Dr. Petra Bendel www.regionalforschung-erlangen.de Vorlesung: Einführung in die Politische Wissenschaft Vorlesungsteil Internationale Politik II: Empirischer.

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1 Dr. Petra Bendel www.regionalforschung-erlangen.de
Vorlesung: Einführung in die Politische Wissenschaft Vorlesungsteil Internationale Politik II: Empirischer Teil Dr. Petra Bendel

2 Definition: Was ist Empirie?
Erfahrungswissenschaft: Untersuchung Beobachtung Beschreibung Messung Erklärung der Realität intersubjektiv nachvollziehbar überprüfbar

3 Was untersuchen wir empirisch in der Internationalen Politik?
Strukturen des internationalen Systems: Grundmuster der grenzüberschreitenden Aktionen und Interaktionen zwischen internationalen Akteuren Funktionen und Funktionsdefizite

4 Was erwartet Sie heute? Definition internationaler Politik? Typische Fragestellungen internationaler Politik? Strukturen und Prozesse des internationalen Systems: Konflikte, Globalisierung, Regionalisierung Akteure/Akteursvielfalt des internationalen Systems und Institutionalisierung internationaler Politik: Beispiel Internationale Organisationen, ihre Relevanz, Funktion, Funktionsweise und Kritik: Beispiel UNO

5 Was brauchen Sie? Folien im Netz Texte im Reader
Quiz zur Nachbereitung und zur Vorbereitung der Klausur

6 Definition: Was ist internationale Politik?
Politik zwischen Gesellschaften, die in staatlicher Form organisiert sind, d.h.: * Überlagerung von Außenpolitiken, * jenseits staatlicher Grenzen oder über diese hinaus, * staatliche und nicht-staatliche Akteure, * inclusive nicht staatlich verfasster Kollektive (List 2006: 14f.)

7 Fragestellungen bei der Analyse internationaler Politik
Aufgrund welchen Verhaltens kommt es zu welchen Konflikten, mit denen die Akteure der inter- und transnationalen Politik auf welche Weise, mit welchen Mitteln, aufgrund welcher Werte und Interessen umgehen? (List 2006: 50)

8 Strukturen und Prozesse des internationalen Systems
Grundstrukturen des internationalen Systems nach dem Zweiten Weltkrieg: Konflikte: z.B. Ost-West und Nord-Süd-Konflikt / andere Konflikte: Nahost-Konflikt, Internationaler Terrorismus

9 Ost-West und Nord-Süd-Konflikt
Ost-West: ideologischer Konflikt Nord-Süd: Verteilungskonflikt Zeitweise Interdependenz zwischen beiden Konflikten

10 Strukturen und Prozesse der Internationalen Politik
Nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes Globalisierung und Intensivierung globaler Probleme 2. Regionalisierung 3. Reideologisierung

11 Akteure internationaler Politik
Nationalstaaten (z.B. USA, Costa Rica, DR Kongo) Internationale Organisationen (International Governmental Organisations)= IGOs (z.B. UNO, WTO, NATO) Internationale Nicht-Regierungsorganisationen (International Non-Governmental Organisations) = INGOs (z.B. amnesty international, Caritas international) Multinationale Konzerne (z.B. Shell, Nestlé) Internationale Nachrichtenagenturen und Medien (Reuters, AP

