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E MPFEHLUNGEN UND F ESTSTELLUNGEN AUS DEM A BSCHLUSSBERICHT DER „G ST P K -AG- F INANZIERUNG DER K INDER - UND J UGENDFÖRDERUNG “ für die Sitzung der Jugendstadträte/innen.

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Präsentation zum Thema: "E MPFEHLUNGEN UND F ESTSTELLUNGEN AUS DEM A BSCHLUSSBERICHT DER „G ST P K -AG- F INANZIERUNG DER K INDER - UND J UGENDFÖRDERUNG “ für die Sitzung der Jugendstadträte/innen."—  Präsentation transkript:

1 E MPFEHLUNGEN UND F ESTSTELLUNGEN AUS DEM A BSCHLUSSBERICHT DER „G ST P K -AG- F INANZIERUNG DER K INDER - UND J UGENDFÖRDERUNG “ für die Sitzung der Jugendstadträte/innen am Referiert von Roland Thiel - Leiter der Geschäftsstelle Produktkatalog

2 E RGEBNISSTAND UND WEITERES VORGEHEN Inhaltliche Arbeit ist abgeschlossene Feinredaktion des Berichts bis Mitte September Veröffentlichung im September Der Auftraggeber RdB erhält den Bericht der AG als Vorlage zur Kenntnisnahme im Rahmen der Vorlage zum Produktkatalog 2015 im November 2014 Nächste Diskussion: Mit dem Referat Budgetierung der SenFin und den Finanzbereichen der Bezirke im Projektteam Budgetierung am Berichterstattung im nächsten Unterausschuss Bezirke im AGH 2 Roland Thiel - Leiter Geschäftsstelle Produktkatalog der Bezirke

3 Einführung eines Plausibilitätskostensatzes in Höhe von 31,80 Euro je Angebotsstunde nur für das Produkt – Allgemeine Kinder- und Jugendförderung durch freie Träger. Dieser Satz soll bereits auf die Daten des Jahres 2014 angewendet werden. Der Mindestkostensatz ist jährlich zu evaluieren Hinweise: Produktmengen, die nicht durch diesen Kostensatz unterlegt sind werden nicht budgetiert Roland Thiel - Leiter Geschäftsstelle Produktkatalog der Bezirke 3 1. E NTSCHEIDUNG : E INFÜHRUNG EINES P LAUSIBILITÄTSKOSTENSATZES ( MEHRHEITLICHE E MPFEHLUNG DER AG)

4 Grundsätzlich lässt sich für jeden fachpolitischen und finanzpolitischen Zweck ein (passgenaues) Planmengenverfahren für die Finanzzuweisung im Rahmen der Produktbudgetierung entwickeln. Für beide Produkte sollte weiterhin ein an sozialstrukturellen Kennzahlen orientiertes Planmengenverfahren durchgeführt werden Roland Thiel - Leiter Geschäftsstelle Produktkatalog der Bezirke 4 I. G RUNDSÄTZLICHE E NTSCHEIDUNGEN ZU P LANMENGENVERFAHREN ( MEHRHEITLICHE F ESTSTELLUNG DER AG)

5 Bisher werden soziostrukturelle Kennzahlen (=Sozi- struktureller Bezirksindex etc.) durch den Faktor „Anzahl der Angebotsstunden pro sozialgewichtetem Einwohner“ in der Berechnung nur für die Bezirke wirksam, die durch Umverteilung aus den anderen Bezirken davon profitieren (= 11. und 12. Bezirk im Angebotsranking) Damit die profitierenden Bezirke die Mittel auch für Angebotserweiterungen einsetzen wäre es auch Anreizgründen systematischer, diesen Faktor in Form einer sog. „Modellmenge“ in der Berechnung für alle Bezirke wirksam werden zu lassen Roland Thiel - Leiter Geschäftsstelle Produktkatalog der Bezirke 5 II. G RUNDSÄTZLICHE E NTSCHEIDUNG : S YSTEMATISIERUNG DES SOZIO - STRUKTURELLEN P LANMENGENVERFAHRENS ( MEHRHEITLICH )

