Neoliberale Globalisierung

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1 Neoliberale Globalisierung
Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

2 Was ist Globalisierung?
Containerbegriff Industrielle Revolution  „Schrumpfen“ der Welt „Weltweite Öffnung“? Anfangszeitpunkt nicht festlegbar: Keine stetige Entwicklung:  Politischer Prozess Keine „Homogenisierung“ Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

3 Verschiedene Facetten der Globalisierung
Ökonomische Globalisierung Welthandel Wichtige Wechselwirkungen Warenmärkte Konzerne Finanzmärkte Direktinvestitionen Politische Globalisierung Ökologische Globalisierung Kulturelle Globaliserung: * Telefongespräche * Migration: nicht so stark zugenommen im historischen Vergleich * Film- und Kulturindustrie, Internet, globale Fernsehprogramme * Tourismus: Zunahme internationaler Reisen * globale Produkte Ökologiesche Globalisierung: Einfluss auf globale ökologische Prozesse Kulturelle Globalisierung Globalisierung von Information Migration Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

4 Ökonomische Globalisierung Internationalisierung der Konzerne
Anschwellen der internationalen Waren- und Finanzströme ① Zerlegbarkeit der Wertschöpfungsketten über Landesgrenzen hinweg Intrasektoraler Handel und direkte Konkurrenz Wettbewerbsstaaten, nationale Fusionen ② + Investitionssicherheit im Ausland ③ = Internationalisierung der Konzerne Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

5 Ökonomische Globalisierung: Transnationalisierung der Konzerne
Größenwachstum Exit-Option (Tausendfüßler) Steigende (ökonomische und politische) Macht von Unternehmen Unterhöhlen demokratischer Institutionen (Lobbying, …) & Aushöhlen des Ordnungsrahmens (Standortwettbewerb) Aus Unternehmenswettbewerb wird Systemwettbewerb Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

6 ① ② ③ Wettbewerb sprengt Rahmen Wettbewerb um Preis und Qualität
Standort-, Standardwettbewerb ③ Maximierung von Kapitalrenditen Selbstkanibalisierung des Kapitalismus Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

7 Das Cayman-Wunder _________________________________
14 Quadratkilometer Einwohner 500 Banken Bankeinlagen: 500 Milliarden $ BIP/Kopf: $/a  Harald Schumann, 2003

8 Steuerflucht = Peanuts?
Deregulierung ohne Rahmensetzung Bankgeheimnis, Banken helfen bei Steuerflucht D: 13 % der Vermögen in 3 Oasen (S+L+L=500 Mrd. €) 9400 Mrd. US-Dollar „Offshore“ Industrie & Steuerkonkurrenz 3 Mio. Firmen in Steueroasen (allein Enron 881, davon 692 auf den Cayman-inseln), Interne Verrechnungspreise Steuerfreie Rückführung von Gewinnen aus Niedrigsteuerländern Caritas: Auf 1 € missbrauchte Sozialhilfe  540 € hinterzogene Steuern (ca. 120 Mio. € Sozialhilfemissbrauch, ca Mio. € nicht in Anspruch genommene Sozialhilfe, ca Mio. € Steuerhinterziehung. Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

9 Das Nord-Süd-Gefälle wächst
Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

10 Die Verschuldungsfalle
Finanzmarktdiktat: Geleisteter Schuldendienst hatte Umfang der Verschuldung von 1995 Trotz enormer Bemühungen keine Reduktion HIPC: Schuldendienst = 20% des Staatshaushalts. Rückgang der Entwicklungs-dynamik bereits weit davor. J. Ziegler: „Ein Kind, das heute an Hunger stirbt, wird ermordet“ Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

11 Mickey Cantor, US-Handelsminister, während der Südostasienkrise 1997
Wie der IWF arbeitet … „Wenn die Länder die Hilfe des IWF suchen, dann sollten Europa und Ame-rika den IWF wie einen Rammbock benutzen, um Vorteile zu gewinnen.“ Mickey Cantor, US-Handelsminister, während der Südostasienkrise 1997 (Nach: FR, ) Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

