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Rüstungskonversion - Konferenz Erfahrungen aus der Praxis

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Präsentation zum Thema: "Rüstungskonversion - Konferenz Erfahrungen aus der Praxis"—  Präsentation transkript:

1 Rüstungskonversion - Konferenz 12.11.2016 Erfahrungen aus der Praxis
Klaus Stampfer Augsburger Friedensinitiative (AFI) Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Gruppe Augsburg Ehemaliger Betriebsrat (15 Jahre) Kritischer Aktionär der RENK AG

2 Rüstungskonversion - Konferenz
Um Kriege zu führen braucht man

3 Rüstungskonversion - Konferenz
Um Kriege zu führen braucht man Militär

4 Rüstungskonversion - Konferenz
Um Kriege zu führen braucht man + Militär Rüstung

5 Rüstungskonversion - Konferenz
Um Kriege zu führen braucht man + Nur wenn die Fähigkeiten zum Führen von Kriegen beseitigt sind, kann es keine Kriege mehr geben! Militär Rüstung

6 Rüstungskonversion - Konferenz
Um Kriege zu führen braucht man + Nur wenn die Fähigkeiten zum Führen von Kriegen beseitigt sind, kann es keine Kriege mehr geben! Frieden durch Abrüstung Militär Rüstung

7 Rüstungskonversion - Konferenz
Vorhandene Rüstung Schwerter zu Pflugscharen Nur kurzzeitig in Nachkriegszeiten und bei Rohstoffmangel erfolgreich: Stahlhelme -> Durchschläge Gasmaskenbüchsen -> Milchkannen Granatteile -> Kerzenleuchter, Aschenbecher ME262 (Kuno II) -> Räder, Bürsten, Heizmaterial Problem: Militärische Anforderungen (z.B: Panzerung) sind suboptimal bei zivilen Anwendungen. Lösung: Verschrottung und Material-Recycling

8 Rüstungskonversion - Konferenz
Abrüstung des Militärs + Militär Rüstung Organisation Knowhow Personal Militärgelände Arbeitsplätze

9 Rüstungskonversion - Konferenz

10 Rüstungskonversion - Konferenz
Abrüstung des Militärs + Militär Rüstung Organisation Knowhow Personal Militärgelände Verbraucher

11 Rüstungskonversion - Konferenz

12 Rüstungskonversion - Konferenz
Die Konversion militärischer Flächen in zivile Nutzung ist eine Erfolgsgeschichte. Viele Beispiele: Kaserne in Freiburg im Breisgau -> Wohngebiete Kaserne im Mainzer Stadtteil Hartenberg-Münchfeld -> MLK-Park Augsburg Sheridan-, Flak- und Rees-Kaserne -> Wohngebiete, Industriegebiete Bremen Kaserne Vahr -> Wohnsiedlung Kaserne Bremen-Grohn -> Internationale Jacobs Universität Zweibrücken US-Militärflugplatz -> größtes europäisches Fabrikverkaufszentrum usw.

13 Rüstungskonversion - Konferenz
Abbau der Rüstungsproduktion + Militär Rüstung Kapital Knowhow Material +Rohstoffe Arbeitskräfte Arbeitsplätze

14 Rüstungskonversion - Konferenz
Arbeitsplätze in der Rüstungsfirmen werden als Grund gegen Abrüstung angeführt (auch von Unternehmen, die keine Skrupel haben Massenentlassungen in zivilen Bereichen durchzuführen) Mit der Forderung der Rüstungsindustrie (und politischer Parteien), die Arbeitsplätze in der Rüstungsproduktion zu erhalten, werden die Gewerkschaften, Betriebsräte und andere soziale Bewegungen davon abgehalten für Abrüstung zu kämpfen

15 Rüstungskonversion - Konferenz
§ 2 Aufgaben und Ziele der IG Metall Die IGMetall hat die Aufgabe, die wirtschaftlichen, sozialen, beruflichen und kulturellen Interessen der Mitglieder zu fördern. Ihre Unabhängigkeit gegenüber den Regierungen, Verwaltungen, Unternehmern, Konfessionen und politischen Parteien hat sie jederzeit zu wahren. Sie bekennt sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland und setzt sich für die Sicherung und den Ausbau des sozialen Rechtsstaates und die weitere Demokratisierung von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft, für Frieden, Abrüstung und Völkerverständigung und den Schutz der natürlichen Umwelt zur Sicherung der Existenz der Menschheit ein. Sie fördert aktiv die Gleichstellung von Frauen und Männern in Gesellschaft, Betrieb und Gewerkschaft, unabhängig von ethnischer Herkunft, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexueller Identität. (aus der Satzung der IGMetall)

