MASSENORGANISATIONEN 群众团体

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1 MASSENORGANISATIONEN 群众团体
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2 GEWERKSCHAFTEN (Meinungsumfrage unter Mitgliedern)
Außer dem Einsammeln von Mitgliedsbeiträgen und einigen Kultur- und Sportaktivitäten keine Funktion (24,8%). Sie bringen nichts zustande (17,5%). Sie kümmern sich nicht um die Meinungen/Appelle der Arbeiterschaft (8,9%). Sie unterscheiden sich nicht wesentlich von Staatsorganen (8,6%).

3 Nicht-kommunistische Parteien
Demokratische Bauern- und Arbeiterpartei: Älteste der nichtkommunistischen Parteien (1928). Ihre Mitglieder sind vor allem Techniker, kleine Kaufleute, Ärzte. Demokratischer Bund: 1941 gegründet von Beamten, Technikern, Intellektuellen und Studenten. Er kämpfte an der Seite der Kommunisten gegen Alleinherrschaft der GMD Shigongdang: 1944 aus einer alten Geheimgesellschaft hervor gegangen. Sie soll in erster Linie unter den Auslandschinesen Sympathiewerbung für die VR betreiben. Gesellschaft des 3. September: 1944 als Diskussionsforum gegründet. Ihre Mitglieder sind auch heute noch hauptsächlich Wissenschaftler deren parteipolitische Arbeit sich auf die Unis beschränkt.

4 Vereinigung zur Förderung der Demokratie: Nach Ende des Krieges1945 von Lehrern, Künstlern und Intellektuellen gebildet National-Demokratische Aufbauvereinigung: Ende1945 sammelten sich in ihr Angehörige des Großbürgertums, Industrielle und Kaufleute Liga für die demokratische Selbstverwaltung Taiwans: 1947 von der KPCh geschaffen, um den Widerstand der Taiwanesen gegen Chiang Kai-shek zu verstärken. Viele Mitglieder gehören gleichzeitig der KPCh an Revolutionäres Komitee der GMD: Zusammenschluss (1948) innerparteilicher Gegner Chiang Kai-sheks und ehemaliger nationalistischer Militärs

5 Was ist Partizipation? 参与

6 Partizipation (z.B. Bundesrepublik)
(1) Staatsbürgerrolle (Status: legal) * Wählen * Meinung sagen (2) Problemspezifische Partizipation (legal) * BürgerInneninitiativen * Unterschriftensammlungen * öffentliche Diskussionen * Briefe an Zeitungen * Arbeit in Mitbestimmungsgremien * genehmigte Demonstrationen * Briefe an PolitikerIinnen * gewerkschaftliche Streiks (3) Parteiorientierte Partizipation (legal) * Parteiarbeit * Arbeit in politischer Gruppierung * WahlhelferIinnen * politisches Amt

7 Partizipation (z.B. BRD)
(4) Ziviler Ungehorsam (illegal/gewaltlos) * verbotene Demonstrationen * Konfrontation mit Polizei * wilde Streiks * Steuerverweigerung * Hausbesetzungen * Mietenverweigerung (5) Politische Gewalt (illegal/gewaltsam) * Gewalt gegen Personen oder Sachen.

8 Partizipationsformen in China
Staatsbürgerrolle (Status: legal) Wählen (eingeschränkt) Institutionenorientierte Partizipation (legal) Tätigkeiten in der KP oder anderen Parteien Arbeit in Volkskongressen, Politischen Konsultativkonferenzen, Massenorganisationen Tätigkeit in (offiziell registrierten) Interessenorganisationen (z.B Unternehmer-, Fach-, Berufsvereinigungen) Inklusion, d. h. Mitwirkungsmöglichkeiten an politischer Gestaltung im Rahmen der Parteikonzeptionen

9 Partizipationsformen in China
Problemspezifische Partizipation (legal) LeserInnenbriefe an Zeitungen Briefe/Besuche bei offiziellen Beschwerdeinstitutionen Briefe oder Aufsuchen von FunktionärInnen genehmigte Demonstrationen Verhandlungen hinter den Kulissen

10 Partizipationsformen in China
Guanxi-Partizipation (Grauzone) Herstellung oder Nutzung enger persönlicher oder sozialer Beziehungen über Clanverbände Nepotismus Netzwerke Seilschaften Patronage Bestechung u. a. Formen der Korruption Nutzen ökonomischer oder pretialer Macht

11 Partizipationsformen in China
Ziviler Ungehorsam (illegal/gewaltlos) verbotene Demonstrationen Streiks Steuerverweigerung Schlendrian, Verweigerungshaltung usw. Bildung illegaler Interessenorganisationen (illegale Gewerkschaften und Interessenvereinigungen, Geheimgesellschaften, Landsmannschaften) geographisch-administrativ: Regionalismus/Kommunalismus Politische Gewalt (illegal/gewaltsam) Gewalt gegen Sachen oder Personen

12 Minimaldefinition politische Partizipation:
Die Beteiligung von Mitgliedern einer Gruppe an der Regelung gemeinsamer Angelegenheiten der Gesellschaft bzw. ihrer Teilgruppen. (Dies kann formell oder informell, direkt oder indirekt erfolgen, gewaltfrei oder gewaltsam, legal oder illegal. Alle Aktivitäten, durch die Individuen oder Gruppen von Individuen ihre Intentionen deutlich machen und politischen Output direkt oder indirekt beeinflussen, müssen als Partizipation gewertet werden.)

