Eine kleine Einführung in die Geschichte des Palästinakonfliktes

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1 Eine kleine Einführung in die Geschichte des Palästinakonfliktes
Der Kampf um Palästina Teil III in der Zeit von 1967 bis 2008 N. Musharbash

2 1967 Resolution 242 N. Musharbash

3 Der Kampf um Palästina – 1948 bis 1967
UN-Resolution 242 vom (Auszug) Der Sicherheitsrat, … in Betonung der Unzulässigkeit, Gebiete durch Krieg zu erwerben… 1. bekräftigt, dass die Erfüllung der Grundsätze der Charta die Errichtung eines gerechten und dauerhaften Friedens in Nahost, der die Anwendung der beiden folgenden Grundsätze einschließt: N. Musharbash

4 Der Kampf um Palästina – 1948 bis 1967
UN-Resolution 242 vom (Auszug) Rückzug der israelischen Streitkräfte aus (den) besetzten Gebieten, die während des jüngsten Konfliktes besetzt wurden … sowie die Beachtung und Anerkennung der Souveränität der territorialen Unversehrtheit und der politischen Unabhängigkeit eines jeden Staates in diesem Gebiet und seines Rechts, innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen frei von Drohungen und Akten der Gewalt in Frieden zu leben. N. Musharbash

5 Der Kampf um Palästina – 1948 bis 1967
UN-Resolution 242 vom (Auszug) 2. (Der Sicherheitsrat) stellt im Weiteren die Notwendigkeit fest, eine gerechte Regelung des Flüchtlingsproblems zu verwirklichen.“ N. Musharbash

6 Der Kampf um Palästina – Junikrieg 1967
Auswirkungen für die Palästinenser „Naqsa“ Schlag folgt der „Nakba“ Katastrophe Vertreibungen und Deportationen – 1,4 Mio. Zerstörung von Dörfern Beschlagnahme von Land und Boden Annexion von Ost-Jerusalem Militärverwaltung Zunehmender Nationalismus N. Musharbash

7 Der Kampf um Palästina – Junikrieg 1967
Auswirkungen für Israel Wirtschaftskrise mit 21% Arbeitslosigkeit Ökonomische Abhängigkeit der Palästinenser Besetzte Gebiete als Faustpfand für Verhandlungen Politische Formel: „Frieden gegen Land“ Arbeiterregierung bezeichnet Westbank als Judäa und Samaria – „versprochenes Land“ Besatzung als Hindernis für eine Aussöhnung N. Musharbash

8 Der Kampf um Palästina – Besatzung
Wirtschaftliche Ausbeutung Militärverordnungen Enteignung von Landbesitz Planmäßige Besiedlung (Allon, Sharon) Religiös motivierte Juden fordern Besiedlung Totale Kontrolle über alle Infrastrukturen Schaffung vollendeter Tatsachen Kein Rückzug und keine Rückkehr N. Musharbash

9 Der Kampf um Palästina – Widerstand
Palästinensische Identität Kein Verlass auf die arabischen Länder Schlacht von Karama 1968 Ende des Mythos - „Israelische Unbesiegbarkeit“ Sympathien für die Feddayyin Gründung von Komitees in den Flüchtlingslagern Gründung von Widerstandsbewegungen PLO-Charta – Bewaffneter Widerstand N. Musharbash

10 Der Kampf um Palästina – PLO im Exil
Palästinensische Identität „Schwarzer September“ 1970 in Jordanien PLO-Büros in Beirut / Libanon Internationale Anerkennung durch die UN 1974 UN-Resolution 3236 betont das Recht auf Selbstbestimmung und nationale Unabhängigkeit UN-Resolution 3237 – PLO Beobachterstatus Arabische Liga: PLO legitime Vertreterin PLO verfolgt auch diplomatische Strategien N. Musharbash

11 1968 Aufstieg der PLO Bewaffneter Widerstand und Guerillakampf
Versagen der arabischen Staaten Schlacht von Karame N. Musharbash

12 1970 Der schwarze September Bürgerkrieg zw. PLO und jord. Armee
Verlegung der PLO-Hauptquartiers in Beirut UN-Vollversammlung bekräftigt erstmals mit Nachdruck die "unveräußerlichen Rechte des Volkes von Palästina". N. Musharbash

13 1972 Geiselnahme Olympische Spiele München Flugzeugentführungen
Anschläge in Israel N. Musharbash

14 1973 Ölkrise N. Musharbash

15 1973 Oktoberkrieg – Jom-Kippur Krieg
Ägypten und Syrien überraschen Israel Ägypten befreit vorübergehend besetzte Gebiete Zwei-Fronten-Krieg Ende des Mythos der „israelischen Unbesiegbarkeit“ Israel wird zu Verhandlungen „gezwungen“ N. Musharbash

