Wertegemeinschaft Vereinte Nationen

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1 Wertegemeinschaft Vereinte Nationen
von Lena Deimling und Verena Henke

2 Vereinte Nationen UN = United Nations
UNO = United Nations Organization Gründung 1945 Zusammenschluss von 193 Staaten Keine Mitglieder sind unter anderem die Vatikanstadt (deren völkerrechtliche Vertretung, der Heilige Stuhl, jedoch Beobachterstatus hat) und die nicht von allen Ländern anerkannten Staaten Palästina (seit 29. November 2012 ebenfalls mit Beobachterstatus), (West-)Sahara (Demokratische Arabische Republik Sahara), die Türkische Republik Nordzypern (TRNZ), die Republik Kosovo, die kaukasischen Republiken Abchasien und Südossetien, die Cookinseln und die Republik China (Taiwan). Die Republik China nimmt hier jedoch eine Sonderstellung ein, da sie von 1945 bis 1971 das Gründungsmitglied China innerhalb der Vereinten Nationen repräsentierte und damit auch den chinesischen Sitz im UN-Sicherheitsrat innehatte. Im Jahr 1971 wurde auf eine Resolution der Generalversammlung hin die Vertretung Chinas dergestalt geändert, dass China seitdem nur noch von Delegierten der Volksrepublik China repräsentiert wird. Faktisch führte dies zu einem Ausscheiden Taiwans aus den Vereinten Nationen; eine eigene Mitgliedschaft ist aufgrund der Ein-China-Politik der Volksrepublik China nicht zu erwarten. Deutschland ist 1973 den Vereinten nationen begetreten.

3 Aufgabe der Vereinten Nationen
Sicherung des Weltfriedens friedliche Schlichtung aller Streitigkeiten (Verzicht auf Gewaltanwendung) Gleichheit und nationale Souveränität aller Staaten achten Einhaltung des Völkerrechts Schutz der Menschenrechte internationale Zusammenarbeit fördern, um wirtschaftliche, soziale, kulturelle und humanitäre Probleme zu lösen Nachhaltige Umweltpolitik Vgl. Zugriff am

4 UN Generalsekretär Herr Ban Ki-moon
War Außen- und Handelsminister der Republik Korea Botschafter in Wien Direktor der Abteilung Vereinte Nationen im Soul seit 2007 Generalsekretär der Vereinten Nationen

5 UN-Sekreteriat Wo? New York Außenstellen: Wien, Genf, Nairobi
Was? Verwaltungsorgan Aufgaben? Administrative Unterstützung der UN-Organe Organisation von Konferenzen Verfassen von Studien, Berichten und des Haushaltsplans Vgl. Zugriff am

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7 UN-Generalversammlung
Wo? Im Hauptquartier in New York Was? Beratungsorgan der UN Wer? Vertreter aller Mitgliedsstaaten Aufgaben? Genehmigt Haushalt, ernennt den UN-Generalsekretär, entscheidet über die Besetzung von zentralen Ämtern, unverbindliche Empfehlungen an Staaten Jeder Staat hat eine Stimme unabhängig von den Einwohner oder der Wirtschaftskraft. Beschluss braucht einfache bis zwei/drittel Mehrheit. Aber durch die Mehrheitsentscheidungen der Mitgliedsstaaten haben die Entscheidungen ein politisches Gewicht. (vgl. Zugriff am ) Ob Kinderhilfswerk, Flüchtlingskommissariat oder Welternährungsprogramm: Zur Wahrung ihrer Aufgaben kann die Generalversammlung Nebenorgane einsetzen. Dies ermöglicht Artikel 22 der UN-Charta. UNICEF, UNESCO, etc. (Vgl. Zugriff am )

8 Vgl. Zugriff am Wo? New York Was? Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit Aufgaben? Stellt eigene Untersuchungen an Waffenstillstandabkommen Seeblockaden Bodentruppen (Blauhelme)

9 Grafik 1 (http://www. dadalos-d. org/uno/grundkurs_3/gerichtshof
Grafik 1 ( Zugriff am ) Vgl. Zugriff am Wo? Den Haag Was? Völkerrechtliches Gericht Wer? 15 Richter die von der Generalversammlung und dem Sicherheitsrat auf 9 Jahre gewählt werden. Aufgaben? Streitfälle zwischen Staaten Rechtsgutachten Kommentare zu speziellen Fragen des Völkerrechts Kriegsverbrechen Völkermord Verbrechen gegen die Menschlichkeit Beispiel: Bosnien hat Klage gegen die damalige Bundesrepublik Jugoslawien beim internationalen Gerichtshof eingereicht.