6 Die bisherige Budgetumverteilung nach soziostrukturellen Kennziffern auf das Angebotsniveau des 10. Bezirks für die beiden letzten Bezirke ändert sich dadurch nicht. Umgerechnet auf die neue Systematisierung entspricht der der Status quo des bisherigen Verfahrens einer Modellmenge von ca. 10 Prozent im systematisierten Verfahren. Eine Veränderung der Budgetumverteilung nach Einwohner- und Sozialstrukturdaten würde in diesem Verfahren einen politischen Beschluss zur Veränderung der Modellmenge erfordern Roland Thiel - Leiter Geschäftsstelle Produktkatalog der Bezirke 6 W IRKUNG DER S YSTEMATISIERUNG

7 A LTERNATIVE E NTSCHEIDUNGEN ZU P LANMENGENVERFAHREN A) Fortsetzung des bisherigen Verfahrens B) Fortsetzung des Verfahrens bis zum Erreichen der Finanzierung eines Mindestangebotes an kommunalen Einrichtungen C) Sofortige Veränderung des Verfahrens durch teilweise Rückkehr zur Einzelproduktbudgetierung D) Produktbudgeterhöhung orientiert an Angebotsstunden pro (gewichtetem) Einwohner/Jugendlichen Roland Thiel - Leiter Geschäftsstelle Produktkatalog der Bezirke 7

8 Passendes Planmengenverfahren: Fortsetzung des Status quo D.h: Beibehaltung der gemeinsamen Budgetberechnung für beide Betriebsformen (Beginn: 2010) mittels Zusammenfassung der Mengen und Kosten beider Produkte für die Budgetierung (= Budgetierungsobjekt) Fortschreibung des finanziellen Anreizes zur Übertragung kommunaler Angebote auf (kostengünstigere) freie Träger Roland Thiel - Leiter Geschäftsstelle Produktkatalog der Bezirke 8 E NTSCHEIDUNGSALTERNATIVE A: F ORTSETZUNG DES B UDGETIERUNGSDRUCKS AUF KOMMUNALER A NGEBOTE (F ESTSTELLUN G DER AG)

9 Als Kriterium der Planmengenzuordnung wird der jahresaktuelle, berlinweit einheitliche Anteilswert / Anteilsfaktor, den jedes Produkt an der Gesamtmenge aller Angebotsstunden aufweist, genommen. Mit anderen Worten: Für die Planmengenzuordnung und damit für die Budgetzuweisung der einzelnen Bezirke ist weiterhin die Struktur der Gesamtmenge beider Produkte maßgeblich Roland Thiel - Leiter Geschäftsstelle Produktkatalog der Bezirke 9 R ECHNERISCHE V ORGEHENSWEISE IM S ZENARIO A

10 Budgetierungstechnisch sichert diese Verfahren eine konsequente Gleichbehandlung von Angeboten der Kinder- und Jugendförderung. Durch die Zuordnung der Gesamtplanmenge auf die Produkte wird die einheitliche Behandlung der Dienstleistung „Angebotsstunden/Kinder- Jugendförderung“ in der Budgetierung realisiert. Der konzeptionell erwünschte Anreiz der Produktbudgetierung – nämlich eine möglichst effiziente Leistungserbringung gegenüber den Bürgerinnen – wird ebenfalls realisiert Roland Thiel - Leiter Geschäftsstelle Produktkatalog der Bezirke 10 W IRKUNGEN IM S ZENARIO A = S TATUS QUO

11 Die bisherigen Umverteilungseffekte zwischen den Bezirken bleiben erhalten. Bezirke, deren kommunales Angebotskontingent abnimmt erfahren Budgetierungsgewinne, die sie zum Ausbau der Angebote freier Träger verwenden können. Für Bezirke, die sich in Übertragungsprozessen befinden, bleibt die Planungssicherheit erhalten. Für eine fortgesetzte bezirksübergreifende Übertragungsstrategie kommunaler Angebote auf freie Träger ist dieses Verfahren zumindest mittelfristig geeignet Roland Thiel - Leiter Geschäftsstelle Produktkatalog der Bezirke 11 F ORTSETZUNG DER W IRKUNGEN IM S ZENARIO A