16 1973 Resolution 338 Feuereinstellung
Erfüllung der Resolution 242 von 1967 Aufnahme von Verhandlungen N. Musharbash

17 1974 Resolution 3237 Resolution 3236
Anhörung der PLO als Vertreterin des palästinensischen Volkes PLO mit UNO-Beobachterstatus Recht auf Selbstbestimmung ohne Einmischung Recht auf nationale Unabhängigkeit und Souveränität Recht auf Rückkehr N. Musharbash

18 Beginn des Friedensprozesses
Oktoberkrieg 1973 schockiert Israel und USA Geheime Verhandlungen Vorbereitung von Camp-Davids-Abkommen Friedensschluss zw. Ägypten und Israel Kulturelle Autonomie für die Palästinenser! Weiterer Siedlungsbau und Landenteignung N. Musharbash

19 Yasser Arafat (charismatischer palestinensischer Führer)
Geboren 24 August 1929 in Kairo 1948 Arafat gründet die Fatah, die größte palästinensische Widerstandsorganisation 1956 Die Fatah nimmt an Kriegsaktionen teil 1969 Arafat wird Präsident der PLO, Dachorganisation des palästinensischen Widerstands. Die PLO etabliert sich als Vertretung der Palästinenser. 1969 In Karamé in Jordanien schlagen die Palästinenser, unterstützt von der jordanischen Artillerie, die Israelis. Nach dem ’67 Debakel ist die Ehre der Araber gerettet. 13 Nov Rede vor der UNO-Generalversammlung in New York 1988 Rede vor der UNO-GV (in Genf, weil die Amerikaner ihm die Einreise in die USA verweigern) 1993 Im weissen Haus (USA) unterzeichnet er einen Friedensvertrag mit Israel, dann wird er Präsident der Autonomen palästinensischen Gebiete 1994 Arafat erhält den Friedens-Nobelpreis Nov Arafat stirbt in Paris Fondo giallo N. Musharbash 19

20 1974 Friedensprozess mit Ägypten und Syrien
Teilweise israelischer Rückzug von der Sinai-Halbinsel Syrisch-israelische Truppenentflechtung auf dem Golan Sadat verhandelt weiter bis zum Camp-Davids Abkommen 1978 N. Musharbash

21 1978 Camp-Davids-Abkommen Friedliche Lösung des Nahostkonflikts
Einbeziehung arabischer Staaten Grundlage Resolution 242 von 1967 Frieden durch Zusammenarbeit Rückzug von Militär und israelischer Verwaltung Autonomie für Westbank und Gazastreifen N. Musharbash

22 1978 Resolution 425 Strikte Achtung der territorialen Integrität, der Souveränität und der politischen Unabhängigkeit des Libanon Abzug der israelischen Streitkräfte N. Musharbash

23 1980 Staat Palästina Anerkennung des Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser durch die EG in einem Staat Palästina Annexion von Ost-Jerusalem durch Israel N. Musharbash

24 1982 Libanonkrieg Bürgerkrieg schwächt den Libanon
PLO-Präsenz in Beirut Angriffe auf Nordisrael Israelischer Einmarsch durch Ariel Sharon Massaker in Sabra und Shatila Arafat und PLO nach Tunis N. Musharbash

25 1987 Zweiter Golfkrieg – Innenpolitische Probleme
Schwere wirtschaftliche Lage Israels Inflation bis zu 1000% Beginn der 1. Intifada – 1987 bis 1994 Heftige Kritik gegen brutales Vorgehen der israelischen Armee MP Schamir lehnt Verhandlungen mit Arafat und PLO ab Palästinenser und Jordanien unterstützen Saddam Hussein und verlieren internationale Sympathien N. Musharbash

26 1987 Intifada I Aufstand der Jugendlichen
Politische Betätigung – extern / intern Fatale wirtschaftliche Abhängigkeit Protest – Widerstand – Kampf Strukturen – Organisation – Ziele Gegenmaßnahmen der israelischen Militärmacht David gegen Goliath Politische Folgen N. Musharbash

27

28 1991 Madrider Friedenskonferenz
Einladung und Aufforderung aller beteiligten Staaten (Syrien – Palästinensische Vertreter) zur Aufnahme von direkten bilateralen Verhandlungen, auf der Basis der Resolutionen 242 and 338 N. Musharbash

29 1993 Prinzipienerklärung „über vorübergehende Selbstverwaltung„ (Norwegen) Gegenseitige Anerkennung der legitimen und politischen Rechte Dauerhafte Übereinkunft gem. 242 und 338 Direkte, freie und allgemeine politische Wahl Festlegung eines Abzugsplanes (Art. V) Transfer von Befugnissen auf die Palästinenser N. Musharbash

