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Reinhard Wiesner Inobhutnahme in Deutschland – Einschätzungen zu Entwicklungen und rechtlichen Rahmungen IGfH Bundestagung Inobhutnahme als Chance und.

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1 Reinhard Wiesner Inobhutnahme in Deutschland – Einschätzungen zu Entwicklungen und rechtlichen Rahmungen IGfH Bundestagung Inobhutnahme als Chance und Herausforderung 25./ Berlin

2 Wiesner IGfH Berlin2 Übersicht 1.Entwicklung der Rechtsgrundlage im SGB VIII 2.Anlässe für die Inobhutnahme 3.Bedeutung der Inobhutnahme im Kontext der Schutzes von Kindern und Jugendlichen 4.Durchführung der Inobhutnahme 5.Beteiligung der Eltern 6.Dauer der Inobhutnahme 7.Freiheitsentziehende Maßnahmen 8.Inobhutnahme und Familiengericht 9.Inobhutnahme und Aufenthaltsrecht 10.Entwicklung der Fallzahlen

3 Wiesner IGfH Berlin3 Entwicklungsschritte 1990: Erstmalige bundesgesetzliche Regelung im SGB VIII 1993: Ausdrückliche Verpflichtung zur Gewährung des Unterhalts und der Krankenhilfe 1998: Verweis an das Familiengericht an Stelle des Vormundschaftsgerichts 2005: Zusammenfassung des Regelungsinhalts der §§ 42, 43 und Neustrukturierung in § 42

4 Wiesner IGfH Berlin4 Übersicht 1.Entwicklung der Rechtsgrundlage im SGB VIII 2.Anlässe für die Inobhutnahme 3.Bedeutung der Inobhutnahme im Kontext der Schutzes von Kindern und Jugendlichen 4.Durchführung der Inobhutnahme 5.Beteiligung der Eltern 6.Dauer der Inobhutnahme 7.Freiheitsentziehende Maßnahmen 8.Inobhutnahme und Familiengericht 9.Inobhutnahme und Aufenthaltsrecht 10.Entwicklung der Fallzahlen

5 Wiesner IGfH Berlin5 Anlässe für die Inobhutnahme (§ 42 Abs. 1 Satz 1) Inobhutnahme auf Bitten des Kindes oder Jugendlichen (Nr.1) Inobhutnahme wegen einer dringenden Gefahr für das Wohl des Kindes oder Jugendlichen (Nr.2) Erstaufnahme eines unbegleiteten ausländischen Kindes oder Jugendlichen (Nr.3) Profil: Sozialpädagogische Krisenintervention und Klärungshilfe

6 Wiesner IGfH Berlin6 Adressatenkreis Kinder und Jugendliche Für (junge) Volljährige kommen die Unterbringungsgesetze bzw. die allgemeinen Polizeigesetze der Länder zur Anwendung Altersschätzung als Teil der Sachverhaltsermittlung Medizinische Verfahren zur Altersfeststellung

7 Wiesner IGfH Berlin7 Örtliche Zuständigkeit Sie richtet sich nach dem tatsächl. Aufenthalt des Kindes oder Jugendlichen Zufallsjugendamt (§ 87). Refinanzierung –durch das Heimatjugendamt (§ 89 b Abs. 1). –den überörtl. Träger (§ 89 b Abs. 2), für die Inobhutnahme nach der Einreise das Land nach Maßgabe (§ 89 d).

8 Wiesner IGfH Berlin8 Übersicht 1.Entwicklung der Rechtsgrundlage im SGB VIII 2.Anlässe für die Inobhutnahme 3.Bedeutung der Inobhutnahme im Kontext der Schutzes von Kindern und Jugendlichen 4.Durchführung der Inobhutnahme 5.Beteiligung der Eltern 6.Dauer der Inobhutnahme 7.Freiheitsentziehende Maßnahmen 8.Inobhutnahme und Familiengericht 9.Inobhutnahme und Aufenthaltsrecht 10.Entwicklung der Fallzahlen

