Diagnose: Interventionen durch Demokratien - Ursache: geklärt?

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1 Diagnose: Interventionen durch Demokratien - Ursache: geklärt?
Referenten: Marco Fey, Tuna Özcan, Carmen Wunderlich

2 Diagnose: Interventionen durch Demokratien - Ursache: geklärt?
2. Die Grundannahmen des „demokratischen Friedens“ 2.1 Der empirische Doppelbefund 2.2 Erklärungsansätze 2.2.1 strukturell-institutionalistische Erklärungsversuche 2.2.2 normativ-kulturelle Erklärungsversuche 3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsversuche (Risse-Kappen 1995) 4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien 4.1 Sven Chojnacki (2004) 4.2 Christopher Daase (2004) 5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege 5.1 Harald Müller/Jonas Wolff (2004): „militant“ democracies 5.2 Lothar Brock (2004): Theorie des „demokratischen Krieges“ 6. Fazit:

3 2. Die Grundannahmen des „demokratischen
Diagnose: Interventionen durch Demokratien - Ursache: geklärt? 2. Die Grundannahmen des „demokratischen Friedens“

4 2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
2.1 Der empirische Doppelbefund

5 2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
LIBERALISMUS: Herrschaftsform Außenverhalten friedliches Außenverhalten Demokratie

6 2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
Doppelbefund: 1) Demokratien führen (fast) keine Kriege gegeneinander 2) Demokratien sind aber beinahe ebenso häufig wie andere Herrschaftstypen in Kriege verwickelt

7 2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
Monadische Variante: Demokratien sind grundsätzlich friedfertiger als Nichtdemokratien („inhärente Friedfertigkeit“)

8 2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
Dyadische Variante: 2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“ Demokratien führen zwar keine Kriege gegeneinander, unterscheiden sich in ihrem Konfliktverhalten gegenüber Nichtdemokratien aber kaum von diesen, sind also nicht inhärent friedlich.

9 2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
2.2 Erklärungsansätze

10 2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
2.2.1 strukturell-institutionalistische Erklärungsversuche

11 2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens
Kosten-/Nutzen-Kalküle der BürgerInnen „Wenn [...] die Beistimmung der Staatsbürger dazu erfordert wird, um zu beschließen, ob Krieg sein solle oder nicht, so ist nichts natürlicher, als daß,da sie alle Drangsale des Krieges über sich selbst beschließen müßten (als da sind: selbst zu fechten; die Kosten des Krieges aus ihrer eigenen Habe herzugeben; [...]), sie sich sehr bedenken werden, ein so schlimmes Spiel anzufangen“. Imanuel Kant 1973, Zum ewigen Frieden. Ein philosophischer Entwurf.

12 2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens
Schwerfälligkeit und Komplexität demokratischer Institutionen Gewaltenteilung Pressefreiheit Beschränkung der Exekutive durch Transparenzpflichten Pluralismus Notwendigkeit,größere „winning coalitions“ als in Autokratien zu mobilisieren

13 2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
Partizipationschancen der Bürgerinnen und Bürger Entscheidung zu kurzfristiger Kriegsführung schnelle Mobilisierung dafür benötigter Ressourcen Durchsetzung des „volonté générale“ gegen kriegsgeneigte Partikularinteressen

14 2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
) ( Konflikte zwischen Demokratien Institutionelle Beschränkungen

15 2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
2.2.2 normativ-kulturelle Erklärungsversuche

16 2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
friedliche Konfliktlösungsmechanismen im Inneren Kultur des Kompromisses demokratische Werte und Normen Achtung der Gesetze Minderheitenschutz faire Partizipation friedlicher Machtwechsel

17 2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens
Staat A Staat B Normen-Externalisierung Demokratien Staat C

18 2.Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
Institutionelle Beschränkungen friedliches Außenverhalten Normen friedlicher Konfliktlösung

19 2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
Doppelbefund: (dyadischer Frieden) Democracy Autocracy Democracy Autocracy no war lots of war lots of war lots of war Beide Ansätze können den Doppelbefund nicht erklären,da der Fokus allein auf der Gewalthaltigkeit der innenpolitischen Strukturen liegt und somit nur zur Erklärung inter-demokratischer Beziehungen herangezogen werden kann.