13 Gruppen und ihre Zugangsmittel zum politischen System
Gruppen mit direktem Zugang zum formellen System Gruppen, die zu informellen Mitteln greifen, da ihnen der Zugang zum formellen System aus folgenden Gründen verwehrt ist: aus ideologischen Gründen aus parochialen Gründen aus Gründen des Fehlens einer Interessenorganisa-tion a) Politische Elite a) Unternehmer/ Geschäftsleute a) Ethnische oder Religiöse Minderheiten a) Bauern b) Parteiorganisationen b) Ausl. Unternehmer b) Arbeiter c) Funktionäre c) Politische Opposition c) Sonstige gesell. Gruppen d) Berufsverbände e) Massenorganisationen Nach James C. Scott, An Essay on the Political Functions of Corruption, in : Cloude E. Welch jr., Political Modernization, Belmond 1971, S

14 SOZIALE BEZIEHUNGEN GUANXI –

15 Gesellschaftsvorstellung:
primär hierarchisch gegliederte Ordnung Durch Netz von Beziehungen überwoben Beurteilung von Menschen nach Funktion in vertikal organisierter Gesellschaft

16 Guanxi 关系 Grundlage: Gemeinsamkeit
Beinhaltet wechselseitige Verpflichtun-gen und Erwartungen Für jede Handlung wird Gegengabe erwartet Guanxi müssen gepflegt werden Guanxi = soziale Investition und Rollen-spiel mit festen Rechten und Verpflich-tungen zwischen zwei Parteien Beinhaltet auch affektive Komponenten

17 Eine Mutter würde damit drohen, ihren Sohn zu verstoßen, wenn er einem Lieblingsneffen nicht ein Amt zuweisen würde, selbst wenn dieser dafür völlig ungeeignet wäre. Die Frage ist nicht, ob der Verwandte oder Freund für den Posten qualifiziert ist oder nicht oder ob das Unternehmen eine zusätzliche Arbeitskraft benötigt oder nicht, sondern ob die betreffende Person ein Freund oder Verwandter ist, der einen Arbeitsplatz benötigt. Arbeitsplätze sichern den Lebensunterhalt, und dies ist wichtiger als Effizienz."

18 Guanxi (Beziehungen) lassen sich herstellen:
über Verwandtschaft gemeinsame lokale Herkunft gemeinsame Erfahrungen persönliche Bekanntschaft vermittelte Bekanntschaft durch Dritte über Bestechung, Geschenke u.a.

19 Komplexe Karreebeziehungen
Hong Yuan Li Xu Generalsekretär KP guanxi Verwandtschaft Freundschaft Klassenkamerad Bao Org.abteilung ZK Schaubild: Prof. Heberer Politik Ostasiens

20 Ursachen von Guanxi Defizit an formellen Partizipations-möglichkeiten
Mangel an institutionellen Durchset-zungsmöglichkeiten Streben nach persönlichem Schutz+Sicherheit Bäuerliches Weltbild allgemeiner Knappheit Fehlen politischer Alternativstrukturen Rechtsunsicherheit Traditionelle Familienstruktur

21 Funktionen von Guanxi Verbindungs- und Kommunika-tionsinstrument zwischen sozialen Gruppen/Individuen und Staat Erleichtert Verhandlungs- und Entscheidungsprozesse Beeinflussung von Politik Sicherung von Vorteilen, Macht und Einfluss Durchsetzung von Maximierungsstrategien

22 Informelle Beziehungen zwischen gleichen gesellschaftlichen Akteuren;
Netzwerke Informelle Beziehungen zwischen gleichen gesellschaftlichen Akteuren; basieren auf Kooperation und Loyalität; Schaffung und Bewahrung von Ver-trauen wichtigstes Moment erfolgreicher Netzwerke verbinden nicht nur Individuen/Grup-pen, sondern auch Institutionen sowie Cluster, in denen Akteure eines Netz-werks tätig sind.

23 Abwehr von Nachteilen (positive Beeinflussung lokaler Funktionäre);
Ziele von Netzwerken Erzielung von Vorteilen durch soziale Verbin-dungen zu wichtigen Entscheidungsträgern; Abwehr von Nachteilen (positive Beeinflussung lokaler Funktionäre); politische Vorteile (Einnahme öffentlicher Funktionen, Parteimitgliedschaft, Umgehen politischer Restriktionen); Netzwerke sorgen für kognitive und affektive Unterstützung durch die Netzwerksmitglieder, stärken auf diese Weise die Identität der Mitglieder und sichern deren Anerkennung inner- wie außerhalb der Gruppe.

24 Funktionen von Beziehungen und Netzwerken
Auf der politischen Ebene die Sicherung von Einfluss und die Durchsetzung von Interessen auf der ökonomischen Ebene Erhalt bzw. Aus-tausch von Ressourcen, Gütern und Dienstlei-stungen sowie Produktionskooperation auf der kommunikativen Ebene den Austausch von Informationen und auf der normativen Ebene spezifische Erwartun-gen aufgrund verschiedener Gemeinsamkeiten.

