente der Mitgliedstaaten dürfen nicht mehr mitbestimmen EU entscheidet im Interesse der Industrie Was kommt als nächstes?

29 1973 Europäische Patent-Konvention –Keine Patente auf Tiere und Pflanzen Biopatente in der EU

30 1973 Europäische Patent-Konvention –Keine Patente auf Tiere und Pflanzen 1998 EU-Biopatentrichtlinie –Patente auf Pflanzen, Tiere, Gene/Zellen d. Menschen Biopatente in der EU

31 1973 Europäische Patent-Konvention –Keine Patente auf Tiere und Pflanzen 1998 EU-Biopatentrichtlinie –Patente auf Pflanzen, Tiere, Gene/Zellen d. Menschen 2005 Umsetzung in -Biopatentrichtlinie –Gegenteil des Gentechnik-Volksbegehrens Biopatente in der EU

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33 Eine andere Welt ist möglich!

34 Kein globaler Patentschutz –In den Industrieländern erst seit den 1960/70ern Alternativen

35 Kein globaler Patentschutz –In den Industrieländern erst seit den 1960/70ern D 1968, J 1976, CH 1977, I 1978 Alternativen

36 Kein globaler Patentschutz –In den Industrieländern erst seit den 1960/70ern D 1968, J 1976, CH 1977, I 1978 –Afrikas Anteil am Weltpharmamarkt = 1% Alternativen

37 Kein globaler Patentschutz –In den Industrieländern erst seit den 1960/70ern D 1968, J 1976, CH 1977, I 1978 –Afrikas Anteil am Weltpharmamarkt = 1% –Pharmakonzerne haben Rekordgewinnspannen Alternativen

38 Kein globaler Patentschutz –In den Industrieländern erst seit den 1960/70ern D 1968, J 1976, CH 1977, I 1978 –Afrikas Anteil am Weltpharmamarkt = 1% –Pharmakonzerne haben Rekordgewinnspannen –Ausgaben für Werbung > Ausgaben für F&E Alternativen

39 Kein globaler Patentschutz –In den Industrieländern erst seit den 1960/70ern D 1968, J 1976, CH 1977, I 1978 –Afrikas Anteil am Weltpharmamarkt = 1% –Pharmakonzerne haben Rekordgewinnspannen –Ausgaben für Werbung > Ausgaben für F&E –Viagra wichtiger als Schlafkrankheit Alternativen

40 Die Behauptung, ein stärkerer rechtlicher Schutz geistigen Eigentums kurbele die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit immer an, ist ein Beispiel dafür, wie Sonderinteressen sich mit einer grob vereinfachenden, ideologischen Argumentation durchzusetzen versuchen. Joseph Stiglitz, Wirtschaftsnobelpreistäger TRIPS abschaffen

41 Patente, die den Zugang zu Arzneimitteln behindern, sind Massenvernichtungswaffen. Tim Hubbard, Leiter Human Genome Project TRIPS abschaffen

42 Die reichen Länder können TRIPS nicht einfach durch Anhänge ändern; sie müssen es gänzlich abschaffen. Dani Rodrik, Universität Harward TRIPS abschaffen

43 Das TRIPS hat die Beschränkung des grenzüberschreitenden Wissensaustausches zum Ziel (…) Es gehört deshalb eigentlich nicht in ein Handelsabkommen. Joseph Stiglitz, Wirtschaftsnobelpreistäger TRIPS abschaffen

44 Ergebnisse des Freihandels Anteil Afrika am Welthandel 4,5% > 1,5%

45 Ergebnisse des Freihandels Anteil Afrika am Welthandel 4,5% > 1,5% 1988 > 1997: 80 Länder ärmer

46 Ergebnisse des Freihandels Anteil Afrika am Welthandel 4,5% > 1,5% 1988 > 1997: 80 Länder ärmer Einkommen reichste / ärmste 20 Länder –1960: 54 : 1 –2000: 121 : 1

47 Ergebnisse des Freihandels Anteil Afrika am Welthandel 4,5% > 1,5% 1988 > 1997: 80 Länder ärmer Einkommen reichste / ärmste 20 Länder –1960: 54 : 1 –2000: 121 : 1 Wachstum insgesamt geht zurück – : 3,0% – : 2,3%