12 Wirkung der Globalisierung für Entwicklungsländer höchst zweifelhaft – und für Deutschland?
- 7 Märchen Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

13 Das Märchen von den ausufernden Sozialleistungen
Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

14 Das Märchen von der mangelnden Konkurrenzfähigkeit…
Leistungsbilanz: D = + 2,1 % USA = - 5 % (172 Mrd. € entsprechen 7,7 % des BIP) Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

15 Das Märchen von den zu hohen Lohnstückkosten
Quelle: EU-Kommission Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

16 Das Märchen von den zu hohen Steuern I
Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

17 Das Märchen von den zu hohen Steuern II
Quelle: Deutscher Bundestag: Schlussbericht der Enquete-Kommission „Globalisierung der Weltwirtschaft“, S. 99. Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

18 Steuerquote in Deutschland
Das Märchen von den zu hohen Steuern IV Steuerquote in Deutschland Nach: verdi-wipo-info 5/04 Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

19 Das Märchen vom Gesundsparen
Ausgaben sind Kosten sind Einnahmen sind Ausgaben sind Einnahmen sind Konsumausgaben sind Einnahmen werden investiert also ausgegeben und sind Löhne und werden Ausgaben, dann Einnahmen, werden gespart werden investiert werden gespart werden Kredit werden ausgegeben werden Einnahmen werden Ausgaben werden Löhne werden Ausgaben werden Gewinne werden Ausgaben werden Einnahmen werden Ausgaben werden Konsumausgaben werden investiert werden Einnahmen werden Kosten werden Ausgaben werden Einnahmen werden … Alles sind Einnahmen … Alles sind Ausgaben Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

20 Trotz aller Märchen: Probleme Real
Fehlender Ordnungsrahmen Konkurrenzfähigkeit als Leitbild 5 Mio. AL Sinkende Löhne Schlechte Stimmung  Neoliberale Globalisierung Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

21 Was ist Neoliberalismus?
Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

22 Was ist Neoliberalismus
Wort geprägt auf Konferenz in Paris (1938) v. W. Röpke, W. Eucken, F. A. von Hayek u.a. Betonen des „klassischen Dogmas“: Es existieren ein Marktgleichgewicht und Markt neigt zu Stabilität Hayek stellt Gedanken der Selbstorganisation in den Vordergrund Selbst Wirtschaftsordnung wird evolutionärer Prozess Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

23 Was ist „Neoliberalismus“?
Hayeks evolutorisches Denken: In Konkurrenz zueinander entstehen höhere Lebensformen Selbstorganisierte Systeme sind allen anderen überlegen Auch die Rechtsordnung und unsere Handlungen sind in evolutionären Prozessen so entstanden Marktwirtschaft = selbstorganisierte Wirtschaftsordnung, Zuwiderhandlung an Wettbewerb = Sabotage an Gesellschaft. Instrumentelles Verständnis von Freiheit, abgekoppelt von politischer Freiheit Politische Ziele sind kontraproduktiv. Nach: K-Hz. Brodbeck, FH Würzburg, Ralf Ptak, Uni Köln, u. a. Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

24 Was ist „Neoliberalismus“?
„Der Weg ist das Ziel“, es existiert kein gesellschaftliches Wohlfahrtsversprechen. Massive Bedenken über Funktionsfähigkeit der Demokratie Materieller Kern: Umverteilung zu Gunsten der „Leistungsfähigen“ und Eliten keine nivellierende Einkommenspolitik Dogmen: Freihandel Angebotspolitik Deregulierung, Privatisierung Nach: K-Hz. Brodbeck, FH Würzburg, Ralf Ptak, Uni Köln, u. a. Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

25 Etappen des Neoliberalismus
Weltweiter Siegeszug ab 1979, Entthronung der Politik: Ausweitung der Politikberatung Wissenschaftspolitik Mediale Multiplikatoren gewinnen Querfrontstrategien [z. B.: Staatskritik greift auch bei Linken, Andocken an Individualismus, Freihandel & Antirasissmus…] Popularisierung in Altagskultur Quelle: Ralf Ptak, Uni Köln Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