25 Patron-Klienten-Verhältnis
Wichtige Personen im öffentlichen Leben gewähren politische/wirtschaftliche Vorteile und sichern sich dadurch Loyalität des Begünstigten. Unterscheidung affektive /nicht affektive Beziehungen; China: affektive überwiegen Individuelle Beziehung (zwischen zwei Personen)

26 KLIENTELBEZIEHUNGEN Eine Beziehung zwischen zwei Personen, deren Pflege im speziellen Interesse eines Klientelnetzes ist; diese Beziehung wird durch konstanten Austausch von Geschenken oder Gefälligkeiten gepflegt; da ein solcher Austausch die Bereitstellung von Gütern und die Gewährung von Gefälligkeiten verlangt, die der andere benötigt, sind die beiden Parteien in einer solchen Verbindung ungleich; sie unterscheiden sich daher durch Status, Reichtum und Macht;

27 Klientelverbindungen gründen sich auf wohlverstandene, obgleich explizite, Rechte und Verpflichtungen zwischen den Partnern; sie können jederzeit abgebrochen werden; die Beziehungen sind nicht exklusiv, d. h. jede der beiden Seien kann gleichzeitig andere Verbindungen eingehen, solange sich daraus keine Verpflichtungen ergeben, die im Widerspruch zu den vorher eingegangenen stehen. Derartige Beziehungen manifestieren sich in den Seilschaften und Parteifraktionen.

28 Klientelismus Gründe: soziale und existentielle Unsicherheit
Absicherung gegen ökonomische Risiken Fehlen politischer Alternativstrukturen

29 Informelle Partizipation (Typen)
Inklusion Bargaining Guanxi Korruption Collective action Institutional amphibiousness

30 Informelle Partizipationsformen
Politische Führungselite Inklusion Bargaining Nicht-staatliche/ Nicht-parteigebundene Interessenvereinigungen Status-/Parteiorganisationen institutional amphibiousness Regionen Druck Druck Reaktion Reaktion collective action nicht-organisierter Gruppen Informelle Vereinigungen Schaubild: Heberer

31 Regelung durch informelle Institutionen (Dorfebene)
Formelle Ebene (Parteikomitee, Kader-Verantwortlicheitssystem) > löst Probleme nicht Informelle Institutionen: Tempelorganisationen Clans Ethnische Gruppen

32 Regelung durch informelle Institutionen (Dorfebene)
Solidargruppen > moralische Autorität > definieren Normen und setzen sie durch Alle Dorfbewohner müssen sich an Gemeinschaftspflichten und -regeln halten Stärkt Verantwortlichkeitsverhalten der Dorfkader Inform. Institutionen schaffen System der Kooperation und Verantwortlichkeit Verbessern Regierungsperformanz und ergänzen formelle staatliche Institutionen

33 LOKALER STAAT FORMELLE INSTITUTION DORFGEMEINSCHAFT
Abb.: Formelle und informelle Institutionen auf der Dorfebene Provinz LOKALER STAAT Kreise / Städte Gemeinden Verantwortlichkeitssystem wechselseitige Kooperation Bereitstellung öffentl. Güter FORMELLE INSTITUTION DORFGEMEINSCHAFT Parteikomitee Dorfkomitee Verant- wortlich- keit Moralische Autorität Normen Regeln Gemein- schafts- pflichten Normen Regeln Verantwortlichkeit Gemeinschaftspflichten Clans Religiöse Gemeinschaften SOLIDARGEMEINSCHAFT Tempelvereinigungen Ethnische Gruppen

34 These: Wo Staat wenig zu offerieren hat, schaffen die Menschen ihr eigenes System des "nongovernmental governance" >Solidarinstitutionen als Substitut für staatliche Institutionen

35 BILDER

36 SOZIALE KONTROLLE

37 SOZIALE KONTROLLE zur Einhaltung gesellschaftlicher Normen und Sanktionierung von Abweichungen Mechanismen, um Individuen/Gruppen zu bestimmten Verhaltensweisen und zur Einhaltung von Normen/Regeln zu bringen

38 SOZIALE KONTROLLE (CHINA)
Politische Kampagnen/Massenbewegun- gen ZIEL? Bewusstseinsveränderung durch „Erziehung“

39 SOZIALE KONTROLLE (CHINA)
Haushaltsregistrierungssystem Personalakten Parteiorganisationen Polizei Gesetze gesellschaftliche Normen

40 DIE DANWEI 单位

41 Danwei Arbeits- u n d Lebensraum Soziale Aufgaben und Pflichten
Soziale Sicherheit und Kontrolle Zivile Schiedsgerichtsbarkeit Ehevermittlung Kontrolle +

42 Soziale Kontrolle + patriarchalischer Familienersatz
Danwei: ökonomische, politische und soziale Funktionen Soziale Kontrolle + patriarchalischer Familienersatz

43 Politische Funktionen Danwei
Unterste kollektive Einheit Politische Sozialisation, die primär durch politisch-ideologische Schulung und Propaganda erreicht werden soll; Teilnahme am politischen Leben, allerdings nicht im Sinne der Teilnahme am Willensbildungsprozess, sondern an der Ausführung des Herrschaftswillens; Politische Kontrolle über ihre Mitglieder

