Warum Globalisierung. Was steckt dahinter

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1 Warum Globalisierung. Was steckt dahinter
Warum Globalisierung? Was steckt dahinter? Eine Einführung in die Grundkategorien unseres Entwicklungsmodells Der (sonderbare) Blick der Ökonomie auf die Welt Wachstum, Wachstum über alles Warumfragen und Betrachtungsebenen Grundkategorien Ware und Äquivalententausch am Beispiel Wasser, Gesundheit und Bildung Die Folgen: Beispiele für Kaufkraft, Konkurrenz, Arbeit, Bedürfnisse Wachstumszwang und äußere Schranken Innere Schranken: Falsche Bilder und ein Gedankenexperiment Der „Ausweg“: Globalisierung und Liberalisierung Der Wettbewerbsstaat (Beispiel Strategie von Lissabon) Aufbrechen - Perspektiven

2 Ein – ökonomischer – Blick auf die Welt
Europa (incl. Russland, Türkei) Nordamerika Asien Lateinamerika (incl. Mexiko) Afrika

3 Was sehen wir? Was sehen wir nicht?
EU-15: 83% Was sehen wir? Was sehen wir nicht? EU-15: 47% Europa (incl. RL, Türkei) Nordamerika 1. Ungleichheit innerhalb der Regionen nach Ländern Japan: 44% Asiens Japan: 4% Asiens Asien 2. Verteilung nach Klassen / Schichten Lateinamerika Afrika

4 Was sehen wir? Was sehen wir nicht?
Europa (incl. RL, Türkei) Nordamerika 1. Ungleichheit innerhalb der Regionen nach Ländern Asien 2. Verteilung nach Klassen / Schichten Lateinamerika 3. Es ist nicht alles Gold, was glänzt Afrika Der „Reichtum“ und seine Kosten Beispiel BRD (alte Bundesländer). Nach: Richard Douthwaite, Hans Tiefenbacher, Jenseits der Globalisierung (Mainz 1998), S. 43

5 Was sehen wir? Was sehen wir nicht?
Europa (incl. RL, Türkei) Nordamerika 1. Ungleichheit innerhalb der Regionen nach Ländern Asien 2. Verteilung nach Klassen / Schichten Lateinamerika 3. Es ist nicht alles Gold, was glänzt Afrika 4. Wovon leben die sog. Armen eigentlich?

6 Scheinwerfer der Ökonomie

7 Was sehen wir? Was sehen wir nicht?
Europa (incl. RL, Türkei) Nordamerika 1. Ungleichheit innerhalb der Regionen nach Ländern Asien 2. Verteilung nach Klassen / Schichten Lateinamerika 3. Es ist nicht alles Gold, was glänzt Afrika 4. Wovon leben die sog. Armen eigentlich?

8 Was sehen wir? Was sehen wir nicht?
Europa (incl. RL, Türkei) Nordamerika 1. Ungleichheit innerhalb der Regionen nach Ländern Asien 2. Verteilung nach Klassen / Schichten Lateinamerika 3. Es ist nicht alles Gold, was glänzt Afrika 4. Wovon leben die sog. Armen eigentlich? 5. Wie viele Erden brauchen wir, wenn alle nach unserem “Modell” leben? 6. Was bedeutet das alles vor dem Hinter-grund, dass wir angeblich ständiges Wirtschaftswachstum brauchen, damit es uns nicht schlechter geht?

9 Wachstum, Wachstum über alles

10 Beispiel Lissabonziel Zielgröße: 3 % Wachstum der Wirtschaft im Schnitt
Sozialen Zusammenhalt nach Maßgabe der EU KLICK Was das bedeuten würde GMP

11 Beispiel Global Marshall Plan:
bis Mitte des Jahrhunderts Vervierfachung des BIP im Norden und 34-faches BIP im Süden Beispiel Grüne: „Nur durch die Entkoppelung von Wirtschaftswachstum und Energieverbrauch kann es langfristig gelingen, die Trendwende zu schaffen.“ ( , ) Nun beide Grafiken nebeneinander – die globale Situation, die ja bekannt ist !!!! Und der Umgang damit Wie gesagt, GMP-I will das selbe, nur mit explizitem Wachstumsblick auch für den Süden. KLICK Man ist gesagt zu fragen: KLICK (Brüssel) Aber kann man wirklich so fragen? Da sind doch kluge Köpfe! Die Konsequenzen sind so gravierend, dass sich daraus eben die zentrale Frage für mich stellt: Was bedeutet dies alles für Motto ARBEIT UND WOHLSTAND TEILEN Warum kommt so was heraus? Was steckt da dahinter? Vielleicht hilft ein Beispiel weiter … UMKLICKEN AUF NÄCHSTE FOLIE

