Sozialstaat 3.0 Konzept zur Neugestaltung des Steuer- und Sozialsystems der Bundesrepublik Deutschland Version 1.2 Michael Ebner / Johannes Ponader.

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1 Sozialstaat 3.0 Konzept zur Neugestaltung des Steuer- und Sozialsystems der Bundesrepublik Deutschland Version 1.2 Michael Ebner / Johannes Ponader

2 Versionshistorie ● Sozialstaat 1.0: Otto von Bismarck führt die ersten Sozialversicherungen ein (Unfall-, Kranken- und Rentenversicherung)

3 Versionshistorie ● Sozialstaat 1.0: Otto von Bismarck führt die ersten Sozialversicherungen ein (Unfall-, Kranken- und Rentenversicherung) ● Sozialstaat 1.1: Im Jahr 1927 kommt die Arbeitslosenversicherung dazu

4 Versionshistorie ● Sozialstaat 1.0: Otto von Bismarck führt die ersten Sozialversicherungen ein (Unfall-, Kranken- und Rentenversicherung) ● Sozialstaat 1.1: Im Jahr 1927 kommt die Arbeitslosenversicherung dazu ● Sozialstaat 2.0: Unter Kanzler Adenauer wird der Umfang der Sozialleistungen stark ausgedehnt („Generationenvertrag“ in der Rentenversicherung)

5 Versionshistorie 2 ● Sozialstaat 2.1: Unter Arbeitsminister Norbert Blüm wird 1995 die Pflegeversicherung eingeführt.

6 Versionshistorie 2 ● Sozialstaat 2.1: Unter Arbeitsminister Norbert Blüm wird 1995 die Pflegeversicherung eingeführt. ● Sozialstaat 2.2: Unter Arbeitsminister Riester wird eine staatlich geförderte private Rente eingeführt.

7 Versionshistorie 2 ● Sozialstaat 2.1: Unter Arbeitsminister Norbert Blüm wird 1995 die Pflegeversicherung eingeführt. ● Sozialstaat 2.2: Unter Arbeitsminister Riester wird eine staatlich geförderte private Rente eingeführt. ● Sozialstaat 2.3: Hartz-Reformen

8 Versionshistorie 2 ● Sozialstaat 2.1: Unter Arbeitsminister Norbert Blüm wird 1995 die Pflegeversicherung eingeführt. ● Sozialstaat 2.2: Unter Arbeitsminister Riester wird eine staatlich geförderte private Rente eingeführt. ● Sozialstaat 2.3: Hartz-Reformen ● Sozialstaat 3.0: Dieses Konzept?

9 Versionshistorie 2 ● Sozialstaat 2.1: Unter Arbeitsminister Norbert Blüm wird 1995 die Pflegeversicherung eingeführt. ● Sozialstaat 2.2: Unter Arbeitsminister Riester wird eine staatlich geförderte private Rente eingeführt. ● Sozialstaat 2.3: Hartz-Reformen ● Sozialstaat 3.0: Dieses Konzept? ● Sozialstaat 4.0: ?

10 Probleme im Sozialstaat 2.x ● Hohe Dauerarbeitslosigkeit im Bereich der gering Qualifizierten, auch durch fehlende Arbeitsanreize ● Aufwendig in der Verwaltung, kompliziert durch den Versuch, Einzelfallgerechtigkeit herzustellen ● Staat schnüffelt in die privaten Lebensentscheidungen der Bürger ● Erhebliche Finanzierungsprobleme

11 Anforderungen ● Seriös finanziert (umsetzbar statt reines Gedankenmodell)

12 Anforderungen ● Seriös finanziert (umsetzbar statt reines Gedankenmodell) ● Im nationalen Alleingang umsetzbar (somit bald umsetzbar)

13 Anforderungen ● Seriös finanziert (umsetzbar statt reines Gedankenmodell) ● Im nationalen Alleingang umsetzbar (somit bald umsetzbar) ● Einfache Regelungen, die wenig Aufwand bei der Verwaltung machen und vom Bürger verstanden werden

14 Anforderungen ● Seriös finanziert (umsetzbar statt reines Gedankenmodell) ● Im nationalen Alleingang umsetzbar (somit bald umsetzbar) ● Einfache Regelungen, die wenig Aufwand bei der Verwaltung machen und vom Bürger verstanden werden ● Datensparsamkeit

15 Grundzüge ● Grundeinkommen auf moderatem Niveau, im Gegenzug entfallen einige Sozialleistungen

16 Grundzüge ● Grundeinkommen auf moderatem Niveau, im Gegenzug entfallen einige Sozialleistungen ● Ergänzt um Wohngeld (neues Modell) für Geringverdiener

17 Grundzüge ● Grundeinkommen auf moderatem Niveau, im Gegenzug entfallen einige Sozialleistungen ● Ergänzt um Wohngeld (neues Modell) für Geringverdiener ● Steuerfinanziertes Gesundheitswesen

18 Grundzüge ● Grundeinkommen auf moderatem Niveau, im Gegenzug entfallen einige Sozialleistungen ● Ergänzt um Wohngeld (neues Modell) für Geringverdiener ● Steuerfinanziertes Gesundheitswesen ● Renten- und Arbeitslosenversicherung werden fortgeführt

19 Grundzüge ● Grundeinkommen auf moderatem Niveau, im Gegenzug entfallen einige Sozialleistungen ● Ergänzt um Wohngeld (neues Modell) für Geringverdiener ● Steuerfinanziertes Gesundheitswesen ● Renten- und Arbeitslosenversicherung werden fortgeführt ● Flat Tax mit 45% / 50% ersetzt die bisherige Einkommensteuer, die Körperschaftssteuer und die Gewerbesteuer