16 Rüstungskonversion - Konferenz
Widerstände: Rüstungsbetriebe sind Großbetriebe mit einem hohen Anteil an IGMetall-Mitgliedern Ein Betriebsrat in einem Rüstungsbetrieb, der sich gegen die Rüstungsproduktion ausspricht und damit für den Abbau der Arbeitsplätze in der Rüstungsproduktion wirbt, wird nicht mehr gewählt werden. Beschäftigte haben sich mit der Berufsrolle identifiziert „Ich bin Flugzeugbauer“ Veränderungen erzeugen Unsicherheit und Ängste

17 Rüstungskonversion - Konferenz
Lösung: Rüstungskonversion Umstellung industrieller Betriebe oder ganzer Industriezweige der Rüstungsproduktion auf zivile Fertigung, idealer weise auf gesellschaftlich nützliche Produkte und dadurch die Arbeitsplätze erhalten. Damit Angst vor Arbeitsplatzverlust nehmen Widerspruch in den Zielen der Gewerkschaften (Forderung nach Arbeitsplatzerhalt und Abrüstung) auflösen und die Gewerkschaften für die Friedensarbeit zu gewinnen Akzeptanz bei den Beschäftigten für Abrüstungsmaßnahmen (keine Rüstungsproduktion mehr) erzeugen

18 Rüstungskonversion - Konferenz
Dimension der Rüstungsproduktion: Das Wirtschaftsforschungsinstitut WifOR: „Im Jahr 2011 arbeiteten Erwerbstätige im Erweiterten Bereich der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie gegenüber Menschen, die im Kernbereich der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie tätig sind.“ Die IGMetall schätzt, dass in einem so definierten, erweiterten Bereich der Rüstungs- und Verteidigungsindustrie noch einmal ca. ein Drittel (rund 8,0 Mrd. € Güteraufkommen) einer militärisch begründeten Nachfrage zuzuordnen ist und kommt so auf eine Größenordnung der von „Rüstungsproduktion“ direkt abhängigen Arbeitsplätze in Deutschland von ca – Arbeitsplätzen.   Die sechs größten der ca. 300 – 400 Unternehmen, die in Deutschland in diesem Markt aktiv sind, vereinen nach Schätzung der IGMetall über Beschäftigte auf sich, das heißt fast ein Drittel der von Rüstungsaufträgen abhängigen Arbeitsplätze.

19 Rüstungskonversion - Konferenz
Bisherige Herangehensweise: Gewerkschaftliche Arbeitskreise auf betrieblicher Ebene entwickeln Ideen, welche zivile und gesellschaftlich nützliche Produkte mit den vorhandenen Maschinen und den vorhandenen Qualifikationen erstellt werden können. Probleme: Management lässt sich die Entscheidung über das Produktspektrum nicht nehmen vorgeschlagene Produkte passen nicht in das Firmenkonzept Zivile Produkte erfordern eine andere Firmenstruktur (marktorientiertes statt lobbyorientiertes Marketing, schnelle Entscheidungen und kurze Reaktionszeiten, kurze Entwicklungszyklen, Massenproduktion statt Einzelfertigung, Produktion zu Preisen des zivilen Marktes, usw.) Markt für die vorgeschlagenen Produkte ist nicht vorhanden

20 Rüstungskonversion - Konferenz
RENK AG 2014 2015 Auftragseingang 666 Mio€ 483 Mio€ Umsatz 480 Mio€ 487 Mio€ Operatives Ergebnis 72 Mio€ 68 Mio€ Operative Rendite % 15% 14% Spezialgetriebe Fahrzeuggetriebe 144 Mio€ 187 Mio€ 330 Mio€ 111 Mio€ 179 Mio€ 157 Mio€ 115 Mio€ 150 Mio€ 26,5 Mio€ 16 Mio€ 15,7 Mio€ 24 Mio€ 14,90% 9,90% 13,70% 15,70% Standardgetriebe Gleitlager 98 Mio€ 99 Mio€ 100 Mio€ 102 Mio€ 91 Mio€ 92 Mio€ 94 Mio€ 13 Mio€ 10 Mio€ 16,9 Mio€ 18 Mio€ 14,80% 10,50% 16,60% 19,20%

