Einführung in die patentstatistische Analyse

Einführung in die patentstatistische Analyse
Eine Übersicht zu den Möglichkeiten mit praktischen Beispielen Dr. Wolfgang Ziegler Patentinformationsstelle der FSU Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop 16.-17.10.2003
Vortragsübersicht Gewerbliche Schutzrechte Das Patent Rechtliche Hintergründe der Patentanmeldung Internationaler Schutz Kosten Statistisch verwertbare Daten aus Patentschriften Aufbau einer Patentschrift Recherche Hilfsmittel Patentdatenbanken INTERNET CDROM Hosts (STN, DIALOG, u.a) Beispielrecherchen Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

Hat das Patentsystem eine Zukunft?
Perspektiven Hat das Patentsystem eine Zukunft? Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

Wirtschaft des Wissens: Quelle der Werte
62% 38% 1982 15% 85% 1998(2) 1992(1) immateriell materiell Die Quelle der Werte der Unternehmen hat sich von den materiellen zu Gunsten der immateriellen Werte verschoben... Quelle: Balanced Scorecard European Summit 22 May David P. Norton 1. Brookings Institute 2. Baruch Lev analysis of S&P500 companies Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Quelle der Vorlage:François Knauer, Direktor, EPA,München Vortrag Frankfurt am Main 6. Juni 2002 Perspektiven des e-Business mit dem Europäischen Patentamt

Die Tauschnetze in Laufe der Zeit
GR Immateriell Wissens- austausch Mobilfunk Austausch Industriegüter Internet Austausch Agrargüter Telefon Strassen Bahn Materiell Wege 18. Jhd 19. Jhd 20. Jhd 21. Jhd Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop Quelle der Vorlage:François Knauer, Direktor, EPA,München Vortrag Frankfurt am Main 6. Juni 2002 Perspektiven des e-Business mit dem Europäischen Patentamt

Die Wirtschaft des Wissens: einige Beispiele von Lizenzerträgen
Lucent : 200 Mio Dollar/Jahr Lizenzeinkommen 1000 Patentanmeldungen pro Jahr Thomson Multimedia : 70 Patentanmeldungen pro Jahr IBM 1,000 Mio Dollar/ Jahr Lizenzeinkommen 1600 Patentanmeldungen pro Jahr Quelle der Vorlage:François Knauer, Direktor, EPA,München Vortrag Frankfurt am Main 6. Juni 2002 Perspektiven des e-Business mit dem Europäischen Patentamt Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

Dr. Wlfgang Ziegler Patentworkshop 22.-23.10.2002
Gewerbliche Schutzrechte (Patente, Marken, Design) Gewerbliche Schutzrechte Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster Dr. Wlfgang Ziegler Patentworkshop Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

Die teuersten Marken der Welt...
Gewerbliche Schutzrechte (Patente, Marken, Design) Die teuersten Marken der Welt... Quelle: BIZZ 5(1999) 14 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

Gewerbliche Schutzrechte (Patente, Marken, Design) Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

Rechtliche Hintergründe der Patentierung
Rechtliche Hintergründe der Patentanmeldung Einzelne Patentgesetze der Länder z. B. § 1 PatG (1) Patente werden für Erfindungen erteilt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

§ 9 PatG - Wirkung des Patents: Das Patent hat die Wirkung, daß allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung zu benutzen. Jedem Dritten ist es verboten, ohne seine Zustimmung 1.ein Erzeugnis, das Gegenstand des Patents ist, herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen oder zu den genannten Zwecken entweder einzuführen oder zu besitzen; Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

§ 14 PatG - Schutzbereich Der Schutzbereich des Patents und der Patentanmeldung wird durch den Inhalt der Patentansprüche bestimmt. Die Beschreibung und die Zeichnungen sind jedoch zur Auslegung der Patentansprüche heranzuziehen. Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

§ 16 PatG - Patentdauer.. (1) Das Patent dauert zwanzig Jahre, die mit dem Tag beginnen, der auf die Anmeldung der Erfindung folgt. Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

§ 17 PatG - Jahresgebühren (1) Für jede Anmeldung und jedes Patent ist für das dritte und jedes folgende Jahr, gerechnet vom Anmeldetag an, eine Jahresgebühr zu entrichten. Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