44 3 politische Grundfunktionen
DANWEI 3 politische Grundfunktionen Politische Sozialisation Politische Partizipation Politische Kontrolle

45 DANWEI Kombination von formellen und informellen Strukturen:
Einerseits Teil des Staatsapparates mit staatlicher Autorität Andererseits eigene Sanktions- und Regulierungsmechanismen, durch die Staat umgangen werden kann

46 3 Arten von Abhängigkeiten
Danwei 3 Arten von Abhängigkeiten Soziale und ökonomische Abhängigkeit von Unternehmen Politische Abhängigkeit Persönliche Abhängigkeit von Vorgesetzten

47 Danwei Ursachen der Entstehung
Schaffung sozialer Sicherheit Behebung von Versorgungsschwie-rigkeiten Beschäftigungsprobleme Auflösung traditioneller Gemein-schaftsstrukturen Politische Stabilität Vor 1949: Selbstversorgung auf Gruppenbasis Massenkampagnen

48 Politische Reformen und politischer Wandel

49 Politische Reformen und politischer Wandel
Demokratisierung

50 Politischer Wandel Politischer Wandel: Systeme entwickeln spezifische Fähigkeiten, die zu Veränderungen der politischen Strukturen und der politischen Kultur führen (als Reaktion auf sozio-ökonomische Veränderungsprozesse) radikaler/fundamentaler Wandel versus graduellem/evolutionärem Wandel

51 Politische Reformen seit den 80er Jahren
Politische Akzeptanz der Auflösung großer ländlicher Kollektive (Volkskommunen) und Reetablierung von Familienbewirtschaftung Politische Akteptanz der Gleichberechtigung verschiedener Eigentumsformen Stärkere Trennung von Partei und Staat Entflechtung von Administration und Wirtschaft Reformen des Verwaltungssystems Politische Akzeptanz von Auslandskapital Dezentralisierung, d.h. größere Entscheidungsrechte für Provinzen, Städte, Gemeinden Politische Akzeptanz von Wanderungsbewegungen bäuerlicher Bevölkerung in die Städte

52 Politische Reformen seit den 80er Jahren
Parteizugang für neue Schichten wie Privatunter-nehmer Größere Freiheiten für intellektuelle Diskurse und Debatten Einführung allgemeiner Wahlen auf der Dorf- und städtischen Wohnviertelebene Die Zulassung gesellschaftlicher Organisationen und Interessenverbände (NGOs) Wandel von einer marxistisch-leninistischen Ideologie zu einer stärker integrativen, nationalen Ideologie und damit Wandel von einer Klassen- zu einer Volkspartei

53 Politische Reformen (> 6 Faktoren)
Veränderung der Wirtschafts- und Eigentumsstruk-tur sozialer Wandel und gesellschaftliche Liberalisie-rung größere Rechtssicherheit Ökonomisierung von Politik größere Partizipation auf der Basisebene Schaffung internationalen Vertrauens

54 Schwierigkeiten, denen sich Reformen im politischen Bereich gegenübersehen:
(a) politische Reformen beinhalten Neudefi-nierung der Funktion von Partei und Staat; (b) sie können zu einer grundsätzlichen Hin-terfragung der Rolle der Partei sowie des politischen Systems führen; (c) innerhalb der politischen Elite gibt es keine einheitliche Meinung hinsichtlich solcher Reformen; (d) politische Reformen haben Konsequenzen für die Funktionäre auf allen Ebenen.

55 Dilemmata politischer Reformen
Modernisierungsdilemma ("Dialektik der Moderne") Stabilitätsdilemma Legitimationsdilemma Herrschaftsdilemma

56 Dringlichste Reformen (Umfrage unter Provinzfunktionären)

57 Diskussionsstränge in der Partei

58 (1) Hoffnung auf innerparteiliche Demokratisierung
Wahl der Parteigremien und -ämter Gleichberechtigung zwischen den Mitgliedern in-nerhalb der Parteigremien Beseitigung der Allmacht von Einzelpersonen Kollektive Führung mit abweichenden Meinungen öffentliche Ausschreibung von Leitungsfunktionen einjährige Probezeit für Führungsfunktionäre parteiinterne demokratische Entscheidungspro-zeduren Graduelle Abschaffung des Systems der Parteisekretäre

59 (2) Lösungen von Tagesfragen, Demokratisierung als Langzeitziel
Allgemeine Akzeptanz des autoritären Systems Bevölkerung interessiert sich in erster Linie für die Lösung der unmittelbaren Tagesprobleme und Stabilität Demokratie steht zwar auf der Tagesordnung, lässt sich aber erst in der Zukunft realisieren.

60 (3) Verbesserung von governance vor gesellschaftlicher Demokratisierung
Ohne sofortige politische Reformen steigt Gefahr einer Wirtschaftsstagnation. Korruption nagt an der Legitimität des Systems. Erfahrungen der Sowjetunion lehren, dass der gefährlichste Faktor sei, „die Herzen der Menschen zu verlieren“. Autoritarismus ist in Asien gescheitert. Zunächst muss staatliches Handeln verbessert und staatliche Macht begrenzt werden. Der Beginn der Demokratisierung liegt in der Demokratisierung der Partei Langzeitziel: politische Demokratisierung

61 (4) Vorrang politischer Stabilität, allmähliche Demokratisierung von unten
Innerparteiliche Demokratisierung hat Vorrang vor gesellschaftlicher; Entwicklung der Basisdemokratie genießt Priorität vor der Demokratie auf höherer politischer Ebene; die Eindämmung der Korruption sei wichtiger als die Entwicklung politischer Demokratie; die Erhöhung der Staatskapazität besitze Priorität gegenüber Ausweitung politischer Partizipation.

