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1 Gipfeli-Treffen 2016. 2 Image-Video Niederbipp.

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1 1 Gipfeli-Treffen 2016

2 2 Image-Video Niederbipp

3 3 Themen Begrüssung Referat Cécile Wüthrich-Weidmann Personelles Gemeindeverwaltung Ausblick Laufende Projekte

4 4 Themen Begrüssung Referat Cécile Wüthrich-Weidmann Personelles Gemeindeverwaltung Ausblick Laufende Projekte

5 Kanton Bern Grundzüge des Ausländerrechts Stellenantritt / Stellenwechsel Freitag, 4. März 2016, 8.00 Uhr, Restaurant Bären, Niederbipp Cécile Wüthrich-Weidmann Leiterin Bereich Zuwanderung und Integration Migrationsdienst des Kantons Bern (MIDI) Amt für Migration und Personenstand Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern Polizei- und Militärdirektion

6 Kanton Bern Agenda Polizei- und Militärdirektion2  Organisation / Zuständigkeiten des MIDI  Gesetzliche Grundlagen  Bewilligungsarten und –zwecke  Erwerbstätigkeit  Fragen und Antworten

7 Kanton Bern Organisation und Zuständigkeiten MIDI 7 Polizei- und Militärdirektion

8 Kanton Bern Gesetzliche Grundlagen Polizei- und Militärdirektion8 FZA und seine Protokolle  Angehörige der EU/EFTA  Familienangehörige von EU-/EFTA-Angehörigen, unabhängig der Staatsangehörigkeit  Entsandte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, unabhängig von deren Staatsangehörigkeit Asylgesetz (AsylG)  Anerkannte Flüchtlinge  Asylsuchende und vorläufig aufgenommene Personen Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) und dessen Ausführungserlasse  Drittstaatsangehörige  Angehörige der EU/EFTA und ihre Familienangehörigen, wenn im FZA keine abweichende Bestimmung enthalten ist

9 Kanton Bern Bewilligungsarten und –zwecke N-Ausweis (Ausweis für asylsuchende Personen) Der N-Ausweis wird nach Einreichung eines Asylgesuches ausgestellt und bis zum rechtskräftigen Abschluss des Asylverfahrens verlängert.  Erteilung und Verlängerung während eines hängigen Asylverfahrens  Gültigkeit: 6 Monate  Kein Nachweis für die Identität des Ausweisinhabers  Beschränkte geografische Mobilität  Erwerbstätigkeit: 3 Monate nach Einreichung Asylgesuch grundsätzlich möglich, Stellenantritt und Stellenwechsel bewilligungspflichtig Polizei- und Militärdirektion9

10 Kanton Bern Bewilligungsarten und –zwecke F-Ausweis (Ausweis für vorläufig aufgenommene Personen) Der F-Ausweis wird nach Entscheid des Staatssekretariat für Migration über die vorläufige Aufnahme ausgestellt.  Erteilung und Verlängerung während der Dauer der vorläufigen Aufnahme  Gültigkeit: 1 Jahr  Kein Nachweis für die Identität des Ausweisinhabers  Beschränkte geografische Mobilität  Erwerbstätigkeit: Grundsätzlich möglich, Stellenantritt und Stellenwechsel bewilligungspflichtig Polizei- und Militärdirektion10

11 Kanton Bern Bewilligungsarten und –zwecke Ausweis S (Ausweis für Schutzbedürftige)  Bisher nie ausgestellt worden  Vgl. Handout Ziffer (S. 13) Polizei- und Militärdirektion11

12 Kanton Bern Bewilligungsarten und –zwecke L-Ausweis (Kurzaufenthaltsbewilligung) Die Kurzaufenthaltsbewilligung ist immer an einen bestimmten Zweck gebunden.Kurzaufenthaltsbewilligung für EU/EFTA-Staatsangehörige für Drittstaatsangehörige Polizei- und Militärdirektion12

