ATTAC-Stuttgart St.Best

Präsentation zum Thema: "ATTAC-Stuttgart St.Best"—  Präsentation transkript:

1 ATTAC-Stuttgart St.Best
Was ist ATTAC? Was will ATTAC? Wie arbeitet ATTAC? . Zusammengefasst und ergänzt von Stephan Best Michael Müller, ATTAC Stuttgart Stuttgart, Oktober 2002 ATTAC-Stuttgart St.Best

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Global ATTAC-Stuttgart St.Best

3 Globalisierung (GATS/WTO-Prozess) – wohin?
·  “Im Grunde wird er nicht aufhören, bevor Ausländer endlich beginnen, wie Amerikaner zu denken, wie Amerikaner zu handeln und - am wichtigsten - wie Amerikaner einzukaufen”. ( Hochrangiger US-WTO Funktionär Zit. Nach: Maude Barlow über GATS, „The Last Frontier“) · „ zu investieren, wo und wie sie wollen, zu produzieren ,was sie wollen, zu kaufen und zu verkaufen, was sie wollen, und dabei möglichst keine Rücksicht mehr nehmen zu müssen auf nationale Regierungen und deren Gesetze zum Schutz von Arbeits-, Sozial- und Umweltgesetzen.“ (Percy Barnevik, der Chef von Asea Brown Bovery (ABB) , in: Mies 2001). · „Wir testen das System. Wie tief können die Löhne fallen, wie hoch kann die Arbeitslosenquote steigen, ehe das System bricht. Ich glaube, dass die Menschen sich immer mehr zurückziehen ... Ich bin überzeugt, dass der Mensch in der Regel erst dann die Notwendigkeit einsieht, Dinge zu ändern, wenn er in eine Krise gerät.“ (Spiegel 40/96, S. 16) Nach Franz J. HINKELAMMERT Wieviel Markt hält der Mensch noch aus? S. 230 H. ATTAC-Stuttgart St.Best

4 WTO Aufgaben heute: Struktur der Abkommen
Multilaterale Abkommen bindend für alle 144 WTO-Mitgliedsstaaten GATT 94 Güter GATS Dienstleistungen TRIPS Geistiges Eigentum GATT General Agreement on Tariffs and GATS General Agreement on Trade in Services TRIPS Trade Related Aspects Intellectual Property Rights x Plurilaterale Abkommen bindend nur für die unterzeichnenden Mitgliedsstaaten z.B.: • Agreement on Government Procurement • Agreement on Trade in Civil Aircraft ATTAC-Stuttgart St.Best Quelle: Hummer, W./Weiss, F.: Vom GATT ‚47 zur WTO ‚94, 1997, ISBN , S. 429

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GATS Gegenstand Professional services (z.B.:Pflegedienste, Krankenhäuser) Business services (z.B.: Notariate, Stadtplanung, TÜV) Courier and postal services Telecommunication services Construction and related engineering services (z.B. Bauaufsicht) Distribution services Environmental services (z.B.:Wasserversorung, Kläranlagen) Financial services (z.B.: Versicherungen, Steuerberatung) Tourism and travel related services (z.B.: Fremdenverkehrsamt) Transport services (z.B.: ÖPNV) Energy services (z.B.:Strom, Gas) ATTAC-Stuttgart St.Best Quelle: European Commission-133 Committee: GATS Request from the EC and its Member States (nicht offiziell veröffentlicht)

6 Thailändischer Baht abwertungsverdächtig
Globale Finanzwirtschaft Beispiel Devisenspekulation 1. Schritt: Kreditaufnahme in abwertungsverdächtiger Währung Thailändischer Baht abwertungsverdächtig Kreditaufnahme 100 Mio. Baht (THB) Umtausch zum Kurs 100 THB = 4 USD => 4 Mio. USD 2. Schritt: Umtausch der geliehenen Fremdwährung in Dollar 4 Mio 100 Mio d.h. der Kredit über 100 Mio Baht kostet jetzt umgerechnet nur noch 2 Mio USD 3. Schritt: Fremdwährung wird abgewertet Thailändischer Baht wird 50% abgewertet 4. Schritt: Rücktausch bzw. Rückzahlung des Kredits Kredit über 100 Mio Baht wird mit 2 Mio. Dollar zurückgezahlt 2 Mio 100 Mio Profit: 2 Mio USD (abzüglich Zinsen u. Gebühren) ATTAC-Stuttgart St.Best

7 Globalisierung? Investiert wird nur in USA, EU, Japan!
Quelle: Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Globalisierung und Weltwirtschaft - Herausforderungen und Antworten“, des Deutschen Bundestages, Berlin, ATTAC-Stuttgart St.Best

8 Demokratische Kontrolle? Wer setzt sich durch auf dem Weltmarkt?
Aus: Global Lernen ATTAC-Stuttgart St.Best

9 Indices des Weltungleichgewichts
Wohlstand für alle aus dem Reichtum weniger? Im Jahr 2000 mußten 1,2 Mrd. Menschen von weniger als 1 US-$ pro Tag leben, 3 Mrd. Menschen < 2 Dollar/Tag ATTAC-Stuttgart St.Best