§ 140 a PatG - Anspruch auf Vernichtung patentverletzender Erzeugnisse und Vorrichtungen § 142 PatG - Strafen (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer ohne die erforderliche Zustimmung des Patentinhabers ..... 1.ein Erzeugnis, das Gegenstand des Patents ..... herstellt oder anbietet, in Verkehr bringt, gebraucht oder zu einem der genannten Zwecke entweder einführt oder besitzt oder 2.ein Verfahren, das Gegenstand des Patents ... anwendet oder zur Anwendung im Geltungsbereich dieses Gesetzes anbietet. § 142a PatG - Beschlagnahme und Einziehung durch Zollbehörde Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

Internationaler Schutz Viele nationale Patentanmeldungen Anmeldung nach EPÜ Anmeldung nach PCT Patentfamilie Alle zu einer Erfindung gehörenden Patentanmeldungen Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

Patentierungskosten Kosten 1. Der kleinste Auslandsschutz Anfangskosten: ca € Folgekosten: ca € 2. Der übliche Auslandsschutz Anfangskosten: ca bis € Folgekosten: ca bis € 3. Ein breiter Auslandsschutz Anfangskosten: ca bis € Folgekosten: ca bis € Quelle: H. B. Cohausz; Patente und Muster :Wila Verlag München 1995 Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

Verfahrenswege einer deutschen Erstanmeldung
[Quelle: Schmorch, Ulrich; Wettbewerbsvorsprung durch Patentinformation, 1990] Es gibt verschiedene Möglichkeiten, internationalen Schutz zu erlangen. Direkte Auslandsanmeldung bei nationalen Patentämtern Europäische und internationale Anmeldung bei internationalen Organisationen USPTO USPTO JPO JPO etc. etc. WIPO (PCT) DPA DPA BPO (GB) BPO (GB) INPI (FR) INPI (FR) EPA etc. etc. Nationale nicht-europäische Patentämter Nationale europäische Patentämter Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

Die Patentfamilie Familienrecherche: Familie zu einem Patent (1) => SEARCH DE /PN L DE /PN => DISPLAY IFACCM L3 ANSWER 1 OF 1 INPADOC COPYRIGHT 1998 EPO PRIORITY APPLN. INFO.: 1: DE PATENT INFORMATION APPLICATION INFORMATION (1) DE C DE A (2) WO A WO 96-EP A (3) EP A EP A (4) JP T JP A (5) EP B EP A (6) AT E AT EP PRIORITY APPLN. INFO.: 2: WO 96-EP 6 members, 2 priorities, 5 countries Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

Einführung in die patentstatistische Analyse (Voraussetzungen)
Gesetzeslage zwingt zur raschen Anmeldung neuer Lösungen Die alternative Geheimhaltung der Erfindung ist selten möglich Zielländer sind Sitz der Mitbewerber oder potenzielle Märkte Patent ist früher Indikator für Innovationen Durch das Patentverfahren Datenwichtung Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

Dokumentenarten Welche Patentschriften gibt es? Beispiel EPA A Dokumente Europäische Patentschriften, die 18 Monate nach Anmeldung beim EPA oder 18 Monate nach Erstanmeldung veröffentlicht werden. A1 Dokument - Offenlegungsschrift mit Recherchebericht A2 Dokument - Offenlegungsschrift ohne Recherchebericht A3 Dokument - Recherchebericht ohne Offenlegungsschrift eine vollständige Liste enthält Hilfe / Allgemeine Hilfe Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

Einführung in die patentstatistische Analyse (Daten)
Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

Aufbau einer Patentschrift
INID-Code (1) Eine Hilfe zur Orientierung in den Patentschriften INID-Code (Internationally agreed Numbers for the Identification of Data) auf allen Patentschriften der PCT-Länder durch den Code können alle Angaben sofort zugeordnet werden - unabhängig von der Sprache der Patentschrift INID-Code setzt sich zusammen aus: Kategorie-Codes [(10), (20), (30 ) etc.] einzelnen INID-Codes [(11), (12), ... (21), (22) etc.] Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

INID-Code (2) Auszug (10) Bezeichnung des Patents, des Ergänzenden Schutzzertifikats oder des Patentdokuments (20) Inländische Anmeldedaten (30) Prioritätsdaten gemäß Pariser Verbandsübereinkunft (31) Prioritätsaktenzeichen (32) Anmeldedatum der Prioritätsanmeldung (40) Daten zur Veröffentlichung (43) Datum der Veröffentlichung ... eines ungeprüften Patentdokuments (Offenlegung) (45) Datum der Veröffentlichung ... eines Patentdokuments, für das ein Schutzrecht ... erteilt wurde (50) Technische Angaben (51) Internationale Patentklassifikation (52) Eigene oder nationale Klassifikation (55) Schlagwörter (57) Zusammenfassung oder Anspruch (58) Recherchegebiet Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