30 1993 PLO-Exekutivkomitee erkennt mit 12 zu 6 Stimmen die Prinzipienerklärung an. Briefwechsel zwischen Yassir Arafat und Yitzhak Rabin über die gegenseitige Anerkennung Unterzeichnung der Prinzipienerklärung durch Shimon Peres und Mahmud Abbas in Washington Die Knesseth ratifiziert mit 61 zu 50 Stimmen bei 8 Enthaltungen die Prinzipienerklärung Der festgeschriebene Rückzugstermin aus Gaza und Jericho verstreicht! N. Musharbash

31 Ereignisse Peres und Arafat vereinbaren Umsetzung der Prinzipienerklärung in Kairo Erschießung von 29 betenden Palästinenser durch Baruch Goldstein in Hebron Aussetzung der Friedensverhandlungen wegen blutiger Zusammenstöße zw. Palästinensern und israel. Armee Jubelnder Empfang von Yassir Arafat in Gaza Friedensnobelpreis für Arafat, Rabin und Peres Ausbau der jüdischen Siedlung Ephrat und schwere Zusammenstöße zw. Palästinensern und der israelischen Armee N. Musharbash

32 1994 Gaza-Jericho-Abkommen
Israels militärischer Rückzug aus Jericho und dem Gazastreifen innerhalb von 14 Tagen nach Unterzeichnung Rückbau aller Siedlungen innerhalb dieser „palästinensischen“ Gebiete Transfer weiterer zivilrechtlicher Kompetenzen auf die palästinensische Autonomiebehörde N. Musharbash

33 1994 Pariser-Protokoll Gerechter, dauerhafter und umfassender Frieden
Stärkung der palästinensischen Wirtschaft Regelungen und Bestimmungen über Ein- und Ausfuhr von Gütern Zoll und Gebühren Währung und Devisen usw. N. Musharbash

34 1995 - Ereignisse Erste palästinensische Briefmarke
Erschießung von vier Palästinensern durch Einheiten der israelischen Armee - Tod von 21 Israelis durch Selbstmordattentate Rabin für "totale Trennung" der beiden Völker Verhandlungen über weiteren Rückzug und Wahlen Abkommen über den Transfer von acht Kompetenzbereichen auf die palästinensischen Behörden Unterzeichnung des ausgehandelten Interimsabkommen über die Ausdehnung der Autonomie (Abkommen von Taba, Oslo II) Ermordung Yitzhak Rabins Hamas erklärt Boykott der Wahlen N. Musharbash

35 1995 Interimsabkommen - Oslo II Ersatz für 3 frühere Abkommen
Der palästinensische Rat - Wahlen Strukturen der palästinensischen Regierung Weitere juristische Angelegenheiten Übertragung der Befugnisse auf die Autonomiebehörde Rückzug und Sicherheit N. Musharbash

36 1995 Interimsabkommen – Oslo II
Aufteilung der palästinensischen Gebiete Zone A – Städte der Westbank – Selbstverwaltung 17% Nablus, Ramallah, Tulkarem, Dschenin, Qalkilia Zone B – pal. Ortschaften – pal. Verwaltung unter isr. K 24% Sukzessiver Abzug der isr. Armee aus kleinen Dörfern Zone C – NSG, jüd. Siedlungen und Staatsland – isr. B 59% Verbindungsstraßen, Jordantal N. Musharbash

37 1995 N. Musharbash

38 1996 - Ereignisse Gezielte Tötung des Hamas-Aktivisten Yahya Ayash
Tötung von 25 Israelis durch zwei Selbstmordattentate Wahl und Vereidigung von Arafat zum Präsidenten Abriegelung der palästinensischen Gebiete - Ausgangssperren für 465 palästinensischen Ortschaften Änderung der Nationalcharta durch den Nationalrates der PLO Aufhebung der Einfrierung der Siedlungsaktivitäten durch den neuen MP Netanjahu Tunnelöffnung an der Klagemauer. Zusammenstöße - 86 Tote und 1600 verletzte Palästinenser N. Musharbash

39 Ereignisse „Umgruppierung der israelischen Truppen" innerhalb der Stadt gemäß dem Hebron-Abkommen Eröffnung der ersten palästinensischen Börse in Nablus Planung der Siedlung Ha Homa auf dem Berg Gabal Abu Ghneim Behinderung des Friedensprozesses bis zum endgültigen Erliegen N. Musharbash