62 Demokratisierungsdiskurse
Innerparteiliche vor gesellschaftlicher Demokratisierung Allmähliche graduelle Demokratisierung von unten Rasche Demokratisierung zur Lösung zentraler Probleme (Korruption)

63 Politische Reformen und Demokratisierung
Es geht nicht um Demokratisierung, sondern um Effektivierung der Ein-Partei-Herrschaft Der Druck zu politischen Reformen entspringt nicht demokratischen Idealen, sondern pragmatischen Sorgen der Lösung praktischer Probleme Politische Reformen ohne Demokra-tisierung für Parteiführung akzepta-bel

64 Demokratiebegriff (Schmitter/Karl)
"Ein politisches System, in dem Herrschende Bürgern gegenüber verantwortlich sind, die wiederum durch Wettbewerb und Kooperation ihrer gewählten Repräsentanten indirekt politisch agieren."

65 4 Demokratietypen (Sundhausen)
Anglo-amerikanische Demokratie Westeuropäisch-kontinentale Demokratie Demokratie der "Gebirgstäler" Dorfdemokratie

66 Ostasiatisches Demokratieverständnis (Chan)
Eine kommunitaristische Grundprägung, die öffentliches Wohlergehen über individuelle Rechte stellt. Eine größere Akzeptanz von Autorität und daraus resultierend eine spezifische Haltung gegenüber Opposition. Einparteiensysteme bzw. Systeme mit einer dominanten Partei, die oppositionelle Kräfte über Inklusionsstrategien einbindet. Eine ausgeprägte Bürokratie, oft geprägt durch das Ideal einer engen Kooperation von Politikern und Bürokraten.

67 3 Phasen der Entwicklung von Ein-Parteien-Systemen
Transformationsphase Konsolidierungsphase Adaptationsphase

68 4 Entwicklungen in der Adaptationsphase
Auftreten neuer Schichten Entwicklung einer komplexen Grup-penstruktur mit komplexen Interessen Auftreten einer kritischen Intellek-tuellenschicht Notwendigkeit der Ausweitung von Partizipation

69 Wachsende Konflikt- und Unmutsfelder (Land)
Wachsende Einkommensunterschiede Stadt-Land Konflikte um Boden Wachsende Abgabenbelastung Bauernschaft Ausbeutung ländlicher Migranten in Städten Verschlechterung der sozialen Lage der Bauernschaft Konflikte bei der Durchsetzung der Geburtenplanung

70 Wachsende Konflikt- und Unmutsfelder (Stadt)
Wachsende Arbeitslosigkeit Wachsende soziale Un-sicherheit Wachsende Einkommens-unterschiede innerhalb der Städte Korruption

71 Unruhepotenzial Proteste von 10.000 (1994) auf 87.000 (2005) gestiegen
Sun Liping: in den Städten pro Tag Proteste mit mehr als 100 Menschen Arbeitskonflikte: von (2001) auf (2005)

72

73 Kollektivaktionen der Bevölkerung
Vor den 1990ern: Routine- Widerstand (Waffen der Armen) bis 1998: "lawful rebellion" seit 1998: "Mit Hilfe des Rechts aktiv kämpfen" (rightful resistance) Vom Schutz der Rechte durch Gesetze zu politischer Partizipation durch Nutzung der Gesetze?

74 Protest-Opportunismus
Man erklärt sich zu loyalen Anhängern des Regimes Bemüht, sich, Protest zunächst in offiziellen Kanälen zu äußern Kombination mit Gewaltausbrüchen

75 Frage: Welche Maßnahmen würden Sie gegen „Faktoren gesellschaftlicher Instabilität“ ergreifen? Antworten:

76 Diskutierte Maßnahmen
Ausbau der Sicherheitskräfte Verstärkung des „dem Volke dienen“ Ausweitung von Partizipation und Transparenz (Demokrati-sierungsdiskurse)

77 Literaturhinweise E. J. Perry/M. Goldman (eds.), Grassroots Political Reform in Contemporary China, Cambridge/Mass. 2007 T. Gold/D. Guthrie et al., Social Connections in China, Cambridge 2002 T. Saich, Governance and politics of China, Basingstoke 2004 J. Fan/T. Heberer/W. Taubmann, Rural China, Armonk, London 2006

78 Gibt es in China Wahlen? 选举

79 WAHLEN Wahlen als demokratische Methode und Wahl als technisches Verfahren Kompetitive, semi-kompetitive und nicht-kompetitive Wahlen

80 Wer wählt was? Volkskongresse? Politische Konsultativkonferenzen?
Zentralkomitee? Politbüro? Dorfverwaltungskomitees? Dorfparteikomitees? Staatspräsident?

