Konzepte für ein völlig neuartiges, zukunftsfähiges Staatswesen

Präsentation zum Thema: "Konzepte für ein völlig neuartiges, zukunftsfähiges Staatswesen"—  Präsentation transkript:

1 Konzepte für ein völlig neuartiges, zukunftsfähiges Staatswesen
PERSPEKTIVE ohne Grenzen e.V.

2 PERSPEKTIVE ohne Grenzen e.V.
Kurzvorstellung des Vereins PERSPEKTIVE ohne Grenzen e.V.

3 PERSPEKTIVE ohne Grenzen e. V.
Philosophie und Ziele PERSPEKTIVE ohne Grenzen e. V. Wir sind engagierte Bürger, die keiner Partei nahestehen. Wir wollen ein völlig neuartiges, zukunftsfähiges Staatswesen. Wir haben ganzheitliche, alternative Konzepte zu den großen Herausforderungen unserer Tage entwickelt. Unser Online-Magazin (zeitreport) bietet Ihnen viele interessante Artikel - jenseits des ‚mainstreams‘ und fernab jeder ‚political correctness‘ - in 20 verschiedenen Rubriken zu den wichtigsten Themen unserer Zeit.

4 Philosophie und Ziele Unsere Ziele:
Praktikable Lösungen für die fundamentalen Probleme unserer Zeit in schriftliche Formen zu gießen. Auf dieser Basis mit den BürgerInnen unseres Landes ins Gespräch zu kommen und die PolitikerInnen der regierenden Parteien herauszufordern. Bewußtsein zu schaffen für ein völlig neuartiges politisches ‚DenkFühlHandeln‘. Die Sicherung des Friedens, der Freiheit des Individuums, Wohlstand und Lebensqualität, den Schutz der Umwelt und Tiere sowie die Einbindung aller Menschen – gleich welchen Geschlechts, Alters oder Herkunft – für eine von Interesse, Mitgefühl und Verständnis getragene ‚Bürgergesellschaft‘ auf diesem Planeten Erde.

5 IST-Situation oder WO STEHEN WIR HEUTE?

6 Bildungs- Sozial- Finanz- Gesundheits- Wirtschafts- Justiz-
IST-Situation oder WO STEHEN WIR HEUTE? Finanz- Bildungs- Sozial- Justiz- SYSTEMKRISE Gesundheits- Wirtschafts-

7 Wie konnte das geschehen?

8 Wie konnte das geschehen?
Stichworte aus der „Märchenstunde“ Steuergerechtigkeit Richterliche Unabhängigkeit Sozialstaat Pressefreiheit Demokratie Reformen: - Bildung - Sozialversicherung (insb.: Kranken- und Rentenversicherung) - Steuern

9 Wie konnte das geschehen?
Realität Staat – von der Wiege bis zur Bahre Transnationale Hoheitlichkeit statt sozialer Regionalität Fremdbestimmtheit statt Autarkie Korruption statt Kooperation Überschuldung führt exponentiell zu politischer Starre und Dehumanisierung

10 „ “ Die ‘Korruptionspyramide’ Artur Schopenhauer
Wie konnte das geschehen? Die ‘Korruptionspyramide’ Warum fällt es Menschen so schwer, etwas zu ändern? „ Eine neue Idee wird in der ersten Phase belächelt, in der zweiten Phase bekämpft, in der dritten Phase waren alle immer schon begeistert von ihr. “ Artur Schopenhauer

11 Die Korruptionspyramide

12 Wie konnte das geschehen?
Schlagzeilen der letzten Wochen "Kernschmelze des Wealth Effects" "Japans Exporte weiter im Sturzflug" "US-Baubeginne auf Allzeittief" "US-Banken im Tal der Tränen" "Deutsche Bank reduziert Leverage" "Chinas Exporte im Abwärtssog" "Niedrige Ölpreise ein Garant für künftig hohe Ölpreise!" "Stellenabbau von 2,589 Millionen in 2008" "Trendwende beim "deutschen Jobwunder" "US-Autoabsätze 2008 auf dem Stand von 1992" "Rettung dieses Finanzsystems - eine Illusion" "S&P Case Shiller und Verbrauchervertrauen mit neuen Tiefs" "Monat für Monat - miese US-Immobiliendaten" "Japans Exporte - Daten einer Depression" "1000 Mrd. Dollar an Abschreibungen" "Auch China stürzt ab!"