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51 UNCTAD statt WTO Konferenz der UNO für Handel und Entwicklung 1964 auf Initiative der G77 (heute 133 Staaten) Ziel ist nachhaltige Entwicklung Handel ist Mittel und nicht Zweck

52 Ziel ist das Erreichen des höchstmöglichen Grades an Gesundheit für alle Menschen. Neue Wege der WHO

53 Ziel ist das Erreichen des höchstmöglichen Grades an Gesundheit für alle Menschen. Bestehende Patente aufkaufen und freigeben Neue Wege der WHO

54 Ziel ist das Erreichen des höchstmöglichen Grades an Gesundheit für alle Menschen. Bestehende Patente aufkaufen und freigeben Geldpreise statt Patente für neue Medikamente Neue Wege der WHO

55 Ziel ist das Erreichen des höchstmöglichen Grades an Gesundheit für alle Menschen. Bestehende Patente aufkaufen und freigeben Geldpreise statt Patente für neue Medikamente Globale Forschungskooperationen einfädeln Neue Wege der WHO

56 Global Agreement on Public Services EZA-Abteilung Profit Center Technologietransfer mit dem Ziel des Gemeinwohls Nachbarschaftshilfe im Globalen Dorf GAPS statt GATS Vorschlag Nr. 40

57 Vermögen der HNWI wuchs von 1996 und 2007 von 16,6 auf 40,7 Billionen US-Dollar an. Finanzierung globaler Ziele

58 Vermögen der HNWI wuchs von 1996 und 2007 von 16,6 auf 40,7 Billionen US-Dollar an. IWF: Globaler Abschreibungsbedarf der Banken beträgt 4 Billionen US-Dollar. Finanzierung globaler Ziele

59 Vermögen der HNWI wuchs von 1996 und 2007 von 16,6 auf 40,7 Billionen US-Dollar an. IWF: Globaler Abschreibungsbedarf der Banken beträgt 4 Billionen US-Dollar. 1% würde jährlich 400 Milliarden bringen. Finanzierung globaler Ziele

60 Vermögen der HNWI wuchs von 1996 und 2007 von 16,6 auf 40,7 Billionen US-Dollar an. IWF: Globaler Abschreibungsbedarf der Banken beträgt 4 Billionen US-Dollar. 1% würde jährlich 400 Milliarden bringen. 2% würden jährlich 800 Milliarden bringen. Finanzierung globaler Ziele

61 ,0% ,9% ,2% ,6% ,1% Quelle: Capgemini & Merrill Lynch Wachstum der HNWI in Österreich

62 Nicht vom Wohlwollen des Metzgers, Brauers oder Bäckers erwarten wir unsere Mahlzeit, sondern davon, dass sie ihre eigenen Interessen wahrnehmen. Adam Smith Gewinnstreben ist gut

63 500 größte Konzerne 1994: 1/4 Welt-BIP 2005: 1/3 Welt-BIP Rasante Konzentration von Macht

64 Verfolgen vorrangig eigene Interessen Konzerne sind Psychopathen

65 Verfolgen vorrangig eigene Interessen Keine Verantwortung für das Gemeinwohl Konzerne sind Psychopathen

66 Verfolgen vorrangig eigene Interessen Keine Verantwortung für das Gemeinwohl Manipulieren alle inkl. öffentliche Meinung Konzerne sind Psychopathen

67 Verfolgen vorrangig eigene Interessen Keine Verantwortung für das Gemeinwohl Manipulieren alle inkl. öffentliche Meinung Selbstdarstellerisch, prahlt von sich selbst Konzerne sind Psychopathen

68 Verfolgen vorrangig eigene Interessen Keine Verantwortung für das Gemeinwohl Manipulieren alle inkl. öffentliche Meinung Selbstdarstellerisch, prahlt von sich selbst Mangel an Empathie Konzerne sind Psychopathen

69 Verfolgen vorrangig eigene Interessen Keine Verantwortung für das Gemeinwohl Manipulieren alle inkl. öffentliche Meinung Selbstdarstellerisch, prahlt von sich selbst Mangel an Empathie Unfähig, Reue für eigene Taten zu empfinden Konzerne sind Psychopathen

70 Verfolgen vorrangig eigene Interessen Keine Verantwortung für das Gemeinwohl Manipulieren alle inkl. öffentliche Meinung Selbstdarstellerisch, prahlt von sich selbst Mangel an Empathie Unfähig, Reue für eigene Taten zu empfinden Quelle: The Corporation nach Dr. Robert Hare Konzerne sind Psychopathen

71 Wohl allerWohl aller Konkurrenz Kooperation Gewinnstreben Gemeinwohlstreben Alternative

72 Neues Ziel = neue Bedeutung von Erfolg Gewinn > Gemeinwohl Neue Ziele für das Werteschaffen

73 Definieren: Wirtschaftskonvent Neue Ziele für das Werteschaffen

74 Definieren: Wirtschaftskonvent Messen: Gemeinwohlbilanz Neue Ziele für das Werteschaffen

75 Definieren: Wirtschaftskonvent Messen: Gemeinwohlbilanz Fördern: Anreizinstrumente Neue Ziele für das Werteschaffen

76 Je –sozial verantwortlicher –ökologisch nachhaltiger –demokratischer –kooperativer … … desto größer der rechtlicher Vorteil! Neue Ziele für das Werteschaffen

77 Steuervorteil Niedrigerer Zoll Günstigerer Kredit von der Demokratischen Bank Vorrang beim öffentlichen Einkauf Vorrang bei der Forschungskooperation Wirksame Anreize

78 Die Regierungen sollen das freiwillige Teilen von Wissen und Technologien fördern. Empfehlung WHO

79 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Ende

80 Danke für die Aufmerksamkeit! Ende

81 Ein Beispiel: Heute wird viel mehr Forschungsaufwand in Zeitgeistmedikamente wie Viagra gesteckt als etwa gegen die Schlafkrankheit. Bis vor kurzem wurde hier ein 60 Jahre altes Mittel eingesetzt, das große Mengen Arsen enthält. 5 Prozent der Patienten sterben daran. Das neuere Medikament Eflornithin ist nur deshalb wieder auf den Markt gekommen, weil es bei uns als Creme gegen Damenbärte vermarktet wird. Die Wirkung gegen die Schlafkrankheit ist lediglich ein Nebeneffekt. Dieses System ist krank. Die Medikamentenforschung muss sich stärker nach den Bedürfnissen der Menschheit richten Viagra vs. Schlafkrankheit

82 The case of Dinanath Patnaik from Sambalpur district in Orissa is a pointer. The 45-year-old, who works as a factory worker, cannot understand a word of the legalities of the case. But he does understand that if Glivec is made the only brand to be sold in the country, his wife, who is suffering from cancer, would have to forego treatment. The cost of Glivec, at Rs 1.2 lakh per month, is beyond Patnaik, who earns just Rs 5,000 a month. "I can't even afford the cheaper drug (generic) which costs Rs 11,400 per month," he says. For the last three years, Patnaik's wife has been getting the generic version of Glivec free through a patient assistance programme of the Indian Cooperative Oncology network, an NGO. Glivec-Fall

83 Jefferson: wie eine Kerze: zündet man damit eine andere an, geht die erste deswegen nicht aus Ein Teil des Wissens war immer schon vorhanden Wenn Selden ein Monopol auf das Automobil bekommen hätte, hätte Ford keine Chance gehabt Die Schweiz war bis 1907 hochinnovativ, die Niederlande bis 1912 Wissen gehört allen

84 1980: erstes US-Patent auf Mikroorganismen 1985: erstes US-Patent auf Pflanze 1988: erstes Tier-Patent: Harvard-Krebsmaus 1989: erstes Pflanzenpatent beim EPA 1998: EU-Biopatentrichtlinie Patente auf Leben - Chronologie

85 Wenn ein Forscher jedes Mal, wenn er eine Idee hat, zum Patentamt liefe, dann würde er mehr Zeit dort – oder mit seinen Anwälten – verbringen als im Labor. Joseph Stiglitz, Wirtschaftsnobelpreistäger TRIPS abschaffen

86 Das gegenwärtige System der Forschungsfinanzierung ist ungerecht und ineffizient. Momentan wird die Grundlagenforschung vom Staat finanziert, und Privatfirmen bringen die daraus entwickelten Medikamente auf den Markt – und machen riesige Gewinne. Joseph Stiglitz, Wirtschaftsnobelpreistäger TRIPS abschaffen

