Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Zukunft der transatlantischen Beziehungen

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Die Zukunft der transatlantischen Beziehungen"—  Präsentation transkript:

1 Die Zukunft der transatlantischen Beziehungen
Eine Perspektive aus Deutschland Dominik Tomenendal, M. A.

2 IN GUTEN WIE IN SCHLECHTEN ZEITEN?
11. September 2001 Ende Kalter Krieg 1989 Beginn Irakkrieg 2003 US Wahlen 2016 NSA Affäre 2013 Ukraine Krise 2014 Obama in Europa 2016

3

4 Einfuhr aus den USA nach Deutschland: Datenverarbeitungsgeräte, elektronische und optische Erzeugnisse, Chemie, Landwirtschaft

5 ZIELE DER TTIP TTIP = Völkerrechtlicher Vertrag
Marktzugang: Abbau von Zollschranken für Güter und Beschränkungen von Dienstleistungen (tarifäre Hemmnisse) Regulatorische Zusammenarbeit und Kohärenz (nicht-tarifäre Hemmnisse) Globale Regelentwicklung: „Wirtschafts-NATO“ – wichtigste strategische Initiative des Westens seit dem Marshall Plan Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit Mehr Investitionen Höheres Wirtschaftswachstum Schaffung von Jobs und höhere Löhne

6

7 DIE NATO Ziel: „to keep the Americans in, the Russians out, and the Germans down“ (Hastings Ismay, 1. NATO-Generalsekretär)

8 DIE NATO

9 Quelle: Center for strategic and international studies, 2016

10 The US should act… Quelle: Center for strategic and international studies, 2016

11 DAS REGIERUNGSSYSTEM DER USA
Quelle: Zahlenbilder und

12 New Deal: Karten werden neu gemischt
Weltwirtschaftskrise und Börsencrash 1929 New-Deal-Koalition: Vom Nachtwächter- zum Wohlfahrtsstaat Abschaffung des Klientelismus Reformgesetze zur Demokratisierung parteiinterner Personalentscheidungen; der Offenlegung der Parteifinanzen Schaffung eines Civil Service (Bürokratenkorps) Durch Stammregionen und Wählerschichten strukturiert 1932 wurden die Demokraten wieder zur Mehrheitspartei Von Anfang an entwickelte sich nämlich in der "Neuen Welt" ein Zweiparteiensystem: Wo Herrschaftspositionen, Ämter und Pfründe durch Mehrheitsentscheid in Einpersonenwahlkreisen besetzt wurden, boten sich Splitterparteien keine Chancen. Die Kombination zweier Faktoren - Herrschaftsbestellungsfunktion und relatives Mehrheitswahlrecht - führte also zur Konzentration des amerikanischen Parteiwesens. Die zweihundertjährige Geschichte der USA weist aus, daß sich stets über längere Zeiträume hinweg jeweils zwei große Parteien gegenüberstanden. Eine von ihnen gewann im allgemeinen die Kongreßwahlen während mehrerer Legislaturperioden, während die anre mindestens vorübergehend das Präsidentenamt zu besetzen vermochte. Beide Gruppierungen konnten sich auf bestimmte Stammregionen und Wählerschichten verlassen, artikulierten relativ unterschiedliche politische Positionen, ohne sich doch programmatisch allzuweit voneinander zu entfernen. Das Bundeswahlgesetz von 1974 ermöglichte finanzielle Zuschüsse zum Präsidentschaftswahlkampf aus öffentlichen Mitteln. Das Gesetz führte Obergrenzen für die Spenden an Kandidaten ein und räumte dabei parteilosen ”politischen Aktionskomitees” (PACs) mehr Möglichkeiten ein als Einzelpersonen.  Die Demokraten dominierten die Politik Amerikas in den ersten Jahrzehnten des 19. Jahrhunderts. Doch ihre Haltung zur Sklaverei beendete die Vormachtstellung Gesellschaftlicher Wandel und Industrialisierung bewirkten eine Veränderung in den politischen Standpunkten der Partei. Die Demokraten griffen Forderungen der Arbeiterschaft auf und verlangten staatliche Maßnahmen im sozialen und wirtschaftlichen Bereich. In den 1960er Jahren profilierten sich die Demokraten unter den Präsidenten John F. Kennedy und Lyndon B. Johnson als Vorreiter der schwarzen Bürgerrechtsbewegung und des linksliberalen Sozialstaats. Die wirtschaftlichen Folgen brachten die Partei in Misskredit und führten 1980 zur bis 1993 andauernden republikanischen Herrschaft

