Das Schiedsverfahren aus anwaltlicher Sicht

Präsentation zum Thema: "Das Schiedsverfahren aus anwaltlicher Sicht"—  Präsentation transkript:

1 Das Schiedsverfahren aus anwaltlicher Sicht
Vortrag Rechtsanwalt und Notar Dr. Wienke anlässlich der Jahreshauptversammlung Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen am in Spenge

2 Zur Person Rechtsanwalt und Notar Dr. Wienke
seit 1980 als Rechtsanwalt zugelassen tätig bei den Amtsgerichten, Landgerichten und den Oberlandesgerichten seit 1993 zum Notar bestellt seit 2007 Fachanwalt für Erbrecht Testamentsvollstrecker verheiratet seit drei erwachsene Söhne Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

3 Schlichten statt Richten
Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

4 Schiedsverfahren Recht und Gerechtigkeit?
Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

5 Problemlagen hohe emotionale Beteiligung
geringe Einsichtsfähigkeit der Beteiligten geringer Gegenstandswert meist umfangreicher Sachverhalt gewachsene, schwer aufzubrechende Strukturen Gefahr, selbst zwischen den Stühlen zu sitzen Interessenvertretung und Erledigungsinteresse konzentriertere Bebauung erhöhtes Rechtsbewusstsein Rechtsschutzversicherungen Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

6 Der Apfelbaum Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

7 Gesetzlicher Inhalt eines Schiedsverfahrens
Was ist ein Schiedsverfahren? Welchem Zweck dient das Schiedsverfahren? Ist ein Schiedsverfahren immer durchzuführen? Wann muss es durchgeführt werden? Wer leitet ein Schiedsverfahren? Gibt es Verfahren ohne Schlichtung? Was passiert in einem Schiedstermin? Welche Kosten entstehen? Gibt es Beratungshilfe? Was sind Schiedsstellen? Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

8 Was ist ein Schiedsverfahren?
Ein Schiedsverfahren ist der außergerichtliche Versuch der Beilegung eines Rechtsstreits zwischen streitenden Parteien durch einen von einer neutralen Instanz vorgeschlagenen Kompromiss. Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

9 Welchem Zweck dient das Schiedsverfahren?
Ziel des Schiedsverfahren: die Gerichte zu entlassen außergerichtlichen Weg der Konfliktbeilegung zu schaffen die Anwaltschaft zu entlasten Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

10 Der Baukranfall Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

11 Ist ein Schiedsverfahren immer durchzuführen?
Nein, grundsätzlich nicht. Die Durchführung als „MUSS“ ist nur in bestimmten Fallgruppen geregelt. Andernfalls, soweit dies nicht zuvor durchgeführt wurde, ist eine eventuell nicht zu vermeidende Klage unzulässig. böse Falle !!! Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

12 Die vom Zaun gebrochene Klage
Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

13 Wann muss es durchgeführt werden?
bei: Streitigkeiten mit einem Streitwert unter 600 Euro Ansprüchen aus dem Nachbarrecht Ansprüchen aus Ehrverletzungen, die nicht in den Medien begangen wurden Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

14 Gibt es Verfahren ohne Schlichtung?
Ja, Beispiele: Familienverfahren Streitiges Verfahren im Anschluss an Mahnverfahren einstweiliger Rechtsschutz Klage wegen vollstreckungsrechtlicher Maßnahmen Urkunden-, Wechsel- oder Scheckprozess Wiederaufnahmeverfahren Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

15 Wer leitet ein Schiedsverfahren?
der/die Schiedsmann/Schiedsfrau muss unabhängig und unparteiisch sein hat Verschwiegenheitspflicht hat ein Zeugnisverweigerungsrecht Aufgabe der/des Schiedsmann/-frau  Interessenausgleich finden Partei A Partei B Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

16 Immissionen durch Hühner
Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

17 Was passiert in einem Schiedstermin?
Treffen der Parteien, diese werden zuvor geladen Rechtsbeistände können teilnehmen Erörterung des Sachverhalts Lösungssuche Einigungen werden vom Schiedsmann niedergeschrieben Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

18 Überwuchs Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

19 Überwuchs Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

20 Überwuchs Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

21 Überwuchs Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

22 Welche Kosten entstehen?
direkte Kosten Verfahrensgebühr Vergleichs- oder Einigungsgebühr sonstige Kosten Kosten für die Ladung u. Benachrichtigungen Kosten für Fotokopien je 0,50 € pro DIN A4 Seite Kosten für vollstreckbare Ausfertigung 5,00 € Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

23 Gibt es Beratungshilfe?
Ja, den Beratungshilfsschein.  erhältlich beim zuständigen Amtsgericht. Der Schiedsmann erhält seine Gebühr dann aus der Staatskasse. Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

24 Der Bauch Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

25 Was sind Schiedsstellen?
Schiedsämter  in allen Gemeinden vorhanden gemeinsame Mietschlichtungsstelle Düsseldorf Bauschlichtungsstelle der Handwerkskammern Annerkante Gütestellen bei Anwälten und Notaren Unter folgendem Link findet man Schiedsämter: Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

26 Kosten Kostenklärung im Vorfeld bezüglich: Gegenstandswert
Rechtsschutzversicherung anwaltliche Vertretung Prozessvoraussetzung Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

27 Gut, dass es Sie als Schiedsfrauen und Schiedsmänner gibt!
Gesamtbetrachtung Gut, dass es Sie als Schiedsfrauen und Schiedsmänner gibt! Organe der Rechtpflege Mediation Organe des gesellschaftlichen Zusammenlebens Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

28 Abschluss Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
Für Rückfragen stehe ich jederzeit zur Verfügung. Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

29 Das Schiedsverfahren aus anwaltlicher Sicht
Vortrag anlässlich der Jahreshauptversammlung Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen – Bezirksvereinigung Bielefeld - am in Spenge