12  Politische Festlegung einer „ Mindestfinanzierungquote für kommunale Angebote“ in Ergänzung der Fortsetzung des bestehenden Planmengenverfahrens im Szenario A.  Fällt das bezirksübergreifende Angebotskontingent (Ist: 43 %) unter den festzulegenden Quotenwert, wird die Mindestfinanzierungsquote wirksam.  In diesem Fall käme es zu einer plafondneutralen Erhöhung des Produktbudgets.  Damit nicht impliziert: Die verbindliche Vorgabe an die Bezirke, kommunale Angebote in Höhe der Mindestfinanzierungsquote zu realisieren Roland Thiel - Leiter Geschäftsstelle Produktkatalog der Bezirke E NTSCHEIDUNGSALTERNATIVE B: E INFÜHRUNG EINER M INDESTFINANZIERUNG FÜR KOMMUNALE A NGEBOTE (F ESTSTELLUNG DER AG)

13 Sobald der Durchschnitt kommunaler Angebote unter die politisch gesetzte Untergrenze sinkt, wird mindestens die Finanzierung von kommunalen Angeboten in Höhe der festgelegten Quote garantiert, und zwar unabhängig von möglichen (weiteren) Übertragungsprozessen anderer Bezirke Roland Thiel - Leiter Geschäftsstelle Produktkatalog der Bezirke 13 Z UR W IRKUNG „ M INDESTFINANZIERUNG FÜR KOMMUNALE A NGEBOTE “ (S ZENARIO B)

14 Passendes Planmengenverfahren: Getrennte Budgetberechnung für beide Angebotsformen, sprich Produkte. Kurzfristige und vollständige Beendigung des aus dem Budgetierungsverfahren resultierenden Übertragungsdrucks auf kommunale Angebote. (Partielle) Rückkehr zur Logik der Einzelproduktbudgetierung Roland Thiel - Leiter Geschäftsstelle Produktkatalog der Bezirke E NTSCHEIDUNGSALTERNATIVE C: B EENDIGUNG DES B UDGETIERUNGSDRUCKS AUF KOMMUNALE A NGEBOTE (=F ESTSTELLUNG DER AG)

15 Die Mengenzuordnung orientiert sich, im Unterschied zum bisherigen Verfahren, nunmehr an den bezirksindividuellen Angebotsstrukturen. Entscheidend für die Planmengenzuordnung zu den einzelnen Bezirken sind die jeweils von den Bezirken individuell gebuchten Anteilswerte / Anteilsfaktoren ihrer Mengen an der jeweiligen (Einzel- )Produktmenge der beiden Produkte Roland Thiel - Leiter Geschäftsstelle Produktkatalog der Bezirke 15 R ECHNERISCHE V ORGEHENSWEISE IM S ZENARIO C

16  Politische Entscheidungen über die Budgethöhe lassen sich grundsätzlich in allen Planmengenverfahren umsetzen.  Die Produktbudgetierung steuert grundsätzlich über Mengen und nicht über Preise.  Die Steuerung der Höhe des Produktbudgets über die Zuweisungspreise wurde deshalb nicht untersucht.  Ein politischer Beschluss für eine zweckgerichtete plafonderhöhende/-neutral Produktbudgeterhöhung sollte an Produktmengen und könnte an der Kennzahl „Angebotsstunden pro (sozialstrukturell gewichtetem) Einwohner“ ansetzen Roland Thiel - Leiter Geschäftsstelle Produktkatalog der Bezirke 16 E NTSCHEIDUNGSALTERNATIVE D: S YSTEMKONFORMER A NSATZ FÜR EINE P RODUKTBUDGETERHÖHUNG (= F ESTSTELLUNG DER AG)

17  Fiktiver politischer Beschluss: „Finanzierung des Angebotsdurchschnitts von 4,55 Angebotsstunden pro (gewichtetem) Einwohner im Jahr 2013 für alle Bezirke und Ausfinanzierung der Bezirke mit einem höheren Angebot.“  Hierfür wäre eine Produktbudgeterhöhung von ca. 14, 5 Mio Euro erforderlich.  Die rechnerische Übersetzung im systematisierten kennzahlgestützten Planmengenmodell wäre mit der Vorgabe „Anwendung einer Modellmenge von 100 %“ systemkonform möglich Roland Thiel - Leiter Geschäftsstelle Produktkatalog der Bezirke 17 R ECHNERISCHE Ü BERSETZUNG ZUR P RODUKT - BUDGETERHÖHUNG

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Roland Thiel - Leiter Geschäftsstelle Produktkatalog der Bezirke 18


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