Das Umlegungsverfahren und Grenzregelungsverfahren

Präsentation zum Thema: "Das Umlegungsverfahren und Grenzregelungsverfahren"—  Präsentation transkript:

1 Das Umlegungsverfahren und Grenzregelungsverfahren
Verfahren zur Neuordnung von Grundstücksgrenzen mit dem Ziel aus unzweckmäßig geschnittenen Grundstücken Bauplätze zu erhalten. Grundstückstauschverfahren ÖbVI Carsten de Vries - Nachtredder Neumünster

2 Warum amtliche Umlegung ?
Bodenordnerisches Verfahren zur Verwirklichung eines B-Plans Klärung und Bereinigung aller grundstücksbezogenen Rechtsverhältnisse im Umlegungsgebiet. Hohes Durchsetzungspotential aufgrund gesetzlicher Regelung des Verfahrens § 46 BauGB Vorkaufsrecht der Gemeinde § 51 BauGB Verfügungs- und Veränderungssperre § 59 BauGB Zuteilung und Abfindung § 77 BauGB Vorzeitige Besitzeinweisung Beteiligte können durch wertgleiche Zuteilung baureifes Land erhalten ÖbVI Carsten de Vries - Nachtredder Neumünster

3 Gesetzliche Grundlagen
Die gesetzliche Grundlage für ein Umlegungsverfahren ist im Baugesetzbuch (BauGB) in den Paragraphen §§ 45 bis 79 und in der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundesbaugesetzes und des Vorverfahrens in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten für Schleswig-Holstein vom geregelt. ÖbVI Carsten de Vries - Nachtredder Neumünster

4 Ziel der Umlegung ist es, ...
Grundstücke zweckmäßig neu zu schneiden. ein kompromissfähiges Ergebnis mit allen Beteiligten zu erarbeiten und durchzusetzen. eine kostengünstige Baulandmobilisierung zu erreichen. ÖbVI Carsten de Vries - Nachtredder Neumünster

5 ÖbVI Carsten de Vries - Nachtredder 32 - 24537 Neumünster
Vorteile Der Verfahrensablauf ist gesetzlich vorgegeben Einsparung von Grunderwerbssteuer, Notar- und Vermessungskosten Das Eigentum des jeweiligen Rechtsinhaberswird in der Substanz nicht vermindert; es bleibt erhalten. ÖbVI Carsten de Vries - Nachtredder Neumünster

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Voraussetzungen Ungeordnete Grenzverhältnisse Bereitschaft der Eigentümer zur Neuordnung B-Plan in Entwicklung Umlegungsausschuß wird von der Gemeinde gebildet (§46 BauGB) ÖbVI Carsten de Vries - Nachtredder Neumünster

7 Der Umlegungsausschuß …
trifft verwaltungsrechtliche Entscheidungen setzt Verwaltungsakte bedient sich der Geschäftsstelle und ist weisungsberechtigt ÖbVI Carsten de Vries - Nachtredder Neumünster

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Schritte zur Umlegung Gemeindevertretung bildet Umlegungsausschuß als beschließenden Ausschuß nach § 39 (1) GO. Umlegungsausschuß richtet Geschäftsstelle ein. Diese bereitet die Arbeiten vor, koordiniert diese und führt sie durch. Sie erarbeitet Beschlußvorlagen und fällt Entscheidungen geringerer Bedeutung. ÖbVI Carsten de Vries - Nachtredder Neumünster

9 …. Schritte zur Umlegung
Einleitung der Umlegung, nachdem B-Plan Entwurf vorliegt. Eine Einflußnahme auf den B-Plan sollte dem Umlegungsausschuß möglich sein, um z.B. auf die Wirtschaftlichkeit der Nutzung, oder aber auch Wünsche der Beteiligten berücksichtigen zu können. Alle Grundstücke im Umlegungsgebiet werden mit ihrer Fläche vereinigt (Umlegungsmasse). Jeder Beteiligte hat prozentualen Anteil gemäß Einwurfsfläche Vorwegabzug: Flächen für örtl. Verkehr Flächen für örtl. Grünanlagen Flächen für örtl. Kinderspielplätze Rest = Verteilungsmasse (bebaubare Grundstücke gleichen Verkehrswertes, möglichst in gleicher Lage) ÖbVI Carsten de Vries - Nachtredder Neumünster

10 …. Schritte zur Umlegung
Erörterung mit Beteiligten. Umlegungsplan schreibt neue Strukturen fest. Inkrafttreten: Die neuen Grundstücke und Rechte treten außerhalb des Grundbuchs an die Stelle der alten. Vollzug: Finanzielle Abwicklung Berichtigung des öffentlichen Buches Das gesamte Verfahren ist i. d. R. nach ca. 1 – 2 Jahren abgeschlossen ! ÖbVI Carsten de Vries - Nachtredder Neumünster

11 Verfahrensschema Umlegungsverfahren
Planung Hauptverfahrensschritte Arbeitsschritte B-Plan Aufstellungsbeschluss (§2 BauGB) Prüfung der Voraussetzungen Umlegungsanordnung (46 BauGB) Verfahrensschema Umlegungsverfahren Vorbereitung zur Einleitung des Verfahrens Umlegungsbeschluss (Verwaltungsakt) ( §§ 47,52, 50 BauGB ) Rechtswirkungen ( §§ 54, 51,24(1)Abs.2 BauGB) Vermessung der Umlegungsgebietsgrenze Erstellung der Bestandskarte und des Bestandsverzeichnisses Ermittlung der Einwurfs- und Zuteilungswerte Erstellung eines Zuteilungsentwurfs Erörterung mit den Beteiligten Planreife nach § 33 BauGB Vorwegnahme der Entscheidung (§76 BauGB) Inkrafttreten des B-Plan nach § 10 BauGB Vorzeitige Besitzeinweisung (§ 76 BauGB) Nachweis des neuen Bestandes im Umlegungsplan oder Teilumlegungsplan Vorzeitige Besitzeinweisung (§ 77(2) BauGB) In-Kraft-Treten (§71 BauGB) Vollzug des (Teil-) Umlegungsplanes (§72 BauGB) Finanzielle Abwicklung (§64 BauGB) Rechtswirkungen ÖbVI Carsten de Vries - Nachtredder Neumünster

12 Das Bestandsverzeichnis
Kenn- ziffer Eigentümer Anteil in m² Anteil in % Nutzungs-art Lagebezeichnung 1 3286 17,60% GFW 2 ca.123 0,66% 3 ca.337 1,80% 4 ca.2058 11,02% Platz 5 2026 10,85% 6 ca.1996 10,69% 7 ca.1790 9,59% 8 ca.2228 11,93% GF 9 ca.1206 6,46% 10 ca.112 0,60% 11 ca.1317 7,05% GFGI 12 ca.589 3,15% 13 728 3,90% GFHD 14 ca.80 0,43% 15 ca.795 4,26% ÖbVI Carsten de Vries - Nachtredder Neumünster

13 Einwurfsflächenverteilung
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14 ÖbVI Carsten de Vries - Nachtredder 32 - 24537 Neumünster
Die Bestandskarte vorher nachher ÖbVI Carsten de Vries - Nachtredder Neumünster