40 1997 Hebron-Abkommen Abzug der israelischen Armee aus Hebron
Normalisierung des Lebens in Hebron Transfer der zivilen und polizeilichen Hoheit Palästinensische Polizei wacht über alle heiligen Stätten in Hebron Infrastruktur in Hebron N. Musharbash

41 Ereignisse Verabschiedung neuer Pläne zur Intensivierung der Siedlungsaktivitäten für Wohneinheiten Das höchste Gericht in Israel legalisiert die Anwendung von Folter Aufwertung des Beobachterstatus´ der PLO bei der UN Nach neun Verhandlungstagen Unterzeichnung des Wye-Abkommens durch Arafat und Netanjahu Eröffnung des palästinensischen Flughafens in Gaza Abwahl von Netanjahu durch ein Misstrauensvotum der Knesset N. Musharbash

42 1998 Gaza N. Musharbash

43 Ereignisse Erklärung der EU: Resolution 181 und Status Jerusalems' als "corpus seperatum" Berliner EU-Gipfel für Bildung eines unabhängigen, demokratischen Staates Palästina Schließung palästinensischer Institutionen in Ostjerusalem durch Israel Barak neuer isr. MP - Beschluss über Bau von 1800 neuen Siedlungseinheiten und Genehmigung von 2600 Bauten in der Westbank Öffnung einer Transitstraße zw. Westbank und Gazastreifen nach langen Verzögerungen Proteste gegen den Bau eines 2. "Eretz-Checkpoints" in Bethlehem und Aussetzung des angekündigten Rückzugs aus weiteren 5% der Westbank N. Musharbash

44 1999 Scharm al-Sheik-Abkommen
Verhandlungen über den dauerhaften Status Erste Etappe: Freilassung von Gefangenen Zweite Etappe: Truppenverlegung – Sicherheit 05. September % von Bereich C in den Bereich B 15. November % von Bereich B in den Bereich A und 3% vom Bereich C in den Bereich B 20. Januar 2000 wird 1% vom Bereich C in den Bereich A und 5,1% von Bereich B in den Bereich A N. Musharbash

45 Ereignisse Verschiebung des 3. Rückzugs - Abbruch der Verhandlungen Baraks Ausschluss von Lösung für Jerusalem und Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge EU-Verurteilung der fortgesetzten israelischen Siedlungsaktivitäten Sharons Provokation auf dem Tempelberg - Beginn der Al-Aqsa-Intifada. Baraks Ultimatum zur Beendigung der palästinensischen Aufstände - Nach internationalem Druck Verlängerung der Frist um einige Tage Ausnahmezustand in Palästina - Große isr. Militärpräsenz Entführung eines israelischen Soldaten durch Hamas-Miliz Tötung eines isr. Soldaten im Gazastreifen – Israelischer militärischer Einsatz gegen Palästinenserbüros der Fatah N. Musharbash

46 Ausgangssperre dauert tagelang und manchmal sogar wochenlang
Betlehem Ein Knabe trotzt der Ausgangssperre in Ramallah Ausgangssperre dauert tagelang und manchmal sogar wochenlang Nablus Ausgangssperre in Betlehem N. Musharbash Hebron 46 Jenin

47 2000 Camp-Davids-Abkommen
Ergebnislos abgebrochene Verhandlungen, ohne gemeinsames Protokoll, dafür Spekulationen über angeblich weitreichende Friedenangebote Israels Begleitende Umstände: Provokation Sharons Schwere Unruhen und Proteste Al-Aksa Intifada Gegenseitige Schuldzuweisungen N. Musharbash

48 Sharons provokativen Aufmarsch auf dem Tempelberg
28 September 2000 Beginn der 2. Intifada Ende von Oslo durch Sharons provokativen Aufmarsch auf dem Tempelberg N. Musharbash

49 2000 Intifada II Totale Kontrolle durch die israel. Militärverwaltung
Schlechte wirtschaftliche Lage Ausgangssperren und Checkpoints Inhaftierungen und gezielte Tötung Bau von Siedlungen auf besetztem Boden Ergebnislose internationale Verhandlungen Aufmarsch Ariel Sharons auf dem Tempelberg Radikalisierung der pol. Gruppen N. Musharbash

50 Dynamik der Eskalation
Militärmacht Proteste und Widerstand Arafat unter Hausarrest Terror als Rechtfertigung Israels Reaktion Hamas Reaktion Sharon Barak Zustimmung Clinton N. Musharbash

51 Dynamik der Eskalation
Militärmacht Proteste und Widerstand Arafat unter Hausarrest Terror als Rechtfertigung Israels Reaktion Hamas Reaktion Sharon Barak Zustimmung Clinton N. Musharbash