26 Strategen neoliberaler Eliten: Macht gewinnen
Langfristige Organisation von Elitennetzwerken; Start: Mont Pèlerin Gesellschaft (1947)(Heute: > 1000 Intellektuelle) Heute: Über 100 „ThinkTanks“: Bertelsmann-Stiftung, Heritage-foundation, Feulner, Crane, Friedrich-Naumann-Stiftung, Doering, Cato-Institut, W.-Eucken-Institut, Inst. Of Economic Affairs, Adam Smith Inst., Frankfurter Institut Marktwirtschaft & Politik… Einflussreiche Medien: FAZ, NZZ, SZ-Wirtschaftsteil… Dominanz der Forschung Berater überall: Staat, Kultur, Wirtschaftsverbände Quelle: Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

27 Veränderungen der vergangenen 20 Jahre
Niedergang der Alternativpresse Keine Meinungspluralität mehr, Wirtschaftsforschungsinstitute gleichgeschaltet Öffentliche  Private Sender Veränderungen des „Spiegel“ (Gabor Steingart) Boulevardisierung der Regionalzeitungen Unternehmen werden nicht als Interessen geleitet wahrgenommen Staat sei generell schlecht und ineffizient Journalist = neutraler Mittler, nicht mehr „Aufklärer“ Quelle u.a.: Thomas Leif, Netzwerk Recherche Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

28 Probleme im Neoliberalismus
Empirisch gescheitert Börsenblasen, Preise verhindern Anpassungsprozesse Öffentl. Güter, zukünftige Generationen nicht enthalten Neuerungen werden häufig gezielt herbeigeführt (und nicht „Entdeckt“) Innerhalb Konzernen: Planungen mit Wertschöpfungen im Umfang mittelgroßer Industrienationen Kurzfristorientierung, Ausblenden aller nicht ökonomisch nutzbarer Informationen Probleme der neoklassischen Theorie (Marktgleichgewicht, Say, Ricardo…) Evolution neigt zu Gleichgewichten Quelle: K.-Hz. Brodbeck, Die fragwürdigen Grundlagen des Neoliberalismus Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

29 Gegenwartsbeschreibung „in aller Kürze“
Neoliberale Ideologie:  Selektiver Deregulierungs-, Liberalisierungs- und Privatisierungswahn  Delegitimierung v. Umverteilungsmechanismen Neoliberale Globalisierung zerstört Ordnungsrahmen ohne Aufbau von Neuem: Steuerflucht, Erosion der Steuerbasis Politische und ökonomische Macht der Konzerne, ungerechter Welthandel Instabile, ungerecht wirkende Finanzmärkte Standortwettbewerb, Auflösung der Marktwirtschaft, Spaltungsprozesse Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

30 Strategien der globalisierungskritischen Bewegung
Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

31 …in eigener Sache… Ab Mitte März im Buchhandel:
Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

32 Lichtblicke Nichtregierungsorganisationen: CampAct!
Initiative Lobbycontrol Post-Autistische Bewegung Die KAB Die Lidl-Kampagne Attac und die EU-AG Gepa und TransFair Greenpeace / BUND WEED / Oxfam / VENRO Bewegungsstiftung / Bridge Die Kampagne für saubere Kleidung Die EU-AG von Attac Gewerkschaft in Bewegung (Lidl) Das TaxJusticeNetwork Die Zapatisten Der Global Marshall Plan Der Chiemgauer Mehr Demokratie in Deutschland Bürgerbegehren gegen Privatisierungswahn Bürger in Regensburg Sozialforen Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

33 Lichtblicke Themen: Windenergie schlägt Kernenergie
Internationale Steuern Wirtschaftsethik Soziales in Schweden Ethisches Investment Protokoll von Montreal Genossenschaften Ausnahmeunternehmen Soziale Unternehmen Das Internet Die Tobin-Steuer Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