12 Akteure: Nationalstaaten
territoriale Einheit, Apparat zur Durchsetzung seiner Entscheidungen, Anspruch des Gewaltmonopols nach innen, Souveränität nach außen Handeln im internationalen System unterschiedliches Gewicht und Einfluss im internationalen System, verschiedene Ressourcen Zu den Grundstrukturen des internationalen Systems gehört zunächst die Existenz von National-/Territorialstaaten als wichtigste Akteure, die dieses System prägen und dominieren. Man muss nicht unbedingt der realistischen Schule angehören, um die Bedeutung der Nationalstaaten im internationalen System anzuerkennen (Woyke 1995). Der moderne Staat ist eine territorial definierte Einheit (d.h. er verfügt über ein bestimmtes, begrenztes, Gebiet als Staatsgebiet) mit einem zentralen Entscheidungsapparat, der die staatliche Gewalt ausübt (d.h. die öffentlichen Angelegenheiten verbindlich und wirksam regelt). Er verfügt über einen für die Durchsetzung dieser Entscheidungen eingesetzten Apparat – Regierung und Verwaltung. Die Zahl dieser nationalstaatlichen Akteure hat sich nach dem Zweiten Weltkrieg erheblich ausgedehnt. Allein durch die Dekolonialisierung in den 1950er und 60er Jahren steigerte sich die Zahl der Nationalstaaten von ehemals 60 auf das Doppelte, und es waren just dies Staaten der Dritten Welt, die sich auf das Staatliche, auf das Nationale bezogen. Eine weitere Staatenbildungswelle erfolgte durch die Auflösung der ehemaligen Sowjetunion und den Jugoslawien-Krieg in den 1990er Jahren. Die dekolonisierten Staaten der so genannten Dritten Welt drängten mit ihrem neuen Weltbewusstsein auf die völkerrechtliche Verankerung der Selbstbestimmung. Zwar vermehrte sich die Zahl der Staaten und damit der Akteure im Staatensystem ungeheuer, doch lässt sich unschwer feststellen, dass diesen Akteuren nicht dasselbe Gewicht im oftmals als anarchisch bezeichneten internationalen System zukommt. Das bedeutet, dass jeder Staat zumindest im Prinzip die Souveränität der anderen Staaten anerkennt, dass es somit keine „Regierung“ gibt, d.h. „Anarchie“. Sie unterscheiden sich in vielerlei Hinsicht – hinsichtlich ihrer ökonomischen Potenz, ihrer militärischen Macht, ihrer Größe, geopolitischen Lage und Bedeutung, der Größe und dem Know-How ihrer Bevölkerung, ihrer Ressourcen und ihrer technologischen Entwicklung, aber auch hinsichtlich der Effizienz ihrer Regierungsinstitutionen oder der Qualität ihrer Führerschaft. Einige dieser Eigenschaften sind unveränderbar, andere verändern sich nur allmählich, und eine dritte Kategorie lässt sich einfacher und rascher bewegen. So ließe sich etwa unterscheiden zwischen tatsächlicher Macht und potenzieller Macht von Staaten im internationalen System. Entsprechend unterscheiden sich ihre Möglichkeiten politischer Einflussnahme auf dem internationalen Parkett. Die Möglichkeit der Einflussnahme ist die zentrale Frage in den internationalen Beziehungen, denn wir verfügen ja weder über eine „Welt-Regierung“ (was voraussetzen würde, dass wir eine weltweit als legitim akzeptierte Autorität hätten) noch über ein Welt-Imperium (was bedeuten würde, dass wir einen Staat hätten, der alle anderen Staaten kontrollieren würde, so dass diese ihre Autonomie – und damit ihre Staatlichkeit – verlören). Die Beziehungen sind also asymmetrisch.

13 Andere Akteure: zum Beispiel IGOs & INGOs
IGOs: „ durch multilateralen völkerrechtlichen Vertrag geschaffene Staatenverbindung mit eigenen Organen und Kompetenzen (…), die sich als Ziel die Zusammenarbeit von mindestens zwei Staaten auf politischem und/oder ökonomischem, militärischem, kulturellem Gebiet gesetzt hat.“ INGOs: „Zusammenschluss von mindstens drei gesellschaftlichen Akteuren (Parteien, Verbänden, etc.), der zur Ausübung seiner grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Regelungsmechanismen aufstellt.“ (Woyke 1995: 631f.) Der Nationalstaat ist also nach wie vor die Basis dieses Staatensystems. Aber Demokratisierung und Industrialisierung haben in vielen Staaten „gesellschaftliche Akteure hervorgebracht und ihnen eigenständige Aktionen in die internationale Umwelt hinein ermöglicht.“ (Czempiel 2004:11). Der Nationalstaat ist also durch die Vermehrung anderer internationaler Akteure in Bedrängnis gekommen – durch Akteure, die Teile seiner früheren Funktionen übernommen haben. Denn obwohl wir festgestellt haben, dass es keine „Welt-Regierung“ gibt, weil die Staaten nicht willens waren und sind, ihre juristische Souveränität zugunsten einer solchen abzutreten, hat sich doch aufgrund vielfältiger Verflechtungen ein Netzwerk entwickelt, das in Teilbereichen quasi-Regierungsfunktionen übernehmen kann. Ein großer Teil dieser „global governance“ ist durch die ökonomische Globalisierung bedingt, ein Teil durch Regelungen, die sich die internationale Gemeinschaft in einem Teilbereich gegeben hat, die die Grundfähigkeit eines Staates in seiner Außenpolitik berührt, nämlich die Fähigkeit zur Durchführung von Kriegen. Dazu hat sich im internationalen System ein komplexes Völkerrecht entwickelt, das de facto die Fähigkeit des Staates, Krieg zu führen, einschränkt. Ein System kollektiver Sicherheit ist etwa in der UNO, speziell im Sicherheitsrat verankert. Damit haben wir bereits einen wichtigen Akteur genannt, den wir später noch genauer ansehen werden.

