Personalratswahlen 2014 Gymnasien

Präsentation zum Thema: "Personalratswahlen 2014 Gymnasien"—  Präsentation transkript:

1 Personalratswahlen 2014 Gymnasien
ÖPR an der Schule 1 1

2 Diese Präsentation soll Ihnen: den Ablauf der Wahl erklären,
Personalratswahlen 2014 Diese Präsentation soll Ihnen: den Ablauf der Wahl erklären, die Wahlgrundsätze schildern, helfen, Fehler zu vermeiden, Sie ermuntern, zu wählen. 2

3 Örtlicher Personalrat (ÖPR)  Ebene Schule
Was wird gewählt? Sie wählen 3 Gremien: Örtlicher Personalrat (ÖPR)  Ebene Schule Bezirkspersonalrat (BPR)  Ebene Regierungspräsidium Hauptpersonalrat (HPR)  Ebene Kultusministerium Es sollen mindestens so viele Männer/Frauen auf der Liste sein, wie Plätze nach Geschlechtern im Personalrat zu besetzen sind! Siehe LPVGWO §7a 3

4 5 Sitze (bei Dienststellen mit 51 – 150 Beschäftigten)
Örtlicher Personalrat (ÖPR) an der Schule Beispiel – Anzahl und Verteilung der Sitze muss je nach Schule angepasst werden Zahl der zu wählenden Mitglieder: (abhängig von der Anzahl der Beschäftigten) 5 Sitze (bei Dienststellen mit 51 – 150 Beschäftigten) Die Gruppe der Arbeitnehmer/innen erhält einen eigenen Sitz, wenn mehr als 5 Prozent der Beschäftigten Arbeitnehmer/innen-Status haben oder es mehr als 5 Arbeitnehmer/innen gibt. Gemäß §15 LPVG (1a) und (3) ergibt sich dann folgende Aufteilung: Gruppe der Beamt/innen: 4 Sitze ≙ 4 Stimmen Gruppe der Arbeitnehmer/innen: 1 Sitz ≙ 1 Stimme 4

5 Örtlicher Personalrat (ÖPR) an der Schule
Es findet Gruppenwahl statt. Die Beamt/innen haben vier Stimmen und wählen die vier Beamtensitze, die Arbeitnehmer/innen haben eine Stimme und wählen den Arbeitnehmersitz. Soll Gemeinsame Wahl stattfinden, müssen beide Gruppen in einer Vorabstim- mung mit jeweils einfacher Mehrheit gemeinsame Wahl beschließen. Dann hat jeder Wahlberechtigte 5 Stimmen und alle wählen die vier Beamtensitze und den einen Arbeitnehmersitz. Stimmen können nicht auf die jeweils andere Gruppe übertragen werden. Die Gruppe der Arbeitnehmer/innen kann auch mit mehrheitlicher Abstim- mung auf den ihr zustehenden eigenen Sitz verzichten, dieser fällt dann der Gruppe der Beamt/innen zu. 5

6 Bezirkspersonalrat (BPR) am Regierungspräsidium
Zahl der zu wählenden Mitglieder: 11 Sitze Gemäß §15 (1a) i V.m. § 54 Abs. 3 LPVG ergibt sich folgende Aufteilung: Gruppe der Beamt/innen: 9 Sitze ≙ 9 Stimmen Gruppe der Arbeitnehmer/innen: 2 Sitze ≙ 2 Stimmen Bei Wahlen zum BPR und HPR gibt keine gemeinsame Wahl von Beamt/innen und Arbeitnehmer/innen. 6

7 Hauptpersonalrat (HPR) beim Kultusministerium
Zahl der zu wählenden Mitglieder: 19 Sitze Gemäß §15 (1a) i. V. m § 53 (3) LPVG ergibt sich wahrscheinlich folgende Aufteilung: Gruppe der Beamt/innen: 17 Sitze ≙ 17 Stimmen Gruppe der Arbeitnehmer/innen: 2 Sitze ≙ 2 Stimmen Bei Wahlen zum BPR und HPR gibt keine gemeinsame Wahl von Beamt/innen und Arbeitnehmer/innen. 7

8 Wahlgrundsätze Urnenwahl An Gymnasien und beruflichen Schulen findet in der Regel Urnenwahl statt. Im Verhinderungsfall ist Briefwahl möglich (vgl. Aushang des örtlichen Wahlvorstands). Geheime Wahl Es wird in geheimer Wahl gewählt. Die Auszählung findet öffentlich statt. Jede/r Beschäftigte hat das Recht, der Auszählung beizuwohnen. 8

9 Unmittelbare Wahl Die Kandidat/innen werden direkt gewählt.
Wahlgrundsätze Unmittelbare Wahl Die Kandidat/innen werden direkt gewählt. Verhältnis- oder Mehrheitswahl Verhältniswahl, wenn mehrere Listen eingereicht werden. Die Auszählung erfolgt nach d´Hondt. Mehrheitswahl, wenn nur eine Liste eingereicht wurde. 9

10 Möglichkeiten der Stimmvergabe
1. Möglichkeit: Sie geben nur einen Stimmzettel ab. Wollen Sie panaschieren (ihre Stimmen auf verschiedene Listen verteilen), übertragen Sie die Namen der anderen Liste auf ihren Wahlvorschlag. Dies sollte der Normalfall sein. 2. Möglichkeit: Sie geben zwei Stimmzettel ab und wählen aus mehreren Wahlvorschlägen aus. In beiden Fällen können Sie Stimmen kumulieren, d. h. pro Kandidat/in bis zu drei Stimmen vergeben. 10 10

11 Beispiel: Gruppe Beamte im HPR, Höchstzahl 17 Stimmen
1. Möglichkeit: Sie geben einen Stimmzettel ab. Liste GEW kumulieren Huber, Hans Maier, Maria Müller, Monika Schmitt, Sylvia Zierle, Martin Schneider, Pia (Übertrag aus Liste BBB) 3 3 3 3 3 panaschieren 2 11

12 Beispiel: Gruppe Beamte im HPR, Höchstzahl 17 Stimmen
2. Möglichkeit: Sie geben mehrere Stimmzettel ab. panaschieren Liste GEW Liste BBB Huber, Hans Maier, Maria Müller, Monika Schmitt, Sylvia Kern, Karl 3 Hauser, Hanna Gerber, Gerda Mönke, Marta Schneider, Pia 3 2 3 3 1 kumulieren 2 12

13 Die jeweiligen Wahlzeiten hängt der örtliche Wahlvorstand aus.
Termine Wahltermin 13. bis 15. MAI 2014 Die jeweiligen Wahlzeiten hängt der örtliche Wahlvorstand aus. 13

14 Noch Fragen? www.lobw.de, "Personalratswahlen 2014"
Telefonnummer des Wahlvorstands Faxnummer des Wahlvorstands Mailadresse des Wahlvorstands Der Wahlvorstand für die Wahl des Örtlichen Personalrats der NAME DER SCHULE : ADRESSE: 14