13 1960er Jahre: Barry Goldwater
Erfolgloser Kandidat der Republikaner 1964 Bürgerrechte, Vietnam, Kalter Krieg Wiederbelebung der „konservativen Szene“ Mobilmachung gegen New Deal Vertreter der State rights: Gegen Bürgerrechtsbewegung gerichtet Ab da hat sich der Konservatismus organisiert, Gegenbewegung, ab Mitte der 70er fester Platz in der Gesellschaft Konzertierte intellektuelle Aktion, kein „urwüchsiges Gewächs“, Entstehung der New Right New Deal Konsens, Goldwater war der Versuch, aus dem New Deal auszubrechen

14 1980er Jahre: Ronald Reagan
Koalition aus Evangelikalen, Wirtschaftsliberalen (Neoliberalismus) und wertkonservativen Wählern Southern Strategy: Weiße Südstaatenwähler als Zielgruppe Stagnierende Wirtschaft, Geiselnahme im Iran, Einmarsch der UdSSR in Afghanistan Von der New Right an die Macht gebracht Deregulierung Rüstungsausgaben erhöht

15 Ab 2009: Tea Party Bewegung Reaktion auf Bankenrettungsversuche und Konjunkturpakete der Regierung Obamas  Anfangs libertär, später rechtspopulistisch Christian Right und Neokonservativen unterstützt „grass-roots movement“ Rückte die republikanische Partei weiter nach rechts Ziele: Limited-Government-Konservativismus gegen die Gesundheitsreform der Obama-Regierung/für individuelle Freiheit langfristigen Steuersenkung/für wirtschaftliche Freiehti Verringerung der Staatsschulden/beschränkte Bundesregierung

16 WAS IST VON DEN USA ZU ERWARTEN ?
Trump hält nichts von der europäischen Einigung USA sind kein zuverlässiger Partner mehr, Trump ist bisher unberechenbar Globale Institutionen werden von den USA unter Druck geraten Beziehungen teilweise auf den Kopf gestellt: Russland Die NATO in Frage zu stellen, China zu provozieren und Handelskriege anzuzetteln ist keine Strategie Trump hält nichts von der europäischen Einigung USA sind kein zuverlässiger Partner mehr Globale Institutionen werden von den USA angegriffen werden. Ergänzung: Die aufsteigenden Mächte, nicht die etablierten, sorgen für Konflikt. Deswegen ist es im Interesse der USA, die bestehende Ordnung zu verteidigen. Beziehungen zu anderen Ländern werden auf den Kopf gestellt: Syrien, Russland Trumps Unberechenbarkeit: Heute so, morgen wieder anderes. Trumps Unberechenbarkeit: Heute so, morgen wieder anderes. Die NATO in Frage zu stellen, China zu provozieren und Handelskriege anzuzetteln ist Nihilismus, keine Strategie.

17 OBAMAS ERBE Atomdeal mit Iran Ende der Eiszeit mit Kuba
„Pivot to Asia“ ohne Durchschlagskraft Umwelt- und Klimaschutz Enthaltung bei der Resolution gegen Israel Ausweisung russischer Diplomaten Ausbau des Drohnenkriegs

18 KÖPFE DER AUSSENPOLITIK
Tillerson: Exxon vom Gewinn her die 6.-größte Firma der Welt Langjähriger Spender für die Republikaner Gegner der Russland-Sanktionen, enge Beziehungen zu Putin Pompeo: Repräsentantenhaus seit 2011, gehört zur Tea-Party Klassisch: NRA-Mitglied, erkennt Global Warming nicht an Unterstützt NSA, Todesstrafe für Snowden Gegen die Schließung der „black sites“ Flynn: Direktor der DIA Berater während des Wahlkampfes Kritik am Drohenkrieg Twitter: „Fear of Islam is RATIONAL“ Michael T. Flynn Sicherheitsberater James Mattis Verteidigungsminister Rex Tillerson Außenminister

19 Tillerson: Exxon vom Gewinn her die 6
Tillerson: Exxon vom Gewinn her die 6.-größte Firma der Welt Langjähriger Spender für die Republikaner Gegner der Russland-Sanktionen, enge Beziehungen zu Putin Pompeo: Repräsentantenhaus seit 2011, gehört zur Tea-Party Klassisch: NRA-Mitglied, erkennt Global Warming nicht an Unterstützt NSA, Todesstrafe für Snowden Gegen die Schließung der „black sites“ Flynn: Direktor der DIA Berater während des Wahlkampfes Kritik am Drohenkrieg Twitter: „Fear of Islam is RATIONAL“