52 Dynamik der Eskalation
Militärmacht Proteste und Widerstand Arafat unter Hausarrest Terror als Rechtfertigung Israels Reaktion Hamas Reaktion Sharon Barak Zustimmung Clinton N. Musharbash

53 Dynamik der Eskalation
Militärmacht Proteste und Widerstand Arafat unter Hausarrest Terror als Rechtfertigung Israels Reaktion Hamas Reaktion Sharon Barak Zustimmung Clinton N. Musharbash

54 Dynamik der Eskalation
Militärmacht Proteste und Widerstand Arafat unter Hausarrest Terror als Rechtfertigung Israels Reaktion Hamas Reaktion Sharon Barak Zustimmung Clinton N. Musharbash

55 Dynamik der Eskalation
Militärmacht Proteste und Widerstand Arafat unter Hausarrest Terror als Rechtfertigung Israels Reaktion Hamas Reaktion Sharon Barak Zustimmung Clinton N. Musharbash

56 Dynamik der Eskalation
Militärmacht Proteste und Widerstand Arafat unter Hausarrest Terror als Rechtfertigung Israels Reaktion Hamas Reaktion Sharon Barak Zustimmung Clinton N. Musharbash

57 Dynamik der Eskalation
Militärmacht Proteste und Widerstand Arafat unter Hausarrest Terror als Rechtfertigung Israels Reaktion Hamas Reaktion Sharon Barak Zustimmung Clinton N. Musharbash

58 Dynamik der Eskalation
Militärmacht Proteste und Widerstand Arafat unter Hausarrest Terror als Rechtfertigung Israels Reaktion Hamas Reaktion Sharon Barak Zustimmung Clinton N. Musharbash

59 Dynamik der Eskalation
Militärmacht Proteste und Widerstand Arafat unter Hausarrest Terror als Rechtfertigung Israels Reaktion Hamas Reaktion Sharon Barak Zustimmung Clinton N. Musharbash

60 2001- Ereignisse Scharon neuer Ministerpräsident Israels
EU für Beendigung der israelischen Siedlungsaktivitäten und Aufhebung der Blockade der palästinensischen Gebiete Israelische Armee zum fünften Mal in den palästinensischen Gebieten – Bombardierung durch F-16 Kampfflugzeuge Scharons Politik der "aktiven Verteidigung" und der "gezielten Liquidierungen" - Tötung von PFLP- Generalsekretär Tod von 25 Israelis bei Anschlägen innerhalb von 24 Stunden durch Hamas-Gruppen. - Hamas-Verbot durch die Autonomiebehörde Arafats Amtssitz in Ramallah wird umstellt, der Palästinenserpräsident unter Hausarrest gestellt N. Musharbash

61 BESETZUNG Die Mukata in Ramallah, Sitz der palästinensischen Behörde, wurde von den Israelis fast vollständig zerstört. Die Israelis haben dort Yasser Arafat, Präsident der nationalen palästinensischen Autorität, jahrelang unter Hausarrest gestellt. Sie erlaubten auch nicht, dass er in Jerusalem beerdigt wurde. N. Musharbash 61

62 Die Verhandlungen und die Friedensabkommen zwischen Palästinenser und Israelis
Seit 1967 bis zum Vorschlag Sharons von 2001, hat Israel sukzessiv die Fläche des palästi-nensischen Staates bis auf 9 % reduziert und in 3 isolierte »Inseln», von einer Mauer umrundet, zerstückelt. Madrid 1991 DAL 1967 Oslo Wye Plantation 1998 Camp David und Sharm el-Sheikh 1967 2001 N. Musharbash 62

63 2002 - Ereignisse Landerwerb
Das israelische Kabinett billigte am 8. Juli eine Gesetzesvorlage, nach der Land im Staatsbesitz nur noch Juden zur baulichen Nutzung überlassen werden darf. Nichtjuden, in erster Linie also „Araber, aber auch Christen“ wären damit offiziell vom Hauserwerb auf staatlichem Land ausgeschlossen. Israel verstößt damit gegen die internationale Konvention gegen rassistische Diskriminierung, die es 1979 ratifiziert hatte. N. Musharbash

64 Ereignisse Zerstörung des Flughafens in Gaza durch israelische Militärbulldozer – Zerstörung von PLO-Büros – Erschießungen von Palästinensern in eigenen Häusern Keine Einmischung der Obersten Gerichtshof Israels bei gezielter Tötung durch die Armee Plan zur Vertreibung der Palästinenser aus dem Westjordanland – Pufferzone Verbot von Reisen für Arafat und Verbot für EU-Besucher bei Arafat – Bekanntgabe des Mauerbaus Kämpfe in allen palästinensischen Städten – 217 Tote in drei Wochen Verurteilung von Selbstmordattentaten durch Arafat N. Musharbash