81 Werbeplakat zur Demonstration der Verfahrensabläufe bei Dorfwahlen
Quelle: Ministerium für Zivilverwaltung

82 Warum Wahlen (Land)? Stabilisierung der Dorfverwaltungen und Dörfer
Rekrutierung neuer Kräfte, die Vertrauen der Dorfbewohner besitzen Sollen das Vertrauen der Landbevölkerung in Partei stärken Durchsetzung von staatlichem Recht gegenüber Dorf- oder Clanrecht Entwicklung der Dorfökonomie

83 Aufgaben Dorfverwaltungskomitees
Regelung der öffentlichen Angelegenheiten der Dorfbewohner Verwaltung des Bodens Erfüllung der staatlichen Getreidequoten Abschluss der Verträge mit den bäuerlichen Haushalten über landw. Bodennutzung Sicherstellung d. Erfüllung der damit verbundenen bäuerl. Pflichten Entwicklung der dörflichen Wirtschaft Geburtenkontrolle Sicherstellung der öffentlichen Wohlfahrt Übermittlung der Meinungen der Dorfbewohner an die Regierung Aufrechterhaltung der öffentl. Sicherheit Mediation

84 Aufgaben Dorfparteizellen:
eine Vorreiterrolle beim Reichwerden der Bauern übernehmen (Zitat: "Wenn man reich werden will, braucht man eine gute Parteizelle"); Vorreiter beim Aufbau der "geistigen Zivilisation", d. h. bei der Schaffung eines modernen Dorfes (allerdings unter Führung der Partei) sein; die Funktion einer Brücke zwischen Partei und Dorf einnehmen; Transmissionsriemen zur Übermittlung der Meinungen der Bauern an die KP und die Regierung sein.

85 "Dorfparteisekretäre graben die Väter anderer aus (aufgrund der Reform von Bestattungen), morden Söhne anderer (über die Durchsetzung der Gebur-tenplanung) und filzen anderer Leute Körbe (durch die Eintreibung von Gebühren und Abgaben)".

86 WAS DORFWAHLEN BEWIRKEN
ein gewisses Maß an Partizipation erweiterte Interessenartikulation Beteiligung an der Wahl von Personen, die bei der Durchsetzung dörflicher Interessen Verhandlungspotenzial aufweisen Aufruf zu „demokratischen Wahlen“ durch die Bevölkerung ermuntert zur Durchsetzung von Interessen Wahlen werden zunehmend als „Recht“ begriffen

87 Lösungsform im städtischen Raum
Die neuen Nachbarschaftsviertel Shequ (社区)

88 Ziel der Organisationspolitik in den Städten (nach 1949)
Schaffung eines Netzes politischer Kontrolle Nutzung des ökonomischen Potenzials der Stadtbevölkerung (3) Etablierung fester Gemeinschaften mit Gemeinschaftsbindung

89 Umbau zur Marktwirtschaft führte zu:
Stilllegung von Betrieben und Personalabbau Folgen: Krise des Sozialsystems; wachsende Proteste gegen Arbeits-losigkeit und Personalabbau in den Städten Notwendig: Neuerliche Absicherung von sozialen Risiken

90 Notwendigkeit neuer Organisationsformen in den Städten
Danweis verloren ihre Sozialfunktion Veränderte Zusammensetzung der städtischen Wohnbevölkerung Wachsende Kriminalität Verfall gesellschaftlicher Werte Auflösung von Familien Überalterung

91 Voll- oder Delegiertenversammlung Shequ
Öffentl. Sicherheit und Mediation Voll- oder Delegiertenversammlung Shequ Einwohnerkomitee Komitee zur Beratung öffentlicher Angelegenheiten Parteikomitee Soziale Sicherheit und soziale Dienstleistungen Umwelt und Hygiene Kontrolle Jugendl. und Kinder Behinderte Beschäftigte in Privat- betrieben Geburtenplanung und Frauen Kultur, Bildung, Propaganda Senioren Frauen verantwortlich für Vereinigung für

92 Reale Funktions- und Aufgabenfelder der "Einwohnerkomitees":
Rentenkassen Alten- und Behindertenarbeit Geburtenplanung Bewährungshelfer Sozialämter Führung von Personalakten Hilfspolizei Arbeitsämter Erhalt/Ausbau Infrastruktur Propagandaarbeit Organisierung von Freizeitaktivitäten Umwelt und Hygiene Meldeämter

93 Soziale Stabilisierung in den Städten durch Nachbarschaftsviertel
SOZIALE STABILISIERUNG DURCH: Soziale Sicherung/Fürsorge gegenüber sozial Schwachen/Einführung von Sozialhilfe Ausweitung von sozialer Mitgestaltung (Partizipation) und Wahlen Verbesserung der öffentlichen Sicherheit Bürgernahe Lösungen

94 DIE 1. FUNKTION DER NACHBARSCHAFTSVIERTEL
SOZIALE STABILISIERUNG DURCH SOZIALE SICHERUNG: Soziale Sicherung (Sozialhilfe) Fürsorge gegenüber sozial Schwachen Bürgernahe Formen sozialer Sicherung

95 BÜRGERNAHE FORMEN SOZIALER SICHERUNG

96 TABU-WÖRTER (Fuhua-Viertel Shenzhen)
Ich weiß nicht (不知道) Das kann ich nicht machen (不能办) Nur langsam (急什么) Dafür bin ich nicht zuständig (不归我管) Ich habe keine Zeit (我没时间) Du fragst mich und wen soll ich fragen? (你问我, 我问谁?) Hast du nicht bemerkt, dass ich beschäftigt bin? (没看见我在忙吗?) Total doof, nicht einmal ein Formular kannst du ausfüllen! (真苯, 怎么连表都不会填!) Habe ich das nicht schon tausend Mal gesagt, was fragst du immer noch? (不是告诉你了吗, 怎么还问?) Ich habe bereits Feierabend! (我已下班了!)