21 Rüstungskonversion - Konferenz
Sicht des Managements und der Aktionäre: Rüstungsaufträge sind in den Büchern, vorgeschlagene Produkte müssen erst verkauft werden. Daraus folgt ein betriebswirtschaftliches Risiko. Sollte wirklich eine Idee für ein gewinnbringendes Produkt entstehen und das Management dafür Investitionen tätigen, dann würden die Rüstungsaufträge dennoch nicht storniert und eventuelle Stornogebühren gezahlt, sondern das neue Produkt zusätzlich produziert werden. Fazit: Ohne äußeren Zwang wird eine Rüstungskonversion nicht erfolgen

22 Rüstungskonversion - Konferenz
Äußerer Zwang: Gesetze verhindern Rüstungsproduktion oder Rüstungsprojekte laufen aus. Das Management ist gezwungen andere Produkte herzustellen. Beispiele: Kabinenroller von Messerschmitt nach dem letzten Krieg Umsetzung der Beschäftigten in zivile Bereiche

23 Rüstungskonversion - Konferenz
Für die Mitarbeiter hat der zeitlich begrenzte Produktionsstopp damit keine schwerwiegende Konsequenzen. „Sie wechseln während dieser Zeit in andere Projekte. Dort unter-stützen sie beispielweise den Produktionshochlauf beim A350 XWB und dem A400M“, erklärt der Unternehmenssprecher.

24 Rüstungskonversion - Konferenz
Äußerer Zwang: Die Rüstungsproduktion unterliegt wie kaum ein anderer Wirtschaftsbereich der Kontrolle durch die Politik Rüstungsaufträge für die Bundeswehr Genehmigung der Rüstungsexporte Es gibt darüber hinaus keinen Markt für Rüstung

25 Rüstungskonversion - Konferenz
Maßnahmen: Politisch Druck aufbauen gegen Rüstungsexport und einzelne Rüstungsprojekte (z.B. Drohnen) Arbeitsplatzargument relativieren: Alle Arbeitsplätze müssen nicht schlagartig konvertiert werden, denn die Rüstungsaufträge laufen zu unterschiedlichen Zeiten aus. Daraus folgen beispielweise Arbeitsplätze pro Jahr in einem Zeitraum von 15 Jahren Forderung: Qualifizierungsmaßnahmen für neue Aufgaben bei Beibehaltung der Lohnfortzahlungen Forderung: Den Wandel managen, statt zu verhindern

26 Rüstungskonversion - Konferenz
Zusammenfassung: Die Konvertierung vorhandener Waffen in zivil nutzbare Gegenstände (Schwerter zu Pflugscharen) ist meist nicht sinnvoll. Die Personalreduzierung der Bundeswehr stellt kein großes Problem dar. Die Konvertierung der militärischen Flächen (Kasernen, Truppenübungsplätze) sind Erfolgsgeschichten Die Konvertierung der Rüstungsproduktion ist nur erfolgreich, wenn statt Rüstungsaufträge zivile Aufträge erfolgen. Die Politik ist hierzu ein Schlüsselfaktor.

27 Rüstungskonversion - Konferenz
Fragen: Wie können wir die alles entscheidende Notwendigkeit zur Abrüstung verankern? Wie können wir gesellschaftlich relevante Kräfte (Gewerkschaften, Kirchen, Parteien, etc.) als Bündnispartner dazu gewinnen? Wie können wir die Ängste vor Veränderung und Arbeitsplatzverlust bei den Betroffenen zerstreuen? Welche konkrete Maßnahmen und Forderungen sind zu erarbeiten? Wie können diese Maßnahmen und Forderungen in politische Aktionen und Kampagnen umgesetzt werden?

28 Rüstungskonversion - Konferenz
Danke für die Aufmerksamkeit


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