87 Die Tatsache, dass ein Bereich wie geistiges Eigentum in den internationalen Handel einbezogen wurde, während andere wie etwa Arbeitsstandards außen vor blieben, sagt eine Menge darüber aus, nach welchen Kriterien die Globalisierung heute angegangen wird. Joseph Stiglitz, Wirtschaftsnobelpreistäger TRIPS abschaffen

88 Würde die Frage des Zugangs zu Aids- Medikamenten in den Industrie- oder den Entwicklungsländern zur Abstimmung gestellt, würde die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung niemals den Standpunkt der Pharmafirmen unterstützen. Joseph Stiglitz, Wirtschaftsnobelpreistäger TRIPS abschaffen

89 Die Volkswirtschaften verliert kurzfristig, weil die höheren Monopolpreise das allgemeine Wohlergehen beeinträchtigen, und langfristig, weil auch die Innovationen zurückgehen. Joseph Stiglitz, Wirtschaftsnobelpreistäger TRIPS abschaffen

90 Die ländliche Bevölkerung in den armen Ländern deckt 90% ihrer Bedürfnisse in der Region 60% der Weltbevölkerung lebt (teilweise) von Selbstversorgung 80% von ihnen nutzen Heilpflanzen für Gesundheit 2/3 aller Patente haben direkt negative Auswirkungen auf KleinbäuerInnen Auswirkungen von Biopatenten

91 TRIPS 1995 WTO-Abkommen zum Schutz geistiger Eigentumsrechte –geografische Bezeichnungen Parmaschinken, Basmatireis, Champagner –Marken –Urheberrechte –Industriedesign –Patente 20 Jahre ist länger als viele Innovationszyklen = Monopol Nicht nur Prozesse, sondern auch Produkte

92 TRIPS Patente auf Lebewesen: Art. 27(3)(b) –Zwingend auf Mikroorganismen und biologische Prozesse –Nicht zwingend auf Pflanzen und Tiere –Aber ein gleichwertiges System (sui generis) –Bei Pflanzensorten Patente oder sui generis Patente auf Medikamente –Erschwert armen Ländern den Zugang zu lebenswichtiger Medizin: AIDS, Malaria, Tuberkulose, …

93 Japan wurde durch Abkupfern reich (Kameras) Schweiz erst 1907 Holland führte 1817 ein und schaffte 1869 ab Pharmabereich: erst 60er und 70er Jahre IL führten IPR nach ihrem Bedürfnissen ein und wollen sie jetzt der Welt überstülpen Viele EL hatten gar keinen Patentschutz Gleiches Recht für alle?

94 1. Ministerkonferenz 1996 in Singapur 2. Ministerkonferenz 1998 in Genf 3. Ministerkonferenz 1999 in Seattle 4. Ministerkonferenz 2001 in Doha 5. Ministerkonferenz 2003 in Cancún 6. Ministerkonferenz 2005 in Hongkong Ministerkonferenzen

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103 WTO und Demokratie Delegierte in Cancún –22 Länder: max. 5 –Brasilien: 34 –EU: Länder keine permanente Vertretung in Genf Sitzungen/Woche, Abwesenheit = Ja 80% der BeamtInnen aus Industrieländern multiple Abhängigkeiten (E-Hilfe, IWF-Kredite)

104 Zum Weltwirtschaftsforum in Davos machen die Globalisierungsgegner wieder mobil. Dabei zeigte David Ricardo schon vor über 200 Jahren, dass Freihandel den Wohlstand erhöht. Wiwo, 21. Jänner 2008 Medien geschlossen für Freihandel

105 Fair Trade –Nord-Süd-Partnerschaft –nicht profitorientiert –angemessene Löhne –hoher Grad von Selbständigkeit –ökologische Standards –Zwischenhandel ausgeschaltet Alternativen - Mikro

106 Alternativen - Makro Handel nur zwischen ebenbürtigen PartnerInnen Standortschutzabkommen Globale Fusionskontrolle Ökologische Kostenwahrheit Technologietransfer statt Patentschutz Kein Konzernhandel mit öffentlichen Gütern Neue Institutionen Neues Leitbild

107 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Ende


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