20 3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsversuche (Risse-Kappen 1994/1995) 3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsversuche (Risse-Kappen 1994/1995)

21 Externalisierung von Normen
3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsversuche (Risse-Kappen 1994/1995) Einschränkung der Externalisierungsthese Demokratie A Demokratie Externalisierung von Normen Demokratie B Demokratie C

22 potentielle Bedrohungs- wahrnehmung
3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsversuche (Risse-Kappen 1994/1995) liberale Entscheidungs- findungsprozesse verinnerlichte friedliche Konfliktlösungsmust er Demokratie B Demokratie A potentielle Bedrohungs- wahrnehmung

23 Erwartungssicherheit
3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsansätze (Risse-Kappen 1994/1995) Im Laufe der Interaktionsbeziehung lernen Demokratien, dass sich andere Demokratien bei der Konfliktbewältigung ähnlich verhalten wie sie selbst und dieses Verhalten nach außen anwenden. Demokratie A Demokratie B Erwartungssicherheit

24 Erwartungs- sicherheit
3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsansätze (Risse-Kappen 1994/1995) Erwartungs- sicherheit Vertrauen Respekt Lerneffekt gemeinsame Identität Kooperation

25 Institutionalisierung
3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsansätze (Risse-Kappen 1994/1995) pluralistische Sicherheitsgemeinschaft (Deutsch) / Friedensbund (Kant) Kooperation Institutionalisierung SICHERHEITSDILEMMA

26 potentielle Bedrohungs- wahrnehmung
3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsansätze (Risse-Kappen 1994/1995) Unterdrückung Kultur der Gewalt Autokratie Demokratie potentielle Bedrohungs- wahrnehmung

27 Aggressions- bereitschaft
3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsansätze (Risse-Kappen 1994/1995) gegenseitiges Misstrauen Feindbild- konstruktion Abgrenzungs- prozesse Lerneffekt Aggressions- bereitschaft

28 Doppelbefund (dyadischer Frieden):
3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsansätze (Risse-Kappen 1994/1995) Doppelbefund (dyadischer Frieden): Democracy Autocracy Democracy Autocracy no war lots of war lots of war lots of war Durch die perzeptuell-interaktionkistische Perspektive auf den DF wird der Doppelbefund aufgelöst, indem die gegenseitige Gewaltfreiheit demokratischer Interkationsbeziehungen damit erklärt wird, dass Demokratien um die internen etablierten Normen wissen und daraus Empathie, Vertrauen und die Norm des wechselseitigen Gewaltverbots entwickeln. Das Sicherheitsdilemma kann damit als überwunden angesehen werden!

29 3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsansätze (Risse-Kappen 1994/1995) Fazit: Die Kriegsgeneigtheit von Demokratien allein mit dem Sicherheitsdilemma zu erklären ist nicht überzeugend. Das Sicherheitsdilemma kann als strukturelles Moment verstanden werden, das durch verschiedene Instrumente abgeschwächt werden kann und nicht zwangsläufig im Krieg enden muss. Somit ist das Sicherheitsdilemma-Argument ungenügend, um zu erklären,warum Demokratien aufgrund dessen Kriege initiieren sollten. Empirische Befunde zeigen, dass militärische Interventionen und Kriege durch Demokratien in den letzten zwei Jahrzehnten selten - wenn überhaupt- durch das Sicherheitsdilemma gerechtfertigt wurden.

30 4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien

31 4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien
4.1 Sven Chojnacki (2004)

32 4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien
5fach-Befund: (1) Demokratien führen keine Kriege gegeneinander (bekannt) (2) Demokratien sind in ihrem Außenverhalten aber nicht generell friedlicher als andere Regimetypen (dyadische These, ebenfalls bekannt) (3) Unterhalb der Kriegsschwelle ist der pazifierende Effekt wechselseitiger Demokratie schwächer (4) Revolutionäre Regimewechsel und neue Demokratien korrelieren relativ hoch mit militärischen Disputen und Kriegen (5) Die Zunahme von Demokratien hat (bisher) keinen nennenswerten Einfluss auf die Gewalthaltigkeit des internationalen Systems insgesamt.

33 4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien
Demokratien sind im Vergleich zu Autokratien seltener in zwischenstaatliche Kriege verwickelt. Sie weisen jedoch ein hohes Beteiligungsniveau an extrastaatlichen Kriegen auf und besitzen vor allem ein hohes Risiko der Beteiligung an militärischen Interventionen. Normative und strukturelle Restriktionen mögen die relative Friedensfähigkeit von Demokratien untereinander teilweise erklären, allein sind sie jedoch kein Garant für eine gewaltaversive Außen- und Sicherheitspolitik.

34 4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien

35 4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien
Durchsetzung von Gewaltstrategien in demokratischen Entscheidungsprozessen gesteigerte Effizienz der Kriegsführung geringere Kosten und Opferzahlen Antinomie des DF Revolution in Military Affairs

36 4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien
qualitativer und quantitativer Wandel der Kriegsformen im internationalen System Gewalt als Mittel der Konfliktregulierung bzw. Durchsetzung liberaler Normen Antigewaltnorm in Außenbeziehungen Friedfertigkeit interdemokratischer Beziehungen Gewaltbereitschaft heterogener Interaktionsbeziehungen

37 Forderungen Chojnackis an DF-Forschung:
4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien Hinter humanitären Interventionen kommt deutlich eine sicherheitspolitische Prämisse zum Vorschein, die autoritären Regime und defekte Staatlichkeit als Risiken einer liberalen Ordnung versteht. Forderungen Chojnackis an DF-Forschung: Erweiterung der Dichotomie Krieg/Frieden um prozessorientierte Perspektive Gründe für unterschiedlich ausgeprägte Gewaltbereischaft von Demokratien, vor allem im Bezug auf militärische Interventionen Integration militärischer Interventionen in Forschung, vor allem im Zusammenhang mit dem Wandel normativer Ordnungsstrukturen im internationalen System.

