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Folie 130.05.2016 Bioabfallverwertung in Rheinland-Pfalz Ministerialdirigent Dr. Gottfried Jung Getrenntsammlungspflicht 2015: Ziele, Perspektiven, Alternativen.

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1 Folie Bioabfallverwertung in Rheinland-Pfalz Ministerialdirigent Dr. Gottfried Jung Getrenntsammlungspflicht 2015: Ziele, Perspektiven, Alternativen Veranstaltung der Gütegemeinschaft Kompost, Region Südwest in Kooperation mit dem Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Rheinland-Pfalz 30. September 2014, Umweltcampus Birkenfeld

2 Folie AGENDA 1.Die Abfallhierarchie 2.Die gesetzlichen Grundlagen 3.Das Abfallaufkommen auf Bundesebene 4.Das Abfallaufkommen in Rheinland-Pfalz 5.Bioabfall-Behandlungsanlagen in RLP 6.Mit Abfall-Biomasse zum Bioenergiedorf

3 Folie UNSERE HANDLUNGSLEITLINIE: DIE 5-STUFIGE ABFALLHIERARCHIE

4 Folie GETRENNTSAMMLUNGSPFLICHT NACH KRWG  § 11 Abs. 1 KrWG verlangt die Getrenntsammlung von Bioabfällen spätestens ab 1. Januar 2015, soweit dies technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist.  Das Bundesumweltministerium sieht keinen Bedarf zur weiteren Konkretisierung in der Bioabfallverordnung.  Die Getrenntsammlungspflicht gilt für alle überlassungs- pflichtigen Bioabfälle.

5 Folie PFLICHTEN NACH LANDES- KREISLAUFWIRTSCHAFTSGESETZ  Die Kommunen sollen Kreislaufwirtschaft durch Stoffstrommanagement betreiben.  Stoffstrommanager verstehen Abfall als Rohstoff.  In diesem Sinn müssen alle öffentlich- rechtlichen Entsorgungsträger ihre kommunalen Abfallwirtschaftskonzepte bis Ende 2014 fortschreiben.

6 Folie ABFALLWIRTSCHAFTSPLAN 2013, TEILPLAN SIEDLUNGSABFÄLLE Zielvorgaben für die Landkreise und Städte mit Ampelsystem Landesweite Zielvorgaben

7 Folie DER VKU ZUR BIOABFALLSAMMLUNG Positionspapier des Verbandes Kommunaler Unternehmen vom : Ausbau der getrennten Bioabfallsammlung – Chance für die kommunale Abfallwirtschaft „... Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger mit ihren kommunalen Abfallwirtschaftsbetrieben werden aufgefordert, die Getrennterfassung von Bioabfällen flächendeckend einzuführen bzw. vorhandene Erfassungssysteme weiter zu optimieren...“ „... Falls die örE nicht konsequent und nachhaltig eine qualifizierte Abschöpfung der biogenen Wertstoffe vorantreiben, muss befürchtet werden, dass auch dieser Stoffstrom den Bestrebungen privatrechtlich organisierter gewerblicher Sammlungen unterliegen könnte...“

8 Folie ZUSAMMENSETZUNG DES HAUSMÜLLS Quelle: Witzenhausen-Institut

9 Folie BIOABFALLMENGEN IM LÄNDERVERGLEICH Quelle: Witzenhausen-Institut

10 Folie BIOABFALLMENGEN DER ÖRE IN RHEINLAND-PFALZ 2012

11 Folie STOFFFLUSSDIAGRAMM DER ÖRE IN RHEINLAND-PFALZ

12 Folie BIOABFALLANLAGEN IN RHEINLAND-PFALZ

13 Folie STOFFSTROMMANAGEMENT VON BIOABFÄLLEN Quelle: Witzenhausen-Institut

14 Folie MIT BIOMASSE ZUM BIOENERGIEDORF  Abfall-Biomasse ist eine wertvolle Ressource.  Sie ist ein zentraler Baustein von kommunalem Stoffstrommanagement.  Die hochwertige Verwertung von Abfall-Biomasse ist ein Beitrag zum Klimaschutz.

15 Folie Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Dr. Gottfried Jung Leiter der Abteilung „Klimaschutz, Umwelttechnologie, Kreislaufwirtschaft“ MINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT, KLIMASCHUTZ, ENERGIE UND LANDESPLANUNG RHEINLAND-PFALZ Stiftsstraße Mainz Telefon 06131/ Telefax 06131/


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