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Vorschlag zum Vorgehen bei den Haushaltsberatungen 2013 Entwurf von Matthias Bock und Robert Arnold.

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Präsentation zum Thema: "Vorschlag zum Vorgehen bei den Haushaltsberatungen 2013 Entwurf von Matthias Bock und Robert Arnold."—  Präsentation transkript:

1 Vorschlag zum Vorgehen bei den Haushaltsberatungen 2013 Entwurf von Matthias Bock und Robert Arnold

2 Komponenten Lektionen aus den Beratungen 2012 Einbezug der Bevölkerung und der Basis – online – offline Interner Ablauf – zeitlicher Ablauf – Der interne Weg von Haushaltsanträgen

3 1. Lektionen aus den Haushaltsberatungen 2012 (1/3) Es gab im Haushaltsausschuss keine Debatte über unsere Anträge und wurden von allen Fraktionen abgelehnt Einzige Ausnahme: Ein Antrag, der bereits im Fachausschuss abgestimmt wurde (FDP hat sich enthalten) Wenn wir Politik mitgestalten wollen, könnte es sinnvoll sein, alle Haushaltsänderungsanträge bereits in die Fachausschüsse einzubringen

4 1. Lektionen aus den Haushaltsberatungen 2012 (2/3) Abgeordnete und Referenten fühlten sich teilweise überrascht, welche Schritte nötig sind Terminplan muss besser kommuniziert werden. Vorschlag: Laufwerk R: und Wiki

5 1. Lektionen aus den Haushaltsberatungen 2012 (3/3) Referenten hingen bei Anträgen in der Luft, weil es von der Fraktion keine Vorgabe gab, in welchen Bereichen zu sparen und wo mehr auszugeben ist. Schwerpunktsetzung mit Vorgabe von Spar- und Mehrausgabenbereichen aus der Fraktion Idee dazu: erst über politische Grundsatzanträge abstimmen, die als Richtschnur für Haushaltsanträge verwendet werden können

6 Einbezug von Basis und Bevölkerung (1/5: Überblick) Vorgehen in 2 Schritten -Ideen für Haushaltsanträge sammeln -Prioritätensetzung / Entscheidung über Haushaltsanträge Möglich auf 2 Ebenen: -Entscheidungen über Richtungen (politische Grundsatzanträge) -Entscheidungen über einzelne Anträge Beides jeweils online und offline möglich Entscheidung notwendig, was PIRATEN-Fraktion machen will

7 Einbezug von Basis und Bevölkerung (2/5: online Möglichkeiten) Mehrere Möglichkeiten – Online Weiterentwicklung des Haushalts-Website – Neben die Ordnung nach Kapiteln und Titeln, soll der Haushalt auch nach Gruppierungsnummern und Funktionen angezeigt werden können – Zu dem aktuell aufgeschlagenen Titel sollen direkt » Fragen und Anmerkungen eingegeben (siehe undwww.kassensturz-sh.de » Haushaltsänderungsanträge erzeugt werden können » Änderungsanträge im Haushaltsplan in der Neuverschuldung und den verschiedenen Ansichten (Kapitel / Funktionen / Titelgruppen) sichtbar machen – Erklärung der Grundlagen des Haushaltes und der Bedienung der Website in Screencasts Grundsatzanträge in Liquid Feedback – von Basis einbringen lassen und – zur Abstimmung stellen (Fortsetzung siehe nächste Folie)

8 Einbezug von Basis und Bevölkerung (3/5: online Möglichkeiten) Mehrere Möglichkeiten (Fortsetzung) – Online Eigene Software entwickeln lassen, die Folgendes ermöglicht: – Die einzelnen Anträge zum Haushalt können in ihren Summen angepasst werden – dabei muss die/der Abstimmende Prioritäten festlegen, – so dass die Summen in den einzelnen Anträgen zum Haushalt die Prioritäten wiederspiegeln. – Aus der Summe der abgegebenen Stimmen/Prioritäten werden gesellschaftliche Prioritäten ermittelt. SocialMedia – Änderungsanträge über Facebook/Google+ usw. kommunizieren – Änderungsanträge über Facebook-Likes usw. abstimmen lassen? – Änderungsanträge über Twitter kommunizieren