65 2002 Ramallah N. Musharbash

66 2002 Ramallah - Bir Zeit N. Musharbash

67 2002 Resolutionen 1435 Besetzung des Hauptquartiers in Ramallah
Gewalthandlungen - alle Akte des Terrors Provokation, Aufwiegelung Zerstörung Terroranschläge auf Zivilpersonen Medizinische und humanitäre Lage Beendigung der israel. militärischen Angriffe Verurteilung von Selbstmordattentaten in Israel Vision einer Region mit zwei Staaten, Israel und Palästina N. Musharbash

68 2002 Resolution 1397 1 – Zwei Staaten - Gewalt
Resolution – Selbstmordattentate Resolution – Verschlechterung der Lage Resolution – Humanitäre Lage Resolution – Völkerrecht N. Musharbash

69 Ereignisse Sharon: Trennung von den Palästinensern durch den sogenannten "Disengagement – Plan„ UN-Sicherheitsrat gegen Bau der Mauer – aber keine Resolution durch Veto der Vereinigten Staaten Forderung der UN-Vollversammlung, Arafat nicht mit Deportation zu drohen. Scharon: Boykott von ausländischen Vertretern bei Besuch von Arafat Verurteilung Israels Praxis der "Liquidierung" und "außergerichtlichen Tötungen" und weiterer schwerer Menschenrechtsverletzungen durch UN -Menschenrechtskommission Tötung der Friedensaktivistin Rachel Corrie durch israelischen Bulldozer im Gazastreifen N. Musharbash

70 Israel zerstört die Strassen der Palästinenser, um ihre Mobilität zu verhindern.
2003: UNO registriert mehr als 500 Unterbrechungen von palästinensischen Strassen N. Musharbash 70

71 2003 Roadmap Bis 2005! Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts Fahrplan einer dauerhaften Zwei-Staaten-Regelung „Land für Frieden“ und Res. 242, 338 und 1397 Auflagen Fahrplan N. Musharbash

72 2003 Roadmap Bis Mai 2003 Phase I – Palästinensische Führung:
Anerkennung des Existenzrechts Israels Keine Anwendung von Waffengewalt Einstellung jeglicher Hetze gegen Israel Phase I – Israel: Bekenntnis zur Zwei-Staaten-Vorstellung Schaffung eines souveränen palästinensischen Staates Ende aller Gewalt gegen Palästinenser N. Musharbash

73 2003 Roadmap Sicherheit – Palästinensische Führung:
Bedingungslose Beendigung von Gewalt und Terrorismus Einzug illegaler Waffen Bekämpfung von Terror und Korruption Sicherheit – Israel: Unterlassen von Ausweisungen, Angriffen auf Zivilisten, Beschlagnahme bzw. Abriss palästinensischer Häuser und palästinensischen Eigentums Beendigung der Zerstörung palästinensischer Institutionen und Infrastruktur N. Musharbash

74 2003 Roadmap Aufbau palästinensischer Institutionen
Ausarbeitung eines Verfassungsentwurfs für einen palästinensischen Staat Parlamentarische Demokratie Reisefreiheit für palästinensische Funktionsträger Wiedereröffnung geschlossener palästinensischer Institutionen N. Musharbash

75 2003 Roadmap Humanitäre Maßnahmen
Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der humanitären Lage durch Israel Aufhebung vom Ausgangssperren und Bewegungseinschränkungen für Personen und Güter Prüfung von Einnahmen sowie Transfer von Geldern N. Musharbash

76 2003 Roadmap Siedlungen Abbau von Siedlungsaußenposten ab 2001 durch Israel Einstellung jeglicher Siedlungsaktivitäten N. Musharbash

77 2003 Roadmap Juni 2003 bis Dezember 2003
Phase II – Übergang Juni bis Dezember Schaffung eines palästinensischen Staates mit vorläufigen Grenzen Normalisierung des Lebens der Palästinenser Zusammenarbeit: Wasserressourcen, Umwelt, Wirtschaftsentwicklung und Flüchtlingsfragen Einigung auf Grundlage der Res 242, 338 und 1397 Anerkennung des Staates Israel durch ar. Staaten N. Musharbash

78 2003 Roadmap? Israel Palästina Erst Ende des Terrors, dann …
14 neue Vorbehalte Ablehnung der Zwei-Staaten-Regelung Palästina Entwurf einer neuen Verfassung Ministerpräsidentenstelle – (Abbas vs. Arafat) Aufwertung der Hamas durch Enttäuschung N. Musharbash