10 UN-Blauhelme Was? Friedensoldaten der UN
Wer? Soldaten von allen Mitgliedsstaaten Aufgabe? Friedliche Konfliktlösung Neutralität Waffen nur zur Selbstverteidigung Aktuell sind mehr als Blauhelmsoldaten im Kongo zur Friedensmission eingesetzt. (vgl. Zugriff am ) Einsatz wird vom Sicherheitsrat verabschiedet Finanzierung von allen Mitgliedstaaten kollegtiv (Vgl. Zugriff am )

11 Finanzierung der UN mind. 0,001 % des ordentlichen Haushalt der UN (max. 25 %) Beiträge sind abhängig vom BIP, Schuldenbelastung, Währungsschwankungen usw. Vereinigte Staaten: 22 % Japan: 12,5 % Deutschland: 8 % Großbritannien: 6,6 % Frankreich: 6,1 % Jeder Mitgliedstaat mind. 0,001 % des ordentlichen Haushalt der UN (max. 25 %) Beiträge sind abhängig vom BIP, Schuldenbelastung, Währungsschwankungen usw. Vereinigte Staaten: 22 % Japan: 12,5 % Deutschland: 8 % Großbritannien: 6,6 % Frankreich: 6,1 % Italien: 5% Kanada: 3,2 % China: 3,2%

12 Charta der Vereinigten Nationen
Was? „Verfassung der Vereinten Nationen“ in Kraft getreten Ziele? Weltfrieden Allgemeine Gewaltfreiheit Nichtmilitärische Sanktionen (Abbruch von Wirtschaftsbeziehungen, Abbruch der diplomatischen Beziehungen) WIR, DIE VÖLKER DER VEREINTEN NATIONEN - FEST ENTSCHLOSSEN, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat, unseren Glauben an die Grundrechte des Menschen, an Würde und Wert der menschlichen Persönlichkeit, an die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie von allen Nationen, ob groß oder klein, erneut zu bekräftigen, Bedingungen zu schaffen, unter denen Gerechtigkeit und die Achtung vor den Verpflichtungen aus Verträgen und anderen Quellen des Völkerrechts gewahrt werden können, den sozialen Fortschritt und einen besseren Lebensstandard in größerer Freiheit zu fördern, UND FÜR DIESE ZWECKE Duldsamkeit zu üben und als gute Nachbarn in Frieden miteinander zu leben, unsere Kräfte zu vereinen, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren, Grundsätze anzunehmen und Verfahren einzuführen, die gewährleisten, daß Waffengewalt nur noch im gemeinsamen Interesse angewendet wird, und internationale Einrichtungen in Anspruch zu nehmen, um den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt aller Völker zu fördern - HABEN BESCHLOSSEN, IN UNSEREM BEMÜHEN UM DIE ERREICHUNG DIESER ZIELE ZUSAMMENZUWIRKEN. Zugriff am Laut Auftrag der Charta verfolgen die UN insbesondere Maßnahmen im Bereich der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung. Zentrale Akteure wie die Generalversammlung oder der Wirtschafts- und Sozialrat setzen sich hier für gerechtere Chancen u.a. in den Bereichen der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung, der Gesundheit und Bildung und vielen weiteren Themen ein. Dies schließt auch Geschlechtergerechtigkeit oder Fragen zur Globalisierung und Welthandel mit ein. Das Menschen- und Völkerrecht ist Leitbild aller UN-Institutionen, sei es im Internationalen Gerichtshof (ICJ = International Court of Justice) als UN-Hauptorgan oder den Sonderorganisationen, Fonds und Programmen. Der 2006 geschaffene UN-Menschenrechtsrat (HRC = Human Rights Council) ist eines der aktuellsten Beispiele für das Engagement der Vereinten Nationen in diesem Bereich. Dieses Nebenorgan der UN-Generalversammlung soll die Menschenrechte weiterentwickeln und verteidigen und kann beispielsweise Beobachter entsenden, um die Menschenrechtssituation in einzelnen Ländern zu bewerten. Beispiele für das breite thematische Spektrum in diesem Themenfeld, in dem die Vereinten Nationen z.B. mit den Menschenrechtspakten international anerkannte Rechte definiert haben, sind Bekämpfung von Rassismus und Gewalt gegen Frauen oder der Schutz indigener Völker. (Zugriff am :