13 Wie konnte das geschehen?
Schlagzeilen der letzten Wochen "UK-Häuserverkäufe fallen auf ein 30-Jahrestief" "US-Unternehmensgewinne im 3. Quartal" "US-Arbeitslosigkeit auf 15-Jahreshoch" "Imperium der Schande" "BayernLB - systemrelevant?" "Baltic Dry Index auf 22-Jahrestief" "US-Autoabsätze auf 26-Jahrestief" "NBER - USA seit Dezember 2007 in der Rezession" "Weltwährungsreserven schrumpfen erstmals" "Deutscher Arbeitsmarkt - November 2008" "Weitere 171 potentielle US-Pleitebanken" "8,56 Billionen Dollar an Liquiditätsprogrammen und Kreditgarantien" "Citigroup wie erwartet nun am staatlichen Tropf" "US-Baubeginne auf 49-Jahrestief" "Kollaps der Hypothekenverbriefungen" "Paukenschläge der Desillusionierung"

14 Wie konnte das geschehen?
Schlagzeilen der letzten Wochen "US-Arbeitsplätze - Opfer der Finanzkrise" "US-Staatsbankrott voraus" "Die Nebelkerzen der Deutschen Bank" "US-BIP schrumpft" "Globale Ölförderung sinkt" "Daimler zurück in der Realität" "WestLB - die Dritte" "LBBW - ein sicherer Kandidat" "Rettungspaket für die BayernLB" "FED hängt am Tropf" "Verbranntes Aktienvermögen" "US-Industrieproduktion schrumpft" "Baltic Dry Index crasht" "Mit Vollgas in den Staatsbankrott" "923 Millionen Hungernde" "500 Mrd. Euro fürs FMStG"

15 Wie konnte das geschehen?
Schlagzeilen der letzten Wochen "Mitten in der Kernschmelze" "Die Alchimisten des 21. Jahrhunderts" "FED bläst mit Vollgas" "US-Arbeitsmarktbericht September" "Das deutsche Job-Eldorado?!" "10 Billionen Dollar Staatsverschuldung" "Kernschmelze bei den US-Autoabsätzen" "620 Mrd. Dollar gegen die Kernschmelze" "Größte US-Bankenpleite der Geschichte" "Die Mutter aller Spekulationsblasen" "Erste Vorboten eines Kollaps?" "Rettung fürs Bankensystem?" "Goldmänner im Abwärtssog" "Beschleunigte Implosion der virtuellen Scheinwerte" "Zwangsversteigerungen im August auf Rekordhoch" "Lehman, der nächste bitte"

16 Wie konnte das geschehen?
Ursachen der Finanzkrise A.) objektive Faktoren 1.) Währungen sind zu sog. „Fiat-Geld“ geworden Geld, das nicht oder nur teilweise durch reale Vermögenswerte gedeckt ist 2.) (Hyper)Inflation - übermäßig ansteigende Geldmenge (Zentralbanken) 3.) überbordende Staatsverschuldung – Erblast für künftige Generationen B.) subjektive Faktoren 1.) Leistungsverweigerung / Demotivation 2.) Bildungsverweigerung / möglichst schnell Geld verdienen 3.) Marktteilnehmer denken und handeln systemabhängig