12 Enttäuschung 1: Spinnen die Römer? (frei nach Asterix)
Spinnen die in Brüssel? Spinnen die da oben? Jetzt auch die Grünen? Haben wir‘s nicht schon immer gewusst – wenn sie einmal am Futtertrog sind …. Wer oder was spinnt? Spinnen wir alle zusammen? WARUM? Nun beide Grafiken nebeneinander – die globale Situation, die ja bekannt ist !!!! Und der Umgang damit Wie gesagt, GMP-I will das selbe, nur mit explizitem Wachstumsblick auch für den Süden. KLICK Man ist gesagt zu fragen: KLICK (Brüssel) Aber kann man wirklich so fragen? Da sind doch kluge Köpfe! Die Konsequenzen sind so gravierend, dass sich daraus eben die zentrale Frage für mich stellt: Was bedeutet dies alles für Motto ARBEIT UND WOHLSTAND TEILEN Warum kommt so was heraus? Was steckt da dahinter? Vielleicht hilft ein Beispiel weiter … UMKLICKEN AUF NÄCHSTE FOLIE

13 Warumfragen und Betrachtungsebenen

14 Warum? Betrachtungsebenen
Persönliches Verhalten in einem bestimmten Feld (Moral …) Soziologische Ebenen (Macht, Interessen, Klassen, Hegemonie …) Systemebene (Struktur, Rahmen, „stumme Zwang der Verhältnisse …)

15 Warum? Bild Daher: Gürtel enger schnallen
Kapitalismus als rationales Verhältnis Als Entzauberung der (mystischen) Welt Aufklärung Einsicht in die Notwendigkeit „In einer rauen Wettbewerbswelt hört man Klassen-Vokabular wie „gerechtere Verteilung des Wohlstands" gern. Als Kanzler wird Gusenbauer sagen müssen, wie das geht. Er wird die Einsicht in das Notwendige lehren müssen, auch nach Innen.“ Hubert Patterer, 2. Okt. 2006 Daher: Gürtel enger schnallen Unterschied Stoffliche Ebene – gesellschaftliche Form = Wertebene Warum?

16 Thesen Wir haben es NICHT NUR mit einem Versagen der politischen Steuerung des Systems zu tun, … … sondern das System stößt an äußere und innere Grenzen. Insofern scheitert es nicht an seinem Misserfolg (etwas, was halt durch entsprechendes „Feintuning“ zu korrigieren wäre), sondern die grundlegenden Fundamente von dem, was wir als „ENTWICKELT“ definieren, haben in eine Sackgasse geführt. „Finanzmarktkrise“, Privatisierungen, Sozialabbau, Verelendung … sind insofern nur Symptome.

17 Grundkategorien Ware und Äquivalententausch am Beispiel der Wasserflasche, von Bildung und Gesundheit Schauen uns jetzt einige zentrale Kategorien an

18 Ware Ware Arbeitskraft Geld Geld
Waren als Folge gesellschaftlicher Beziehungen / unseres Tuns: des Äquivalenten-Tauschs Ware Ware Arbeitskraft Geld Geld Äquivalenten-Tausch: Ich bekomme nur, wenn ich etwas im gleichen Wert (gesellsch. Durchschnitt gleiche Arbeitszeit) gebe Konkurrenz

19 MONADEN auf sich bezogene Wesenheiten
Waren als Folge gesellschaftlicher Beziehungen / unseres Tuns, des Äquivalenten-Tauschs - FOLGEN MONADEN auf sich bezogene Wesenheiten Nicht Befehl Ware Ware Arbeitskraft Nicht Empathie und Ausreden, langfristiger Austausch Geld Geld Bedürfnisse schaffen Nachfrage (Kaufkraft zählt) Jede/r muss was anbieten (Arbeitskraft) Inhalt (Nutzen) tendenziell egal Verkettung über Geld Betriebswirtschaftliche Effizienz, Wachstum Wirtschaftseinheit als Kampfeinheit auch nach Innen Äquivalenten-Tausch: Ich bekomme nur, wenn ich etwas im gleichen Wert (gesellsch. Durchschnitt gleiche Arbeitszeit) gebe Konkurrenz

20 Folge: Kaufkraft statt Bedürfnisse

21 Belieferungsbedürftige Mängelwesen Marianne Gronemeyer
Der satte Kunde hat noch Appetit Marktforscher analysiert: Gesellschaft sieht Konsum als Glücksdroge. Die Gesellschaft sei zwar satt, aber „je größer der Bauch, desto größer ist der Hunger“, analysiert Werner Beutelmeyer vom Market-Institut Linz die Konsumbereitschaft der Österreicher bei einem Vortrag im Marketing Club Kärnten Der Konsum ist laut Beutelmeyer eine Glücksdroge: „Wenn wir nichts mehr kaufen sind wir unglücklich.“ Das Glück sei in anderen Bereichen nämlich immer schwerer zu erreichen. Einerseits gäbe es bei Partnerschaft, Familie, Gesundheit und Beruf zwar immens hohe Ansprüche, erfüllen könne diese aber fast niemand. Also eine Kritik am Konsumwahn? Den Hunger zu wecken erfordert aber geeignete Mittel. Denn die Zeiten der Nachkriegsversorgungs-Gesellschaft, die auf ein Riesenschnitzel, das über den Tellerrand hängt, bestand, seien vorbei, so Beutelmeyer. Heute sucht die Erlebnisgesellschaft die gelungene Inszenierung Der Kunde wolle nicht mit Massenprodukten zufrieden gestellt werden, sondern überrascht und begeistert werden. Kleine Zeitung 17. Oktober 2003, S. 32 Belieferungsbedürftige Mängelwesen Marianne Gronemeyer

22 Äquivalententausch Bruch Produktion – Konsum: „Veredelung“
Ursprünglich: Das Brot der Reichen frisst das Vieh der Armen Äquivalententausch Bruch Produktion – Konsum: „Veredelung“

23 Versicherung kündigt Frau

24 Folge: Konkurrenz-“LOGIK“

25 Keine Verschwörung der EU
Äquivalententausch Bruch zwischen den Produzent/innen „Wettbewerb“ = Konkurrenz

26 Keine Verschwörung der Konzerne
Äquivalententausch Bruch zwischen den Produzent/innen „Wettbewerb“ = Konkurrenz = Ausrichtung am Kriterium betrieblicher „Effizienz“

27 Paketdienst

28 Vermarktwirtschaft- lichung der Universitäten
„Wie sich Institutionen verhalten, ist nicht davon abhängig, ob sie privat oder öffentlich sind, sondern davon, wie sie finanziert werden [Stich-wort: Autonomie!!]. Der Übergang von dem detaillierten Finanzierungs-system und der Kontrolle der Ausgaben zur konditionalen Finanzierung über Leistungsvereinbarungen und Globalbudgetzuweisungen ändert den "genetischen Code" einer Institution. Wir werden uns verändern: aus der gemütlichen, selbstzufriedenen Person mittleren Alters wird ein aggressiver Jugendlicher, wettbewerbsorientiert, kampfbereit und voller Energie. Wir werden unsere Ressourcen verteidigen, Mitbewerber ausstechen und uns selbst reflektieren müssen. Schmerz und Leidens-druck werden diesen Veränderungsprozess begleiten. Der Dekan der Stern School an der New Yorker University, der einen bemerkenswerten Turnaround seiner Institution in weniger als 5 Jahren leitete, verwendete für seine Personalpolitik eine wesentliche Frage, die er allen Mit-arbeitern stellte: "Welchen Beitrag leisten Sie in Lehre, Forschung und Entwicklung unserer Institution?" Wesentlich war also nicht die Wissenschaft, die Gesellschaft, die Person selbst und auch nicht deren Kollegen, sondern vorwiegend die Institution. Und dies ist der richtige Ausdruck der "akademischen Freiheit": jeder kann tun, was er will, forschen, lehren ... solange sie oder er beweisen kann, dass die Institution davon profitiert Die Funktion des Rektors wird durch die volle Budgetautonomie und dem Wegfallen des Konzepts der Planstellen im Vergleich zu heute noch bedeutender." Vermarktwirtschaft- lichung der Universitäten Soweit der Verfechter dessen, was man unter "New Public Management" versteht. (aus UNISONO, der Zeitschrift der Universität Klagenfurt, Nr. 55, S. 7)

29 Werbung und Bildung

30 Effizienz - Verwaltungsaufwand
Private Versicherer Gebietskrankenkasse Über 15 % Unter 3 %

31 Folge: Arbeit haben müssen

32 Wovon reden wir, wenn wir z.B. von „Arbeit“ sprechen?
Verfremdung Referenten – Publikum-Gespräch auf die Frage: „Was macht den „Witz“ des Bildes aus?“ KLICK 1) Röhrlsalat 2) Frage: Ist die Waschmaschine eine Bedrohung Waschrumpel – Waschmaschine: Wohlstandstorte auf Flipchard Wovon reden wir, wenn wir z.B. von „Arbeit“ sprechen?

33 Tätigsein, etwas, das fein ist, wenn es erledigt ist.
Bedürfnisse und Abhängigkeiten zu schaffen ist systemisch kontraproduktiv Größeres Arbeitspotenzial und Produktivität sind Hilfe Arbeit als Erwerbsarbeit. Ich muss „Arbeit haben“, damit ich Geld habe und damit was eintauschen kann. Zusätzliche Arbeitspotenzial ist Bedrohung - Konkurrenz Bedürfnisse schaffen, Arbeit darf nie ausgehen Produktivität als Bedrohung Ich darf nur arbeiten, wenn ich Profit erwirtschafte Ich darf nur arbeiten, wenn mein Gegenüber Kaufkraft hat Wenn wir also von Arbeit und Wohlstand reden, dann hat der verwendete begriff der Arbeit also 2 völlig unterschiedliche Bedeutungen Konsequenzen und sich daraus ergebenden Zusammenhängen Klick 1 – Klick 10 Zusammenfassung – emanzipatorische Perspektive? Tätigsein oder Arbeit?

34 Folge: Bedürfnisse schaffen

35 Belieferungsbedürftige Mängelwesen – The Swan

36 Kärntner Monat - Ärzteführer

37 Die äußere Schranke: Wachstumszwang

38 Der Fluch des Midas: Geldwirtschaft & Wachstum
Wachstumszwang Konkurrenz Wachstumsdrang „Mehr“ als Zweck Damit ist schon einmal erklärt, warum wir es – egal mit welcher Regulation – an die äußeren Grenzen stoßen müssen. …immer mehr und schneller … immer weiter … immer neue Bereiche Investitionen Arbeitsplätze Steuereinnahmen / Handlungsfähigkeit Sozialstaat Arbeitslosigkeit – brechende Geldketten – Steuerausfälle – Chaos …

39 Die inneren Schranken: Falsche Bilder und ein Gedankenexperiment

40 Es war einmal: Die Geschichte vom „guten Kapitalismus“
Vollbeschäftigung Binnenexpansion Starke Gewerkschaften Attraktivität des Sozialdemokratischen Modells Ausbau des Sozialsystems Ausbau der Infrastruktur - Bildungsbereich Expansive Budgetpolitik hohe Besteuerung Lohnsteigerungen um die Rate der Produktivitäts-steigerung herum Arbeitszeitverkürzung Normalarbeitsverhältnisse Konsens über wichtige wirtschaftspolitische Ziele Starke Gewerkschaften Druck von Außen Keynesianische Notenbankpolitik Bretton-Woodssystem: festgeschriebene Wechselkurse Möglicherweise erst nach der Pause: Erklärungsversuch, MECHANISMUS, der uns an innere Grenze stoßen lässt Produktivität – Lohnentwicklung - Wachstum Warum zu Ende? Was ist eigentlich genau zu Ende?

41 Enttäuschung 2 Heuschrecken, Bilderberger, gierige Manager und andere … Wer hat uns verraten? – Sozialdemokraaaaten Die EU, ihre Lobbyisten (ERT …) Der Klassenfeind Machtübernahme durch neoliberale Think-Tanks (Mont Pelerin Society), langfristig als hegemoniales Projekt angelegt und durch Thatcher, Reagan zum Durchbruch gekommen … Wichtig für Lehrer/innen wegen implizitem Antisemitismus

42 1. Nadelöhr: Aus Kapital MUSS mehr Kapital werden
Arbeit als Erwerbsarbeit. Ich muss „Arbeit haben“, damit ich Geld habe und damit was eintauschen kann. Ich darf nur arbeiten, wenn mein Gegenüber Kaufkraft hat Bedürfnisse schaffen, Arbeit darf nie ausgehen Zusätzliches Arbeitspotenzial ist Bedrohung – Konkurrenz Produktivität ist Bedrohung Ich darf nur arbeiten, wenn ich Profit erwirtschafte Profit Lohn Die Arbeit

43 Ungesellschaftliche Gesellschaftlichkeit
Bedürfnisse 2. Nadelöhr: Geld - Kaufkraft Ich darf dir nur etwas geben, wenn du mir im gleichen Wert was gibst. Damit das geschieht, musst du a. Bedürfnisse haben b. Musst du Kaufkraft haben Ware Ungesellschaftliche Gesellschaftlichkeit

44 Grundmerkmale FREIE Unternehmen treffen aufeinander
Keine Absprachen zwischen Beteiligten Sie ringen um den Konsum der mit Geld gesegneten Was ist mit denen ohne Geld? Bedürfnisse werden erzeugt, kurzfristige Befriedigung – Loslösung vom Anbieter kontraproduktiv Das betriebswirtschaftlich effizientere Unternehmen (mit den höchsten Profiten) geht im Konkurrenzkampf als Sieger hervor Text Staat_yingYang.doc unter grafik\Schemati „Eine Gesellschaft, die ihre Mitglieder tatsächlich bei absolut jeder Lebensäußerung durch das Nadelöhr des Äquivalententauschs treiben wollte, wäre reproduktionsunfähig. Um der Selbstdemontage zu entgehen, kommt die Warengesellschaft nicht umhin, Teile der gesellschaftlichen Reichtumsproduktion auszugliedern, um sie der Warenform nicht direkt, sondern nur indirekt zu subsumieren. Das gilt zunächst einmal für die breite Palette häuslicher Tätigkeiten. ... Um als Warensubjekte agieren zu können, müssen die Menschen gewisse allgemeine infrastrukturelle Voraussetzungen dieser Daseinsweise vorfinden. Kein Individualverkehr ohne von allen Privatfahrzeugen benutzbare Straßen. Keine Arbeitskraft kann auf den Arbeitsmarkt treten, ohne vorher Bildungsinstitutionen zu durchlaufen, die sie auf die notwendigen allgemeinen kulturellen Standards trimmt. Damit diese Voraussetzungen der Existenz als Warensubjekt allen potentiellen Warensubjekten universell zugänglich sind, dürfen sie selber aber nicht die Form der Ware annehmen. Je weiter die Produktivitätsentwicklung voranschreitet, desto tiefer gestaffelt und umfänglicher fällt dieses System infrastruktureller Vorleistungen aus, und nur der Staat ist als abstrakte Allgemeinheit in der Lage für dessen Unterhalt Sorge zu tragen. Der ungesellschaftliche Charakter der Warengesellschaft erzwingt die Herausbildung einer zweiten, abgeleiteten Form warengesellschaftlichen Reichtums. Der Siegeszug des primären Warenreichtums hätte ohne die Entstehung eines umfänglichen Sektors staatlich organisierter Reichtumsproduktion gar nicht vonstatten gehen können. " [2] Motivverschiebung bei den Leistungserbringern – permanentes Wachstum des Kapitals, Outputorientierung innerhalb der Einheiten – Disziplinierung Verlierer/innen gelingt es entweder, sich anzupassen oder sie gehen unter Konkurrenz auf allen Ebenen: Standort – Unternehmen – Lohnabhängigen

45 Die inneren Schranken Beim folgenden Gedankenexperiment zu beachten:
Übermäßig hohes Wachstum, um Tendenz herauszuarbeiten Zeigt, was passiert, wenn nichts passiert Das alles gilt nur für eine Form des Wirtschaftens, in dem folgende Kriterien gelten: Ich darf wirtschaftlich nur tätig sein, wenn sich das (also das „Kapital“), was ich „hineinstecke“ (=investiere), vermehrt Ich darf dir nur geben, wenn du mir auch entsprechend Wertvolles gibst (Äquivalenten-Tausch)

46 Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock
5 5 5 10

47 Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock
+20% +60% 6 5 5 6 5 10 16

48 Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock
+45% +20% +20% +60% 7,2 6 5 5 6 7,2 5 10 16 23,2

49 Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock
+37% +20% +45% +20% +20% 8,6 +60% 7,2 6 5 5 6 7,2 8,6 5 10 16 23,2 31,8

50 Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock
+33% +37% +20% +20% +45% +20% 10,4 +20% 8,6 +60% 7,2 6 5 5 6 7,2 8,6 10,4 5 10 16 23,2 31,8 42,2

51 1. Gleichbleibende Steigerungsrate = exponentielles Wachstum
Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock 4. Sinkende Profitraten! +33% 1. Gleichbleibende Steigerungsrate = exponentielles Wachstum +37% +20% +20% +20% 10,4 +45% +20% 8,6 +60% 7,2 6 5 5 6 7,2 8,6 10,4 2. Gleichbleibende Lohnquote (hier: 50%) = produktivitätsorientierte Lohnerhöhungen 5 10 16 23,2 31,8 42,2 3. Immer rascher wachsende Kapitalmasse

52 Historische Entwicklung 1
Schematik Ab etwa 1968 – 73: Sinkende Profitraten Überakkumulation von Kapital - Sinkende Wachstumsraten Anwachsen der Eurodollar- und später Petrodollarmärkte - Steigende Arbeitslosenraten Sinkende Steuereinnahmen bei steigenden Ausgaben

53 Der „Ausweg“: Globalisierung und Liberalisierung

54 Die Probleme des Systems und seine „Lösungen“
Profitrate erhöhen Kosten senken Problem: Lohnnebenkosten = Sozialausgaben senken Wer soll noch kaufen? Wie das akkumulierte Kapital sinnvoll (= mit Profit) anlegen? Überakkumulationskrise Staatsausgaben senken – Infrastruktur! Entkoppelung Lohn- und Produktivitäts-entwicklung Neue Produktionstechniken (Erhöhung des relativen Mehrwerts) Globalisierung (der Produktionsketten) Defizitfinanzierte Nachfrage (privat, öffentlich), v.a. USA (hält „Realwirtschaft“ am Laufen und verspricht Gewinne aus Finanzmärkten: Pyramidenspiel Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge Neue Investitionsfelder (Saatgut …)

55 „Globalisierung“ als Krise der ungesellschaftlichen Gesellschaftlichkeit
Entbettung (Polanyi); „Tiger frisst Reiter“ Durchsetzung des „absoluten Eigentums“ (Duchrow) Weltweite Konkurrenzstandards (Mahnkopf / Altvater) Bestand an Auslandsdirektinvestitionen D (in €) Welt ($) IN China 1960 1,5 1970 10,5 1980 41,5 693 1990 113,0 1.950 2001 631,0 6.541 2003 8.245 501,0 Quellen: Deutsche Bundesbank, UNCTAD, zit. nach: Robert Kurz, Das Weltkapital, S. 164, 173, 181

56 Liberalisierung Grundprinzip der EU, von NAFTA, WTO ...
Das Marktwirtschaftsprinzip  wird in immer mehr Bereichen tendenziell unumkehrbar (weil über Verfassung stehend) zur einzig zulässigen Wirtschaftsform erhoben. Marktwirtschaft:  Freie – also private – Unternehmen nur wer Geld hat, bekommt – und Bedürftigkeit muss aufrecht erhalten bleiben das betriebswirtschaftlich effizientere Unternehmen (mit den höchsten Profiten) geht im Konkurrenzkampf als Sieger hervor  Verlierern gelingt es entweder, sich anzupassen oder sie gehen unter Vorschriften sind als „nichttarifäre Handelshemmnisse“, „indirekte Enteignungen“ ... tendenziell unzulässig. Andere Formen der Leistungserbringung (gemeinnützig, staatlich, kommunal ...) werden zwar kaum offiziell verboten, aber als „Diskriminierung“, „Marktverzerrung“ ... de facto verunmöglicht. Wo diese urspr. anderen Wirtschaftsformen weiter bestehen, gleichen sie sich unter dem Druck der Vorschriften an, werden „vermarktwirtschaftlicht“. Die Globalisierung tritt nicht von selbst ein, dazu bedarf es der „ Hilfe“ des Staates

57 Seit 1948 GATT: Handel -> seit 1995 WTO Ausweitung Richtung DL (GATS); geistiges Eigentum (TRIPS); öffentliches Beschaffungswesen, Investitionen … 80er Jahre in EG Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse – mit Verwirklichung des Binnenmarktes wird seitdem ernst gemacht EWR (1992, gilt ab ): 4 Freiheiten, 1995: EU-Beitritt Liberalisierungen in EU bei Strom, Telekommunikation, Post … OECD-Vorstoß zur radikalen Liberalisierung der Investitionen (MAI) Bestand an Auslandsdirektinvestitionen D (in €) Welt ($) IN China 1960 1,5 1970 10,5 1980 41,5 693 1990 113,0 1.950 2001 631,0 6.541 2003 8.245 501,0 Entbettung (Polanyi) Durchsetzung des „absoluten Eigentums“ (Duchrow) Weltweite Konkurrenzstandards (Mahnkopf / Altvater) „Globalisierung“ Quellen: Deutsche Bundesbank, UNCTAD, zit. nach: Robert Kurz, Das Weltkapital, S. 164, 173, 181

58 WTO

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60 Die Probleme des Systems und seine „Lösungen“
Profitrate erhöhen Kosten senken Problem: Lohnnebenkosten = Sozialausgaben senken Wer soll noch kaufen? Wie das akkumulierte Kapital sinnvoll (= mit Profit) anlegen? Überakkumulationskrise Staatsausgaben senken – Infrastruktur! Entkoppelung Lohn- und Produktivitäts-entwicklung Neue Produktionstechniken (Erhöhung des relativen Mehrwerts) Globalisierung (der Produktionsketten) Nadelöhr 1 und Nadelöhr 2 Defizitfinanzierte Nachfrage (privat, öffentlich), v.a. USA (hält „Realwirtschaft“ am Laufen und verspricht Gewinne aus Finanzmärkten: Pyramidenspiel Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge Neue Investitionsfelder (Saatgut …)

61 Finanzmärkte und Finanzpolitik
1973 – 1981: Verschuldung 3. Welt, Realsozialismus, bei uns Kreisky 1970erJahre: Ende von Bretton Woods: 1973 Flexible Wechselkurse, 1979 Ende der Niedrigzinspolitik 80er Jahr Ende der Kapitalverkehrskontrollen 1982 – 1991: US-Zwillingsdefizit Haushalt und Außenhandel, Zusammenbruch des Realsozialismus 1992 – 2000: Phase der „New Economy“ Maastrichtkriterien 1991 (Ziel: ausgeglichenes Budget durch Sparen bei Ausgaben) -> 1997 Stabilitätspakt -> ab 1999 „qualitative Budgetpolitik“ 2001 – 2008: Phase der Immobilienspekulation

62 Wettbewerbsstaat und Standortwahn

63 Die andere Seite der Globalisierung Standort-Nationalismus
„Den Ausbau des Elektonik- Clusters wollen wir jetzt zum nationalen Anliegen unserer Stadt machen" Bgm. Manzenreiter in: Villach: 10/1998 S. 4 Oft – bzw. fast immer – wird so getan, als sei der Nationalismus etwa in Kärnten was ganz spezifisches, als etwas, dem man sic annähern muss, indem man in die Vergangenheit blickt. Die andere Seite der Globalisierung Standort-Nationalismus

64 Das Kippen zum Wettbewerbsstaat
Nachkriegszeit heute Garantie der Ordnung Neointerventionismus, Antiterrorkampf, MAI, WTO, … Durch Zwang (Innen , Außen) Kalter Krieg Durch ideologischen Konsens Konsumismus, Antikomm. Kampf der Kulturen, solidarische Hochleistungsgesellschaft Über materielle Zugeständnisse Sozialstaat, Bildung … Infrastruktur Massiv ausgebaut Selektiv, massiv, Geschäftsfeld Bedeutungsgewinn bei eingeschränkten Finanzen, Selektivität, Bildung Förderung der Marktsubjekte Wenig aktive AMP; Regio Ausgleichzahlungen Escheinungsebene!!!!!! Steuern Kaum Probleme Steuerdumping, ausgabenseitige Einsparungen Wirtschaftspolitik Finanzpolitik Handelspolitik Autom. Stabilisatoren Bedeutungsverlust plus Rüstungskeynesianismus und Defizitkreisläufe (Deregulierung) Kapitalverkehrskontrollen … Zunehmender Freihandel bei allen Widersprüchen

65 Die Strategie von Lissabon 2000
Wettbewerbsfähigster, dynamischster wissensbasierter Wirtschaftsraum der Welt Ausbau der Internetindustrie Ausbau der EU-Finanzmärkte Deregulierung / Liberalisierung Ausbau des Dienstleistungssektors – Beschäftigung der Modernisierungsverlierer/innen – Niedriglohnsektors – Flexibilisierung der Arbeitsmärkte Stabilitätspolitik – Budgetüberschüsse „Modernisierung“ der Sozialsysteme zur Budgetentlastung: Pensionsfonds, Wettbewerb im Gesundheitssystem, „aktivierende und sozialinvestive Politikansätze“ Erschließung des Humankapitals (LLL, frühkindliche Bildung – Investition in Humankapital der Kinder …) Markus Koza, Nur eine Pensionsreform? In: Die Alternative 2003; Anette Groth, Griff nach dem Humankapital; Klaus Dräger, Hintergründe der Lissabon-Strategie;

66 Aufbrechen

67 Was tun? Theorie Denken Politik Reform Andere Praxis
Nachdenken, „heilige Kühe“ hinterfragen, Innehalten „Mama, der Kaiser ist ja nackt!“ Absurde Widersprüche ansprechen statt sich der herrschenden Vernunft („Einsicht in die Notwendigkeit“) beugen Eintreten für das, was man braucht (öffentlicher Sektor!) „Taktisches“ Verhältnis zur formalen Politik Aufpassen vor dem „Besser-machen-wollen“, was sind tatsächlich HUMANE Reformen? Räume, die von Profit- und Wachstumszwang halbwegs frei waren, bewahren Alte / neue Formen des Wirtschaftens und Lebens probieren (Solidarökonomie …) Theorie Denken Politik Reform Drei Felder … zusammendenken mit Tortengrafik Nachdenken, reflektieren, kritisieren / dekonstruieren der unser gesamtes Denken durchziehenden gesellschaftlichen Grundmuster (Bedürfnisse, Staat, freedom und democracy, Markt, Arbeit, Konkurrenz, …). Dies ist alles andere als Passivität, dies erfordert einen wachen Geist, viele soziale Prozesse, ist auch zunehmend lustvoll … Und indem man entdeckt, wie sehr man selbst des Systems „Kind“ ist, sieht man auch im anderen (z.B. dem Manager / der Managerin) immer weniger das Böse als vielmehr das Zahnrädchen einer Maschinerie. Die absurden Widersprüche ansprechen, so wie es das Kind im Märchen von „Des Kaisers neue Kleider“ tat. Immer mehr Menschen empfinden, das „etwas“ nicht stimmt, aber weil alle schweigen, scheint es so, als sei man selbst verrückt. Gleichzeitig ganz unmittelbar für das eintreten und kämpfen, was man zum Leben braucht und sich nicht um die volkswirtschaftlichen Gesetzmäßigkeiten scheren. Diese müssen einem zwar im Sinne eines unverzichtbaren „Realismus“ klar sein, sollten aber nicht als Leitlinie, sondern als zu überwindende Grenzziehungen gelten! Distanz zur formellen Politik bewahren, d.h. z.B. zu Parteien ein taktisches Verhältnis einnehmen: Im Einzelfall und punktuell können sie durchaus nützliche Bündnispartner sein. Langfristig ist ihr Handel aber auf das Terrain Staatlichkeit beschränkt, Staat aber ist nicht etwas durch einen politischen Willen frei definierbares, sondern Staat ist innerhalb der Gesellschaftsordnung auf die Marktsphäre bezogen wie das Ying auf das Yang. Dieser Politik im engeren Sinne ist eine Kultur der außerparlamentarischen Bewegungen (etwas, das nur mehr in einem weiten Sinne „Politik“ ist) entgegenzusetzen. Aufpassen vor dem „Besser-machen-wollen“ (Beispiel Aktive Arbeitsmarktpolitik, Bildungspolitik, Finanzmarktregulierung …) Räume, die bisher von der Kapitalverwertung frei bzw. halbwegsfrei waren, frei erhalten. Wo es geht, neue Formen des Wirtschaftens und Lebens probieren, gleichzeitig sich aber darüber im klaren sein, dass dies Lernfelder sind und dass es kein gutes Leben im Schlechten gibt (d.h. dass wir durch und durch Kinder des Systems sind und sowohl von unserer Sozialisation wie auch durch die Systemzwänge immer durch dieses mitbeeinflusst sind). Andere Praxis

68

69 Beispiel Baumwolle Weg mit den Subventionen?
Ein 1. Blick: Der über die Börse festgelegte Preis lässt den Bauern in Burkina Faso trotz ausgezeichneter Qualität durch Handpflückung ihrer Baumwolle keine Chance, obwohl sie dreimal billiger Baumwolle produzieren als die US-Bauern. Für Baumwollbauern rund um die Welt ist das so, als habe ihnen eine ominöse, höhere Macht ihr Einkommen halbiert. Nur die Baumwollfarmer in den USA müssen sich nicht sorgen. Zwar haben sie durch das Überangebot den Preisverfall an der Börse maßgeblich verursacht. Aber obwohl sie weltweit zu den ineffizientesten Produzenten gehören, haben sie unter ihm nicht zu leiden, denn sie bekommen ihr Geld vom Staat. Im Jahr 2002 waren es 3,9 Milliarden Dollar, doppelt so viel wie 1992, dreimal so viel wie die gesamte amerikanische Entwicklungshilfe für 500 Millionen Afrikaner. So gesehen „sät der Norden den Hunger“.*) Weg mit den Subventionen? „Die preiswerteste landwirtschaftliche Maschine ist immer noch der Mensch, jedenfalls, wenn er zum Arbeiten nichts braucht als ein, zwei Schälchen Mais am Tag“*) Eine Perspektive? Was passiert in Entwicklungs-L, wenn BW-Anbau rentabler wird? Folgen für Eigenversorgung? Böden? Familienstruktur? Arbeitsabläufe? Besitzstruktur – Kleinbauern? Bedürfnisse / Mode – Umweltverbrauch *) Zitate aus: Wolfgang Uchatius, Der Norden sät den Hunger. In: Die Zeit, 34/2003