13 UN- Jugenddeligierten
FTiw

14 Milleniumsentwicklungsziele (MEZ)
MEZ sind überprüfbar bezüglich des Inhalts und der zeitlichen Vorgaben und stellen somit eine ordentliche Handlungsanleitung dar. Die Ziele sollen bis 2015 realisiert werden, wobeei das Jahr 1990 die Ausgangslage darstellt. Die Ziele tragen dazu bei die Entwicklungsakteure auf lokaler, nationaler, regionaler und globaler Ebene zu mobilisieren.

15 Die Millenniumserklärung
verabschiedet im Jahr 2000 durch die damals 189 UN-Mitgliedstaaten Internationale Verpflichtung im Kampf gegen Hunger, Armut und Klimawandel Die Erklärung beinhaltet acht konkrete Millenniumentwicklungsziele (MEZ). Ziele bilden einen international anerkannten Rahmen für eine menschenzentrierte Entwicklung, humanere Globalisierung und weltweite Entwicklungspolitik Leitgedanken einer fruchtbaren Entwicklungspolitik sind: Entwicklungspolitik soll zur menschl. Sicherheit beitragen. Stabilität und Sicherheit können nicht erreicht werden, solange die Menschen nicht frei von Bedrohungen sind. Entwicklungspolitik soll eine starke Entwicklungspartnerschaft hervorbringen aus der beide Entwicklungspartner profitieren und deren Partnerschaft an den Prinzipien der gleichheit, der Nichtdiskriminierung und der Partizipation ausgerichtet sind. Mit der Erklärung verpflichten sich die Mitgliedsstaaten eine bessere Welt aufzubauen und keine Mühen dieser Vision zu scheuen. Die Erklärung beinhaltet 8 konkrete Ziele mit Zielvorgaben bis zum Jahr Seit der Verabschiedung bilden die Ziele einen international anerkannten Rahmen für eine menschenzentrierte Entwicklung, eine humane Globalisierung und die weltweite Entwicklungspolitik. Die Ziele beziehen sich aud Aspekte der ökonomischen, sozialen und ökologischen Entwicklung.