34 Konzepte: Grundkonsense von Attac
Einführung einer Tobin-Steuer Verbot hochspekulativer Fonds und Regulierung von Derivaten Stabilisierung von Finanzmärkten und Wechselkursen Schließung von Steuerparadiesen und "Off-Shore-Zentren“ Strengere Banken- und Börsenaufsicht Gerechte Besteuerung von Kapitaleinkünften und großen Vermögen Ende der neoliberalen Strukturanpassung, faire Insolvenzverfahren Welthandelsordnung, die den Interessen der Entwicklungsländer, sozial Benachteiligten und der Umwelt Vorrang einräumt Internationale Institutionen, die diesen Zielen dienen Lösung der Schuldenkrise und nachhaltige Entwicklung Einschränkung der Macht transnationaler Konzerne, Ablehnung der Privatisierung öffentlicher Güter und Dienste (Was-serversorgung, Gesundheitssystem, Alterssicherung) Demokratisches und soziales Europa – solidarisch mit allen Teilen der Welt Ablehnung einer Militarisierung der Außenpolitik Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

35 Erfolge der globalisierungskritischen Bewegung
Ablehnung d. EU–Verfassung in Frankreich Teilweiser Schuldenerlass Solidaritätsbewegung Veränderung der Rhetorik Kirchen Problematisierung d. EU-Dienstleistungsrichtlinie Ökologiebewegung Vernetzung Weltsozialforum gemeinsamer Protest Verhinderung des MAI Gewerkschaften WTO: Neues Bewusstsein der Entwicklungsländer (Seattle, Cancun) Frauenbewegung Erwerbslosenbewegung Privatisierungskritik Wahrnehmung von Alter-nativen in Öffentlichkeit Bauernbewegung Friedensbewegung Wahrnehmen von GATS und TRIPs in Öffentlichkeit Attac Tobin-Steuer in Frankreich, Belgien, Kanada bereits beschlossen "Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch" (Hölderlin, Patmos)

36 Die Globalisierungsgegner:
Internationaler Währungsfonds (IWF) Weltbank Welthandelsorganisation (WTO) Attac und die WTO Harald Klimenta

37 Über 95.000 Einzelmitglieder in 50 Staaten
ATTAC - Bewegungsübergreifend, konzentriert sich auf Kernforderungen neoliberaler Globalisierung eigene Vision entgegenstellen Globale und lokale Themen verbinden Aufruf Dezember 97 in „Le Monde Diplomatique“ In Frankreich über Mitglieder, auch Kommunen Deutschland: Explosionsartiges Wachstum seit Genua Über Einzelmitglieder in 50 Staaten “Es geht ganz einfach darum, die Zukunft unserer Welt wieder gemeinsam in die eigenen Hände zu nehmen“ Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

38 Attac International Europa Belgien Dänemark Deutschland Finnland
Frankreich Griechenland Großbritannien Irland Italien Niederlande Norwegen Österreich Polen Portugal Afrika Kamerun Marokko Senegal Tunesien Russland Schweden Spanien Europäische Steueroasen Jersey Andorra Luxemburg Schweiz Asien Japan Australien Amerika Argentinien Bolivien Brasilien Chile Paraguay Quebec Uruguay Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

39 Wer trägt Attac in Deutschland?
Gewerkschaften ver.di, GEW DGBjugend, DGBSaar Untergliederungen der Gewerkschaften Kirchen Pax Christi - Deutsche Sektion Reformierter Bund Kairos Europa, missio Ökumenische Netzwerke Ev. Jugend Bayern pro Ökumene Erwerbslosen- und soziale Initiativen Euromärsche terre des hommes Pro Asyl / IPPNW Umweltorganisationen BUND/Friends of the Earth Germany & BUNDjugend Naturfreunde und -jugend Entwicklungsorganisationen Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung (WEED) Informationsstelle Lateinamerika (ILA) Südwind-Institut medico international Germanwatch Politik & Sozialismus [solid] Linksruck Memorandum-Gruppe Lokale Untergliederungen von Parteien Jusos Grüne Jugend Wirtschaft Oswald v. Nell-Breuning-Institut Kritische Aktionäre/Innen Privatpersonen ca Mitglieder Wissenschaftlicher Beirat (Auswahl): Elmar Altvater, Thea Bauriedel, Jürgen Borchert, Frank Deppe, Hans-Ulrich Deppe, Heiner Flassbeck, Friedhelm Hengsbach SJ, Prof. Rudolf Hickel, Jörg Huffschmid, Prof. Claus Leggewie, Stefan Lessenich, Wolfgang Sachs, Claus Schäfer, Christoph Scherrer, Christa Wichterich, Brigitte Young, Bekannte Persönlichkeiten Sybille Berg, Matthias Greffrath, Detlev Hensche, Oskar Lafontaine, Maria Mies, Andrea Nahles, Hermannus Pfeiffer, Horst-Eberhard Richter, Johanno Strasser, Wolfgang Ullmann, Konstantin Wecker, Joachim Witt Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