9 Wiesner IGfH Berlin9 Inobhutnahme als Instrument zur Abwendung einer akuten Kindeswohlgefährdung Konkretisierung der staatlichen Schutzpflicht nach Art. 6 Abs.2 Satz 2 GG Öffentlich-rechtliche Befugnis des Jugendamtes zur Abwendung einer Gefährdung des Kindeswohls gegen den Willen der Eltern Clearingfunktion im Hinblick auf die Kooperationsbereitschaft der Eltern Ablösung der Inobhutnahme durch –Entscheidung der Eltern zur Inanspruchnahme von Hilfe –Entscheidung des FamG im Hinblick auf die elterliche Sorge

10 Wiesner IGfH Berlin10 Wahrnehmung der Gesamtverantwortung (§§ 79,80 SGB VIII) Vorhaltung zielgruppenspezifischer Angebote Zugang zur Einrichtung rund um die Uhr Rufbereitschaft des Jugendamtes

11 Wiesner IGfH Berlin11 Verhältnis zu den anderen Schutzalternativen Bei Eltern-Kind-Konflikt (Unklarheit der Problemakzeptanz): –Weder unmittelbare Einleitung einer Hilfe zur Erziehung noch –unmittelbare Anrufung des FamG kommen in Betracht In akuter Gefährdungssituation: Entscheidung des FamG kann nicht abgewartet werden

12 Wiesner IGfH Berlin12 Übersicht 1.Entwicklung der Rechtsgrundlage im SGB VIII 2.Anlässe für die Inobhutnahme 3.Bedeutung der Inobhutnahme im Kontext der Schutzes von Kindern und Jugendlichen 4.Durchführung der Inobhutnahme 5.Beteiligung der Eltern 6.Dauer der Inobhutnahme 7.Freiheitsentziehende Maßnahmen 8.Inobhutnahme und Familiengericht 9.Inobhutnahme und Aufenthaltsrecht 10.Entwicklung der Fallzahlen

13 Wiesner IGfH Berlin13 Ablaufvarianten Inobhutnahme und Gefährdungseinschätzung (§ 8a und § 42) Inobhutnahme bei Eskalation eines laufenden Hilfeprozesses Inobhutnahme nach der Einreise

14 Wiesner IGfH Berlin14 Ablauf der Inobhutnahme Selbstmeldung oder Weg- und Herausnahme des Kindes oder Jugendlichen Inobhutnahme am sicheren Ort Unterbringung –bei einer geeigneten Person, –in einer geeigneten Einrichtung oder –in einer sonstigen Wohnform Gelegenheit zur Benachrichtigung einer Vertrauensperson Ausübung der Personensorge durch das Jugendamt

15 Wiesner IGfH Berlin15 Rechtliche Befugnisse des Jugendamtes Öffentlich-rechtliche Befugnis des Jugendamtes zur Abwendung einer Gefährdung des Kindeswohls gegen den Willen der Eltern Keine Befugnis zur Anwendung unmittelbaren Zwangs bei der Wegnahme (Abs.6)

16 Wiesner IGfH Berlin16 Die Beteiligung freier Träger an der Inobhutnahme Im Hinblick auf die Funktion der Inobhutnahme als Ausübung des staatlichen Wächteramts ist die Erfüllung der Aufgabe den Trägern der öffentl. Jugendhilfe vorbehalten Anerkannte Träger der freien Jugendhilfe können an der Durchführung der Aufgaben beteiligt werden. Ihnen kann auch die gesamte Aufgabe zur Ausführung übertragen werden Die Entscheidung über die Inobhutnahme erfolgt per Verwaltungsakt und kann nur vom Jugendamt getroffen werden

17 Wiesner IGfH Berlin17 Übersicht 1.Entwicklung der Rechtsgrundlage im SGB VIII 2.Bedeutung der Inobhutnahme im Kontext der Schutzes von Kindern und Jugendlichen 3.Anlässe für die Inobhutnahme 4.Durchführung der Inobhutnahme 5.Beteiligung der Eltern 6.Dauer der Inobhutnahme 7.Freiheitsentziehende Maßnahmen 8.Inobhutnahme und Familiengericht 9.Inobhutnahme und Aufenthaltsrecht 10.Entwicklung der Fallzahlen