16 Zwischenbilanz der Ziele
Ziel 1 Beseitigung von extremer Armut und Hunger Senkung der in extremer Armut Lebenden von 40 % auf 25 % In 2009 Rekordwert von einer Milliarde Menschen, die an Hunger und Unterernährung leiden – Trend hält weiter an. Steigende Zahl im Bereich Erwebsarmut und der prekären Beschäftigungsverhältnisse MEZ 1 beinhaltet 3 Zielvorgaben: - Halbierung der Anzahl der Menschen, die unter extremer Armut leiden (dren Einkommen weniger als $ 1,25 beträgt. - Halbierung der Anzahl der Menschen, die Hunger leiden - Verwirklichung von Vollbeschäftigung und menschenwürdiger Arbeit für alle. 1990 waren über 2 Milliarden Menschen von extremer Armut betroffen, 2005 noch 1,4 Milliarden. Angesichts des Bevölkerungswachstums von 5,3 Mrd. Menschen auf 6,5 Mrd. ist das Halbierungsziel nahezu erreicht. Die Angaben entsprechen der Gesamtbewertung; In einzelnen Ländern wie China und Indien wurde das Ziel tatsächlich erreicht, Wobei in diesen Staaten 37 % der Weltbevölkerung und 43% der Menschen in Entwicklungsländern leben. Unbefreidigend ist die Situation vor allem in Subsahara-Afrika wo der anteil von 57% auf 51% bzw auf 48% gefallen ust - Globale Armutsqoute leicht rückläufig: Erfolge aber nur in wenigen Ländern wie Brasilien. In großenTeilen der Welt steigt die zahl In 2009 ist die Zahl der weltweit Hungernden und unterernährten auf eine Milliarde gestiegen. - Ermöglichung von menschenwürdiger bezahlter Arbeit als Schlüsselaufgabe bei der Armutsbekämpfung konnten in einigen Ländern wie China erreicht werden. Aufgrund der hohen Brennstoff und Nahrungsmittelpreise und der wirtschaftl. Rezession/Turbulenzen sind die Aussichten jedoch weiterhin düster, besonders im Bereich der Erwerbsarmut, der prekären Beschäftigungsverhältnisse, und das insbesondere in Subsahara-Afrika. - Nach jüngeren, auf einer neuen Methodik beruhenden Schätzungen der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) lebten 2011 weltweit 456 Millionen Erwerbstätige und damit 233 Millionen weniger als 2000 und 38 Millionen weniger als 2007 unter der Armutsgrenze von 1,25 Dollar pro Tag. Der globale Rückgang ist in hohem Maße auf die drastische Verringerung der extremen Armut unter den Erwerbstätigen in Ostasien zurückzuführen, wo die Zahl der armen Erwerbstätigen wegen des raschen Wirt- schaftswachstums und der Armutsminderung, vor allem in China, zwischen 2000 und 2011 um 158 Millionen und zwischen 2007 und 2011 um 24 Millionen sank. - Die relativ schwache Produktivitätssteigerung in den Entwicklungsregionen außerhalb Asiens ist ein entscheidender Faktor zur Erklärung der anhaltenden Erwerbsarmut. Von prekären Beschäftigungsverhältnissen sind fast doppelt soviele Frauen als Männer betroffen. - Geschlechterübergreifend war der Anteil unsicherer Beschäftigungsverhältnisse in Afrika südlich der Sahara mit 85 Prozent für Frauen und 69 Prozent für Männer am höchsten

17 Ziel 2 Verwirklichung der allgemeinen Grundschulbildung
Bildungsbeteiligung steigt insgesamt langsamer Ziel 3 Förderung der Gleichstellung der Geschlechter und Ermächtigung der Frauen Frauen arbeiten häufiger in der Schattenwirtschaft Repräsentation von Frauen in Parlamenten verbessert sich, aber langsam. Zielvorgabe: Bis zum Jahr 2015 sicherstellen, dass Kinder in der ganzen Welt, Jungen wie Mädchen, eine Grundschulbildung vollständig abschließen können. Bildungsbeteiligung im Grundschulbereich steigt seit 2004 trotz großer Fortschritte der Länder mit den gravierendsten Problemen langsamer. Mehr als die Hälfte aller Kinder, die keine Schule besuchen, leben in Afrika südlich der Sahara. (Nämlich 33 Mio. von weltweit 61Mio. Kindern im Grundschulalter. 13 Mio. leben in Südasien). Hohe Zahl derer, die die Grundschule ohne Abschluss verlassen und noch immer gehen wesentlich weniger Mädchen als Jungen zur Schule. Sekundarausbildung hängt stark von Region und Einkommen ab. 120 Mio. junger Menschen sind Analphabeten. Davon 76 Mio. Frauen. MEZ 3: Die größte Hürde für Grundschulbildung und Sekundarschulbildung ist die Armut. Besonders betroffen sind Mädchen aus armen Familien. Frauen finden in der offiziellen Wirtschaft schwerer eine Beschäftigung und müssen vor allem in Krisenzeiten zum Familieneinkommen beitragen. Daher arbeiten sie häufiger als Männer im informellen Sektor oder in informellen Beschäftigungsverhältnissen.

