Sozialdemokratische Antwort auf die Wirtschaftskrise SPD - Wirtschaftsrat “Antworten auf die Krise – Leitideen einer neuen Wirtschaftspolitik” Berlin,

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1 Sozialdemokratische Antwort auf die Wirtschaftskrise SPD - Wirtschaftsrat “Antworten auf die Krise – Leitideen einer neuen Wirtschaftspolitik” Berlin, 21. April Poul Nyrup Rasmussen Parteivorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Europas Stellvertretender Vorsitzender des Global Progressive Forum Premierminister von Dänemark a.D. ( )

2 Ist die Wirtschaftskrise schon vorbei?
Quelle: Eurostat

3 Die Kosten der Krise Die Gesamtkosten der Krise für 2010
Durchschnittliche öffentliche Verschuldung der EU-Haushalte: 80% der Wirtschaftsleistung Haushaltsdefizite: 5% bis 6% für mehrere Jahre (Quelle Eurostat) Die unehrliche Antwort der schwarz-gelben Koalition: “Krise? Welche Krise?” Die Haushaltskonsolidierung solle so schnell wie möglich beginnen Sozialstaatsabbau

4 Eine reine “Exit Strategy
Eine reine “Exit Strategy?” Schwarzgelber Plan zur Vernichtung europäischer Arbeitsplätze

5 Der richtige Weg für neuen Aufschwung und Fortschritt
Investionen und wirtschaftspolitische Koordinierung Neue finanzielle Ressourcen Übergang zu einer gerechteren, nachhaltigen und “intelligenten” Wirtschaft Bildung: lebenslanges Lernen statt lebenslanges Langweilen Ein europäischer Mechanismus für Finanzstabilität 5

6 Die Menschen zuerst Finanzblase vs. Reale Wirtschaft Finanzmarkt Gier
Greenspan Reale Menschen Reale Jobs Reale Wirtschaft Reales Leben Die Menschen zuerst

7 In welcher Welt leben wir?
Der Markt Neoliberales Modell ▼ Volle Transparenz Perfekte Information Optimaler Wettbewerb Asymetrische Information (J. Stiglitz) ▼ Interessenskonflikte Marktmissbrauch Insiderhandel Vertrauensmangel Reale Welt

8 Die Finanzreform “Business as usual” kommt nicht in Frage!
Was zu tun ist: Rückbesinnung auf das (langweilige) Kerngeschäft der Banken – Dienstleister der Realwirtschaft  “Basel III” Europäische Finanzaufsicht (De Larosière Bericht)  Konsolidierung der Zuständigkeit der Aufsichtsbehörden Produktmarkt: Derivate (z.B. CDS), außerbörsliche Transaktionen (OTC)  Clearingstelle, erhöhte Transparenz und Zentralisierung Derivattransaktionen AIFM Richtlinie (Hedge Funds/Private Equity)  Schließen von Schlupflöchern und Verbot von ungedeckten Leerverkäufen Gemeinsame Strategie für die Übernahme von internationaler Verantwortung: Eine europäische Stimme innerhalb der G20  Vertiefung der Agenda

9 Eine Finanztransaktionssteuer
Land Potentielles Steueraufkommen 2011 Österreich €4,50 Mrd. Belgien €5,68 Mrd. Frankreich €32,30 Mrd. Niederlande €9,40 Mrd. Italien €25,25 Mrd. Deutschland €39,54 Mrd. Großbritannien €26,62 Mrd. Europa gesamt € Mrd. USA und Kanada € Mrd. Welt gesamt € Mrd. Eine Erhebung von 0.05% auf alle Finanztransaktionen: Zur Eindämmung von Spekulation und einer Neuausrichtung der Finanzmärkte Zur Schaffung einer gerechten, umfangreichen und permanenten Einnahmequelle Based on: “S. Schulmeister; M. Schratzenstaller & O. Picek “A General Financial Transaction Tax.”, WIFO, 2008.”

10 Ein fairer Übergang zu nachhaltigem Wachstum
Wir fordern langfristige öffentliche und private Investitionen Übergang von einer energieintensive zu einer ”grünen” Industrie: Bereits 1.8 Millio-nen ”grüne” Arbeitsplätze im Technologie-sektor in Deutschland! Zukunftsektoren mit enormen Wachstumspotential: IT Industrie, Bio / Nano Technologien, Gesundheitssektor

11 Lebenslanges Lernen, nicht lebenslanges Langweilen
Entwicklung von Weiterbildungsprogrammen für Arbeitnehmer, deren Arbeitsstelle gefährdet ist Altersteilzeit in Verbindung mit der Betreuung von Berufseinsteigern Knüpfen von engeren Verbindungen zwischen Arbeitsvermittlungen, Ausbildungseinrichtungen und Sozialverbänden

12 Wirtschaftliche Stabilität und Arbeitslosenquote
Quelle: Andrew Watt: Transfer no. 4, 2004

13 Wir brauchen einen europäischen Mechanismus für Finanzstabilität
Die schwarzgelbe Antwort war keine Antwort! Mittelfristig: Schutz der Eurozonenmitglieder vor Angriffen von Finanzspekulanten Gewährleistung, dass Eurostaaten Kredite zu fairen Raten aufnehmen können Klares und gerechtes Regelwerk Langfristig: Eine Grundstruktur für eine Wirtschaftsregierung im Euroraum Stärkung von nachhaltigem Wachstum durch bessere Koordinierung der Haushaltspolitik

14 Der Ausweg? 10 Millionen mehr Arbeitsplätze
Markteintritt, nicht Marktaustritt EU 2020 Neue finanzielle Einnahmequellen Koordinierte Investitionen Intelligentes "grünes" Wachstum

15 Potentielle Auswirkungen auf den deutschen öffentlichen Haushalt

16 Potentielle Auswirkungen auf die deutsche Arbeitslosenquote

17   ” Sollte man die Hoffnung nicht aufgeben, dass Probleme, die von Menschen geschaffen werden, auch durch Menschen gelöst werden können ” Willy Brandt