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Gliederung Ursachen der Verschuldung Die HIPC-Initiative
Entschuldung bringt etwas! Ein neues Entwicklungsparadigma? Kritik Fazit erlassjahr.de - Forderung
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Ursachen der Verschuldung
1.Externe Ursachen
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1973: Ölpreis steigt rapide…
Ölstaaten machen riesige Gewinne, die sie bei westlichen Banken anlegen Ursachen der Verschuldung
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Aggressive Kreditpolitik…
Banken suchen Möglichkeiten, diese Kapitalmengen schnell und gewinnbringend anzulegen Kredite wurden Entwicklungsländern geradezu aufgedrängt! Ursachen der Verschuldung
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Anschließend: Hochzinspolitik der Industriestaaten!
US Prime Rate 25 21,5 20 15 15,25 15,75 11,5 11,75 10 7,25 7,75 6,25 5 1975 1976 1977 1978 1979 1980 1981 1982
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Preisverfall auf dem Weltmarkt
Sinkende Nachfrage nach Rohstoffen + Protektionismus der Industrieländer Sinkende Preise für Rohstoffe auf dem Weltmarkt Mehr Angebot als Nachfrage Mehr Exporte, um Einnahmeverlust auszugleichen Ursachen der Verschuldung
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Ursachen der Verschuldung
2.Interne Ursachen Ursachen der Verschuldung
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Fehlplanungen Sinnlose Mammutprojekte… Ursachen der Verschuldung
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Ursachen der Verschuldung
Korruption Kredite wurden für Rüstungsvorhaben und Waffenkäufe missbraucht Veruntreuung von Kreditgeldern durch Machtmissbrauch privilegierter Schichten Aber… Ursachen der Verschuldung
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Mitverantwortung der Gläubiger!
…oder würden Sie diesem Mann 2,4 Mrd. Euro leihen???
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Ursachen der Verschuldung
+ + Schuldenfalle! + Ursachen der Verschuldung
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Die Schuldenkrise Problemverschiebung, aber keine Lösung!
August 1982: Mexiko kann seinen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen Gläubiger versuchen, das Problem durch Umschuldung von Krediten zu lösen Problemverschiebung, aber keine Lösung! Die Schuldenkrise
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Erste Schritte 1988: Gläubigerregierungen gewähren erstmals einen teilweisen Schuldenerlass 1996: auch multilaterale Schulden werden in die Verhandlungen einbezogen… Die Schuldenkrise
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Die Initiative
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Was heißt eigentlich HIPC?
HIPC steht für: Heavily Indebted Poor Countries (Hochverschuldete arme Länder) Die HIPC - Initiative
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HIPC I Grenzwerte für tragfähige Schulden: Schulden-Export-Quote: Verhältnis von Gesamtverschuldung zu den jährlichen Exporteinnahmen von %; Budgetbelastung: Verhältnis der Gesamtverschuldung zu den Staatseinnahmen von 280 %; gilt nur für Länder mit hoher Weltmarktintegration. Die HIPC - Initiative
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Weltwirtschaftsgipfel 1999
Es war einmal in Köln… Weltwirtschaftsgipfel 1999 „Kölner Schuldeninitiative“ eröffnet mittelfristig bis zu 38 Staaten einen teilweisen Schuldenerlass;
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Weltwirtschaftsgipfel 1999
Es war einmal in Köln… Weltwirtschaftsgipfel 1999 „Kölner Schuldeninitiative“ eröffnet mittelfristig bis zu 38 Staaten einen teilweisen Schuldenerlass;
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Schulden-Export-Quote
HIPC II 300 280 250 250 250 200 150 HIPC I 150 HIPC II 100 50 Schulden-Export-Quote Budgetbelastung Die HIPC - Initiative
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Bedingungen für Schuldenerlass:
HIPC II Bedingungen für Schuldenerlass: Durchführung eines Armutsbekämpfungs-programmes (PRSP) Erfolgreiche Durchführung eines wirtschaftlichen Anpassungsprogrammes (Vereinbarung mit IWF) Die HIPC - Initiative
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Hochverschuldete Länder
Das HIPC-Prozedere Hochverschuldete Länder Vorläufiges PRSP HIPC-Gruppe Decision-Point Completion-Point Endgültiges PRSP Die HIPC - Initiative
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Die HIPCs auf einen Blick
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Entschuldung bringt etwas!
Tansania Completion Point im November 2001 erreicht 3 Mrd. $ Schuldenerlass Abschaffung der Grundschulgebühren durch Schuldenerlass möglich geworden Steigerung der öffentlichen Gesundheitsausgaben Zugang zu sauberem Trinkwasser und zu verbesserten Sanitäreinrichtungen
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Ein neues Entwicklungsparadigma!
„Insgesamt hat im HIPC-Kontext eine Reorientierung der internationalen Partnerschaft zwischen Entwicklungs- und Industrieländern stattgefunden. HIPC hat durch die Verknüpfung mit dem PRSP-Ansatz zu der Entstehung eines neuen Entwicklungsparadigmas beigetragen.“ (HIPC-Sachstandsbericht des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammen-arbeit; Februar 2004; Hervorhebung eingefügt) Ein neues Entwicklungsparadigma?
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Ein neues Entwicklungsparadigma?
Schuldenerlasse sind nach wie vor an Bedingungen der Gläubiger geknüpft; PRSP werden den bisherigen Strukturanpassungsprogrammen noch zusätzlich aufgesattelt… Ein neues Entwicklungsparadigma
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Kritik an der HIPC-Initiative
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Willkür der Gläubiger…
Zusagen werden nicht eingehalten! …und die Konsequenzen: Die in Köln abgesenkte Grenze für tragfähige Verschuldung wird in vielen Fällen nicht erreicht! Kritik - Grenze nicht erreicht
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150%-Grenze wird nicht erreicht!
Kritik - Grenze nicht erreicht
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Warum wird die Tragfähigkeitsgrenze nicht erreicht?
Hochverschuldete Länder HIPC-Gruppe Decision-Point Completion-Point Höhe des notwendigen Erlasses wird auf Grundlage der am „Decision-Point“ vorhandenen Daten errechnet! Kritik - Grenze nicht erreicht
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Schönrechnerei Sind gestiegen (im Vergleich zur Prognose)
Sind gesunken (im Vergleich zur Prognose) Kritik - Grenze nicht erreicht
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Prognosen der Weltbank
seltsame Prognosen der Weltbank Kritik - Grenze nicht erreicht
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Versteckte Selbstkritik:
Kananaskis 2002: G7 rügen überzogene Prognosen von Weltbank und IWF Zusätzliche Erlasse („Topping Up“) sollen gewährt werden . . . Kritik
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…aber nur wenn das betroffene Schuldnerland nachweisen kann, dass externe Einflüsse die wirtschaftlichen Aussichten verschlechtert haben; Falls nachgebessert wird, dann sollen alle zusätzlich erbrachten Leistungen bilateraler Geber dabei bereits berücksichtigt, d.h. von dem zusätzlichen Erlass abgezogen werden. Kritik
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Ursachen wirtschaftlicher Verschlechterungen
Land hat schlecht gewirtschaftet (= Nichteinhaltung von IWF-Vorgaben) kein zusätzlicher Erlass! „wirkliche“ externe Ursachen (Naturkatastrophen oder Preisverfall wichtiger Rohstoffe) zusätzlicher Erlass!
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Täuschungsmanöver Politischer Trick
Jeder andere Grund für ein Verfehlen des Tragfähigkeitskriteriums wird von Vorneherein ausgeschlossen… Täuschungsmanöver …so z.B. völlig überhöhte Einnahmeprognosen Kritik
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Neue Tragfähigkeitsdebatte
Die Tragfähigkeitsgrenze von Köln wird als „Sicherheitspolster“ deklariert! Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte
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Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte
„Schuldentragfähigkeit ist niemals wirklich bei 150 % NPV festgelegt worden“ Vikram Nehru, Direktor der HIPC-Abteilung der Weltbank Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte
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Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte
„Die für die Einstufung als tragfähige Schuldenlast geltenden Zielwerte sollen überprüft und niedriger angesetzt werden. Wir unterstützen folglich die Senkung der Relation Schuldenstand/Exporte von derzeit % auf 150 %.“ Maßgeblicher Bericht der Finanzminister zu dem Kölner Gipfel Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte
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Stillschweigende Rücknahme der Beschlüsse von Köln
Angenehme Position für die Gläubiger: Das eigentliche Verfehlen des HIPC – Ziels verwandelt sich in eine über das notwendige Maß hinausgehende Ent- schuldung; Ein Akt besonderer Großzügigkeit? Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte
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Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte
Wohl kaum! Es wird weniger erlassen als ursprünglich zugesagt! Gläubiger versuchen als großzügige Gönner dazustehen, ohne auch nur einen zusätzlichen Cent zu erlassen! Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte
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Noch eine Zusage „Die Entlastung erhöht sich noch durch zwei von den meisten bilateralen Gläubigern geplante Zusatzmaßnahmen: (…) Genereller Erlass von 100 % der vor-cut-off-date Handelsschulden auch dann, wenn im engeren Berechnungsrahmen der erweiterten HIPC-Initiative eine niedrigere Erlassquote ausgereicht hätte, um eine tragfähige Verschuldungsposition zu erreichen.“ (BMZ-Referat 401: Erweiterte HIPC-Initiative: Sachstand, Pkt. 1.1)
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Ein Beispiel: Uganda Bevor der Schuldenerlass von Weltbank und IWF zum Tragen kommt, werden die Erlasse der bilateralen Gläubiger vom Entschuldungs- volumen abgezogen!
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Eine willkommene Erleichterung
Erlasse, die notwendig sind, um die 150%-Grenze zu erreichen 150 % Restschulden Restschulden EH notwendige Erlasse zusätzliche Erlasse aus bilateralen Entwicklungshilfeschulden Restschulden EH notw. Erlasse Ein Beispiel: Uganda
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Noch eine willkürliche Auslegung!
Zusätzliche bilaterale Erlasse gelten bei der Weltbank nur noch als „Alternatives Szenario 1“… …wobei prompt Gründe angegeben werden, diese „Alternative“ besser nicht umzusetzen: Kritik - Noch mehr Willkür
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„Alternatives Szenario 1“- Ablehnungsgründe:
Es ist kein Geld da; Nur wenige Länder würden von dem zusätzlichen Erlass profitieren, und das sei gegenüber den anderen ungerecht. Kritik - Noch mehr Willkür
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???
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Seltsame Argumente Die sieben reichsten Staaten der Erde können gemachte Zusagen nicht einhalten? seltsame Argumente
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Niedrigeinkommensländer wie Nigeria oder Indonesien wurden durch die Willkür der Gläubiger von der HIPC-Initiative ausgeschlossen! seltsame Argumente
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Weltbank – Logik: Wo es nötig wäre, die Initiative auszuweiten, werden Länder willkürlich ausgeschlossen; Wo es möglich wäre, zusätzliche Erleichterung zu gewähren, wird sie verweigert.
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Vorbild Norwegen 2002: Norwegens Regierung teilt IWF und Weltbank mit, man werde ab jetzt zusätzliche bilaterale Erlasse grundsätzlich nur noch nach dem Completion Point gewähren.
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Fazit Die Initiative
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Die HIPC-Initiative war ein Schuss in den Ofen!
Entschuldungs- forderungen Dieses Wechselspiel kann noch ewig so weitergehen! Wachsende Verschuldung Begrenzte Konzessionen der Gläubiger Neue Verschuldung der betroffenen Länder HIPC - Fazit
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Wie HIPC zeigt, ist der Willkür Tür und Tor geöffnet, wenn die Gläubiger die Bedingungen und die Tragweite von Schuldenerlassen festlegen. HIPC - Fazit
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Forderung an die Bundesregierung und die übrigen Gläubiger:
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erlassjahr.de- Forderung
Wir fordern ein internationales Insolvenzrecht im Sinne eines fairen und transparenten Schiedsverfahrens! (FTAP) erlassjahr.de - Forderung
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„Nützlichkeit zu Wahrheit zu machen ist nichts anderes als lügen
„Nützlichkeit zu Wahrheit zu machen ist nichts anderes als lügen.“ Ortega y Gasset ( ), spanischer Philosoph
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