9 Einbezug von Basis und Bevölkerung (4/5: offline Möglichkeiten) Information der Öffentlichkeit – Hinweis auf Website (Pressemitteilung) – Bekanntmachung über Partei-AKs und Kreisverbände / Stammtische – Angebot von Sprechstunden (real / Mumble) der Fachabgeordneten zu den Einzelplänen Sammlung von Anträgen und Antragsideen – Postkarten – Über Partei-AKs und Kreisverbände Prioritätensetzung – Fragebogen? – Problem: können doppelt ausgefüllt und abgegeben werden geht nicht. – Prioritäten durch telefonische Befragung (Umfrage-Institut) ermitteln – Prioritäten setzt Partei (Liquid Feedback?) oder – Prioritäten setzt Fraktion? Entscheiden

10 Einbezug von Basis und Bevölkerung (5/5: Bedenke / zu klären) Bedenke: – Sammlung von Haushaltsanträgen/-ideen offline möglich – Prioritätensetzung könnte über telefonische Befragung erfolgen – Zu klären: Wann und wo Ergebnis einsetzen? – Schon zur 1. oder 2. Lesung – In der 3. Lesung (wenn die Fraktionsanträge in 2. Lesung abgelehnt werden sein). Zu klären – Erfahrungen mit Bürgerhaushalten (Bonn etc.)

11 Zeitlicher Ablauf (1/3) Politische Grundsatzanträge Bereiche festlegen, bei denen *mehr ausgegeben *gekürzt werden soll. Erarbeitung von Einzelanträgen auf Basis der Mehrausgaben- und Kürzungsvorgaben Besprechung der Einzelanträge Auswahl der Einzelanträge und Anpassung der Beträge, um die die Haushaltsposten verändert werden Erarbeitung von Fragen für die Klausurtagung des Haushalts- und Finanzausschusses Berichterstattergespräche Kleine Anfragen Große Anfragen (kommen bereits jetzt zu spät) Rede des Fraktionsvorsitzenden zur Einbringung des Haushalts Dezember, 1. Lesung (45 Minuten lange Rede – Input von allen Fachreferenten benötigt) Vorbereitung und Abstimmung der politischen Grundsatzanträge in den AKs der Partei und der Fraktion

12 Zeitlicher Ablauf (2/3) Abschließende Überarbeitung der Haushaltsanträge *Beträge wie beschlossen anpassen *Interne und externe Begründung überarbeiten Endgültige Abstimmung in der Fraktion Vorbereitung einer Landespressekonferenz: Schwerpunkte der piratigen Haushaltspolitik Einbringung der Anträge in die Fachausschüsse Wichtig: Dokumentation des Abstimmungsverhaltens Abstimmung/ Kenntnisnahme im Haushalts- und Finanzausschuss am

13 Zeitlicher Ablauf (3/3) Vorbereitung der Reden für die Einzelpläne im Plenum (2. Lesung) Auswahl/Erarbeitung von Anträgen zur 3. Lesung Vorbereitung der Rede der Haushalts- abgeordneten zur 3. Lesung am Dauer: insgesamt 45 Minuten. Input von allen Fachreferenten notwendig Anträge aus der Basis der Bevölkerung? Entscheidung notwendig

14 Notwendige Einzelentscheidungen Entscheiden: Sammlung von Vorschlägen – Online – Offline? – wie? Prioritätensetzung durch – Telefonumfrage – Liquid Feedback – Eigene Software für 2014 – jetzt entscheiden! – Fraktion? Anträge – In 1. und 2. Lesung Anträge der Fraktion – 3. Lesung Anträge von Basis / Bevölkerung?

15 Der interne Weg der Haushaltsanträge Grundsatzanträge – Besprechung und Beschluss im zuständigen AK – Besprechung der Grundsatzanträge in der Fraktionssitzung – Abstimmung über Spar- und Ausgabenschwerpunkte mit den Grundsatzanträgen alle zusammen in 1 Fraktionssitzung – Nur der AK-Koordinator kann die Anträge einreichen Alle einzelnen Haushaltsanträge – nennen den Grundsatzantrag, den sie ausführen – Gehen den gleichen Weg wie Grundsatzanträge über die AKs und die Fraktionssitzung – Nur der Koordinator des AKs kann die Anträge einreichen – Matthias Bock / Robert Arnold stellen ein Formular dafür zur Verfügung

16 Ergänzungen des Formulars Das Formular für einzelne Haushaltsanträge 2012 wird um folgende Felder ergänzt: Bezug zum politischen Grundsatzantrag Interne Begründung Wichtigste Gegenargumente (der Basis, anderer Parteien, Journalisten und allgemeine Öffentlichkeit); Erwiderungen dazu Bezug zu anderen Anträgen, wenn nur mehrere Anträge zusammen sinnvoll sind Inhaltliche Ansprechpartner (Abgeordneter und Referent)

17 Termine der Haushaltsberatungen 2013


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