97 Sozialhilfe (低保)

98 Voraussetzungen für „Sozialhilfe“
Arbeitslos oder „von Arbeit freigestellt“, arbeitsun-fähig, entl. Strafgefangene, Drogenabhängige Weniger als 205 Yuan monatl. Einkommen (Shen-yang, Chongqing) Keine Danwei, die für Lebensunterhalt aufkommen kann Kein Bankguthaben Geringes Einkommen der Eltern, Ehepartner oder Kinder Kein Besitz von Eigentumswohnungen, Silber-/Goldschmuck, Telefon, Mikrowelle, Handy, neuer Wohnungseinrichtung, Klimaanlage o.ä. Regelmäßige Teilnahme an Arbeitspflichten und Sit-zungen

99 Empfänger städtischer Sozialhilfe (dibaohu)
Kategorie Personen (Mio.) % Freigestellte (下岗) ,3 Arbeitslose (失业) ,0 Beschäftigte ,6 Drei-ohne-Haushalte ,5 Rentner ,5 Familienangehörige der o.g. Gruppen ,1 Gesamt ,0

100 Nachbarschaftsviertel Daqing-Straße, Shenyang
Einwohner: 6.200 davon: Arbeitslose Von Arbeit „Freigestellte“ 602 Rentner Behinderte davon: Sozialhilfeempfänger 744 (12%)

101 Nachbarschaftsviertel Daqing-Straße, Shenyang (Parteimitglieder)
Personen % Parteimitglieder davon: Rentner Erwerbslose Sonstige

102 DIE 2. FUNKTION DER NACHBARSCHAFTSVIERTEL:
SOZIALE STABILISIERUNG DURCH PARTIZIPATION: AUSWEITUNG DER MITGESTALTUNG DURCH BEVÖLKERUNG MOBILISIERUNG VON FREIWILLIGEN

103 Ausweitung von Partizipation
Einführung von Wahlen Übernahme sozialer Aufgaben durch Nachbarschaftsviertel und Bewohner Erlernen von Partizipation im Wohnumfeld Akzeptanz von Nichtpartizipation

104 Was heißt „Wahlen“? Wahlen zu den lokalen Volkskon-gressen Wahlen der Einwohnerkomitees Wahlen der Eigentümerkomitees (业主委员会)

105 Wie Bewohner Wahl von Eigentümerkomitees bewerten
Personen Vertritt Interessen der Eigentümer 31,2 Von allen direkt gewählt 16,7 Wenn Probleme, gehen zuerst dorthin Von uns selbst gewählt 14,6 Ist echtes selbstverwaltetes Organ 12,5 Zu viele interne Auseinandersetzun-gen 6,2 Arbeitet schlecht 2,1

106 Sollten Einwohnerkomitees gewählt werden?
Personen % Ja 25 40,3 Nein 5 8,1 Kein Interesse/unwichtig 18 29,0 Gewählt oder nicht: kein Unterschied 11 17,8 Sollte jeder selbst entscheiden 3 4,8 Gesamt 62 100,0

107 Weshalb wollen Sie nicht an Wahlen teilnehmen? Wahlen sind….
Personen % Formsache/Schein ,0 haben mit mir nichts zu tun ,7 sind nutzlos ,2 Zeitverschwendung ,4 Sonstiges ,7 Gesamt ,0 Quelle: Wang Tiemin 2002.

108 Welche Wahlform präferieren Sie (Bewohner)?
Personen % Direktwahlen ,9 Delegiertenwahlen ,2 beide gleich ,9 Weiß nicht ,9 Sonstiges ,1 Gesamt Quelle: Eigene Erhebung.

109 Welche Wahlform präferieren Sie (Funktionäre)?
Personen % Delegiertenwahlen Direktwahlen beide gleich Sonstiges Gesamt Quelle: Eigene Erhebung.

110 Weshalb sprechen Sie sich gegen Direktwahlen aus (Funktionäre)?
Antworten Pers. % 1. Geringes Interesse bei Bewohnern/ viele werden nicht wählen 2. Es fehlen mat. Voraussetzungen 3. Lage könnte auß. Kontrolle geraten 4. Zu kompliziert 5. Ist noch verfrüht 6. Weiß nicht 7. Sonstige Gesamt Quelle: Eigene Erhebung.

111 Welche Personen sollten gewählt werden?
Personen, die für die Bevölkerung zu sprechen vermögen ,0% Personen mit Rechtskenntnissen und Durchsetzungsvermögen ,0% Ehrliche, gutherzige Personen mit menschl. Wärme 4,7% Modellarbeiter ,6% Führende Kader, die der Bevölkerung bekannt sind 4,5% Keine spezifischen Personen ,8% Quelle: Cai Dingjian 2003, S. 48.