14 Akteure des Internationalen Systems: zum Beispiel Internationale Organisationen
Internationale Organisationen prägen Verfahren, Inhalte und Ergebnisse internationaler Politik. Sie beschäftigen sich mit Problemen, die angesichts der Globalisierung immer unmittelbarer bedeutsam sind. Die Zahl der Akteure hat sich drastisch erhöht – seit Gründung der UN 1945 hat eine Vervierfachung stattgefunden -, die Problemfelder haben sich vergrößert und sind angesichts einer zunehmenden Verflechtung der Welt in Wirtschaft, Handel, Informationen auch bedeutsamer geworden. Denken Sie nur an Afghanistan, an Irak oder an den Kongo. Noch vor 20 Jahren wären diese Konflikte für uns Europäer weit weg gewesen. Heute bieten diese Konflikte auch bei uns Politika und gehen uns ganz direkt an, unter anderem, weil wir selbst durch zerfallende Staaten und die Möglichkeit, dass diese den internationalen Terrorismus beherbergen oder befördern könnten, ganz unmittelbar bedroht werden könnten. Andere Beispiele sind etwa ökologische Probleme wie die Erderwärmung, die uns alle angehen – denken Sie an das Kyoto-Protokoll - oder auch Migrationsbewegungen, die auch uns unmittelbar betreffen und zusehends internationaler Regelungen bedürfen. Beispiel: Nukleares Nichtverbreitungsregime zur Nichtverbreitung von Atomwaffen (aktuelles Beispiel: Iranpolitik der VN), Menschenrechtsregime, kollektive Sicherheit, Schutz der Ozonschicht, etc. Wir haben ja bereits über die Globalisierung und über erste Bestrebungen zu Global Governance gesprochen. Wer aber sind die Akteure in diesem Internationalen System? Nationalstaaten, vertreten durch ihre Regierungen, sind die Träger von intergouvernementaler Politik im Rahmen des Völkerrechtes. Neben ihnen sind auch Allianzen, internationale Organisationen, multinationale Konzerte, die IGOS und INGOS aktiv

15 Sie sind quantitativ und qualitativ wichtig für die Organisation von Entscheidungen auch im innerstaatlichen Bereich.

16 Warum Internationale Organisationen studieren?
Die Politische Wissenschaft betrachtet die Internationalen Organisationen als Instrument staatlicher Diplomatie, als intergouvernementales Verhandlungssystem, als eigenen korporativen Akteur (Rittberger/Zangl 2002: 23 ff.).

17 Die Vereinten Nationen
Ziele Wahrung des Weltfriedens, int. Sicherheit, Informationsaustausch durch Institutionen; Grundsatz des Gewaltverbotes und der Nicht-Einmischung Struktur Entwicklung

18 Ziele Struktur Entwick-lung

19 Die Vereinten Nationen
Ziele Struktur Entwick-lung und Reformen

20 Zur Klausur Die Klausur findet statt am 7.2.07, 8.15h-9.45h
Wer ist zugelassen?  Liste im Netz Wer schreibt in welchem Raum?  Liste im Netz Bitte Matrikel-Nummer mitbringen!!! Sonst kein Ergebnis im Netz möglich! Bitte Matrikel-Nummer UND Namen auf der Klausur vermerken. Ergebnisse im Netz ab dem