13 Kanton Bern Bewilligungsarten und –zwecke L-Ausweis (Kurzaufenthaltsbewilligung)  Für vorübergehende kurzfristige Aufenthalte von weniger als einem Jahr (bis zu 364 Tage)  Bedingungen möglich  Mit oder ohne Berechtigung zur Erwerbstätigkeit  Gültigkeit: Analog Dauer des Arbeitsverhältnisses  Aufenthaltszweckgebunden (Studium, Aus- und Weiterbildung, Vorbereitung der Eheschliessung, unterjähriges Arbeitsverhältnis, Aufenthalt zu medizinischen Zwecken, o.ä.) Polizei- und Militärdirektion13

14 Kanton Bern Bewilligungsarten und –zwecke B-Ausweis (Aufenthaltsbewilligung) Die Aufenthaltsbewilligung ist immer an einen bestimmten Zweck gebunden.Aufenthaltsbewilligung für EU/EFTA-StaatsangehörigeDrittstaatsangehörige Polizei- und Militärdirektion14

15 Kanton Bern Bewilligungsarten und –zwecke B-Ausweis (Aufenthaltsbewilligung)  Für längerfristige Aufenthalte, über ein Jahr  Bedingungen möglich  Mit oder ohne Berechtigung zur Erwerbstätigkeit  Gültigkeit: 1 Jahr (Drittstaaten) / 5 Jahre (EU-/EFTA)  Aufenthaltszweckgebunden (Familiennachzug, Studium, Aus- und Weiterbildung, überjähriges/unbefristetes Arbeitsverhältnis, o.ä.) Polizei- und Militärdirektion15

16 Kanton Bern Bewilligungsarten und –zwecke C-Ausweis (Niederlassungsbewilligung) Niederlassungsbewilligung für Niederlassungsbewilligung EU/EFTA-Staatsangehörige für Drittstaatsangehörige  Für dauerhaften, unbefristeten Aufenthalt  Ohne Bedingungen  Unbefristete Berechtigung zur Erwerbstätigkeit und Mobilität  Gültigkeit der Kontrollfrist: 5 Jahre  Nicht aufenthaltszweckgebunden Polizei- und Militärdirektion16

17 Kanton Bern Bewilligungsarten und –zwecke G-Ausweis (Grenzgängerbewilligung)  Grenzgänger sind Personen mit Wohnsitz im Ausland und Erwerbstätigkeit in der Schweiz  Personen mit einer Grenzgängerbewilligung müssen mindestens einmal wöchentlich an ihren Wohnort im Ausland zurückkehren  Gültigkeit: Analog Dauer des Arbeitsverhältnisses  Unterjähriger Arbeitsvertrag: Gültigkeit analog Arbeitsverhältnis  Überjähriger/unbefristeter Arbeitsvertrag: Gültigkeit 5 Jahre  EU-25/EFTA: Keine Grenzzonen  EU-2: Grenzzonen und arbeitsmarktliche Vorprüfung bis , dann analog EU-25  Drittstaatsangehörige: Grenzzonen Polizei- und Militärdirektion17

18 Kanton Bern Bewilligungsarten und –zwecke Ci-Ausweis (Aufenthaltsbewilligung mit Erwerbstätigkeit)  Für Familienangehörige (Ehegatte und Kinder bis 25 Jahre) von Beamten, intergouvernementaler Organisationen  Für Mitglieder ausländischer Vertretungen  Wenn Erwerbstätigkeit ausserhalb des diplomatischen Kreises  Beispiel: Der Ehemann der amerikanischen Botschafterin in der Schweiz beabsichtigt bei Nestlé S.A. eine Arbeitsstelle anzutreten. Er benötigt dazu einen Ci-Ausweis, dieser berechtigt ihn zur Erwerbstätigkeit. Polizei- und Militärdirektion18