79 2003 Genfer Initiative Zwei Staaten
Gegenseitige Anerkennung (Art. 2 Abs. 1) Botschafteraustausch (November 2003!) (Art. 2 Abs. 3) Keine Einmischung in innere Angelegenheiten Diese Vereinbarung allen früheren Vereinbarungen übergeordnet Kooperation Kultur, Medien, Jugend, Wissenschaft, Erziehung, Umwelt, Gesundheit, Landwirtschaft, Tourismus und Verbrechensprävention N. Musharbash

80 2003 Genfer Initiative Internationale Grenzen zwischen den Staaten Palästina und Israel (Art 4 Abs 1 a) In Übereinstimmung mit den Resolutionen 242 und 338 des Weltsicherheitsrates wird die Grenze zwischen den Staaten Palästina und Israel auf den Linien vom 4. Juni 1967 mit wechselseitigen Modifizierungen im Verhältnis 1:1 verlaufen. N. Musharbash

81 Ereignisse Nov. Mahmoud Abbas folgt Yasser Arafat als PLO-Vorsitzender Einverständnis der USA für den Ausbau mehrerer jüdischer Siedlungen in den besetzten Gebieten. Schock über gezielte Tötung des Hamas-Führer Abdelaziz al Rantisi durch israelischen Luftangriff Tötung von Hamas Gründer Ahmad Yassin - Verurteilung durch UN- und UN-Menschenrechtskommission Kein Rückzug aus Maaleh Adumim, Givat Zeevn, Ariel, Etzion, Kirjat Arba und Enklaven in Hebron Anhörung über die Rechtmäßigkeit der Mauer vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag N. Musharbash

82 2004 Auseinandersetzungen um den Bau der Mauer
Sicherheitsmauer vs. Isolationsmauer Sperranlage vs. Apartheidsmauer N. Musharbash

83 2004 Internationaler Gerichtshof zur israelischen Mauer
Zentrale Aussage Das Gericht befindet, dass der Bau einer Mauer in den besetzten palästinensischen Gebieten durch Israel und das damit in Zusammenhang stehende Regime internationalem Recht widerspricht; es stellt die legalen Konsequenzen fest, die aus diesem Rechtsbruch resultieren. N. Musharbash

84 2004 Kommunque´ des Nahost-Quartetts Das Quartett
„Festhalten an der Vision zweier Staaten, Israel und einem lebensfähigen, demokratischen, souveränen und unmittelbar angrenzenden Staat Palästina“ Erfüllung der Roadmap-Verpflichtungen durch Israel Begrüßen des israelischen Rückzugs aus Gaza Verpflichtung auf eine gerechte, umfassende und dauerhafte Lösung des arabisch-israelischen Konflikts, basierend auf den Resolutionen 242 und 338 N. Musharbash

85 2004 Amnesty International Resolution 1544
Häuserzerstörungen und Zerstörung von Land und Eigentum Verpflichtung Israels zum Schutz von Zivilisten in Kriegszeiten Missbilligung von Gewalt und Terror auf beiden Seiten N. Musharbash

86 Die israelischen militärischen Zerstörungseinheiten
Das israelische Armee hat ca palestinensische Häuser zerstört. (ca. 4-6 Gebäude täglich) Agrarland und Plantagen, die öffentlichen und privaten palestinensischen Infrastrukturen wurden gezielt zerstört oder unbrauchbar gemacht. N. Musharbash 86

87 Israel würgt die palästinensische Wirtschaft ab
Palästinensische Arbeitslose Israel würgt die palästinensische Wirtschaft ab palästinensische Arbeiter sind durch ausländische Gastarbeiter ersetzt worden. 2005 konnten nur noch Palästinenser der besetzten Gebieten in Israel arbeiten. Sharon hat versprochen, alle bis 2008 zu entlassen. In den besetzten Gebieten: 50% Arbeitslosigkeit 70% unter der Armutsgrenze bei ,5$ pro Tag Palästinensische Gränzgänger N. Musharbash

88 Ereignisse Beendigung des Rückzuges aus dem Gazastreifen und Übergabe der letzten Siedlungen Schließung aller Grenzen zum Gazastreifen durch Israel Israelisches Gesetz: Keine Entschädigung für palästinensische Opfer von israelischen Soldaten während der Al-Aksa-Intifada Freilassung von 900 palästinensischen Gefangenen aus israelischer Haft - Abzug aus Jericho. Verbot des Tragens von Waffen für alle Palästinenser mit Ausnahme der Sicherheitskräfte und PLO-Aufruf zur Einstellung der Angriffe auf Israel durch militante Gruppen Mahmud Abbas neuer palästinensischer Präsident N. Musharbash