18 Wiesner IGfH Berlin18 Beteiligung der Eltern (Abs.3 Satz 1 bis 3) Relevanz für im Inland lebende Kinder und Jugendliche (Fallvarianten 1 und 2) Benachrichtigung des Personensorgeberechtigten Zusammenarbeit mit dem Personensorgeberechtigten Widerspruch des Personensorgeberechtigten –Übergabe des Kindes oder Jugendlichen –Anrufung des Familiengerichts

19 Wiesner IGfH Berlin19 Bestellung eines Vormunds oder Pflegers (Abs.3 Satz 4) Relevanz für unbegleitet einreisende Kinder und Jugendliche (Fallvariante 3) Unabhängig vom Alter und der Handlungsfähigkeit des Kindes oder Jugendlichen

20 Wiesner IGfH Berlin20 Übersicht 1.Entwicklung der Rechtsgrundlage im SGB VIII 2.Bedeutung der Inobhutnahme im Kontext der Schutzes von Kindern und Jugendlichen 3.Anlässe für die Inobhutnahme 4.Durchführung der Inobhutnahme 5.Beteiligung der Eltern 6.Dauer der Inobhutnahme 7.Freiheitsentziehende Maßnahmen 8.Inobhutnahme und Familiengericht 9.Inobhutnahme und Aufenthaltsrecht 10.Entwicklung der Fallzahlen

21 Wiesner IGfH Berlin21 Dauer der Inobhutnahme (Abs. 4) Keine generelle Zeitgrenze Ende bei Zweckerreichung –Kein weitergehender Hilfebedarf: Zeitpunkt der Übergabe an die Eltern –Weitergehender Hilfebedarf: Zeitpunkt der Entscheidung über die Gewährung von Hilfen ggf. nach Einsetzung eines Pflegers oder Vormunds durch das Familiengericht

22 Wiesner IGfH Berlin22 Übersicht 1.Entwicklung der Rechtsgrundlage im SGB VIII 2.Bedeutung der Inobhutnahme im Kontext der Schutzes von Kindern und Jugendlichen 3.Anlässe für die Inobhutnahme 4.Durchführung der Inobhutnahme 5.Beteiligung der Eltern 6.Dauer der Inobhutnahme 7.Freiheitsentziehende Maßnahmen 8.Inobhutnahme und Familiengericht 9.Inobhutnahme und Aufenthaltsrecht 10.Entwicklung der Fallzahlen

23 Wiesner IGfH Berlin23 Geschlossene Unterbringung im Rahmen der Inobhutnahme (Abs.5) Erforderlichkeit für die Gefahrenabwehr Beendigung mit Ablauf des Tages nach ihrem Beginn Was geschieht wenn die Gefährdungssituation andauert?

24 Wiesner IGfH Berlin24 Übersicht 1.Entwicklung der Rechtsgrundlage im SGB VIII 2.Bedeutung der Inobhutnahme im Kontext der Schutzes von Kindern und Jugendlichen 3.Anlässe für die Inobhutnahme 4.Durchführung der Inobhutnahme 5.Beteiligung der Eltern 6.Dauer der Inobhutnahme 7.Freiheitsentziehende Maßnahmen 8.Inobhutnahme und Familiengericht 9.Inobhutnahme und Aufenthaltsrecht 10.Entwicklung der Fallzahlen

25 Wiesner IGfH Berlin25 Übersicht 1.Entwicklung der Rechtsgrundlage im SGB VIII 2.Bedeutung der Inobhutnahme im Kontext der Schutzes von Kindern und Jugendlichen 3.Anlässe für die Inobhutnahme 4.Durchführung der Inobhutnahme 5.Beteiligung der Eltern 6.Dauer der Inobhutnahme 7.Freiheitsentziehende Maßnahmen 8.Inobhutnahme und Familiengericht 9.Inobhutnahme und Aufenthaltsrecht 10.Entwicklung der Fallzahlen