18 Ziel 4 Senkung der Kindersterblichkeit Erhebliche Erfolge
In Afrika südlich der Sahara jedoch noch immer hohe Kindersterblichkeit Ziel 5 Verbesserung der Gesundheit von Müttern Müttersterblichkeit seit 1990 fast halbiert, doch noch weit vom Ziel für 2015 entfernt MEZ 4: Zielvorgabe Zwischen 1990 und 2015 die Sterblichkeitsrate von Kindern unter fünf Jahren um zwei Drittel senken - Kindersterblichkeit sinkt um über ein Drittel, aber noch zu langsam für das Erreichen des Ziels - In subsahra Afrika stirbt noch immer jedes 7. Kind unter 5 Jahren. MEZ 5: Zielvorgabe Zwischen 1990 und 2015 die Müttersterblichkeit um drei Viertel senken. - Jedes Jahr sterben noch immer über Frauen und Mädchen an Komplikationen während der Schwangerschaft oder in Folge der Entbindung. Betroffen sind arme Frauen südlich der Sahara und Südasien.

19 Ziel 6 Bekämpfung von HIV/ Aids, Malaria und anderen Krankheiten
Anzahl der Aids-Todesfälle nimmt langsam ab HIV Neuinfektionen stets hoch Viele HIV-Infizierte Malaria und Tuberkulose zurückgedrängt MEZ 6: Zielvorgabe Bis 2015 die Ausbreitung von HIV/Aids zum Stillstand bringen und allmählich umkehren - Umfassendes Wissen zur HIV-Übertragung und Kondombenutzung unter jungen Menschen weiter wenig verbreitet - Behandlungszugang zu HIV-Behandlung und Medikamentengabe verbessert. - Malaria und Tuberkulose konnte eingedämmt werden. Das Globalziel ist nicht einzuhalten.

20 Ziel 7 Sicherung der ökologischen Nachhaltigkeit
Zunahme von Treibhausgasemissionen, Bodenerosion, Desertifikation, Waldverlust und Rückgang der biologischen Vielfalt. Problematik des Klimawandels muss energischer angegangen werden. Ziel 7: Zielvorgabe Die Grundsätze der nachhaltigen Entwicklung in einzelstaatliche Politiken und Programme integrieren und den Verlust von Umweltressourcen umkehren. - Erfolge nur beim Schutz der Ozonschicht, wobei starke welteite Entwicklungspartnerschaften und solide einzelstaatliche Politiken zu außerordentlichen Fortschritten geführt haben. - Trotzdem Anstieg der CO2_Emissionen, Bodenerosion, Desertifikation, Rückgang der Biodiversität und Waldverslust. - Bezüglich der Folgen der Klimatischen Veränderungen muss sich das politische und wirtschaftliche Handeln danach ausrichten.

21 Ziel 8 Aufbau einer weltweiten Entwicklungspartnerschaft
- Ein Ziel mit herausragender Bedeutung - Immer noch unfaires Handels- und Finanzsystem Nicht-Einhaltung der finanziellen Zusagen von 0,7 % des Bruttonationaleinkommens der Industrienationen Ziel 8: Zielvorgabe - wichitges Ziel, da dadurch ein internationales Umfeld geschaffen wird und damit die Entwicklung gestärkt wird. - Jedoch noch immer kein faires Handels und Finanzsystem: Handelsbarrieren für Entwicklungsländer und handelsverzerrende Subventionen seitens der Industrieländer kaum abgebaut. Industrienationen machen zu wenig in Richtung gerechte globalisierte Marktwirtschaft. - Geberländer halten finanzielle Zusagen nicht ein: D im Jahr 2008 anstatt wie zugesagt 0,7% des BNE nur 0,38%

22 Zusammengefasst: Gründe für Fortschritt und Hinterherhinken
Positivfaktoren: entwicklungsorientiertes Verhalten von Regierungen mit Fokus auf die MEZ; funktionierende Regierungen und Verwaltungen, gepaart mit Rechtsstaatlichkeit, Mobilisierung einheimischer Ressourcen, Infrastrukturausstattung (z.B. Hebung des Bildungs- und Ausbildungsstandards), Anerkennung der wichtigen Rolle der Frauen, Eindämmung des Bevölkerungswachstums.