17 Wie konnte das geschehen?
Ursachen der Arbeitslosigkeit A.) objektive Faktoren 1.) Kostendruck im (internationalen) Wettbewerb Automation 2.) Wachstumszwang (Shareholder-Value) 3.) Bildungssystem hinkt Bedarf hinterher 4.) Globalisierungsdruck 5.) Politik denkt und handelt systemisch (Denken in Wahlperioden) B.) subjektive Faktoren 1.) Leistungsverweigerung / Demotivation 2.) Bildungsverweigerung / möglichst schnell Geld verdienen 3.) Marktteilnehmer denken und handeln systemabhängig 4.) Ruf nach dem Staat statt Eigeninitiative

18 „ “ Abraham Lincoln, 16.Präsident der USA (1861 bis 1865)
Ihr werdet die Schwachen nicht stärken, indem Ihr die Starken schwächt. Ihr werdet denen, die ihren Lebensunterhalt verdienen müssen, nicht helfen, indem Ihr die ruiniert, die sie bezahlen. Ihr werdet keine Brüderlichkeit schaffen, indem Ihr den Klassenhaß schürt. Ihr werdet den Armen nicht helfen, indem Ihr die Reichen ausmerzt. Ihr werdet mit Sicherheit in Schwierigkeiten kommen, wenn Ihr mehr ausgebt, als Ihr verdient. Ihr werdet kein Interesse an den öffentlichen Angelegenheiten und keinen Enthusiasmus wecken, wenn Ihr dem Einzelnen seine Initiative und seine Freiheit nehmt. Ihr könnt den Menschen nie auf Dauer helfen, wenn Ihr für sie tut, was sie selber für sich tun sollten und könnten. Abraham Lincoln, 16.Präsident der USA (1861 bis 1865) in seiner Antrittsrede “

19 Die Lösung – Unsere alternativen Konzepte

20 Unsere alternativen Konzepte
Die Lösung Unsere alternativen Konzepte Steuer-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialkonzept Bildungskonzept Gesundheitskonzept Demokratie- und Rechtskonzept

21 Steuer-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialkonzept
Eine neue Sicht der Wirklichkeit - nach dem Grundprinzip der sozialen Gerechtigkeit sollten existentiell benötigte Güter jedem Bürger zur Verfügung stehen.

22 Steuer-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialkonzept
Die wichtigsten Punkte Steuersystem muß verständlich, transparent und handhabbar sein. Steuerpolitik muß berechenbar und stabil sein. Alle vorhandenen Steuerarten und Steuervergünstigungen werden komplett abgeschafft. Keine Steuervergünstigungen und Abschreibungsmodelle mehr. Einführung eines ‚Negativzinses‘ für nicht-investiv-zirkulierende Anlagen (siehe: Artikel ‚Zeitenwechsel‘). Leistung muß sich wieder lohnen und darf nicht bestraft werden. Bildung und Schule, Forschung und Wissenschaft, Gesundheitswesen und Sozialversicherung werden langfristig weitgehend privatisiert.

23 Nur noch zwei Arten von Steuern
A. Gestaffelte Konsumsteuer B. Vermögenssteuer (auf ruhende Vermögen) - auf Zeit

24 Steuer-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialkonzept
A. Gestaffelte Konsumsteuer (Mit fünf unterschiedlich hohen Besteuerungsstufen - Waren zur allgemeinen Lebenserhaltung werden günstiger besteuert als „Luxusgüter“.) 1. Steuersatz: Lebenswichtige Grundgüter, Grundnahrungsmittel sowie elementare Versicherungen werden nicht besteuert. 2. Steuersatz: Normalgüter (z.B. Haushaltsgegenstände, Textilien, Bücher) werden mit einem Steuersatz von 20% belegt. 3. Steuersatz: Gehobene Wirtschaftsgüter (z.B. Mittelklassewagen) sowie Güter, die nicht als Normalgüter klassifiziert werden können, werden mit 40% besteuert. 4. Steuersatz: Luxusgüter (z.B. teurer Schmuck, hochwertige Autos, etc.) werden mit 60% besteuert. 5. Steuersatz: letzte Stufe der Konsumsteuer ist zur Steuerung bzw Sanktionierung von bspw. nicht umweltfreundlichen Produkten gedacht.

25 Steuer-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialkonzept
A. Gestaffelte Konsumsteuer - Rechenbeispiel: Ein Angestellter (AN) in der Industrie verdient 2.500,-€ pro Monat. Mit Gehalt und den Steuersätzen kostet diese Kraft den Arbeitgeber (AG) derzeit 3.032,50 €. Falls der AG die Arbeitsleistung des AN mit 15% Gewinn verkaufen kann, kostet das Produkt inkl. Mehrwertsteuer (19%) 4.150,- €. Es wird unterstellt, daß das gefertigte Produkt als „Normalgut“ (20%) oder „gehobenes Wirtschaftsgut“ (40%) eingestuft wird. Daraus folgt, daß dasselbe Produkt bei 15% Gewinnzuschlag und einem Arbeitslohn von 2.500,- € für 3.450,- € bzw ,- € verkauft werden könnte. (Lohnkosten + Gewinnzuschlag + Steuern) Die Differenz von 700,- € bis 23,- € könnte anteilig an den AG und den AN oder als Preissenkung an den Konsumenten weitergegeben werden. Wichtig: Während aktuell ein alleinstehender AN (Lohnsteuerklasse 1) gerade mal 1.600,-Euro netto erhält, bekommt er jetzt 2.500,-Euro ausgezahlt. Im Gegenzug muß sich der AN selbst gegen Arbeitslosigkeit, Rente und Krankheit absichern.

26 Steuer-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialkonzept
A. Gestaffelte Konsumsteuer - Konsequenzen: Produktionskosten werden deutlich abgesenkt (zwischen 15% und 70%). Endverbraucherpreise sinken (zwischen 20% und 70%). Stärkung der (internationalen) Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und Grundlage für weitere Investitionen und neue Arbeitsplätze. Verminderte Steuereinnahmen werden durch den geringeren Verwaltungsaufwand, Privatisierung und Rationalisierung kompensiert. Deutliche Lohnerhöhung für Arbeitnehmer – ohne Preissteigerung. Möglichkeit der Lebensgestaltung für den Einzelnen steigt. Hohe Ersparnis an Beratungs-, Bearbeitungs- und Verwaltungskosten. Zuwachs an persönlicher Lebensfreude

27 Steuer-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialkonzept
B. Vermögenssteuer (auf ruhende Vermögen) – auf Zeit [dient – übergangsweise – der Bewertung und Versteuerung von Gütern, die sich derzeit in Privatbesitz befinden und nicht durch die Konsumsteuer erfaßt würden (z.B. große Vermögenswerte, Immobilien, etc.)] Müßte lediglich 1% pro Jahr – mit sinkender Tendenz – betragen, wobei im Gegenzug alle Freibeträge entfallen können. Ermöglicht die Einbindung der bestehenden Besitzverhältnisse in das gesamte Sozialwesen. Gewährleistet, daß Kapital oder große Besitzstände nicht über Jahre hinweg dem Staat entzogen werden. Einführung eines Negativzinses (nicht-investiv-zirkulierende Anlagen). Besitzstände werden durch Verkauf oder Vererbung nach und nach durch die Konsumsteuer erfaßt. Folglich kann die Besitzsteuer im Laufe von etwa 30 Jahren sukzessive auf null abgesenkt werden.

28 Steuer-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialkonzept
Folgen der Besteuerung von Konsum & Besitz Besteuerung nach Nutzung volkswirtschaftlicher Leistungen (‚Sozialfaktor‘) Deutliche Entlastung junger Familien und sozial schwacher Schichten durch gestaffelte Konsumsteuer Mehr Eigenverantwortlichkeit des Einzelnen bei der Vorsorge für Krankheit und Alter Förderung des Leistungsgedankens und des Unternehmertums Schwarzhandel und Steuerflucht sind nicht mehr lukrativ. Der „schlanke“ und auf seine wirklichen Aufgaben reduzierte Sozialstaat könnte sich auf die Unterstützung derer beschränken, die es wirklich nötig haben: Arme, Kranke, sozial Schwache.

29 Steuer-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialkonzept
Folgen der Besteuerung von Konsum & Besitz Produktions- und Dienstleistungskosten sowie Endpreise sinken durch entfallende Steuern-, Sozialabgaben und Verwaltungskosten. Wegen des sinkenden Unternehmerrisikos werden neue, dauerhafte und international wettbewerbsfähige Arbeitsplätze geschaffen. Heer der sich-selbst-verwaltenden Beamten und öffentlich- (un)rechtlich Bediensteten würde drastisch reduziert. Durch ein derartiges Steuerkonzept würde Deutschland zu einem Niedrigst-Steuerland mutieren und Investitionskapital in mehrstelliger Milliardenhöhe angelockt.

30 Gesundheitskonzept Eine neue Sicht der Wirklichkeit, die Menschen wieder ein vernünftiges und natürliches Verhältnis zu ihrem eigenen Körper, ihrer eigenen Gesundheit und für den Umgang mit den damit verbunden Risiken und Kosten gewinnen läßt.

31 Gesundheit muß holistisch verstanden werden - als EINHEIT von Körper, Geist und Seele
Das Lebensdreieck Handeln Pädagogik Fühlen Denken Psychologie Philosophie Quelle: „Das Lebensdreieck“, München 1993, H.- W. Graf

32 Die wichtigsten Punkte
Gesundheitskonzept Die wichtigsten Punkte Aufhebung der ‚kasten‘artigen Trennung bei den Versicherungsnehmern und der beitragslosen Beamten-Absicherung sowie des Zuschußwesens für AN im öffentlich-(un)rechtlichen Dienst Zur Absicherung der Grundversorgung (Basisabsicherung): - freie Wahl zwischen Gesetzlicher oder Privater KV - Zulassungs-Voraussetzung bei Privaten KVs: gleichwertige Basistarife (unabhängig von Alter, Geschlecht, Gesundheitszustand usw.) - Wiedereinführung des freien Wettbewerbs Grundversorgung umfaßt (bei konsequenter Unterscheidung zwischen Einfluß von außen und Selbstverursachung => selbst zahlen): a) Unfallnothilfe b) ambulante und stationäre Versorgung c) Operationen (excl. Schönheitsoperationen)

33 Die wichtigsten Punkte
Gesundheitskonzept Die wichtigsten Punkte Die Basisabsicherung umfaßt alle Risiken im Gesundheitswesen, für die der Versicherte nicht selbst verantwortlich ist [stationärer (Krankenhaus) Bereich, OP-Risiko, Schwere Krankheiten] Lebens-Gesundheitskonto (LGK) als Motivation zur Eigenverantwortlichkeit/Eigenvorsorge Steuerfreistellung der Grundversorgung - (incl. Krankentagegeld-Versicherung, Sterbehilfe, HP- und Psychotherapeuten Behandlungen) → siehe STWK = Konsumsteuerklasse I - Zusatzversicherungen [z.B. Kranken(haus)tagegeld, höherwertige orthopädische oder Dentalleistungen u.ä.] = Konsumsteuerklasse II (20 %) - Sonderrisiken (Auslands-Reise-KV, Sportrisiken etc.) = Konsumsteuerklasse III (40 %) Aufhebung der hälftigen Beitragszahlung durch AG und AN

34 Überblick der wichtigsten Punkte
Gesundheitskonzept Überblick der wichtigsten Punkte Grundversorgung/Basisabsicherung Sozialhilfe-Empfängern durch den Staat Versicherung von Wehr-, Sozial- und Ersatzdienstleistenden durch den Staat Pflicht für alle KVs: Angebot eines generellen Kinder-Gesundheitstarif Sonderrabatte für bestimmte Berufsgruppen sind generell zulässig. Angebot von Vorsorgemaßnahmen durch die Versicherungswirtschaft Mitversicherung nicht-erwerbstätiger Ehegatten/Lebenspartner entfällt. Freie Arzt-/Behandlungswahl

35 Überblick der wichtigsten Punkte
Gesundheitskonzept Überblick der wichtigsten Punkte Abschaffung der Kassenärztlichen Vereinigungen. Einschränkung bzw. Abschaffung des Medizinischen Dienstes der KVs (MDK) Zwangsmitgliedschaft von Ärzten in einer Kassenärztlichen Verrechnungsstelle entfallen. Abschaffung kartellartiger Bedingungen bei zunehmender Vergewerblichung des (Zahn-)Ärztestandes Der freie Wettbewerb wird wieder „reanimiert“. Sämtliche Leistungserbringer im Bereich Medizin sind als gleichberechtigte Partner mit Sitz und Stimme im Bundesausschuß der Ärzte und Krankenversicherungen vertreten.

36 Bildungskonzept Eine neue Sicht der Wirklichkeit - unser wichtigster „Rohstoff" liegt nicht in Bodenschätzen wie Öl und Gold. Deutschlands wertvollster „Rohstoff" ist die Bildungs- und Sozialkompetenz der Menschen.

37 Die wichtigsten Punkte
Bildungskonzept Die wichtigsten Punkte Ganztagsschulen (ähnlich wie in Finnland) Flexibler Schuleintritt zwischen 5 und 7 Jahren PAEDS – ein lebenslanges Bildungskonto Klassengrößen von max. 15 Schülern Vermittlung von Basiswissen in allen Fächern, darüber hinaus freie Fächerwahl Schulpraktika sind Pflicht. Firmen stellen außerdem den Schulen Projektthemen und Praktika zur Verfügung, sodaß die Schüler einen Eindruck von verschiedenen Berufstätigkeiten erhalten.

38 Die wichtigsten Punkte
Bildungskonzept Die wichtigsten Punkte Ganzheitliche Ausbildung für alle Unterrichtenden Alle pädagogisch tätigen Menschen – unabhängig davon, in welcher Form und zu welchem Thema – werden mit den Fächern Pädagogik, Philosophie, Psychologie, Kommunikation, Methodenlehre, Rhetorik und Didaktik auf ihre Unterrichtstätigkeit vorbereitet. Das Selbstverständnis eines Lehrers muß sich vom Wissensvermittler zum Pädagogen wandeln. Klare Definition von Lernzielen Der Weg ist das Ziel, und dabei haben die Schüler – je nach Alter – ein Mitspracherecht.

39 Die wichtigsten Punkte
Bildungskonzept Die wichtigsten Punkte Zeugnisse ohne Noten – Zeugnisse benennen konkret die Stärken und Schwächen eines Schülers. In Zusammenarbeit von Lehrern, Schülern und Erziehungsberechtigten wird eine Anleitung/Planung für die nächsten Lernschritte und -ziele erstellt, um Talente zu fördern und Schwächen aufzufangen. Flexibles Gleiten zwischen den einzelnen Schultypen. Der Leistungsgedanke bleibt erhalten – Menschen brauchen natürlichen Wettbewerb. Mitwirkungsmöglichkeiten an der Schule – z.B. ein „Schulgesetz“, in dem Lehrer, Schüler und Erziehungsberechtigte festhalten, wie z.B. Sanktionen aussehen könnten etc.

40 Die wichtigsten Punkte
Bildungskonzept Die wichtigsten Punkte ‚Sozial- und Lebenskunde’ als Basisfach neben Lesen, Schreiben und Rechnen. ‚Offenes Lernen’ in allen Bildungsbereichen. Auch die Universitäten sind nicht mehr notenorientiert, sondern ergebnisorientiert. Regelstudienzeiten werden in Abhängigkeit von Fächern, Inhalten und Forschungsthemen gemeinsam mit Professoren und Studenten festgelegt. Universitäten finanzieren sich selbst - durch Studiengebühren, Forschung, Industrie, Mäzene und Auftragsprojekte. Die Trennung zwischen FH und Universität entfällt. Zugang ist auch ohne Abitur möglich – entscheidend ist die Qualifikation/Beschreibung der Stärken und Schwächen im „Abschlußzeugnis“.

41 Die wichtigsten Punkte
Bildungskonzept Die wichtigsten Punkte Eine Elternschule und begleitende Seminare in Kindergärten und Schulen befähigen Eltern zur Erziehung. Unter Erziehung verstehen wir die vorbildhaft vorgelebte Einführung in die Sozialgemeinschaft, Entwicklung der eigenen Persönlichkeit und Erarbeitung individueller Kompetenzen. Erziehung umfaßt die Nutzung aller innerhalb einer Sozialgemeinschaft vorhandenen Kompetenzen.

42 „ “ Aristophanes, Bildungskonzept
Menschen bilden bedeutet nicht, ein Gefäß zu füllen, sondern ein Feuer zu entfachen. “ Aristophanes, griechischer Dramatiker, 5. Jhrt. v. u. Z.

43 Demokratie- und Rechtskonzept
Eine neue Sicht der Wirklichkeit – gelebte Demokratie von unten nach oben

44 Demokratie- und Rechtskonzept
Die wichtigsten Punkte Ablösung des Grundgesetzes durch eine vom Volk gemeinsam verabschiedete Verfassung (Art. 146 GG - Außerkrafttreten des Grundgesetzes nach der Wiedervereinigung). Die allgemeine Fürsorge obliegt der Kommune („Demos“). - Alle kommunalen Angelegenheiten (incl. Verwaltung) obliegen der Bürgerschaft. Transkommunale Angelegenheiten werden nach dem Delegationsprinzip entschieden. Auch die Rechtsverhältnisse regelt die Bürgerschaft in eigener Verantwortlichkeit. Die Bürgerschaft entscheidet über die Aufnahme neuer Mitglieder.

45 Demokratie- und Rechtskonzept
Die wichtigsten Punkte Belebung der Binnennachfrage. Arbeitnehmer können sich ihre erworbenen Rentenansprüche auszahlen lassen - Wahlmöglichkeit der teilweisen Investition in eine staatliche oder private Vorsorge. Abschaffung der staatlichen Lohnnebenkosten und des Zwangs zur Pflichtmitgliedschaft in den gesetzlichen Sozial- versicherungen. Befreiung der Unternehmer von den unsäglichen und unzähligen staatlichen Reglementierungen.

46 Demokratie- und Rechtskonzept
Die wichtigsten Punkte Entmachtung der Parteien, Gewerkschaften und öffentlich- (un)rechtlichen Kartelle Religionen sind private Vereine (Entfall staatlicher Privilegien). Abschaffung des Verbände- und Kammerzwangs Bildung muß frei sein von (staatlicher) Ideologie. Abschaffung der Energiekartelle Schaffung eines freien Marktes

47 PERSPEKTIVE ohne Grenzen e. V.
Zum Demokratie- und Rechtskonzept ENTWURF einer Verfassung als Grundlage der alternativen Konzepte des PERSPEKTIVE ohne Grenzen e. V.

48 Verfassung Jeder Mensch erwirbt durch Geburt das grundsätzliche Recht auf freie körperliche, geistige und emotionale Selbstverwirklichung, aber auch die Pflicht, sich den demokratisch beschlossenen Regeln jeder Gemeinschaft zu unterstellen, der er in freier Entscheidung beitritt, solange er ihr angehört. Im Gegenzug übernimmt die Gemeinschaft den Schutz des Einzelnen, den sie in ebenso freier Entscheidung aufnimmt und solange sie ihn duldet, soweit er dies nicht selbst vermag.

49 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!