26 Wiesner IGfH Berlin26 Verpflichtung zur Schutzgewährung Einreise unbegleiteter Minderjähriger als generell vermutete akute Kindeswohlgefährdung Vorgaben des Haager Minderjährigenschutzabkommens und der UN-KRK Spezifische sorgerechtliche Ausgangslage Verhältnis des § 42 SGB VIII zur Wohnpflicht nach dem AsylverfahrensG Information des Jugendamtes über die Einreise Spezifische Anforderungen an die Unterbringung von Kindern und Jugendlichen

27 Wiesner IGfH Berlin27 Übersicht 1.Entwicklung der Rechtsgrundlage im SGB VIII 2.Bedeutung der Inobhutnahme im Kontext der Schutzes von Kindern und Jugendlichen 3.Anlässe für die Inobhutnahme 4.Durchführung der Inobhutnahme 5.Beteiligung der Eltern 6.Dauer der Inobhutnahme 7.Freiheitsentziehende Maßnahmen 8.Inobhutnahme und Familiengericht 9.Inobhutnahme und Aufenthaltsrecht 10.Entwicklung der Fallzahlen

28 Wiesner IGfH Berlin28 Entwicklung der finanziellen Aufwendungen für die Durchführung vorläufiger Schutzmaßnahmen (Deutschland; ; Angaben in EUR) Quelle: Statistisches Bundesamt: Statistiken der Kinder- und Jugendhilfe – Ausgaben und Einnahmen; Zusammenstellung und Berechnung Arbeitsstelle Kinder- und Jugendhilfestatistik

29 Wiesner IGfH Berlin29 Entwicklung der vorläufigen Schutzmaßnahmen (Fallzahlen) (Deutschland; ; Angaben absolut) Quelle: Statistisches Bundesamt: Statistiken der Kinder- und Jugendhilfe – Vorläufige Schutzmaßnahmen; versch. Jahrgänge; Zusammenstellung und Berechnung Arbeitsstelle Kinder- und Jugendhilfestatistik

30 Wiesner IGfH Berlin30 Entwicklung der Arten von vorläufigen Schutzmaßnahmen (Inobhutnahmen wegen Gefährdung und Inobhutnahmen auf eigenen Wunsch) (Deutschland; ; Anzahl absolut) Quelle: Statistisches Bundesamt: Statistiken der Kinder- und Jugendhilfe – Vorläufige Schutzmaßnahmen; versch. Jahrgänge; Zusammenstellung und Berechnung Arbeitsstelle Kinder- und Jugendhilfestatistik

31 Wiesner IGfH Berlin31 Quelle: Statistisches Bundesamt: Statistiken der Kinder- und Jugendhilfe – Vorläufige Schutzmaßnahmen; 2012; Zusammenstellung und Berechnung Arbeitsstelle Kinder- und Jugendhilfestatistik Verteilung nach Altersgruppen bei den vorläufigen Schutzmaßnahmen (Deutschland; 2012; Verteilung in %)

32 Wiesner IGfH Berlin32

33 Wiesner IGfH Berlin33 Quelle: Statistisches Bundesamt: Statistiken der Kinder- und Jugendhilfe – Vorläufige Schutzmaßnahmen; versch. Jahrgänge; Zusammenstellung und Berechnung Arbeitsstelle Kinder- und Jugendhilfestatistik Vorläufige Schutzmaßnahmen nach Dauerklassen in der Entwicklung (Deutschland; ; Angaben in %)

34 Wiesner IGfH Berlin34 Inobhutnahmen eines/-r Minderjährigen aufgrund einer unbegleiteten Einreise (Deutschland; ) Anzahl Angaben pro der 12- bis unter 18-Jährigen Anteil an Schutzmaßnahmen insgesamt , , , , , , , , , , , , ,9 Quelle: Statistisches Bundesamt: Statistiken der Kinder- und Jugendhilfe – Vorläufige Schutzmaßnahmen; versch. Jahrgänge; Zusammenstellung und Berechnung Arbeitsstelle Kinder- und Jugendhilfestatistik

35 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit !


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