23 Negativfaktoren:“Neue“
Priorisierung der Industrieländer zugunsten militärischer und sicherheitspolitischer und zu Lasten zivilgesellschaftlicher und entwicklungspolitischer Gesichtspunkte (nach dem 11.9.´01); Zunahme von kollabierenden u. von kriegerischen Konflikten heimgesuchten Staaten; der Klimawandel mit seinen akuter werdenden Folgen, Nahrungs- und Energiekrise; globale Finanz- u. Wirtschaftskrise. „Alte“ Bevölkerungswachstum, korrupte Eliten, schlechtes Regierungs- und Verwaltungshandeln, Vernachlässigung der ländlichen Regionen, Verschleiß fossiler Energien.

24 Ernüchternder Status Quo, und was jetzt?
Zwar hohe Bedeutung der Millenniumsziele für arme Länder, ABER Millenniumsziele sind fehlerhaft!: Menschenrechte MEZ; zu starke Fokussierung auf Entwicklungsländer Juni 2012: Einberufung einer neuen Arbeitsgruppe für Weiterentwicklung der Millenniumsziele durch UN-Generalsekretär; erster Bericht mit der Nachfolgestrategie (nachhaltige Entwicklungsziele/ SDG) im Juni 2013. Für viele arme Länder bedeuten die MEZ, dass zum ersten Mal über die vielschichtigen Probleme wie Müttersterblichkeit, Kinder die nicht zur Schule gehen oder an Malaria sterben, Arbeitslosigkeit, Umweltschutz etc. geredet wurde. - Aber ehrgeizige Ziele, die jedoch mit den Menschenrechten nicht kompatibel sind. Menschenrechte gelten für alle Menschen. Die MEZ klammern die Hälfte der Armen und Hungernden aus. Demokratie und gute Regierungsführung, frieden, Sicherheit und Abrüstung kommen auch nicht vor. - Der begriff Nachhaltigkeit umfasst nicht nur ökol. Faktoren, wie lange zeit angenommen, sondern auch wirtschaftl. und soziale. In diesem Sinne sind im besonderen die sog. Reichen Länder sehr unnachhaltig und selbst Entwicklungsland. - Die neuen nachhaltigen Entwicklungsziele müssen armutsbekämpfung und Umweltschutz verknüpfen. Schwellenländer müssen stärker in die Verantwortung genommen werden und armen Ländern muss die faire Teilhabe am Weltmarkt ermöglicht werden, statt sie weiterhin mit Entwicklungshilfe in neue Abhängigkeiten zu bringen.

25 Diskussionstthemen Schwerfällige und starre UN
Geschönte UN-Berichterstattung / weiche Formulierungen Der große Defekt: Die Konzentration auf den Reichtum in der Welt total vernachlässigt  Verschärfung der sozialen Unterschiede, weltweite Spannungen und Kluft zw. Arm und Reich innerhalb der Länder wächst! Warum sollen überhaupt reiche Menschen/Nationen arme/ärmere Menschen/Nationen unterstützen? - erst im Jahre 2013 erkannt dass Strategie Fehler aufweist und einseitig ist. 2 Jahre vor Fristende! - Zusammenfassungen der Zwischenberichte der MDGs und Berichte auf un-kampagne.de hören sich fälschlicherweise nach Fortschritt an. Liest man den vollständigen Bericht und nimmt weitere Quellen hinzu wird das reale Bild deutlich pessimistischer. - Weltvermögensbericht 2010: Die Reichen besitzen im Jahr % mehr als Das Vermögen der weltweit Superreichen (Jemand der mehr als 30 Millionen US Dollar besitzt) wuchs sogar um 22 %. In D gibt es Millionäre, das sind 6,4% mehr als Somit rangiert D auf Platz 3 der Millionärsskala.

26 „Mensch sein, das heißt: Verantwortung fühlen,
sich schämen angesichts einer Not, auch wenn man offenbar keine Mitschuld an ihr hat, stolz sein auf den Erfolg der anderen, fühlen, dass man mit seinem eigenen Stein mitwirkt am Bau der Erde.“ Antoine de Saint-Exupéry (aus: Wind, Sand und Sterne)

27 Literatur www.welt.de (Zugriff am 24.05.2013)
(Zugriff am ) (Zugriff am )