20 Finanzierung 2009 Einnahmen ● Mehrertrag Flat Tax 649,24 Mrd Euro ● Einsparungen Sozialetat 109,31 Mrd Euro ● Regelsatz MWSt 20% 9,5 Mrd Euro

21 Finanzierung 2009 Einnahmen ● Mehrertrag Flat Tax 591,78 Mrd Euro ● Einsparungen Sozialetat 109,31 Mrd Euro ● Regelsatz MWSt 20% 9,5 Mrd Euro Ausgaben ● GE Erwachsene (75%) 398,97 Mrd Euro ● GE Kinder (150%) 80,55 Mrd Euro ● Wohngeld neu 35,34 Mrd Euro ● Gesundheitssystem 228,14 Mrd Euro ● Ausgleich Steuersubvent. 10 Mrd Euro

22 Finanzierung 2009 Einnahmen ● Mehrertrag Flat Tax 591,78 Mrd Euro ● Einsparungen Sozialetat 109,31 Mrd Euro ● Regelsatz MWSt 20% 9,5 Mrd Euro „schwarze Null“ 15,18 Mrd Euro Ausgaben ● GE Erwachsene (75%) 372,374 Mrd Euro ● GE Kinder (100%) 53,701 Mrd Euro ● Wohngeld neu 46,380 Mrd Euro ● Gesundheitssystem 228,142 Mrd Euro ● Ausgleich Steuersubvent. 5 Mrd Euro

23 Unternehmensbesteuerung Situation 2009 Situation Sozialstaat 3.0 http://de.wikipedia.org/wiki/Abgeltungsteuer_(Deutschland )

24 Exkurs Gewerbesteuer ● Ungleichbehandlung von Einkommens- und Körperschaftssteuerpflichtigen (GmbH & Co KG) ● Ungleichbehandlung der Gemeinden ● Subventionswettlauf

25 Flat Tax ● 45% für alle sozialversicherungspflichtigen Einkommen ● 50% für Kapitalerträge, Unternehmensgewinne und Arbeitnehmerentgelte oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze (In der Finanzierungsrechnung gerechnet mit „Steuerschwund“: 1% bei Arbeitnehmerengelten, 2% bei Unternehmensgewinnen, 10% bei Kapitalerträgen

26 Wohngeld ● „Krücke“, damit wir bei Geringverdienern nicht unter dem Existenzminimum landen.

27 Wohngeld ● „Krücke“, damit wir bei Geringverdienern nicht unter dem Existenzminimum landen. ● Wohngeld abhängig vom Mietspiegel ● Unabhängig von einem Mietvertrag

28 Wohngeld ● „Krücke“, damit wir bei Geringverdienern nicht unter dem Existenzminimum landen. ● Wohngeld abhängig vom Mietspiegel ● Unabhängig von einem Mietvertrag ● In Gemeinden mit durchschnittlichen Mietpreisniveau 350,- Euro für die erste Person und 175 Euro für jede weitere erwachsene Person

29 Wohngeld ● „Krücke“, damit wir bei Geringverdienern nicht unter dem Existenzminimum landen. ● Wohngeld abhängig vom Mietspiegel ● Unabhängig von einem Mietvertrag ● In Gemeinden mit durchschnittlichen Mietpreisniveau 350,- Euro für die erste Person und 175 Euro für jede weitere erwachsene Person ● Eigenes Nettoeinkommen wird zu 30% angerechnet (27,48 Mio Empfänger)

30 Auswirkungen ● Maßvoll stärkere Belastung der oberen Einkommen und Besserstellung von Geringverdienern

31 Auswirkungen ● Maßvoll stärkere Belastung der oberen Einkommen und Besserstellung von Geringverdienern ● Deutliche Umverteilung von den Singles hin zu den Familien

32 Auswirkungen ● Maßvoll stärkere Belastung der oberen Einkommen und Besserstellung von Geringverdienern ● Deutliche Umverteilung von den Singles hin zu den Familien ● Entlastung des „Faktor Arbeit“ durch Wegfall Arbeitgeberbeiträge Krankenversicherung (auch, um bei erwartbar höheren Lohnforderungen die Preise stabil zu halten)

33 Fazit ● Grundeinkommen ist möglich, auch kurzfristig und im nationalen Alleingang eingeführt

34 Fazit ● Grundeinkommen ist möglich, auch kurzfristig und im nationalen Alleingang eingeführt ● Schlaraffenland nicht

35 Fazit ● Grundeinkommen ist möglich, auch kurzfristig und im nationalen Alleingang eingeführt ● Schlaraffenland nicht ● Vorteile liegen insbesondere in der Zunahme der persönlichen Freiheit und in weniger Verwaltung

36 Fazit ● Grundeinkommen ist möglich, auch kurzfristig und im nationalen Alleingang eingeführt ● Schlaraffenland nicht ● Vorteile liegen insbesondere in der Zunahme der persönlichen Freiheit und in weniger Verwaltung ● „Solide Plattform“ für weitere Umgestaltung der Steuer- und Sozialsysteme

37 Weitere Infos ● Webseite sozialpiraten.piratenpartei.de ● Calc-Sheet http://computerdemokratie.de/michael/BGE-Modell_1_6.ods ● Kalkulator: http://computerdemokratie.de/michael/calc3/Project12.html