19 Kanton Bern Erwerbstätigkeit EU-25/EFTA-Staatsangehörige – unselbständige Erwerbstätigkeit mit Wohnsitz in der Schweiz  Meldeverfahren  Maximal 90 Tage pro Kalenderjahr möglich  Onlinemeldung über folgenden Link: https://meweb.admin.ch/meldeverfahren/  Keine ordentliche Anmeldung bei der Wohngemeinde nötig  Unselbständige Erwerbstätigkeit > 3 Monate  Ordentliche Anmeldung bei der zuständigen Wohngemeinde inkl. Vorweisung Arbeitsvertrag respektive Arbeitsbestätigung  Anspruch auf Erteilung L- (Arbeitsverhältnis 1 Jahr/unbefristet) Polizei- und Militärdirektion19

20 Kanton Bern Erwerbstätigkeit EU-2-Staatsangehörige – unselbständige Erwerbstätigkeit mit Wohnsitz in der Schweiz  Höchstzahlen für unselbständige Erwerbstätigkeit bis , anschliessend gilt volle Personenfreizügigkeit analog EU-25/EFTA  Meldeverfahren für unselbständige Erwerbstätigkeit bis zur Aufhebung der Kontingente nicht möglich  Arbeitsmarktliche Vorprüfung für Zulassung einer unselbständige Erwerbstätigkeit bis notwendig  Stellenantrittsgesuch bei der Berner Wirtschaft(beco), Inländervorrang, Lohn- und Arbeitsbedingungen  Ordentliche Anmeldung bei der zuständigen Wohngemeinde  Ausländerrechtliche Bewilligung wird aufgrund des arbeitmarktlichen Vorentscheides durch die zuständige Migrationsbehörde erteilt Polizei- und Militärdirektion20

21 Kanton Bern Erwerbstätigkeit EU-27/EFTA-Staatsangehörige – Selbständige Erwerbstätigkeit / Dienstleistungserbringer (Entsandte)  Selbständige Erwerbstätigkeit  Ordentliche Anmeldung bei der zuständigen Wohngemeinde inkl. persönlicher Antrag  Anspruch auf Erteilung B-Bewilligung, wenn Nachweis der selbständigen Erwerbstätigkeit erbracht werden kann  Dienstleistungserbringer (Entsandte)  Arbeitsverhältnis < 90 Tage: Meldeverfahren  Arbeitsverhältnis > 90 Tage: Bewilligungsverfahren  ausländischer Arbeitgeber respektive Einsatzort in der Schweiz beantragt via beco die arbeitsmarktliche Zustimmung für den Einsatz in der Schweiz (Erbringung der Dienstleistung) Polizei- und Militärdirektion21

22 Kanton Bern Erwerbstätigkeit EU/EFTA-Bürger mit gültiger Kurz-/ Aufenthaltsbewilligung Polizei- und Militärdirektion22

23 Kanton Bern Erwerbstätigkeit Erwerb in der Schweiz mit Wohnsitz im Ausland - EU-27/EFTA und Drittstaatsangehörige (Ausweis G)  Stellenantritt und Stellenwechsel sind bewilligungspflichtig  Gesuchsformular ist unter folgendem Link zu finden: aetter.html aetter.html  Der Antrag ist bei der Gemeindeverwaltung des Arbeitsortes der ausländischen Person einzureichen  Eine ordentliche Anmeldung bei der Wohngemeinde erfolgt nicht  Änderung der ausländischen Wohnadresse ist meldepflichtig  EU-2 Staatsangehörige unterliegen bis am der Kontingentierung  Drittstaatsangehörige unterliegen immer einer Kontingentierung (arbeitsmarktliche Zustimmung des beco nötig) Polizei- und Militärdirektion23