20 TRUMPS AUSSENPOLITIK Internationale Beziehungen als Nullsummenspiel
Einsatz für Sicherheit der Verbündeten schadet der Sicherheit der USA Wenn andere Länder vom Freihandel profitieren, schadet das den USA  Handelskrieg mit China „America first“ Desinteresse an außenpolitischen Fragen  Freifahrtschein für Russland in Syrien „better deals“ mit den Verbündeten: Sollen für Sicherheit zahlen Internationale Abkommen dürfen die USA nicht benachteiligen Keine Orientierung am Völkerrecht Aufrüstung des Militärs (kein Isolationismus)

21 WAS IST VON DEN USA ZU ERWARTEN ?
Trump hält nichts von der europäischen Einigung USA sind kein zuverlässiger Partner mehr, Trump ist bisher unberechenbar Globale Institutionen werden von den USA unter Druck geraten Beziehungen teilweise auf den Kopf gestellt: Russland Die NATO in Frage zu stellen, China zu provozieren und Handelskriege anzuzetteln ist keine Strategie Trump hält nichts von der europäischen Einigung USA sind kein zuverlässiger Partner mehr Globale Institutionen werden von den USA angegriffen werden. Ergänzung: Die aufsteigenden Mächte, nicht die etablierten, sorgen für Konflikt. Deswegen ist es im Interesse der USA, die bestehende Ordnung zu verteidigen. Beziehungen zu anderen Ländern werden auf den Kopf gestellt: Syrien, Russland Trumps Unberechenbarkeit: Heute so, morgen wieder anderes. Trumps Unberechenbarkeit: Heute so, morgen wieder anderes. Die NATO in Frage zu stellen, China zu provozieren und Handelskriege anzuzetteln ist Nihilismus, keine Strategie.

22 GEMEINSAME AUSSEN- UND SICHERHEITSPOLITIK DER EU

23 MAKE THE EU GREAT AGAIN Stärkere Position gegenüber USA: nur das wirkt
Kooperation mit anderen Partnern, um globale Institutionen zu stärken und zu schützen: Eigene Beziehungen mit China, Japan Investitionen in die eigene Sicherheit (vor allem D und F müssen die europäische Verteidigung organisieren, aber auch GB in Zukunft mit einbinden – nach den Wahlen in F und D ist die Gelegenheit dazu Tür zu den USA offen lassen (Trump bleibt nicht für immer), aber zweite Säule errichten

24 Deutsche Perspektive Reaktion Merkels auf Trumps Wahlsieg:
„Wen das amerikanische Volk in freien und fairen Wahlen zu seinem Präsidenten wählt, das hat Bedeutung weit über die USA hinaus. Für uns Deutsche gilt: Mit keinem Land außerhalb der Europäischen Union haben wir eine tiefere Verbindung als mit den Vereinigten Staaten von Amerika. (…) Deutschland und Amerika sind durch Werte verbunden: Demokratie, Freiheit, Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung. Auf der Basis dieser Werte biete ich dem künftigen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, eine enge Zusammenarbeit an.“

25 Deutsche Perspektive Quelle: ARD Deutschlandtrend, 02.02.2017.
Quelle: ARD Deutschlandtrend,

26 Deutsche Perspektive Kritische Punkte der transatlantischen Beziehungen Einreiseverbot für 7 vorwiegend muslimische Länder Merkel: Hält das von der US-Regierung verhängte Einreiseverbot für falsch, Kampf gegen Terrorismus rechtfertigt nicht, Menschen einer bestimmten Herkunft oder eines bestimmten Glaubens unter Generalverdacht zu stellen Deutsche Handelsbilanzüberschüsse Vorwurf der unfairen Handelsvorteile durch schwachen Euro Merkel: weist Schuldzuweisung zurück und verweist auf Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank Trumps Befürwortung für Importzölle und Geringschätzung der NATO Ehem. Außenminister Steinmeier verweist auf WTO-Regularien und völkerrechtliche Verpflichtungen

27 Vielen Dank für Ihr Interesse!
Noch Fragen? Dominik Tomenendal


Herunterladen ppt "Die Zukunft der transatlantischen Beziehungen"

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen