Dr. Michael Ritscher Dr. Mark Schweizer

Präsentation zum Thema: "Dr. Michael Ritscher Dr. Mark Schweizer"—  Präsentation transkript:

1 Dr. Michael Ritscher Dr. Mark Schweizer
Markenrecht Dr. Michael Ritscher Dr. Mark Schweizer

2 4 Fragen zum Markenrecht
Was können Marken schützen? Wogegen können Marken schützen? Warum sollten Sie Marken schützen? Wie können Sie Marken schützen?

3 Was können Marken schützen?
alle Zeichen, die sich graphisch darstellen lassen soweit solche Zeichen geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden

4 Was können Marken schützen?
RED BULL NOKIA SPAR

5 Was können Marken schützen?
BELEBT GEIST UND KÖRPER ES MACHT SPASS, EIN SPARTYP ZU SEIN CONNECTING PEOPLE

6 Was können Marken schützen?

7 Was können Marken schützen?

8 Was können Marken schützen?

9 Was können Marken schützen?

10 Was können Marken schützen?

11 Was können Marken schützen?

12 Was können Marken schützen?

13 Was können Marken schützen?

14 Was können Marken schützen?

15 Was können Marken nicht schützen?
SUN STABLE (für Kosmetika) DOUBLEMINT (für Kaugummi) HAIRTRANSFER (Haarverdichtung)

16 Was können Marken nicht schützen?
für Geschirrspül- und Waschmittel

17 Was können Marken nicht schützen?

18 Was können Marken doch schützen?
LANDCRUISER (Automobile) LE TOUR DE FRANCE (Radsport) NATURE (Zeitschrift)

19 Was können Marken doch schützen?

20 Was können Marken doch schützen?

21 Was können Marken doch schützen?

22 Was können Marken doch nicht schützen?

23 Wogegen können Marken schützen?
Gewerbliche Benutzung, die zu Verwechslungsgefahr führt

24 Wogegen können Marken schützen?
= „Für die Vergleichung zweier Marken als Ganzes ist gemäss ständiger Rechtsprechung der Gesamteindruck entscheidend, den sie beim Betrachter hinterlassen (BGE 93 II 424, 426 – Burberry’s/Hubatka; ). Keine Zergliederung oder „mosaikartige“ Betrachtung, MSchG-DAVID, Art 3 N 11, unter Hinweis auf BGE 70 II 189 – FIGOR; BGE 78 II 381 – ALUCOL). Dabei ist auf „den Gesamteindruck abzustellen, den der letzte Abnehmer, und zwar der Durchschnittskäufer, von den beiden Zeichen im Gedächtnis behält“ (BGE 95 II 191, 194 – Polar Menthe). „Da der Käufer die beiden Zeichen meist nicht gleichzeitig vor Augen hat, ist auch die gedächtnisbedingte Verschwommenheit des Erinnerungsbildes zu berücksichtigen und die mögliche und normale Verschiebung der Erinnerungsbildes in die Vergleichung einzubeziehen“ (BGE 95 II 191, 194 – Polar Menthe). BVGer vom 20. Juni 2007 (B7475/2006) – Converse All Star. Fünfzackiger Stern alleine wird kaum als Zeichen für betriebliche Herkunft wahrgenommen. Converse-Marke für Schuhe bekannt, erhöhte Kennzeichenkraft. Schuhe

25 Wogegen können Marken schützen?
=

26 Wogegen können Marken schützen?
≠

27 Wogegen können Marken schützen?
COCA COLA ≠ COCAINE =

28 Wogegen können Marken nicht schützen?
Benutzung in vergleichender Werbung

29 Wogegen können Marken nicht schützen?
„T-Mobile ist günstiger als Mobilkom“

30 Wogegen können Marken nicht schützen?
Beschreibende Benutzung

31 Wogegen können Marken nicht schützen?
„Der Diamant ist im SPIRIT SUN Schliff geschliffen.“

32 Wogegen können Marken nicht schützen?
Benutzung als Firma

33 Wogegen können Marken nicht schützen?

34 Wogegen können Marken nicht schützen?
Wiederverkauf und Reparatur von Originalware

35 Wogegen können Marken nicht schützen?

36 Wogegen können Marken nicht schützen?

37 Wogegen können Marken nicht schützen?
Nicht gewerbliche Nutzung Parodie

38 Wogegen können Marken nicht schützen?

39 Wogegen können Marken nicht schützen?

40 Warum sollten Sie Marken schützen?
Um Ihre Investitionen abzusichern Damit's kein anderer macht

41 Warum sollten Sie Marken schützen?

42 Warum sollten Sie Marken schützen?

43 Warum sollten Sie Marken schützen?
Defensivmarke: damit kein anderer Ihnen zuvorkommt

44 Wie können Sie Marken schützen?
Der Erwerb des Markenrechtes erfordert die Eintragung der Marke in das Markenregister.

45 Wie können Sie Marken schützen?
Jeder Eintragung muss eine Recherche vorangehen Investitionen absichern!

46 Wie können Sie Marken schützen?
Marken geniessen nur in den Ländern Schutz, in denen sie eingetragen sind Internationale Anmeldung oder Gemeinschaftsmarke?

47 Wie können Sie Marken schützen?

48 Wie können Sie Marken schützen?

49 Wie können Sie Marken schützen?
Eine Marke bleibt nur geschützt, wenn sie auch benutzt wird In den meisten Ländern beträgt die „Schonfrist“ 5 Jahre ab Eintragung (USA: 3 Jahre) Benutzung dokumentieren

50 Wie können Sie Marken schützen?
Eingetragene Marke Benutzte Zeichen

51 Wie können Sie Marken schützen?
Benutzte Zeichen

52 Wie können Sie Marken schützen?
wird nicht benutzt durch THE BRIDGE (zumindest wenn beide Zeichen als Marken eingetragen sind)

53 Wie können Sie Marken schützen?

54 Fragen erwünscht!