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11 Globale Finanzwirtschaft Grundidee von James Tobins
Finanztransaktion z.B. Devisenspekulation Entschleunigung Quantitative Reduktion „Sand in the wheels“ Steuer Devisenumsatzsteuer = Tobin Tax ATTAC-Stuttgart St.Best

12 Politik Leere Staatskassen! - Warum?
Unternehmen Arbeitnehmer ATTAC-Stuttgart St.Best

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ÖL-Verflechtungen Dick Cheney Vorstand in 90ern Vice Condolezza Rice Aufsichtsrat Condolezza Rice Apparently the current chief foreign policy advisor to President  George W. Bush prophetically stated, "One day, Ill be in that house."  Über ein Jahrzehnt Chef der Gasgesellschaft Handelsminister ATTAC-Stuttgart St.Best

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Vortrag im Erdölmuseum Wietze, 10. März Das Erdöl im 21. Jahrhundert - Mangel oder Überfluß? P. Kehrer, Bundesanstalt für Geowissenschaften und ATTAC-Stuttgart St.Best

15 Länder der Energiereserven
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16 Mittlerer Osten Pipelines
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US-Ölimporte                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         ATTAC-Stuttgart St.Best

18 Alternative Pipelines
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Kosovo und Huliburton Die Investitionssumme beträgt 1,13 Milliarden US-Dollar. (25) Die Trasse führt vom Schwarzmeerhafen Burgas durch Bulgarien und Mazedonien, unweit der Grenze zum Kosovo bis Vlorë an der albanischen Adria. Mit ihrer Kapazität ( bbl/d) wird die Pipeline den laufenden Durst von 20 Millionen europäischen Autos stillen können. Der Durchfluß an Rohöl pro Monat in Preisen vom Februar 2001 wird einen Wert von 600 Millionen Dollar haben. Quelle: Karte entnommen dem Aufsatz "Blood for Oil, Drugs for Arms" bei Truth in Media von Bob Djurdjevic vom 10. April 2000.  ATTAC-Stuttgart St.Best

20 Geopolitik und strategische Pipeline Linien
Wettbewerber: Russland, China, Türkei, Iran, Pakistan, Saudiarabien (pot. failing states) Konkurrenz mit fr./belg. Ölmulti Total-Fina-Elf (ENI), Installation US-freundlicher Regierungen (Vgl. Aserbeidschan) Joint Ventures mit BP-AMOCO (60%Anteile AIOC) und Chevron umgehen des Hafens Noworossisk (Schw. Meer) Seidenstraßenstrategie = Miliarisierung des eurasischen Korridors, Freihandelszone US-Militärbasen (Usbekistan) ATTAC-Stuttgart St.Best

21 Geopolitik und `“Kampf gegen den Terror“
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22 Verkauft ! Lokal ....unser Stuttgarter Wasser wurde am
....unser Stuttgarter Wasser wurde am ohne Not an die EnBW, eine Aktiengesellschaft verkauft... das sollten alle BürgerInnen wissen ! ATTAC-Stuttgart St.Best

23 Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Wasser in Stuttgart
verkauft seine Wasserrechte an oder auf Amtsdeutsch: "Dem Abschluß eines notariellen Vertrags zwischen der Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesell-schaft mbH (SVV) und der Energie Baden-Württemberg AG (EnBW) über den Verkauf des Geschäftsanteils der SVV am Stammkapital der Technischen Werke der Stadt Stuttgart GmbH (TWS) an die EnBW zum Kaufpreis von ,94 EUR ( ,27 DM) wird zugestimmt.“ Quelle: Protokoll Gemeinderat der Landeshauptstad Stuttgart, Niederschrifts-Nr. 16, TOP: 2, Verhandlung Drucksache: 15/2002, GZ: Sitzungstermin: , Sitzungsart: öffentlich; Antrag bei 4 Gegenstimmen angenommen. ATTAC-Stuttgart St.Best

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Das ist noch mehr drin... Es gibt ja diverse Veröffentlichungen mit Schätzungen und Spekulationen, die davon ausgehen, dass weltweit z.B. mit der Trinkwasserversorgung über 1 Billion Dollar erzielt werden könnten. Im Gesundheitswesen rechnet man mit ca. 2 Billionen Dollar und im Bildungsbereich sogar mit bis zu 3,5 Billionen Dollar. Schon allein die national beschränkte „Riester-Rente“ hat ja 35 Milliarden DM auf den Finanzmärkten freigesetzt zugunsten der kommerziellen Versicherungskonzerne. Es ist also zu ahnen, welche Begehrlichkeiten dahinterstecken, nunmehr auch den breitgefächerten kommunalen und regionalen Dienstleistungssektor noch zusätzlich für den Kapitalmarkt zu erobern. Beitrag von Wilhelm Neurohr, Stadt-und Regionalplaner und Personalratsvorsitzender in Recklinghausen*, gehalten im Forum 3, Stuttgart, Freitag, 12. April 2002. ATTAC-Stuttgart St.Best

25 Querstrukturen von ATTAC-Stuttgart
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ATTAC-D Strukturen Stand: Oktober 2002 >160 Regionalgruppen ATTAC-Stuttgart St.Best