24 Kanton Bern Erwerbstätigkeit Erwerb von Familienangehörigen im Rahmen von intergouvernementaler Organisation (Ausweis Ci) EU-27/EFTA- und Drittstaatsangehörige  Stellenantritt ist bewilligungspflichtig  Gesuchsformular ist unter folgendem Link zu finden: https://www.eda.admin.ch/content/dam/eda/de/documents/das- eda/organisation-eda/Antrag_auf_einen_Ausweis_Ci_FR.pdf  Das ausgefüllte Formular ist beim Protokolldienst des EDA oder bei der Mission Permanente einzureichen  Sobald Zustimmung vom EDA respektive der Mission Permanente vorliegt (Note-Verbal), erfolgt die ordentliche Anmeldung bei der zuständigen Wohngemeinde  Stellenwechsel sind beim zuständigen Migrationsamt meldepflichtig Polizei- und Militärdirektion24

25 Kanton Bern Erwerbstätigkeit 120-Tage Bewilligung (Permis Prof.) - EU-27/EFTA- und Drittstaatsangehörige  120-Tage Bewilligung innerhalb 12 Monaten gültig (Dauer von 120 Tage darf nicht überschritten werden)  Ausländischer Arbeitgeber benötigen immer einen arbeitsmarktlichen Vorentscheid des beco (Drittstaatsangehörige und EU-27/EFTA)  Schweizer Arbeitgeber benötigt nur einen arbeitsmarktlichen Vorentscheid für Drittstaatsangehörige und EU-2 Polizei- und Militärdirektion25

26 Kanton Bern Erwerbstätigkeit Drittstaatsangehörige im Ausländerbereich  Restriktive Zulassungsregelungen  I.d.R. Zulassung nur von Spezialisten und hochqualifizierte Arbeitskräfte  Stellenantrittsgesuch (beco + SEM), Inländervorrang, Lohn- und Arbeitsbedingungen Polizei- und Militärdirektion26

27 Kanton Bern Erwerbstätigkeit Qualifizierte Arbeitskräfte und Dienstleistungserbringer aus Drittstaaten  Qualifizierte Drittstaatsangehörige und Dienstleistungserbringer benötigen zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit in der Schweiz einen arbeitsmarktlichen Vorentscheid des beco und des SEM  Jeder Stellenantritt und Stellenwechsel bewilligungspflichtig  Stellenantrittsgesuch bei der Berner Wirtschaft (beco), Inländervorrang, Lohn- und Arbeitsbedingungen  Ausländerrechtliche Bewilligung wird aufgrund des arbeitmarktlichen Vorentscheides durch die zuständige Migrationsbehörde erteilt  Gesuchsformular ist unter folgendem Link zu finden: aetter.html aetter.html Polizei- und Militärdirektion27

28 Kanton Bern Erwerbstätigkeit Drittstaatsangehörige im Ausländerbereich mit gültiger Kurz- respektive Aufenthaltsbewilligung Polizei- und Militärdirektion28

29 Kanton Bern Erwerbstätigkeit Drittstaatsangehörige im Asylbereich und anerkannte Flüchtlinge  Asylsuchende (Ausweis N)  3 Monate nach Einreichung Asylgesuch, Stellenantritt und Stellenwechsel möglich aber bewilligungspflichtig  Formular Stellenantritt/Stellenwechsel ist unter folgendem Link zu finden: mit_ausweisnasylsuchende.html  Das vollständig ausgefüllte Formular ist beim MIDI einzureichen  Prüfung Inländervorrang, Lohn- und Arbeitsbedingungen Bewilligung zur Erwerbstätigkeit erlischt nach Ablauf der mit dem rechtskräftigen negativen Ausgang des Asylverfahrens festgesetzten Ausreisefrist Polizei- und Militärdirektion29

30 Kanton Bern Erwerbstätigkeit Drittstaatsangehörige im Asylbereich und anerkannte Flüchtlinge  Vorläufig aufgenommene Ausländerinnen und Ausländer und vorläufig aufgenommene Flüchtlinge (Ausweis F)  Stellenantritt und Stellenwechsel möglich aber bewilligungspflichtig  Formular Stellenantritt/Stellenwechsel ist unter folgendem Link zu finden: mit_ausweisfvorlaeufigaufgenommene.html  Das vollständig ausgefüllte Formular ist beim MIDI einzureichen  kein Inländervorrang, nur Lohn- und Arbeitsbedingungen werden geprüft Polizei- und Militärdirektion30