89 Abu Mazen Ariel Sharon 2005 Das x-malige Handschütteln! Wird es Frieden und Gerechtigkeit bringen ? N. Musharbash

90 Ereignisse Verhinderung von isr. Luftangriffen durch menschliches Schutzschild von Hunderten Palästinensern in Gaza Der oberste israelische Gerichtshof: Kein Verbot der gezielten Tötung von Palästinensern, aber Verbot von menschlichem Schutzschild Vollständige Abriegelung der besetzten Gebiete - Mehr als 700 Checkpoints und Straßensperren Erlaubnis für Inhaftierung von palästinensischen Regierungsmitgliedern auf unbestimmte Zeit gem. Gesetzes Israel zerstört weiter palästinensische Infrastruktur. Das israelische Oberste Gericht: Kein dauerhaftes Aufenthaltsrecht für palästinensischen Ehepartner von Israelis ein in Israel. N. Musharbash

91 2006 Hamas gewinnt auf demokratischem Weg die Wahlen in den besetzten Gebieten, und bildet die neue palästinensische Regierung. Israel und die USA rufen zum Boykott der «terroristisch» betrachteten palästinensischen Regierung auf. Dies verursacht grosse Entbehrungen für die palästinensische Bevölkerung. Im Juli verhaftet Israel sogar acht Minister und viele Parlamentarier. Wegen dem internationalen Boikott der hamas Regierung, haben die Palestinenser anfang 2007 eine Einheitsregierung mit hamas und Fatah Minister gebildet. N. Musharbash 91 91

92 2006 (2006 gegen Hisbollah) Libanonkrieg
Besetzung des schiitischen Südlibanon Aufstieg der Hisbollah Bewaffnung der Hisbollah Raketenbeschuss Nordisraels durch Hisbollah Vergeltungsmaßnahmen der israelischen Armee Einmarsch der israelischen Truppen N. Musharbash

93 2006 Resolution ES-10/15 Ost-Jerusalem
Besorgnis über die aufgetretene weitere Verschlechterung der Lage in dem seit 1967 von Israel besetzten palästinensischen Gebiet Gewaltanwendung durch die Besatzungsmacht Israel Raketenbeschuss durch Hamas Illegale israelische Maßnahmen im besetzten Ost-Jerusalem und in dem übrigen besetzten Gebiet N. Musharbash

94 2006 Resolution S-1/Res. 1 Besorgnis
„über den Bruch mit dem humanitären Völkerrecht und dem Menschenrecht in den besetzten palästinensischen Gebieten durch die Besatzungsmacht Israel, einschließlich den willkürlichen Inhaftierungen“ von Politikern und Zivilisten… N. Musharbash

95 Ereignisse Ausschaltung des Hauptgenerators in Gaza durch Israel und Schließung aller Tankstellen Ungeachtet der Zusagen Weiterbau von israelischen Siedlungen in Ost-Jerusalem Freilassung von PLO nahen Inhaftierten Verhandlungen über Friedensabkommen bis Ende des Jahres „Zwei-Staaten-Lösung“ Verschlechterung der humanitären Situation in Palästina und vor allem im Gazastreifen Intellektuelle aus Wirtschaft, Kultur und Bildung und Würdenträger gegen Hamas-Machtergreifung in Gaza N. Musharbash

96 2008 - Ereignisse Operation „Gegossenes Blei“
Richard Falk, UN-Sonderberichterstatter darf nicht in die besetzten Gebiete Freilassung von PLO Häftlingen durch Israel Bau von mehr als 500 Wohneinheiten in Siedlungen in der Westbank Blockade und Boykott gegen Gazastreifen N. Musharbash

97 2008 Resolution 1850 Dauerhafter Frieden: Gegenseitige Anerkennung
Gewaltfreiheit Ende von Aufstachelung und Terror Zwei-Staaten-Lösung N. Musharbash

98 2009 Resolution 1860 Eskalation der Gewalt im Gazastreifen
Gazastreifen integraler Bestandteil des 1967 besetzten Gebiets und Teil des palästinensischen Staates Betonung der Sicherheit und Wohl aller Zivilpersonen Öffnung der Gaza-Übergänge durch Israel Dauerhafte und umfassend eingehaltene Waffenruhe Vollständiger Abzug der israelischen Truppen N. Musharbash

99 Theorie der „tödlichen Lage“ Wohnungsbauminister Mordhai Bentov:
Friedensprozess Theorie der „tödlichen Lage“ Wohnungsbauminister Mordhai Bentov: „Die ganze Geschichte der Gefahr einer Zerstörung wurde in jedem Fall im nachhinein erfunden und übertrieben, um die Annexion arabischen Landes zu rechtfertigen.“ N. Musharbash

100 N. Musharbash

101 Regionalgruppe Osnabrück und Umgebung Palästina-Israel-Konflikt