70 Clean Clothes

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72 Aus dem Griff der Zange Gesellschaft als Investor
oder solidarische Lösungen Stammtisch oder neoliberale Ideologie hinterfragen Privatisierungen / Krankschrumpfung Standortwettkampf oder solidarische Lösungen Nehmen wir uns das Leben Gegen die Logik des Standortwettkampfes und der Unsummen angehäuften Kapitals und der Profitrate Liberalisierungsvorschriften (WTO, EU …) Politik der leer(gemacht)en Kassen Besteuerung oder was?

73 Warum? Bild Daher: Gürtel enger schnallen
Kapitalismus als rationales Verhältnis Als Entzauberung der (mystischen) Welt Aufklärung Einsicht in die Notwendigkeit „In einer rauen Wettbewerbswelt hört man Klassen-Vokabular wie „gerechtere Verteilung des Wohlstands" gern. Als Kanzler wird Gusenbauer sagen müssen, wie das geht. Er wird die Einsicht in das Notwendige lehren müssen, auch nach Innen.“ Hubert Patterer, 2. Okt. 2006 Daher: Gürtel enger schnallen Unterschied Stoffliche Ebene – gesellschaftliche Form = Wertebene Warum?

74 Kontakt, weitere Informationen:
Walther Schütz ÖIE-Kärnten / Bündnis für Eine Welt, Für die Präsentation gilt COPYLEFT, d.h. sie darf unter Angabe der Quelle frei verwendet und weitergeleitet werden. Über Rückmeldung bzw. Angabe der Art der Verwendung wäre der Autor dankbar, entsprechende Mails bitte an o.a. -Adresse

75 Zusatzmaterial zu Staat und Demokratie

76 Ungesellschaftliche Gesellschaftlichkeit
Bedürfnisse Geld - Kaufkraft Ware

77 und vermittelte Gesellschaftlichkeit
Der – moderne – Staat Vater Staat: Gewaltmonopol - Garantie der Verträge unter formell gleichen Staatsbürgern ACHTUNG: Größenverhältnisse auf Folie sagen nichts über Bedeutung aus! Zivilgesellschaft im Sinne einer weiten Definition von Gramsci – siehe Ulrich Brand. Parallel noch mal Tortengrafik zeichnen In keinem Gesellschaftssystem war und wird es möglich sein, die materiellen Rahmenbedingungen zu überspringen. Nur kurzfristig kann eine Gesellschaft über ihren Verhältnissen leben (z.B. in Kriegen). Nur kurzfristig kann der Überschuss, also das, was nicht unmittelbar zur Aufrechterhaltung des Lebens dient, verprasst werden. Wird nicht ein Teil dieses Überschusses re-investiert (z.B. um alternde Maschinen durch neue zu ersetzen), so rächt sich dies früher oder später in Produktionsausfällen. Die Gesellschaft verarmt. Aus diesem Grund sind – abgesehen von den direkten Zerstörungen – oft erst in den folgenden Friedenszeiten die ganzen Kosten des vorangegangenen Krieges zu erkennen. Speziell in kapitalistischen Gesellschaften kommt aber noch eine weitere Schranke dazu: Nicht nur, dass ein Überschuss erwirtschaftet werden muss (sieh oben), vielmehr muss dieser Überschuss im Verhältnis zum investierten Kapital ein bestimmtes Verhältnis übersteigen (Profitrate). Tut er dies nicht oder besteht ganz einfach nur die Vermutung, dass es so kommen könnte, so ziehen Unternehmer/innen ihr Kapital aus der Produktion zurück. Folgen sind steigende Arbeitslosigkeit, Nachfragerückgänge, kurz: eine nach unten weisende Krisenspirale. Das heißt, dass Demokratien (und Diktaturen) innerhalb des Kapitalismus sehr enge Grenzen gesetzt sind. Nährmutter Staat springt ein, wo Markt versagt Unbezahlter / abgespaltener Bereich („Frauen“, „Natur“, Subsistenz …) Zivil-gesell-schaft und vermittelte Gesellschaftlichkeit

78 Bedingungen und Funktion von Staat
Abhängig von gelingender Kapitalverwertung <=> zuständig für: Gewinne Absatz – Kaufkraft – Geldflüsse Materielle Voraussetzungen (Infrastruktur bis hin zu Clusterbildung) Soziale Voraussetzungen „Rechtssicherheit“ Legitimation des Systems Interessensvertretung gegenüber anderen „Akkumulationsräumen“ Adolph Wagner: Gesetz der steigenden Staatsquote