38 4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien
4.2 Christopher Daase (2004)

39 4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien
Die Theorie des „demokratischen Friedens“ bleibe unvollständig, wenn sie nicht die spezifische Kriegführung von Demokratien erkläre, da sich DF und DK gegenseitig bedingen. demokratische Konflikt- bereitschaft gegenüber ND demokratische Gemeinschaftsbildung Kausalmechanismen gemeinsame Institutionen liberale Werte sicherheitspolitische Kooperation Nicht-Anerkennung Ausgrenzung Feindschaft

40 4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien
1. Institutionelle Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien demokratische Wahlen Wiederwahlinteresse der politischen Führung Ablenkung von innenpolitischen Schwierigkeiten checks and balances Erweiterungen der Machtfülle der Exekutive in Krisenzeiten Außerkraftsetzung der zivilen Kontrolle des Militärs

41 2. Normative Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien
4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien 2. Normative Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien demokratische Kriege auf der Grundlage liberaler Werte Demokratie wird zunehmend als universelle Norm verstanden Demokratisierungspolitik Kriege zur Verbreitung demokratischer Werte mit dem Ziel demokratische Regime einzusetzen, führen zu einem Substanzverlust der traditionellen Beschränkung des Gewalteinsatzes.

42 4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien
3. Politische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien demokratische Sicherheitsinstitutionen minimieren das Risiko präventiver Militäraktionen und ermöglichen dadurch eine proaktive Sicherheitspolitik durch demokratische Kriegsführung. „Die Bereitschaft zum Konflikt mit Nicht-Demokratien ist demnach die erste Pflicht eines demokratischen Staates. [...] Der „demokratische Frieden“, so könnte man zugespitzt formulieren, bewährt sich im „demokratischen Krieg“.

43 5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege

44 5.1 Harald Müller/Jonas Wolff (2004): „militante Demokratien“
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege 5.1 Harald Müller/Jonas Wolff (2004): „militante Demokratien“

45 5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege
Verortung im DF

46 Risse-Kappen Müller/Wolff
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege Risse-Kappen Müller/Wolff Wann sind Demokratien unfriedlich? Wann sind Demokratien friedlich? keine allen Demokratien inhärente Kriegsabgeneigtheit

47 5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege
liberale Normen Frieden

48 „militante“ Demokratien „pazifistische“ Demokratien
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege liberale Normen Krieg Frieden „militante“ Demokratien „pazifistische“ Demokratien

49 „outlaw“ / „rogue“ state
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege „outlaw“ / „rogue“ state „militante“ Demokratien „pazifistische“ Demokratien Handlungsbedarf, Gewaltbereitschaft Handlungsbedarf, keine Gewaltbereitschaft

50 demokratiespezifische Kriegsneigung liberale Normen
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege demokratiespezifische Kriegsneigung liberale Normen

51 5.2 Lothar Brock (2004): Theorie des „demokratischen Krieges“
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege 5.2 Lothar Brock (2004): Theorie des „demokratischen Krieges“

52 demokratiespezifische Kriegsneigung liberale Normen
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege demokratiespezifische Kriegsneigung liberale Normen

53 5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege
substantielle Normen prozedurale Normen Rechtsordnung Menschenrechte Kollektive Friedens- sicherung (Kap. VII UNCharta) good governance Demokratie Weltfriedensordnung

54 Konstruktion eines Handlungsdrucks für Demokratien
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege unterschiedliche Ausdifferenzierung substantieller und prozeduraler Normen Konstruktion eines Handlungsdrucks für Demokratien „Erzwingungskriege“

55 demokratiespezifische „normative Dissonanz“
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege substantielle Normen prozedurale Normen demokratiespezifische „normative Dissonanz“

56 Ausweitung kollektiver Friedenssicherung ?
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege Ausweitung kollektiver Friedenssicherung ? Auflösung der „normativen Dissonanz“

57 Recht auf Kriegsführung
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege Demokratien Recht auf Kriegsführung

58 weitere Verregelung und Verrechtlichung der iB
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege liberale Normen Volkssouveränität weitere Verregelung und Verrechtlichung der iB

59 spezifisch demokratische Kriegsneigung
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege aus substantiellen Normen und Werten generierter Handlungsdruck Dilemma zwischen zu viel und zu wenig Verrechtlichung spezifisch demokratische Kriegsneigung

60 6. Fazit 6. Fazit

61 6. Fazit