31 Kanton Bern Erwerbstätigkeit Drittstaatsangehörige im Asylbereich und anerkannte Flüchtlinge  Anerkannte Flüchtlinge mit Ausweis B  Stellenantritt und Stellenwechsel möglich aber bewilligungspflichtig  Formular Stellenantritt/Stellenwechsel ist unter folgendem Link zu finden: ulare_bewilligungen.html  Das vollständig ausgefüllte Formular ist beim MIDI einzureichen  kein Inländervorrang, nur Lohn- und Arbeitsbedingungen werden geprüft Polizei- und Militärdirektion31

32 Kanton Bern Erwerbstätigkeit Polizei- und Militärdirektion32 Drittstaatsangehörige im Asylbereich und anerkannte Flüchtlinge

33 Kanton Bern Fragen und Antworten 33 Polizei- und Militärdirektion

34 Kanton Bern 34 Sie erreichen mich unter: Telefon Migrationsdienst des Kantons Bern Bereich Zuwanderung und Integration Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern Polizei- und Militärdirektion

35 Kanton Bern 35 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Polizei- und Militärdirektion

36 36 Themen Begrüssung Referat Cécile Wüthrich-Weidmann Personelles Gemeindeverwaltung Ausblick Laufende Projekte

37 37 Leiterin Bau Nadja Stauffiger Abteilungsleiterin Bau Beginn Wohnhaft in Burgdorf Geb Ledig Natur, Reisen, Wandern, Tae Bo, Kaninchen, Musik

38 38 Personelles Neue Lernende - Lars Zobrist, Kaufmann EFZ, Profil E - Fabienne Känzig, Kauffrau EFZ, Profil E (8.2016) - Nicos Leventis, Betriebsfachmann EFZ, Hauswartungen (8.2016) Abschlüsse - Franziska Muggli, Fachausweislehrgang Gemeinden - Philipp Baumgartner, Hauswart mit eidg. Fachausweis - Nadja Kessler, Kauffrau EFZ, Profil E

39 39 Personelles Neue Mitarbeiter - Thomas Beer, Abteilung Bau, per Stefan Müller, Werkhof, per Jubiläen - Willi Scheidegger, Hauswart, 30 Jahre am Tamara Stuber, Stv. Leiter Präsidial, 10 Jahre am

40 40 Themen Begrüssung Referat Cécile Wüthrich-Weidmann Personelles Gemeindeverwaltung Ausblick Laufende Projekte

41 41 Laufende Projekte Sanierung Kantonsstrasse Oensingen – Wiedlisbach (April bis September) Sanierung A1-Zubringer in Oensingen nach Balsthal mit Umleitung über Niederbipp Industrie Ost (Sommer und Herbstferien) Kosten-Nutzen-Analyse Umfahrungsstrasse Neugestaltung Autobahnanschluss in Oensingen

42 42 Laufende Projekte Umsetzung Organisationshandbuch Neue Strukturen und Zuständigkeiten Neue Bezeichnungen Abteilungen, Kader Projekt wird mit vertikalen Funktions- diagrammen weitergeführt Revision Organisationsreglement und Personalreglement an GV

43 43 Laufende Projekte Redesign Homepage, Frühling 2016 Einführung Geschäftsverwaltung 2. – 3. Quartal 2016

44 44 Laufende Projekte Fusionsabklärungen Perimeter: 11 Gemeinden Jurasüdfuss Teilprojekte: Volk/Staat, Finanzen, Infrastruktur, Bildung, Sicherheit, Bauen Grundsatzentscheid über Fortführung: 2017

45 45 Danke für die Teilnahme Auf Wiedersehen!


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