INID-Code 3 Auszug (10) Bezeichnung des Patents, des Ergänzenden Schutzzertifikats oder des Patentdokuments (20) Inländische Anmeldedaten (30) Prioritätsdaten gemäß Pariser Verbandsübereinkunft (31) Prioritätsaktenzeichen (32) Anmeldedatum der Prioritätsanmeldung (40) Daten zur Veröffentlichung (43) Datum der Veröffentlichung ... eines ungeprüften Patentdokuments (Offenlegung) (45) Datum der Veröffentlichung ... eines Patentdokuments, für das ein Schutzrecht ... erteilt wurde (50) Technische Angaben (51) Internationale Patentklassifikation (52) Eigene oder nationale Klassifikation (55) Schlagwörter (57) Zusammenfassung oder Anspruch (58) Recherchegebiet Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

Patentstatistische Analyse [Quelle: Siems, Klaus-Dieter;Patent Analysis: New On-Line Features on STN International EPIDOS Annual Conference, Jena, October 1998] Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

Patentstatistische Analyse Die Patent-Analyse eines Unternehmens [Quelle: Siems, Klaus-Dieter;Patent Analysis: New On-Line Features on STN International EPIDOS Annual Conference, Jena, October 1998] Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

Patentstatistische Analyse (Regionalstatistik) Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

Patentrecherchen im INTERNET Wichtige gebührenfreie INTERNET-Datenbanken: Unter Unter Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

INTERNET-Datenbanken DPMA Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

INTERNET-Datenbanken EPA

INTERNET-Datenbanken USA

Gewerbliche Schutzrechte (Patente, Marken, Design) Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

Einführung in die patentstatistische Analyse (Datenbanken)
Die wichtigsten Patentdatenbanken (1) Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

Einführung in die patentstatistische Analyse (Datenbanken)
Die wichtigsten Patentdatenbanken (2) Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

Geografische Abdeckung der Datenbank „World Patent Index“ Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

Geografische Abdeckung der Datenbank „Inpadoc“ Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

Analyse der im Europäischen Patentamt erteilten Patente in der IPC (Int. Pat. Klass.) Sektion D (Textilien;Papier) => FILE INPADOC => SEARCH D!!!/ICM AND EPB1/PK D!!!/ICM EPB1/PK L D!!!/ICM AND EPB1/PK => ANALYZE L1 1- ICM LEN4 PAS LEN25 AMO LEN2 PMO LEN2 PRYF ANALYZE IS APPROXIMATELY 4% COMPLETE ... ANALYZE IS APPROXIMATELY 99% COMPLETE L2 ANALYZE L1 1- ICM PAS AMO PMO PRYF LEN : 2905 TERMS Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

L2 ANALYZE L1 1- ICM PAS AMO PMO PRYF LEN : 2905 TERMS TERM # # OCC # DOC % DOC ICM PAS AMO PMO PRYF RIETER AG MASCHF DU PONT HOECHST AG CIBA GEIGY AG BAYER AG SULZER AG TORAY INDUSTRIES BASF AG PICANOL NV TEIJIN LTD VOITH GMBH J M MINNESOTA MINING & MFG BELOIT CORP RUETI AG MASCHF PROCTER & GAMBLE VALMET PAPER MACHINERY IN KIMBERLY CLARK CO TSUDAKOMA IND CO LTD ZANUSSI A SPA INDUSTRIE HENKEL KGAA Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

PRYF PAS RIETER AG MASCHF DU PONT HOECHST AG CIBA GEIGY AG BAYER AG SULZER AG TORAY INDUSTRIES BASF AG PICANOL NV TEIJIN LTD VOITH GMBH J M PRYF PAS RIETER AG MASCHF DU PONT HOECHST AG CIBA GEIGY AG BAYER AG .... Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

Erstellen einer PIVOT Tabelle Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit
Sollten Sie später noch Fragen haben unsere Adresse: Friedrich-Schiller-Universität Jena Patentinformationsstelle Kahlaische Straße 1 07745 Jena Tel.: Fax: Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop

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