40 Attac - Regionalgruppen
Lütjenburg Rostock Regionalgruppen in über 200 Orten Regionalgruppen arbeiten autonom Schüler bis Rentner AGs innerhalb der Gruppen: Von Theorie bis Theater Immer häufiger auch langfristige Etablierung durch Entstehen soziale Geflechte (…mit allen daraus folgenden Problemen) Norden Detmold Diepholz Herne Paderborn Celle Gladbeck Halle Wulfrath Krefeld Hattingen Wuppertal Erfurt Jena Dresden Alsfeld Lauterbach Koblenz Saalfeld Plauen Bad Kissingen Hof Bamberg Kaiserslautern Heidelberg Fürth Schwäbisch Hall Baden Baden Schorndorf Nagold Göppingen Freising Erding Müllheim Weilheim Meersburg Ravensburg Lörrach Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

41 Attac – Charakteristika
Für jeden offen: Ideologischer Pluralismus, Bewegungsübergreifend International Ersten Schritt gemeinsam gehen, Kooperations- und Bündnisorientierung Mischung aus Netzwerk und Organisation, basis- und bewegungsorientiert Partizipative, dezentrale und flexible Organisationsstrukturen Völlig unabhängig (Finanzen) Thematische Vielfalt, aber Schwerpunkte setzen Bildungsorientiertes Aktionsbündnis Keine kritische Volkshochschule, nicht Greenpeace-ähnlich Länger an Themen arbeiten, Probleme zuspitzen, ziviler Ungehorsam Breites Bildungsangebot Komplexität der Globalisierung für Nicht-Ökonomen anschaulich machen Expertise: Wissenschaftlicher Beirat Internet Positive Alternativen formulieren und durchsetzen, mittelalterliche Schicksalsgläubigkeit durchbrechen Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

42 Koordinierungs-kreis Bundesweiter Ratschlag
Die Struktur von Attac Bundesbüro 3 Säulen von Attac unterstützt Attac-Grup-pen Einzel-mitglie-der Organi-sationen Koordinierungs-kreis Attac-Rat wählt Bundesweiter Ratschlag nehmen Teil Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

43 Attac Kampagnen/Arbeitsschwerpunkte AG Finanzmärkte AG WTO
IWF-Reform, Internationale Steuern Unter-AGs: Stopp Steuerflucht SES Gerechtere Besteuerung von Kapital, Schließung von Steueroasen Tobin Steuer: Mehr Zinssou-veränität, Entschleunigung AG WTO GATS & Privatisierung – Agrarnetzwerk – AWWO AG Genug für alle Gegen Sozialabbau, für Grundeinkommen, keine Privatisierung von Basisdienstleistungen Attac AG Wissensalmende Patentschutz, Kultur-Flatrate Kulturattac Bundesweite Aktionsgruppe AG Globalisierung und Ökologie McPlanet.com, gentechnisch veränderte Lebensmittel AG Arbeit in Würde EU-AG Verfassungskritik, Bolkestein-Richtlinie, auch: Querschnitts-AG FrauenNetzAttac Querschnitts-AG: Folgen der Globalisierung für Frauen AG Globalisierung und Krieg Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung