Rekommunalisierung der Stadtwerke Niebüll GmbH

Präsentation zum Thema: "Rekommunalisierung der Stadtwerke Niebüll GmbH"—  Präsentation transkript:

1 Rekommunalisierung der Stadtwerke Niebüll GmbH
Stadtwerke Niebüll heute Warum rekommunalisieren? 3. Schrittweise zum Ziel Fraktion in der Stadtvertretung Niebüll

2 Stadtwerke Niebüll heute
Wirtschaftlich gesundes Unternehmen (Kapitaldecke von über 60%) 49,9% der Erträge stehen der E.ON Hanse AG zu Fraktion in der Stadtvertretung Niebüll

3 Stadtwerke Niebüll heute
Geringer Einfluss der Stadt auf das Geschäftsgebaren der Stadtwerke, z.B.  überdurchschnittlich hoher Anteil an Atomstrom und fossilen Brennstoffen  geringe Investitionen in die Erzeugung und Nutzung erneuerbarer Energien Fraktion in der Stadtvertretung Niebüll

4 Stadtwerke Niebüll heute
außerdem faktisches Vetorecht des Minderheitsgesellschafters im Aufsichtsrat (4:7, 80% Mehrheit erforderlich bei wichtigen Entscheidungen) zusätzliche Kosten für Unbundling – durch E.ON-Beteiligung Fraktion in der Stadtvertretung Niebüll

5 Warum rekommunalisieren?
Artikel 28 Abs. 2 Grundgesetz (GG) …. den Gemeinden steht das Recht zu, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in eigener Verantwortung zu regeln. Hierzu gehört insbesondere die „Daseinsvorsorge“, d.h. die Grundbedürfnisse aller Bürger zu regeln Fraktion in der Stadtvertretung Niebüll

6 Warum rekommunalisieren?
Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) § 1 Zweck des Gesetzes … ist eine möglichst sichere, preisgünstige, verbraucherfreundliche, effiziente und umweltverträgliche leitungsgebundene Versorgung der Allgemeinheit mit Elektrizität und Gas. Fraktion in der Stadtvertretung Niebüll

7 Warum rekommunalisieren?
§7 Gesellschaftsvertrag Pflichten der Gesellschaftsorgane:  verantwortungsbewusst mit den Interessen der Bevölkerung und der Wirtschaft im Bereich der Versorgung umgehen Fraktion in der Stadtvertretung Niebüll

8 Warum rekommunalisieren?
Energiewende nur durch zukunftsfähige, dezentrale Energieversorgung Kommunale Unternehmen unterliegen der direkten Kontrolle der Politik und damit der Bürger Fraktion in der Stadtvertretung Niebüll

9 Warum rekommunalisieren?
Günstigere Energiepreise erhöhen die Kaufkraft der Bürger Kommunale Stadtwerke fördern die Identifikation der Bürger mit „ihrem“ Unternehmen Sicherung von Arbeitsplätzen in der Region Fraktion in der Stadtvertretung Niebüll

10 Warum rekommunalisieren?
Der E.ON-Konzern ist einer der 4 „Großen“ Energiekonzerne,  schlechtes Image in der Öffentlichkeit eingeschränkter Wettbewerb durch marktbeherrschende Stellung überhöhte Energiepreise Fraktion in der Stadtvertretung Niebüll

11 Warum rekommunalisieren?
außerdem plant der E.ON Konzern die CO²-Endlagerung in Niedersachsen!! Fraktion in der Stadtvertretung Niebüll

12 Schrittweise zum Ziel Grundsatzbeschluss heute
Gespräche mit E.ON Hanse AG, Beratern und, und, und … Fraktion in der Stadtvertretung Niebüll

13 Rekommunalisierung bedeutet:
qualitativ hochwertige umweltfreundliche sichere möglichst preiswerte Energie weg von „renditehungrigen“ Aktionären und Fonds (Zitat: VKU) Fraktion in der Stadtvertretung Niebüll

14 Gemeinwohl vor Gewinnmaximierung
Fraktion in der Stadtvertretung Niebüll

15 Nur Mut! Fraktion in der Stadtvertretung Niebüll