112 Benennung positiver Effekte von Wahlen (Mehrheit der Befragten)
Bewohner machen mehr Vorschläge und äußern öfter ihre Meinung. Gewählte Personen empfinden sich als verantwortlicher, weil sie gewählt wurden und wieder kandidieren möchten. Wer nichts für die Bewohner tut, wird nicht wiedergewählt.

113 Effekte von Wahlen Internalisierung von Wahlprozeduren
Recht auf Wahlen Rationale Wähler Räumen ein gewisses Maß an Partizipation und Interessenartikulation ein

114 Effekte von Wahlen Internalisierung von Wahlprozeduren
Recht auf Wahlen Rationale Wähler Räumen ein gewisses Maß an Partizipa-tion und Interessenartikulation ein Pei Minxin: Schleichende Demokratisie-rung?

115 Warum lässt die Partei Wahlen zu?
partizipatorische Mitwirkung keine Gefahr für Herrschaftssystem Parteiorganisat. bleiben entscheidungsrelevant Personalpolitik obliegt übergeordneten Instan-zen Einwohnerkommitees schaffen keine parallelen Machtstrukturen

116 zudem: Wahlen sind im Interesse der Legi-timität des Regimes Sie dienen zur politischen Soziali-sierung und Mobilisierung der Bevöl-kerung Sie sollen die Integration ver-schiedener Gruppen und Schichten innerhalb der Nachbarschaften fördern

117 Unterschiede Stadt-Land
Anstoß zu Dorfwahlen ging von unten, im städtischen Raum von oben aus Arbeit eines Dorfkomitees hat unmittelbarere Folgen für den Lebensbezug und –standard der Bewohner Das Dorf ist natürliche Einheit („Ort der Nachbarschaft“), das Shequ „ein Ort der Freundschaft“

118 Untersuchung der Peking Universität
“Wahlen führen zu Chaos” Funktionäre (64,5%), Betriebsmanager (63,5%) “Wenn man solche Wahlen erlaubt, dann wird das schon gut laufen” Landbewohner: 36,6% Stadtbewohner: 28,8% “Direktwahlen sind bereits jetzt implementierbar” Landbewohner: 37,6% Stadtbewohner: 27,3% davon: Funktionäre: 25% Arbeitslose: 38% Juristen: 43%

119 Wer nimmt warum an Wahlen teil?
Chen/Zhong: Systemnahe Personen eher als Personen mit stärkerer demokratischer Orientierung und/oder die dem politischen System kritisch gegenüberstehen Shi Tianjian: Menschen beteiligen sich an Wahlen, weil sie eigene Interessen damit verfolgen wie Abstrafung korrupter Funktionäre und Durchsetzung demokratischer Werte Eigene Untersuchung: Wer sich mit dem System nicht signifikant identifiziert oder direkte Vorteile hat, weist nur ein geringes Interesse an Wahlen auf. Andererseits: Beim Wahlgang handelt es sich um die Legitimierung/Bestätigung erfolgreicher LeiterInnen, nicht um die Legitimierung des Systems

120 Schlussfolgerungen (1)
Funktion der Nachbarschaftsviertel Verwaltung der sozial Schwachen Staat delegiert kostengünstig Aufgaben Koproduktion erhöht Legitimität Partizipationsschule Individuelle Autonomisierung

121 Schlussfolgerungen (2)
Wahlen Wahlen als sekundärer Effekt Lebens- und soziale Sicherung vor Partizipation Herausragende Personen entschei-dend für Erfolg eines Viertels u. Interesse an Wahlen

122 Schlussfolgerungen (3)
Selbstverwaltung Ressourcen für Selbstverwal-tung fehlen geringe Zahl von Ehrenamtli-chen geringer Mobilisierungseffekt

123 Einordnung der Nachbarschaftsviertel
Nachbarschaftsviertel : aus „Massen“ werden „Bürger” Erlernen von Partizipation Shequs als “strategischer Raum des politischen Wandels”? Autoritärer Kommunitarismus

124 Kommunitarismus „von oben“
Staat als Architekt zivilgesellschaftlicher Prozesse: „Mobilisierte“ Partizipation Schaffung von „Freiwilligen- diensten“ Nachbarschaftsviertel als soziale „Basiseinheiten“ Vereinsgründungen

125 VON „MASSEN“ ZU BÜRGERN?
4 Voraussetzungen für Bürger: Ausweitung der Partizipationsmög-lichkeiten Angemessener Lebensstandard Bürgerliche Freiheitsrechte Bürgersinn und zivilisatorische Kompetenz

126

127 NEUES GESELLSCHAFTSPOLITISCHES ZIEL:
SCHAFFUNG EINER HARMONISCHEN GESELLSCHAFT

128 Harmonische Gesellschaft
Rechtsstaat Demokratie Gleichheit Sicherheit Stabilität

129 Harmonische Gesellschaft
Vermehrung der Angehörigen der Mittelschichten Verringerung der Armen und der Zahl der Angehörigen der unteren Einkommensschichten Neue Formen sozialer Sicherung Minimierung von Korruption

130 Nachbarschaftsviertel als Basiseinheiten der Schaffung einer „harmonischen Gesellschaft“